Wahlrecht: Der Bundespräsident in der Bredouille
#Demokratie #Bundespräsident #CSU #Deutschland #DieLinke #FrankWalterSteinmeier #MarkusSöder #Wahlrecht #Politik #SüddeutscheZeitung
CSU und Linke empfinden das geplante neue Wahlrecht als Angriff auf die Demokratie - Frank-Walter Steinmeier muss nun eine Entscheidung treffen․
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CSU und Linke empfinden das geplante neue Wahlrecht als Angriff auf die Demokratie - Frank-Walter Steinmeier muss nun eine Entscheidung treffen․
Glauben: "Dafür ist jetzt die Zeit"
#LebenundGesellschaft #EvangelischeKirche #FrankWalterSteinmeier #GlaubeundReligion #Kirchentag #Mittelfranken #Nürnberg #Bayern #SüddeutscheZeitung
Was beim 38․ Deutschen Evangelischen Kirchentag zählt? Vor allem die persönlichen Begegnungen, sagen Besucher․ Bundespräsident Steinmeier prägt den Auftakt in Nürnberg aber auch politisch․
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Was beim 38․ Deutschen Evangelischen Kirchentag zählt? Vor allem die persönlichen Begegnungen, sagen Besucher․ Bundespräsident Steinmeier prägt den Auftakt in Nürnberg aber auch politisch․
Frank-Walter Steinmeier: Der verstörende Satz des Präsidenten
#GlaubeundReligion #EvangelischeKirche #FrankWalterSteinmeier #Nürnberg #Meinung #SüddeutscheZeitung
Zur Eröffnung des Evangelischen Kirchentags variiert das Staatsoberhaupt die Bibel: "Es ist auch Zeit für Waffen․" Ein rhetorischer Unfall․
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Zur Eröffnung des Evangelischen Kirchentags variiert das Staatsoberhaupt die Bibel: "Es ist auch Zeit für Waffen․" Ein rhetorischer Unfall․
Bundestag: Steinmeier unterschreibt das neue Wahlrecht
#Bundestagswahl #Bundespräsident #FrankWalterSteinmeier #Wahlrecht #Wahlrechtsreform #Politik #SüddeutscheZeitung
Der Bundespräsident ignoriert damit Aufforderungen der CSU und der Linken․ Das Parlament wird jetzt von 736 auf 630 Abgeordnete verkleinert․
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Der Bundespräsident ignoriert damit Aufforderungen der CSU und der Linken․ Das Parlament wird jetzt von 736 auf 630 Abgeordnete verkleinert․
Wahlrechtsreform: "Umgehend Klage gegen dieses Respektlos-Gesetz"
#Demokratie #AlexanderDobrindt #AmpelKoalition #Bundesverfassungsgericht #CSU #DieLinke #FrankWalterSteinmeier #JanKorte #Wahlrecht #Wahlrechtsreform #Politik #SüddeutscheZeitung
Alexander Dobrindt schießt im Namen der CSU scharf gegen die Unterzeichnung des neuen Wahlrechts durch Bundespräsident Steinmeier․ Ein Abgeordneter der Linken vergleicht das Gesetz gar mit Zuständen unter Ungarns Ministerpräsidenten Orbán․
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Alexander Dobrindt schießt im Namen der CSU scharf gegen die Unterzeichnung des neuen Wahlrechts durch Bundespräsident Steinmeier․ Ein Abgeordneter der Linken vergleicht das Gesetz gar mit Zuständen unter Ungarns Ministerpräsidenten Orbán․
Wahlrecht: Er macht es sich zu leicht
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hätte beizeiten auf einen Konsens der demokratischen Parteien zum Wahlrecht dringen können․ Doch leider mied er den Konflikt und duckte sich weg․
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hätte beizeiten auf einen Konsens der demokratischen Parteien zum Wahlrecht dringen können․ Doch leider mied er den Konflikt und duckte sich weg․
Henry Kissinger: Ein Hundertjähriger auf Heimatbesuch
#Geschichte #FrankWalterSteinmeier #Fürth #Geburt #HenryKissinger #MarkusSöder #WolfgangSchäuble #Politik #SüddeutscheZeitung
Der US-Politiker und Staatsmann lässt sich in seinem Geburtsort Fürth feiern․ Die Rückkehr zu den Wurzeln eines bewegten Lebens bleibt nicht ohne Erkenntnis․
