Clan-Kriminalität: "Wiedereinführung der Sippenhaft"
#Kriminalität #Bundesinnenministerium #ClanKriminalität #FluchtundMigration #Kommentarfunktion #NancyFaeser #Politik #SüddeutscheZeitung

Bundesinnenministerin Faeser will Mitglieder krimineller Clans schon abschieben, bevor ein Gericht sie verurteilt hat․ Die Linke ist entsetzt, Pro Asyl hält den Vorschlag für gefährlich․

Politische Bildung: Investieren gegen rechts
#Bildungspolitik #AfD #Bundesinnenministerium #Kommentarfunktion #PolitischeBildung #Rechtsextremismus #Rechtspopulismus #Meinung #SüddeutscheZeitung

Die Bundesregierung will den Etat für politische Bildung kürzen․ Das ist nun wirklich keine gute Idee - siehe die Umfragewerte der AfD․

Ausländerrecht: Abschiebungen künftig immer ohne Ankündigung
#FluchtundMigration #Bundesinnenministerium #Kommentarfunktion #NancyFaeser #Politik #SüddeutscheZeitung

Auch Ausländer, die schon jahrelang geduldet sind, sollen ohne Vorwarnung abgeschoben werden können․ Das plant das Bundesinnenministerium․ Für Betroffene hätte das harte Folgen․

Schönbohm-Affäre: Faeser verprellt Innenausschuss
#Bundesregierung #ArneSchönbohm #Bundesinnenministerium #Kommentarfunktion #NancyFaeser #Verfassungsschutz #Politik #SüddeutscheZeitung

Hat die Bundesinnenministerin den Verfassungsschutz illegal auf den früheren BSI-Chef Schönbohm angesetzt? Das wollen die Parlamentarier Faeser am Donnerstag fragen․ Doch sie kommt nicht․

Schönbohm-Affäre: Faeser wehrt sich
#Bundesregierung #ArneSchönbohm #Bundesinnenministerium #Kommentarfunktion #NancyFaeser #Verfassungsschutz #Politik #SüddeutscheZeitung

Nach ausdauerndem Schweigen weist die Bundesinnenministerin Kritik zurück: Sie habe zu keiner Zeit den Verfassungsschutz auf ihren früheren Cyberabwehrchef angesetzt․

Asylpolitik: Die Nerven liegen blank beim Thema Migration
#FluchtundMigration #MigrationsundAsylpolitik #MigrationsundAsylpolitik #Brandenburg #Bundesinnenministerium #Kommentarfunktion #MigrationsundAsylpolitik #NancyFaeser #Sachsen #Politik #SüddeutscheZeitung

Mehr als 200 000 Asylanträge, eine neue Schleuserroute und Bürgermeister, denen der Platz für die Menschen fehlt: Zwei Bundesländer fordern von der Bundesregierung, im Osten Passkontrollen einzuführen․ Innenministerin Faeser hat andere Pläne․

Schönbohm-Affäre: Die Ministerin stellt sich nun doch unbequemen Fragen
#Bundesregierung #ArneSchönbohm #BSI #Bundesinnenministerium #Kommentarfunktion #NancyFaeser #Politik #SüddeutscheZeitung

Vergangene Woche hat Nancy Faeser den Innenausschuss noch verprellt, nun will sie ihm Rede und Antwort zum Rauswurf von BSI-Chef Schönbohm stehen․ Denn auch in der Ampel schwindet ihr Rückhalt․

Schönbohm-Affäre: Darf Nancy Faeser eine Befragung im Bundestag schwänzen?
#Deutschland #AmpelKoalition #ArneSchönbohm #Bundesinnenministerium #Bundesregierung #Inland #Kommentarfunktion #NancyFaeser #Politik #SüddeutscheZeitung

Die Innenministerin sollte sich zum Rauswurf von BSI-Chef Schönbohm äußern - hat die Aufforderung jedoch als "Klamauk" abgetan․ Wann haben Parlamentarier ein Recht darauf, dass ihnen Minister Rede und Antwort stehen?

Schönbohm-Rauswurf: Nancy Faeser zeigt, wie es nicht geht
#Cybersicherheit #BSI #Bundesinnenministerium #Kommentarfunktion #NancyFaeser #Meinung #SüddeutscheZeitung

Die Innenministerin macht in der Causa BSI eine unglückliche Figur․ Es gab Gründe, den Chef der Cyberbehörde auszutauschen, aber die intransparenten Umstände machen diesen Personalwechsel zur Affäre․

Rechtsextremismus: Innenministerin verbietet rechtsradikale "Hammerskins"
#Rechtsextremismus #Bundesinnenministerium #Kommentarfunktion #NancyFaeser #Politik #SüddeutscheZeitung

Polizisten durchsuchen die Wohnungen von 28 mutmaßlichen Mitgliedern in zehn Bundesländern․ Unmittelbar zuvor hatte Faeser dem Verein jegliche Betätigung untersagt․