Kommunalpolitik: Der Kandidat und das große Geld
#RheinlandPfalz #Biontech #Kommunalpolitik #Mainz #Politik #SüddeutscheZeitung
Nino Haase will als parteiloser Kandidat Mainzer Oberbürgermeister werden․ Bekannt wurde er außerhalb der Politik․
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Nino Haase will als parteiloser Kandidat Mainzer Oberbürgermeister werden․ Bekannt wurde er außerhalb der Politik․
Gemeinden und Städte: Bayerns Kabinett kippt Altersgrenze für Kommunalpolitiker
#PolitikBayern #BayerischerLandtag #CSU #Kommunalpolitik #MarkusSöder #Bayern #SüddeutscheZeitung
Bisher sieht das Wahlrecht eine Altersgrenze vor - bei Amtsantritt dürfen Landräte und Bürgermeister in Bayern noch nicht 67 Jahre alt sein․ Die Grünen wittern hinter der Entscheidung Wahltaktik․
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Bisher sieht das Wahlrecht eine Altersgrenze vor - bei Amtsantritt dürfen Landräte und Bürgermeister in Bayern noch nicht 67 Jahre alt sein․ Die Grünen wittern hinter der Entscheidung Wahltaktik․
Brief an den Bundeskanzler: Boris Palmer legt im Streit um die Migrationspolitik nach
#BorisPalmer #Flüchtlinge #Flüchtlinge #Kommunalpolitik #OlafScholz #Politik #SüddeutscheZeitung
Fehlende Wohnungen, überforderte Behörden: Eine Realo-Gruppe um Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat bei den Grünen eine neue Migrationspolitik angemahnt - erfolglos․ Jetzt wendet er sich mit einem Mitstreiter direkt an Olaf Scholz․
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Fehlende Wohnungen, überforderte Behörden: Eine Realo-Gruppe um Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat bei den Grünen eine neue Migrationspolitik angemahnt - erfolglos․ Jetzt wendet er sich mit einem Mitstreiter direkt an Olaf Scholz․
Motorradlärm: Volle Dröhnung
#Motorrad #BadenWürttemberg #Kommunalpolitik #Lärm #Lärm #Lärm #BadenWürttemberg #Politik #SüddeutscheZeitung
Bei schönem Wetter wird es an beliebten Motorradstrecken laut․ Freundliche Bitten um Rücksicht an die Biker bleiben meist folgenlos․ Die Stadt Bad Urach versucht es nun anders․
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Bei schönem Wetter wird es an beliebten Motorradstrecken laut․ Freundliche Bitten um Rücksicht an die Biker bleiben meist folgenlos․ Die Stadt Bad Urach versucht es nun anders․
Flucht und Migration: Eine Politik, die nichts als Leid und Tod bewirkt
#EuropäischeUnion #Flüchtlinge #Griechenland #Kommunalpolitik #NancyFaeser #EuropäischeUnion #Ukraine #Ägäis #Meinung #SüddeutscheZeitung
An den Küsten Europas geht die Katastrophe weiter․ Viele EU-Staaten täuschen Durchgreifen vor, wo in Wahrheit Kontrollverlust ist․ An diesem Zustand wird auch der neue Plan der Berliner Regierung vorerst nichts ändern․ Aber einige sehr konkrete Dinge könnte sie tun․
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An den Küsten Europas geht die Katastrophe weiter․ Viele EU-Staaten täuschen Durchgreifen vor, wo in Wahrheit Kontrollverlust ist․ An diesem Zustand wird auch der neue Plan der Berliner Regierung vorerst nichts ändern․ Aber einige sehr konkrete Dinge könnte sie tun․
Landshut: Bayerns ehemals einziger FDP-OB wechselt zur CSU
#PolitikBayern #CSU #ChristianBernreiter #Kommunalpolitik #Landshut #LandtagswahlinBayern #MarkusSöder #Bayern #SüddeutscheZeitung
Landshuts Rathauschef Putz wird von CSU-Chef Söder freudig in der Partei aufgenommen․ Das ist auch ein Signal an den FW-Chef Hubert Aiwanger․
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Landshuts Rathauschef Putz wird von CSU-Chef Söder freudig in der Partei aufgenommen․ Das ist auch ein Signal an den FW-Chef Hubert Aiwanger․
Umstrittener Auftritt: München zeigt Flagge bei Roger-Waters-Konzert
#KulturinMünchen #Antisemitismus #BDS #Kommunalpolitik #KonzerteMünchen #Olympiapark #RogerWaters #München #SüddeutscheZeitung
Israelische und ukrainische Fahnen sollen Besuchern auf dem Weg zur Olympiahalle zeigen, dass die Stadt keine Bühne für antisemitische Äußerungen und russische Propagandaerzählungen bieten will․ Auch eine Kundgebung ist geplant․
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Israelische und ukrainische Fahnen sollen Besuchern auf dem Weg zur Olympiahalle zeigen, dass die Stadt keine Bühne für antisemitische Äußerungen und russische Propagandaerzählungen bieten will․ Auch eine Kundgebung ist geplant․
"Fernwärmegipfel" in Berlin: Wie die kommunale Wärmewende gelingen kann
#Energiepolitik #Energieversorgung #Energiewende #Heizen #Klimapolitik #Kommunalpolitik #Wärmepumpe #Politik #SüddeutscheZeitung
Städte wie Bruchsal und Freiburg beschäftigen sich schon seit Jahren damit, wie ihre Einwohner heizen․ Was können andere Orte jetzt von den Vorreitern im Südwesten lernen?
