Bayern: Umstrittenes Volksbegehren zur Landtags-Auflösung krachend gescheitert
#PolitikBayern #LandtagswahlinBayern #Volksbegehren #Bayern #SüddeutscheZeitung
Eine Million Unterstützer wären notwendig gewesen - am Ende waren es nur etwas mehr als 200 000․ Hinter dem Vorstoß standen vor allem Gegner der Corona-Politik․
#PolitikBayern #LandtagswahlinBayern #Volksbegehren #Bayern #SüddeutscheZeitung
Eine Million Unterstützer wären notwendig gewesen - am Ende waren es nur etwas mehr als 200 000․ Hinter dem Vorstoß standen vor allem Gegner der Corona-Politik․
Volksbegehren: Geld ganz ohne Gegenleistung
#Berlin #Volksbegehren #Politik #SüddeutscheZeitung
1200 Euro jeden Monat und das bedingungslos - eine Initiative will an 3500 Berlinern erforschen, wie das deren Leben verändert․ Dafür sammeln die Aktivisten von "Expedition Grundeinkommen" jetzt Stimmen․
#Berlin #Volksbegehren #Politik #SüddeutscheZeitung
1200 Euro jeden Monat und das bedingungslos - eine Initiative will an 3500 Berlinern erforschen, wie das deren Leben verändert․ Dafür sammeln die Aktivisten von "Expedition Grundeinkommen" jetzt Stimmen․
Verkehrswende: Bündnis plant Fahrrad-Volksbegehren in Bayern
#VerkehrinBayern #Fahrrad #Radverkehr #RadfahreninStädten #Radschnellwege #Radverkehr #Verkehrswende #Volksbegehren #Bayern #SüddeutscheZeitung
Mit einem "Radentscheid" wollen Parteien und Verbände den Freistaat zu einer besseren Fahrrad-Infrastruktur verpflichten - und unter anderem den Bau von Radschnellwegen vorantreiben․
#VerkehrinBayern #Fahrrad #Radverkehr #RadfahreninStädten #Radschnellwege #Radverkehr #Verkehrswende #Volksbegehren #Bayern #SüddeutscheZeitung
Mit einem "Radentscheid" wollen Parteien und Verbände den Freistaat zu einer besseren Fahrrad-Infrastruktur verpflichten - und unter anderem den Bau von Radschnellwegen vorantreiben․
Berlin: Warum selbst die Grünen Zweifel am Klima-Volksentscheid haben
#Berlin #Klimawandel #Volksbegehren #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Hauptstadt soll in nur sieben Jahren sauber sein - das wollen die Aktivisten der Initiative "Berlin 2030 klimaneutral" mit einem Volksentscheid erzwingen․ Doch kann das funktionieren?
#Berlin #Klimawandel #Volksbegehren #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Hauptstadt soll in nur sieben Jahren sauber sein - das wollen die Aktivisten der Initiative "Berlin 2030 klimaneutral" mit einem Volksentscheid erzwingen․ Doch kann das funktionieren?
Verkehr: Verfassungsgerichtshof muss über Rad-Volksbegehren entscheiden
#PolitikBayern #GerichtsprozesseinBayern #Radverkehr #VerkehrinBayern #Volksbegehren #Bayern #SüddeutscheZeitung
Das bayerische Innenministerium glaubt nicht, dass der "Radentscheid Bayern" alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt․ Die Richter haben nun drei Monate Zeit für eine Entscheidung․
#PolitikBayern #GerichtsprozesseinBayern #Radverkehr #VerkehrinBayern #Volksbegehren #Bayern #SüddeutscheZeitung
Das bayerische Innenministerium glaubt nicht, dass der "Radentscheid Bayern" alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt․ Die Richter haben nun drei Monate Zeit für eine Entscheidung․
Volksentscheid: Berlin, deine Chance!
