Ungarn: Orbáns Panikknopf
#Ungarn #Budapest #Politik #SüddeutscheZeitung

Budapest sei fast pleite, sagt sein Bürgermeister, und der Staat sei schuld․ Die Hauptstadt werde finanziell ausgeblutet, damit die Regierung der Opposition Unfähigkeit vorwerfen könne․

Europäische Union: Ausgerechnet er
#Ungarn #DieSeiteDrei #EuropäischeUnion #EuropäischeUnion #ViktorOrbán #Politik #SüddeutscheZeitung

Eigentlich normal, dass die EU-Mitgliedsstaaten abwechselnd den Vorsitz übernehmen․ Doch weil Viktor Orbán seit Jahren gegen die Demokratie und das "woke" Brüssel hetzt, fragen sich jetzt viele: Kann man Ungarn die Ratspräsidentschaft wegnehmen?

Europäische Union: EU-Parlament will Ungarn die Ratspräsidentschaft nehmen
#EuropäischeUnion #EUParlament #EURatspräsidentschaft #Ungarn #ViktorOrbán #Politik #SüddeutscheZeitung

Eine große Mehrheit der Abgeordneten stimmt dafür, dem Land 2024 nicht die Führung der Union zu überlassen․ Doch das ist rechtlich kaum möglich und politisch überaus heikel․

Kriegsgefangene: Wie kommen ukrainische Kriegsgefangene nach Ungarn?
#Ungarn #Diplomatie #Russland #Ukraine #ViktorOrbán #WolodymyrSelenskyj #Politik #SüddeutscheZeitung

Elf Soldaten werden aus Russland nach Ungarn gebracht․ Budapest inszeniert sich als Held und behauptet, sie seien Landsleute․ Die Regierung in Kiew fühlt sich übergangen․

Brüssel: Erster Tag des EU-Gipfels endet ohne Einigung im Asylstreit
#EuropäischeUnion #EuropäischeUnion #Polen #Ungarn #Politik #SüddeutscheZeitung

Polen fordert, dass jeder Mitgliedstaat selbst darüber entscheiden soll, wie er Länder mit besonders hohen Migrationszahlen unterstützt․ Auch Ungarn blockiert die Reform․

EU-Gipfel: Asyl-Streit: Ungarn legt sich weiter quer
#EuropäischeUnion #Asylpolitik #EuropäischeUnion #Asylpolitik #Polen #Ungarn #Politik #SüddeutscheZeitung

Die EU-Mitgliedsstaaten werden wohl keine gemeinsame Erklärung zum Thema Migration veröffentlichen - unabhängig vom Inhalt weigert sich Premier Orbán, eine solche mitzutragen․

Europäische Union: Orbán: "Im Sitzungssaal spielte sich ein Migrationskrieg ab"
#EuropäischeUnion #Asylpolitik #EuropäischeUnion #Asylpolitik #Polen #Ungarn #Politik #SüddeutscheZeitung

Wegen des Widerstands des ungarischen Premiers und Polens verabschiedet der EU-Gipfel keine gemeinsame Erklärung zum Thema Zuwanderung und Flüchtlingspolitik․ Das ist vor allem symbolisch wichtig, die Gesetzgebung stoppt es nicht․

EU-Asylpolitik: Aufstand der Hardliner
#EuropäischeUnion #EuropäischeUnion #EUGipfel #EUKommission #Asylpolitik #FluchtundMigration #Polen #Ungarn #Politik #SüddeutscheZeitung

Polen und Ungarn lehnen auf dem EU-Gipfel jede gemeinsame Sprachregelung zur Migrationspolitik ab․ Warum es den Ländern nicht nur um die Sache geht․

Verteidigung: Ungarn verzögert Ja zu schwedischem Nato-Beitritt
#Ungarn #Kommentarfunktion #Nato #RecepTayyipErdoğan #Schweden #ViktorOrbán #WladimirPutin #Politik #SüddeutscheZeitung

Die ungarische Opposition will die Aufnahme Schwedens in das Verteidigungsbündnis ratifizieren - aber die Stühle der Regierung im Parlament bleiben leer․ Was hat es mit Viktor Orbáns erneuter Verzögerungstaktik auf sich?

