Vorfall in Bayerns Landtag: Rechtsextremisten feiern im Hohen Haus
#PolitikBayern #AfDBayern #BayerischerLandtag #BayernSPD #Burschenschaft #NeueRechte #BayerischerLandtag #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Bayern #SüddeutscheZeitung

Auf Einladung von AfD-Abgeordneten sind Gäste im Landtag, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden․ Außerdem sollen die Burschenschafter rassistische Gesten gezeigt haben․ Nun ist die Aufregung groß - aber lässt sich etwas tun gegen solche Besuche?

Bundestag: Volles Risiko
#Demokratie #AfD #Bundestag #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Politik #SüddeutscheZeitung

Der rechtsextreme AfD-Abgeordnete Hannes Gnauck kommt im Verteidigungsausschuss an hochsensible Informationen․ Er ist nicht der einzige, dessen Zugänge anderen Fraktionen Sorgen machen․

Debatte um Parteiverbot: "Das lässt viele Wähler kalt, manche spornt es sogar an"
#Rechtsextremismus #AfD #NancyFaeser #Rechtspopulismus #Thüringen #Verfassungsschutz #Politik #SüddeutscheZeitung

Der Verfassungsschutz warnt vor den zunehmenden extremistischen Strömungen in der AfD - doch die Wähler scheint das nicht zu interessieren․ Wie also umgehen mit der Partei?

Terror-Razzia: Comeback im Namen des "Islamischen Staats"
#Terrorismus #InnereSicherheit #IslamischerStaat #Islamismus #Verfassungsschutz #Politik #SüddeutscheZeitung

Ermittler heben eine mutmaßliche Zelle von Islamisten aus, die Anschläge geplant haben sollen․ Dahinter steckt wohl ein Ableger des IS, der Behörden immer größere Sorgen macht․

Junge Alternative: Brandenburger Verfassungsschutz stuft AfD-Jugendorganisation als rechtsextrem ein
#AfD #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Politik #SüddeutscheZeitung

Die Behörde hat ihre Einschätzung der Jugendorganisation verschärft․ Die Positionen seien eindeutig nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, sagt Brandenburgs Innenminister Stübgen․

Universität in München: Disziplinarverfahren gegen LMU-Professor Meyen
#BildunginMünchen #LMUMünchen #Querdenker #Verfassungsschutz #München #SüddeutscheZeitung

Wegen seiner Arbeit für eine "Querdenker"-Zeitung hat die Landesanwaltschaft Ermittlungen gegen den Lehrstuhlinhaber eingeleitet․ Die Publikation "Demokratischer Widerstand" taucht inzwischen auch im Berliner Verfassungsschutzbericht auf․

Europawahl: Verfassungsschutz sieht verfassungsfeindliche Positionen bei AfD-Kandidaten
#AfD #AfDBayern #Kommentarfunktion #Rechtsextremismus #Rechtspopulismus #ThomasHaldenwang #Verfassungsschutz #Verschwörungstheorien #Politik #SüddeutscheZeitung

Der "große Austausch", "Remigration": Auf dem Parteitag nutzen AfD-Politiker die Sprache von Rechtsextremen․ Verfassungsschutzchef Haldenwang sieht rechtsextreme Positionen in der Partei auf dem Vormarsch․

Grundgesetz: Demokratie kann sich immer auch selbst abschaffen
#Demokratie #Grundgesetz #Kommentarfunktion #Rechtsextremismus #Rechtspopulismus #Verfassungsschutz #Meinung #SüddeutscheZeitung

Vor 75 Jahren entstanden beim Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee erste Ansätze des Grundgesetzes․ Die Experten warnten dort ausdrücklich vor Gefahren für die junge Republik․ Ihre Worte sind heute relevanter denn je․

Iranische Oppositionelle in Deutschland: Ihr seid nirgends sicher
#Iran #Deutschland #Geheimdienste #Islamismus #Kommentarfunktion #Verfassungsschutz #Politik #SüddeutscheZeitung

Das Regime in Iran hat die feministische Revolution brutal niedergeschlagen - und verfolgt Widersacher auch in Deutschland․ Exil-Oppositionelle wie Mina Khani müssen um ihre Sicherheit fürchten․

Rechtsextremismus: Bayerns Verfassungsschutz nimmt AfD noch genauer unter die Lupe
#PolitikBayern #AfDBayern #Bayern #CSU #FluchtundMigration #InnereSicherheit #JoachimHerrmann #LandtagswahlinBayern #LetzteGeneration #Linksextremismus #Rechtsextremismus #Reichsbürger #Verfassungsschutz #Bayern #SüddeutscheZeitung

Erstmals taucht die ganze Partei als Beobachtungsobjekt in einer Veröffentlichung des Geheimdienstes auf․ Innenminister Herrmann sieht Bestrebungen, "dass die parlamentarische Demokratie abgeschafft wird"․