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Städte wie Bruchsal und Freiburg beschäftigen sich schon seit Jahren damit, wie ihre Einwohner heizen․ Was können andere Orte jetzt von den Vorreitern im Südwesten lernen?
Nordrhein-Westfalen: Schuldenlast der Kommunen soll sinken - aber wie?
#NordrheinWestfalen #EZB #HendrikWüst #Kommunalpolitik #Schuldenbremse #Politik #SüddeutscheZeitung
Deutschlands bevölkerungsreichstes Bundesland will klammen Gemeinden die Hälfte ihrer Verbindlichkeiten abnehmen․ Der Bund soll sich genauso beteiligen․ Doch das ist ungewiss․
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Deutschlands bevölkerungsreichstes Bundesland will klammen Gemeinden die Hälfte ihrer Verbindlichkeiten abnehmen․ Der Bund soll sich genauso beteiligen․ Doch das ist ungewiss․
AfD: Erster AfD-Bürgermeister Sachsen-Anhalts in Raguhn-Jeßnitz
#AfD #Kommunalpolitik #Rechtspopulismus #SachsenAnhalt #Politik #SüddeutscheZeitung
2424 gegen 2317 Stimmen: In einer Kleinstadt in Sachsen-Anhalt ist ein AfD-Kandidat zum Bürgermeister gewählt worden - eine Woche, nachdem die Partei in Thüringen erstmals einen Landrat stellte․
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2424 gegen 2317 Stimmen: In einer Kleinstadt in Sachsen-Anhalt ist ein AfD-Kandidat zum Bürgermeister gewählt worden - eine Woche, nachdem die Partei in Thüringen erstmals einen Landrat stellte․
Regensburg: SPD-Basis will raus aus der Rathauskoalition
#PolitikBayern #CSU #Regensburg #Kommunalpolitik #Oberpfalz #Regensburg #SPD #Bayern #SüddeutscheZeitung
Am liebsten würde der Stadtverband der Sozialdemokraten die Zusammenarbeit sofort aufkündigen․ Aber da gibt es ja noch die SPD-Fraktion im Stadtrat․ Dort sieht man die Sache etwas anders․ Und was tut die Oberbürgermeisterin?
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Am liebsten würde der Stadtverband der Sozialdemokraten die Zusammenarbeit sofort aufkündigen․ Aber da gibt es ja noch die SPD-Fraktion im Stadtrat․ Dort sieht man die Sache etwas anders․ Und was tut die Oberbürgermeisterin?