#Berlin #Klimaschutz #Klimawandel #Volksbegehren #Meinung #SüddeutscheZeitung
Am Sonntag stimmt Berlin darüber ab, ob Berlin bis 2030 klimaneutral werden soll․ Warum es den Volksentscheid braucht, auch wenn das Ziel vielleicht unerreichbar ist․
#Berlin #Klimaschutz #Klimawandel #Volksbegehren #Meinung #SüddeutscheZeitung
Am Sonntag stimmt Berlin darüber ab, ob Berlin bis 2030 klimaneutral werden soll․ Warum es den Volksentscheid braucht, auch wenn das Ziel vielleicht unerreichbar ist․
Volksbegehren: Was will das Volk?
#PolitikBayern #BayerischerLandtag #Radverkehr #Volksbegehren #Wahlrecht #Bayern #SüddeutscheZeitung
Per Volksbegehren können in Bayern Bürgerinnen und Bürger direkt Einfluss auf politischen Entscheidungen nehmen․ Zurzeit hoffen drei Initiativen auf einen Erfolg․ Es geht um Verkehr, Wahlrecht und umkämpfte Landtagsplätze․
#PolitikBayern #BayerischerLandtag #Radverkehr #Volksbegehren #Wahlrecht #Bayern #SüddeutscheZeitung
Per Volksbegehren können in Bayern Bürgerinnen und Bürger direkt Einfluss auf politischen Entscheidungen nehmen․ Zurzeit hoffen drei Initiativen auf einen Erfolg․ Es geht um Verkehr, Wahlrecht und umkämpfte Landtagsplätze․
Wählen ab 16: "Das sind die Demokraten von morgen"
#PolitikBayern #FreieWählerBayern #BayerischerLandtag #CSU #FreieWählerBayern #KommunalwahlinBayern #LandtagswahlinBayern #Volksbegehren #Wahlrecht #Bayern #SüddeutscheZeitung
In Bayern wird mal wieder über ein niedrigeres Wahlalter diskutiert․ Für die meisten Parteien und Experten ist die Sache ziemlich klar, doch die CSU besteht auf Volljährigkeit․ Warum eigentlich?
#PolitikBayern #FreieWählerBayern #BayerischerLandtag #CSU #FreieWählerBayern #KommunalwahlinBayern #LandtagswahlinBayern #Volksbegehren #Wahlrecht #Bayern #SüddeutscheZeitung
In Bayern wird mal wieder über ein niedrigeres Wahlalter diskutiert․ Für die meisten Parteien und Experten ist die Sache ziemlich klar, doch die CSU besteht auf Volljährigkeit․ Warum eigentlich?
Bayerischer Verfassungsgerichtshof: Volksbegehren für neues Radgesetz unzulässig
#PolitikBayern #Radverkehr #VerkehrinBayern #Volksbegehren #Bayern #SüddeutscheZeitung
Eine Initiative hatte in Bayern 100 000 Unterschriften für den sogenannten Radentscheid gesammelt․ Die Regierung konterte mit einem eigenen Gesetz․
#PolitikBayern #Radverkehr #VerkehrinBayern #Volksbegehren #Bayern #SüddeutscheZeitung
Eine Initiative hatte in Bayern 100 000 Unterschriften für den sogenannten Radentscheid gesammelt․ Die Regierung konterte mit einem eigenen Gesetz․
"Deutsche Wohnen & Co enteignen": Vergesellschaftungen sind zulässig
#Berlin #DeutscheWohnen #FranziskaGiffey #KaiWegner #Volksbegehren #Wohnen #Immobilienmarkt #Politik #SüddeutscheZeitung
Zu diesem Schluss kommen Experten, die der Berliner Senat beauftragt hat․ Ihr Bericht bestätigt die Ziele des Volksbegehrens - und setzt den neuen Regierenden Bürgermeister Wegner unter Druck․
#Berlin #DeutscheWohnen #FranziskaGiffey #KaiWegner #Volksbegehren #Wohnen #Immobilienmarkt #Politik #SüddeutscheZeitung
Zu diesem Schluss kommen Experten, die der Berliner Senat beauftragt hat․ Ihr Bericht bestätigt die Ziele des Volksbegehrens - und setzt den neuen Regierenden Bürgermeister Wegner unter Druck․