Olaf Scholz: Wen man bekloppt nennt, und wen nicht
#Klimapolitik #AlexanderDobrindt #Klimaprotest #LetzteGeneration #OlafScholz #Meinung #SüddeutscheZeitung
Der Kanzler und die "Letzte Generation" blamieren sich, jeweils nach ihren Möglichkeiten․ Und Alexander Dobrindt, logo, schließt sich an․
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Der Kanzler und die "Letzte Generation" blamieren sich, jeweils nach ihren Möglichkeiten․ Und Alexander Dobrindt, logo, schließt sich an․
Wahlrechtsreform: "Umgehend Klage gegen dieses Respektlos-Gesetz"
#Demokratie #AlexanderDobrindt #AmpelKoalition #Bundesverfassungsgericht #CSU #DieLinke #FrankWalterSteinmeier #JanKorte #Wahlrecht #Wahlrechtsreform #Politik #SüddeutscheZeitung
Alexander Dobrindt schießt im Namen der CSU scharf gegen die Unterzeichnung des neuen Wahlrechts durch Bundespräsident Steinmeier․ Ein Abgeordneter der Linken vergleicht das Gesetz gar mit Zuständen unter Ungarns Ministerpräsidenten Orbán․
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Alexander Dobrindt schießt im Namen der CSU scharf gegen die Unterzeichnung des neuen Wahlrechts durch Bundespräsident Steinmeier․ Ein Abgeordneter der Linken vergleicht das Gesetz gar mit Zuständen unter Ungarns Ministerpräsidenten Orbán․
Wahlkampf in Bayern: "Ich bin weder ein Gaudi-Bursch noch ein Marktschreier"
#PolitikBayern #AfDBayern #AlexanderDobrindt #BjörnHöcke #CSU #Demokratie #StadtErding #FreieWähler #HubertAiwanger #LandtagswahlinBayern #MarkusSöder #Bayern #SüddeutscheZeitung
Markus Söder schwört die CSU auf den Landtagswahlkampf ein․ Dabei übt er deutliche Kritik an den rechtspopulistischen Äußerungen Hubert Aiwangers․ Die drastische Konsequenz allerdings schließt er aus․
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Markus Söder schwört die CSU auf den Landtagswahlkampf ein․ Dabei übt er deutliche Kritik an den rechtspopulistischen Äußerungen Hubert Aiwangers․ Die drastische Konsequenz allerdings schließt er aus․
Regierungserklärung: Scholz wirbt vehement für den Asylkompromiss
#EuropäischeUnion #AlexanderDobrindt #CSU #DieGrünen #FriedrichMerz #OlafScholz #Politik #SüddeutscheZeitung
Als "historische Einigung" bezeichnet der Kanzler im Bundestag den umstrittenen Asylkompromiss in der EU - und wirbt um die Grünen․ Denn die haben damit immer noch ein Problem․
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Als "historische Einigung" bezeichnet der Kanzler im Bundestag den umstrittenen Asylkompromiss in der EU - und wirbt um die Grünen․ Denn die haben damit immer noch ein Problem․
Reaktionen: "Verdiente Quittung für die Grünen"
#Energiepolitik #AlexanderDobrindt #AmpelKoalition #Energiewende #FriedrichMerz #Gebäudeenergiegesetz #Gebäudeenergiegesetz #RobertHabeck #WolfgangKubicki #Politik #SüddeutscheZeitung
Nach dem Urteil aus Karlsruhe, die Abstimmung über das Heizungsgesetz zu stoppen, melden sich Politiker zu Wort․ Bundestagsvizepräsident Kubicki (FDP) etwa teilt gegen den grünen Koalitionspartner aus․
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Nach dem Urteil aus Karlsruhe, die Abstimmung über das Heizungsgesetz zu stoppen, melden sich Politiker zu Wort․ Bundestagsvizepräsident Kubicki (FDP) etwa teilt gegen den grünen Koalitionspartner aus․
Reaktionen auf BVG-Urteil: "Schwere Niederlage für die Bundesregierung"
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Laut CDU-Chef Merz zeigt die Entscheidung aus Karlsruhe zum Zeitplan des Heizungsgesetzes, dass Klimaschutz "nicht mit der Brechstange" funktioniert․ Grünen-Politikerin Haßelmann kann sich eine Sondersitzung des Bundestages vorstellen․
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Laut CDU-Chef Merz zeigt die Entscheidung aus Karlsruhe zum Zeitplan des Heizungsgesetzes, dass Klimaschutz "nicht mit der Brechstange" funktioniert․ Grünen-Politikerin Haßelmann kann sich eine Sondersitzung des Bundestages vorstellen․