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Der US-Politiker und Staatsmann lässt sich in seinem Geburtsort Fürth feiern․ Die Rückkehr zu den Wurzeln eines bewegten Lebens bleibt nicht ohne Erkenntnis․
Deutschland und Frankreich: Ziemlich gleichgültige Freunde
#BadenWürttemberg #EmmanuelMacron #FrankWalterSteinmeier #Frankreich #Politik #SüddeutscheZeitung
Emmanuel Macron soll seinen Staatsbesuch in Ludwigsburg beginnen․ Dort weiß man besonders gut, wie es um die deutsch-französischen Beziehungen steht: Nicht optimal․
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Emmanuel Macron soll seinen Staatsbesuch in Ludwigsburg beginnen․ Dort weiß man besonders gut, wie es um die deutsch-französischen Beziehungen steht: Nicht optimal․
Krawalle in Frankreich: Macron sagt Deutschland-Besuch ab
#Frankreich #EmmanuelMacron #FrankWalterSteinmeier #Politik #SüddeutscheZeitung
Mit dem ersten Staatsbesuch eines französischen Präsidenten seit 23 Jahren wollte Macron das Verhältnis von Paris und Berlin "wachrütteln"․ Doch die Ausschreitungen in der Heimat durchkreuzen seine Pläne․
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Mit dem ersten Staatsbesuch eines französischen Präsidenten seit 23 Jahren wollte Macron das Verhältnis von Paris und Berlin "wachrütteln"․ Doch die Ausschreitungen in der Heimat durchkreuzen seine Pläne․
75 Jahre Verfassungskonvent: Eine ganz große Koalition für die Demokratie
#PolitikBayern #FrankWalterSteinmeier #Grundgesetz #Chiemsee #IlseAigner #MarkusSöder #Bayern #SüddeutscheZeitung
Beim Festakt zur Geburtsstunde des Grundgesetzes überwiegen die mahnenden Töne․ Nicht nur der Bundespräsident warnt in seiner Rede vor Verfassungsfeinden․ Wer gemeint ist, wird schnell klar․
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Beim Festakt zur Geburtsstunde des Grundgesetzes überwiegen die mahnenden Töne․ Nicht nur der Bundespräsident warnt in seiner Rede vor Verfassungsfeinden․ Wer gemeint ist, wird schnell klar․
Berliner Friedenstreffen: Steinmeier verteidigt Waffenhilfe für die Ukraine
#Ukraine #Bundespräsident #FrankWalterSteinmeier #Kommentarfunktion #Russland #Waffenlieferungen #Politik #SüddeutscheZeitung
Für Christen wie ihn seien Waffenlieferungen ein moralisches Dilemma, sagt der Bundespräsident auf dem Kongress einer katholischen Laiengemeinschaft․ Aber im Fall der Ukraine begründet․
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Für Christen wie ihn seien Waffenlieferungen ein moralisches Dilemma, sagt der Bundespräsident auf dem Kongress einer katholischen Laiengemeinschaft․ Aber im Fall der Ukraine begründet․
Flüchtlingspolitik: Steinmeier: Migration braucht europäische Lösung
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Ohne gemeinsame Regelungen der EU gehe es nicht, sagt der Bundespräsident bei einem Besuch in Italien․ Die Kommunen würden womöglich überfordert, in Deutschland brauche es eine "ehrlichere" Debatte über das Thema․
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Ohne gemeinsame Regelungen der EU gehe es nicht, sagt der Bundespräsident bei einem Besuch in Italien․ Die Kommunen würden womöglich überfordert, in Deutschland brauche es eine "ehrlichere" Debatte über das Thema․
Flucht und Migration: Ratschlag von ganz oben
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Auch der Bundespräsident deutet an, dass es bei der Aufnahme Geflüchteter Grenzen gibt․ Neue Zahlen zeigen, wie hoch die Anerkennungsquote bei Asylbewerbern tatsächlich liegt․
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Auch der Bundespräsident deutet an, dass es bei der Aufnahme Geflüchteter Grenzen gibt․ Neue Zahlen zeigen, wie hoch die Anerkennungsquote bei Asylbewerbern tatsächlich liegt․