Schönbohm-Affäre: Faeser verprellt Innenausschuss
#Bundesregierung #ArneSchönbohm #Bundesinnenministerium #Kommentarfunktion #NancyFaeser #Verfassungsschutz #Politik #SüddeutscheZeitung

Hat die Bundesinnenministerin den Verfassungsschutz illegal auf den früheren BSI-Chef Schönbohm angesetzt? Das wollen die Parlamentarier Faeser am Donnerstag fragen․ Doch sie kommt nicht․

Schönbohm-Affäre: Faeser wehrt sich
#Bundesregierung #ArneSchönbohm #Bundesinnenministerium #Kommentarfunktion #NancyFaeser #Verfassungsschutz #Politik #SüddeutscheZeitung

Nach ausdauerndem Schweigen weist die Bundesinnenministerin Kritik zurück: Sie habe zu keiner Zeit den Verfassungsschutz auf ihren früheren Cyberabwehrchef angesetzt․

Bundesregierung: Ihre Manöver waren schon glücklicher
#Bundesregierung #ArneSchönbohm #Hessen #Kommentarfunktion #LandtagswahlinHessen #NancyFaeser #Verfassungsschutz #Politik #SüddeutscheZeitung

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) steht wegen der Ablösung eines Behördenchefs unter Druck․ Sie hat es sich selbst zuzuschreiben․

Politik: AfD darf als Partei vom Verfassungsschutz beobachtet werden
#PolitikBayern #AfDBayern #JoachimHerrmann #LandtagswahlinBayern #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Bayern #SüddeutscheZeitung

Gut drei Wochen vor der Wahl erlebt Bayerns AfD eine weitere schwere Schlappe vor Gericht․ Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof stellt per Eilverfahren fest, dass die Rechtspopulisten aus guten Gründen im Fokus des Verfassungsschutzes sind․

Würzburg: Solidaritäts-Demo für AfD-Mann Halemba abgesagt
#PolitikBayern #AfDBayern #BayerischerLandtag #Bayern #DanielHalemba #KatrinEbnerSteiner #LandtagswahlinBayern #Rechtsextremismus #Unterfranken #Verfassungsschutz #Würzburg #Bayern #SüddeutscheZeitung

Eine für Samstag geplante Protestaktion der AfD-Jugend in Würzburg findet nicht statt - nach SZ-Informationen auf Druck aus der bayerischen Parteispitze․ Offenbar droht ein Clinch über die weitere Strategie im Fall des jungen Abgeordneten, gegen den wegen Volksverhetzung ermittelt wird․

Landesverband: Verfassungsschutz: AfD Sachsen-Anhalt gesichert rechtsextremistisch
#AfD #Kommentarfunktion #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Politik #SüddeutscheZeitung

Der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt führte den Landesverband bereits als Verdachtsfall․ Nun ist er neben dem Verband aus Thüringen der zweite, den die Verfassungsschützer als erwiesen rechtsextremistisch betrachten․

AfD in Sachsen-Anhalt: "Damit niemand sagen kann, er hätte es nicht gewusst"
#Deutschland #AfD #Kommentarfunktion #Rechtsextremismus #SachsenAnhalt #Verfassungsschutz #Politik #SüddeutscheZeitung

Der Verfassungsschutz stuft die AfD in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremistisch ein - das hat Konsequenzen․

Rechtsextremismus: Wie der Verfassungsschutz mit der AfD umgeht
#AfD #Kommentarfunktion #Rechtsextremismus #SachsenAnhalt #Verfassungsschutz #Politik #SüddeutscheZeitung

In Sachsen-Anhalt stuft der Inlandsnachrichtendienst die AfD jetzt als "gesichert rechtsextremistisch" ein․ Das hat er vorher nur in Thüringen getan․ Droht auch der Bundespartei eine noch härtere Gangart?

Nach Telegram-Chat: Zwei Jugendliche unter Terrorverdacht
#Terrorismus #Brandenburg #IslamischerStaat #Islamismus #Kommentarfunktion #Kriminalität #NordrheinWestfalen #Verfassungsschutz #Politik #SüddeutscheZeitung

Die Polizei nimmt einen 15- und einen 16-Jährigen fest․ Sie sollen einen Anschlag im Raum Köln erwogen haben․ Der Verfassungsschutz warnt: Die Gefahr islamistischer Attentate sei so groß wie seit Langem nicht mehr․

AfD: Höcke muss wegen Nazi-Parole nun doch vors Landgericht
#AfD #BjörnHöcke #Gerichtsprozesse #Kommentarfunktion #Nationalsozialismus #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Politik #SüddeutscheZeitung

Thüringens rechtsextremer AfD-Chef Björn Höcke muss sich wegen einer verbotenen Losung verantworten․ Geplant war zunächst nur eine Verhandlung am Amtsgericht․