USA-Ungarn: Washington bremst Budapest aus
#Ungarn #Kommentarfunktion #USA #Politik #SüddeutscheZeitung

Viktor Orbáns Regierung lässt seit Jahren Pässe an Angehörige ungarischer Minderheiten in anderen Staaten austeilen․ Nun verschärfen die USA für sie die Einreiseregeln - aus Sicherheitsbedenken․

Dritte Gewalt: Die Lebenden und die Toten
#Israel #Bundesverfassungsgericht #Demokratie #Großbritannien #Justiz #Kommentarfunktion #Polen #Recht #SupremeCourt #USA #Ungarn #Politik #SüddeutscheZeitung

Was ist wichtiger: Die Wähler oder längst verstorbene Verfassungsväter? Nicht nur in Israel ringen Exekutive und Justiz um die Frage, wer das letzte Wort hat․

Bosnien-Herzegowina: "Nicht an einer inszenierten Theateraufführung teilnehmen"
#BosnienHerzegowina #Balkan #ChristianSchmidt #Kommentarfunktion #Kreml #Russland #Ungarn #ViktorOrbán #Politik #SüddeutscheZeitung

Der Hohe Repräsentant für Bosnien-Herzegowina sagt seinen Besuch in der serbischen Teilrepublik ab, weil ihm mit Verhaftung gedroht wurde․ Unterdessen dreht Präsident Dodik weiter an der Eskalationsschraube․

Osteuropa: Liebesgrüße nach Moskau
#Ukraine #Bulgarien #Kommentarfunktion #PetrFiala #PetrPavel #PiS #Polen #RepublikMoldau #RobertFico #Rumänien #Slowakei #Tschechien #Ungarn #ViktorOrbán #Polen #Politik #SüddeutscheZeitung

Warum vor allem Rechts- und Linkspopulisten in Russlands früheren Satellitenstaaten trotz des Angriffskriegs gegen die Ukraine noch immer Wladimir Putin umwerben․

Handelspolitik: Getreide aus der Ukraine darf wieder in die EU
#Ukraine #Bulgarien #EUKommission #EuropäischeUnion #Getreide #Kommentarfunktion #Landwirtschaft #Polen #Rumänien #Slowakei #Ungarn #Politik #SüddeutscheZeitung

Die EU-Kommission erkennt in den Nachbarländern keine "Marktverzerrungen" mehr und hebt das Importverbot auf․ Sehr zum Unmut von Polen, Ungarn und der Slowakei․

Osteuropa und die Ukraine: Der Konfliktverstärker
#Ukraine #EuropäischeUnion #Kommentarfunktion #Osteuropa #Ungarn #ViktorOrbán #Meinung #SüddeutscheZeitung

In Ungarn und anderen osteuropäischen Staaten werden Zweifel an der Ukrainehilfe laut․ Und Viktor Orbán nutzt das für seine eigenen Zwecke․

Waffenlieferungen an die Ukraine: Europas Bruchstellen
#Ukraine #Kommentarfunktion #Polen #Sanktionen #Ungarn #WladimirPutin #WolodymyrSelenskyj #Politik #SüddeutscheZeitung

Nach einer Äußerung des polnischen Regierungschefs fragt man sich in Brüssel entsetzt: Zerbröckelt die Einheit der Europäischen Union bei der Unterstützung der Ukraine?

Ungarn: Wer solche Freunde hat
#Ungarn #EuropäischeUnion #Kommentarfunktion #Russland #ViktorOrbán #WladimirPutin #Meinung #SüddeutscheZeitung

Viktor Orbán zeigt sich gerne mit den Mächtigen der Welt, besonders mit Wladimir Putin․ Dahinter steckt wirtschaftliches und politisches Kalkül․ Allerdings musste der Ungar zuletzt auch erleben, dass er im Zweifel nichts zu melden hat․

Europa: Wie Ungarn an die gesperrten EU-Milliarden kommen will
#Ungarn #EuropäischeUnion #Kommentarfunktion #Rechtsstaatlichkeit #Russland #ViktorOrbán #WladimirPutin #Politik #SüddeutscheZeitung

Judit Varga, Europa-Spitzenkandidatin der Regierungspartei Fidesz, sagt: Ungarn handle in Wahrheit "proeuropäisch"․ Im Europaparlament regt sich massiver Widerstand gegen einen möglichen Deal mit Viktor Orbán․

Ungarn: Wegen Widerspruch gefeuert
#Ungarn #Budapest #Fidesz #Kommentarfunktion #LaszloSimon #LGBTQ #Kultur #SüddeutscheZeitung

László L․ Simon ist als Leiter des Budapester Nationalmuseums gefeuert worden․ Der ungarischen Regierung missfällt sein Umgang mit Fotografien queerer Menschen in der World-Press-Foto-Ausstellung․

Ungarn: Neuauflage einer Schmutzkampagne
#Ungarn #Antisemitismus #EuropäischeUnion #GeorgeSoros #JeanClaudeJuncker #Kommentarfunktion #MigrationsundAsylpolitik #UrsulavonderLeyen #ViktorOrbán #Politik #SüddeutscheZeitung

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán zündet im Konflikt mit der EU die nächste Eskalationsstufe: Eine Plakataktion gegen Ursula von der Leyen und ein Gesetz, das Auslandshilfen für Wahlkämpfe unterbinden soll․