Bundespräsidenten-Studie: Papa Heuss und Dämon Hitler
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"Im Namen der Deutschen": Norbert Frei hat untersucht, wie sich die Bundespräsidenten zum Nationalsozialismus verhalten haben․ Ein Gespräch über Schuld, Scham und Opportunismus․
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"Im Namen der Deutschen": Norbert Frei hat untersucht, wie sich die Bundespräsidenten zum Nationalsozialismus verhalten haben․ Ein Gespräch über Schuld, Scham und Opportunismus․
Bundestag: Zeichen der Solidarität
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Der Bundestag gedenkt der Opfer der Terrorangriffe in Israel mit einer Schweigeminute․ Außenministerin Baerbock bestätigt, dass zu den Geiseln Bürger mit deutscher Staatsbürgerschaft zählen․
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Der Bundestag gedenkt der Opfer der Terrorangriffe in Israel mit einer Schweigeminute․ Außenministerin Baerbock bestätigt, dass zu den Geiseln Bürger mit deutscher Staatsbürgerschaft zählen․
Altkanzler: Schröder sieht SPD auf falschem Kurs
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Vor 25 Jahren wurde Gerhard Schröder Kanzler - und isolierte sich später wegen seiner Russland-Haltung․ Nun redet er seiner Partei ins Gewissen, will den Kanzler aber nicht "in die Pfanne hauen"․
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Vor 25 Jahren wurde Gerhard Schröder Kanzler - und isolierte sich später wegen seiner Russland-Haltung․ Nun redet er seiner Partei ins Gewissen, will den Kanzler aber nicht "in die Pfanne hauen"․
Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit: Stellung beziehen, aber zackig
#Debatte #Antisemitismus #FrankWalterSteinmeier #Hamas #Israel #Nahostkonflikt #Kultur #SüddeutscheZeitung
Der Bundespräsident ruft Arabischstämmige und Muslime auf, sich von der Hamas und Terror zu distanzieren․ Hat Steinmeier je etwas von Sippenhaft gehört?
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Der Bundespräsident ruft Arabischstämmige und Muslime auf, sich von der Hamas und Terror zu distanzieren․ Hat Steinmeier je etwas von Sippenhaft gehört?
Maßnahmen gegen Antisemitismus: Schweigen kann einsam machen
#Debatte #Antisemitismus #Bundesregierung #FrankWalterSteinmeier #JüdischesLeben #Kultur #SüddeutscheZeitung
Wie kann es sein, dass Jüdinnen und Juden in diesem Land nicht sicher leben können? In der Bundesrepublik wurde leider jahrzehntelang zu viel versäumt․
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Wie kann es sein, dass Jüdinnen und Juden in diesem Land nicht sicher leben können? In der Bundesrepublik wurde leider jahrzehntelang zu viel versäumt․
Gazastreifen: Vier deutsche Staatsangehörige frei
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Zwei Frauen und zwei Kinder mit deutschem Pass sind unter der ersten Gruppe von Geiseln der Hamas, die nach Israel heimkehrt․ Die Bundesregierung hat sich für ihre Freilassung eingesetzt․
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Zwei Frauen und zwei Kinder mit deutschem Pass sind unter der ersten Gruppe von Geiseln der Hamas, die nach Israel heimkehrt․ Die Bundesregierung hat sich für ihre Freilassung eingesetzt․
Bundesverdienstkreuze: Ein Dank für "höchste politische Verantwortung"
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Der Bundespräsident verleiht fünf Ministerpräsidenten und einer Ministerpräsidentin das "Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband"․
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Der Bundespräsident verleiht fünf Ministerpräsidenten und einer Ministerpräsidentin das "Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband"․