Straßenverkehr: Die Tempo-30-Revolution
#Verkehrspolitik #Aachen #AmpelKoalition #Bundesregierung #FDP #Gesundheitspolitik #Klimaschutz #Kommunalpolitik #Verkehrswende #Tempolimit #Umweltschutz #Politik #SüddeutscheZeitung
Für Klima, Umwelt, Gesundheit: Kommunen sollen zukünftig einfacher entscheiden können, wo sie in Ortschaften Tempolimits einrichten․ Aber geht der Vorschlag der Bundesregierung auch weit genug? Ein Ortsbesuch․
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Für Klima, Umwelt, Gesundheit: Kommunen sollen zukünftig einfacher entscheiden können, wo sie in Ortschaften Tempolimits einrichten․ Aber geht der Vorschlag der Bundesregierung auch weit genug? Ein Ortsbesuch․
Straßenverkehr: Verkehrswende mit angezogener Handbremse
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Für Klima, Umwelt, Gesundheit: Kommunen sollen zukünftig einfacher entscheiden können, wo sie in Ortschaften Tempolimits einrichten․ Aber gehen die Pläne der Bundesregierung auch weit genug? Ein Ortsbesuch․
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Für Klima, Umwelt, Gesundheit: Kommunen sollen zukünftig einfacher entscheiden können, wo sie in Ortschaften Tempolimits einrichten․ Aber gehen die Pläne der Bundesregierung auch weit genug? Ein Ortsbesuch․
Justizpalast Nürnberg: Freispruch für den Oberbürgermeister
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Seit fast 18 Jahren ist Thomas Thumann Rathauschef in Neumarkt und sitzt plötzlich auf der Anklagebank․ Er soll Mitarbeitern zu viel Geld angewiesen haben․ Der Prozess endet schmerzhaft - für die Staatsanwaltschaft․
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Seit fast 18 Jahren ist Thomas Thumann Rathauschef in Neumarkt und sitzt plötzlich auf der Anklagebank․ Er soll Mitarbeitern zu viel Geld angewiesen haben․ Der Prozess endet schmerzhaft - für die Staatsanwaltschaft․
Kommunale Finanzen: Donnerwetter im Münchner Rathaus
#PolitikMünchen #CSUMünchen #Kommunalpolitik #StadtratMünchen #München #SüddeutscheZeitung
Eigentlich wollte der Stadtrat vor der Sommerpause sachlich über den 8,6-Milliarden-Haushalt diskutieren․ Das war die Vereinbarung․ Doch dann wurde die Debatte grundsätzlich - und der Blick ins Schuldenloch immer tiefer․
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Eigentlich wollte der Stadtrat vor der Sommerpause sachlich über den 8,6-Milliarden-Haushalt diskutieren․ Das war die Vereinbarung․ Doch dann wurde die Debatte grundsätzlich - und der Blick ins Schuldenloch immer tiefer․
Garmisch-Partenkirchen: Der AfD-Kreisrat, den niemand wollte
#PolitikBayern #AfDBayern #GarmischPartenkirchen #Kommunalpolitik #MitteninBayern #Mittenwald #Oberbayern #Bayern #SüddeutscheZeitung
Der Kreistag von Garmisch-Partenkirchen verweigert einem Nachrücker von der AfD die Aufnahme ins Gremium․ Doch das wird am Ende wohl wieder nur den Falschen nützen․
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Der Kreistag von Garmisch-Partenkirchen verweigert einem Nachrücker von der AfD die Aufnahme ins Gremium․ Doch das wird am Ende wohl wieder nur den Falschen nützen․
Kommunalpolitik: "Wir können doch nicht sagen: Wir sind dagegen, weil die AfD dafür ist․"
#AfD #CDU #FriedrichMerz #Kommentarfunktion #Kommunalpolitik #MichaelKretschmer #Politik #SüddeutscheZeitung
Führende ostdeutsche CDU-Politiker plädieren für einen pragmatisch-konstruktiven Umgang mit der AfD․
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Führende ostdeutsche CDU-Politiker plädieren für einen pragmatisch-konstruktiven Umgang mit der AfD․
Flucht und Migration: Die neue deutsche Grenzfrage
#FluchtundMigration #Integration #JoachimGauck #Kommentarfunktion #Kommunalpolitik #MarkusSöder #Politik #SüddeutscheZeitung
Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine und nun wieder steigende Asylbewerberzahlen - in Deutschland leben in diesem Jahr so viele geflohene Menschen wie noch nie․ Etliche Bürgermeister und Landräte wissen nicht, wie es weitergehen soll․
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Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine und nun wieder steigende Asylbewerberzahlen - in Deutschland leben in diesem Jahr so viele geflohene Menschen wie noch nie․ Etliche Bürgermeister und Landräte wissen nicht, wie es weitergehen soll․