Reaktionen auf BVG-Urteil: CDU-Politiker Heilmann: Ich habe der Ampel einen Gefallen getan
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Mit seiner Klage vor dem Bundesverfassungsgericht wollte der Jurist nach eigenen Worten verhindern, dass das Heizungsgesetz formell verfassungswidrig beschlossen wird․ Grünen-Politikerin Haßelmann kann sich eine Sondersitzung des Bundestages vorstellen․
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Mit seiner Klage vor dem Bundesverfassungsgericht wollte der Jurist nach eigenen Worten verhindern, dass das Heizungsgesetz formell verfassungswidrig beschlossen wird․ Grünen-Politikerin Haßelmann kann sich eine Sondersitzung des Bundestages vorstellen․
"Maybrit Illner" übers Heizungsgesetz: Dobrindt im Wellness-Paradies
#Fernsehen #AlexanderDobrindt #CSU #Gebäudeenergiegesetz #MaybritIllner #TVKritik #Medien #SüddeutscheZeitung
Fast wie ein Ehrengast wird Alexander Dobrindt empfangen, an allem darf er der Ampel die Schuld geben․ Dass die CSU gerade ein Viertelmilliarden-Euro-schweres Debakel verantwortet? Kein Thema․
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Fast wie ein Ehrengast wird Alexander Dobrindt empfangen, an allem darf er der Ampel die Schuld geben․ Dass die CSU gerade ein Viertelmilliarden-Euro-schweres Debakel verantwortet? Kein Thema․
Klausur in Andechs: CSU und CDU: einigermaßen einig
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Alexander Dobrindt und Markus Söder wollen, dass die Union geschlossen gegen die "Arroganz-Ampel" auftritt․ Doch von einem Vorstoß aus der CDU zeigen sie sich wenig begeistert․
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Alexander Dobrindt und Markus Söder wollen, dass die Union geschlossen gegen die "Arroganz-Ampel" auftritt․ Doch von einem Vorstoß aus der CDU zeigen sie sich wenig begeistert․
Andreas Scheuer: Niemand haftet für die Mauterei
#Verkehrspolitik #AlexanderDobrindt #AndreasScheuer #CSU #HorstSeehofer #KolumnevonHeribertPrantl #Kommentarfunktion #Meinung #SüddeutscheZeitung
Die Rechtslage ist so, dass der frühere Verkehrsminister nicht zahlen muss für den ungeheuren Schaden, den er angerichtet hat․ Recht ist das nicht․ Wie man das ändern muss․
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Die Rechtslage ist so, dass der frühere Verkehrsminister nicht zahlen muss für den ungeheuren Schaden, den er angerichtet hat․ Recht ist das nicht․ Wie man das ändern muss․
CDU und CSU: Sorgen aus dem Sauerland
#CDU #AlexanderDobrindt #CSU #FriedrichMerz #HubertAiwanger #Kommentarfunktion #Sauerland #Strompreise #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Spitze der Unionsfraktion tagt im Wahlkreis von Friedrich Merz und fordert einen "Pakt für Leistung", um den deutschen Wohlstand zu sichern․ Die Aiwanger-Flugblatt-Affäre stört die gute Laune․
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Die Spitze der Unionsfraktion tagt im Wahlkreis von Friedrich Merz und fordert einen "Pakt für Leistung", um den deutschen Wohlstand zu sichern․ Die Aiwanger-Flugblatt-Affäre stört die gute Laune․
Landtagswahl 2023: Söders Endspurt mit Stolpergefahr
#PolitikBayern #AlexanderDobrindt #CSU #FreieWähler #HubertAiwanger #IlseAigner #LandtagswahlinBayern #ManfredWeber #MarkusSöder #Bayern #SüddeutscheZeitung
Umfragetief, Umgang mit der Flugblatt-Affäre, parteiinterne Ermüdungserscheinungen: Die CSU ist drei Wochen vor der Landtagswahl im Krisenmodus․ Trotzdem sitzt Parteichef Markus Söder fest im Sattel․ Warum?
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Umfragetief, Umgang mit der Flugblatt-Affäre, parteiinterne Ermüdungserscheinungen: Die CSU ist drei Wochen vor der Landtagswahl im Krisenmodus․ Trotzdem sitzt Parteichef Markus Söder fest im Sattel․ Warum?