Europa: Wer macht was in der EU?
#Europa #ChristineLagarde #Europarat #EuropäischeKommission #EuropäischeZentralbank #EZB #UrsulavonderLeyen

Nicht nur das Amt des Kommissionspräsidenten, auch andere Spitzenpositionen in Europa werden derzeit neu besetzt. Wer ist wofür zuständig und wie werden die Posten verteilt? Die wichtigsten Antworten.

Bundestag: Live: Merkel erklärt Ziele der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
#PolitikEuropäischeUnion #AngelaMerkel #Europarat #Politik #SüddeutscheZeitung

In ihrer Regierungserklärung will die Kanzlerin zudem den Blick auf den EU-Gipfel am Freitag richten․ Bei dem Treffen wird es um den EU-Haushalt und das Wiederaufbauprogramm gehen․

Regierungserklärung von Merkel: Nüchterne Liebeserklärung an Europa
#PolitikEuropäischeUnion #AngelaMerkel #Coronavirus #EU #Europarat #Politik #SüddeutscheZeitung

Deutschland übernimmt die Präsidentschaft im Europarat․ Angesichts des Coronavirus betont die Bundeskanzlerin, was die Leitmotive sein sollen: Solidarität und Zusammenhalt․ Und sie warnt: "Unser Europa ist verwundbar․"

Europäische Union: Merkel und von der Leyen präsentieren Pläne für EU-Ratspräsidentschaft
#PolitikEuropäischeUnion #AngelaMerkel #Europarat #EuropäischeUnion #PolitikEU #UrsulavonderLeyen #Politik #SüddeutscheZeitung

Bei einer Videokonferenz hat die Bundeskanzlerin mit der EU-Kommission das Arbeitsprogramm besprochen․ Nun stellt sie die ersten Ergebnisse mit der Kommissionspräsidentin vor․ Zum Livestream․

Interview am Morgen: Lage in Belarus: "Das Parlament könnte Ansprechpartner für den Westen sein"
#PolitikBelarus #AlexanderLukaschenko #Europarat #MariaKolesnikowa #PolitikRussland #SwetlanaTichanowskaja #VereinteNationen #Politik #SüddeutscheZeitung

Das belarussische Regime will sich Oppositionspolitikerinnen wie Maria Kolesnikowa entledigen․ Der Politologe Nikita Lomagin erklärt, welches Kalkül offenbar dahinter steckt und wie ein erster Schritt aus der verfahrenen Situation aussehen könnte․

Aserbaidschan-Verbindungen: Korruptionsverdacht gegen CDU-Abgeordneten
#Aserbaidschan #Bundestag #Europarat #Korruption #Politik #SüddeutscheZeitung

Der Bundestagsabgeordnete Axel Fischer soll Geld aus Aserbaidschan erhalten haben - als Gegenleistung für politischen Einfluss․

Mittelmeer: Schwere Vorwürfe gegen Europas Flüchtlingspolitik
#Europa #Europarat #Menschenrechte #Politik #SüddeutscheZeitung

Der Europarat beklagt, auf den Routen über das Mittelmeer würden die Menschenrechte systematisch ignoriert․ Das verursache jedes Jahr Tausende vermeidbare Tode․

Türkei: Neuer Gezi-Prozess beginnt
#Türkei #Europarat #EuropäischerGerichtshof #RecepTayyipErdoğan #Politik #SüddeutscheZeitung

Der türkische Kulturmäzen Osman Kavala sitzt seit vier Jahren ohne Urteil in Untersuchungshaft․ Nun wird erneut gegen ihn und 51 Unterstützer der Gezi-Proteste verhandelt․ Für die Türkei kann das politisch gefährlich werden․

Türkei: Osman Kavala bleibt in Haft
#Türkei #Diplomatie #Europarat #Justiz #RecepTayyipErdoğan #Politik #SüddeutscheZeitung

Ein Istanbuler Strafgericht entscheidet, dass der seit Jahren ohne Schuldspruch inhaftierte Kulturmäzen weiterhin nicht freikommt․ Der Türkei droht jetzt der Ausschluss aus dem Europarat․

Russland im Europarat: "Eine klare Abwendung von allem, wofür Europa steht"
#Russland #Europarat #EuropäischerGerichtshof #Ukraine #Menschenrechte #Ukraine #WladimirPutin #Politik #SüddeutscheZeitung

Als Mitglied des Europarates stand Russland immer mit einem Bein in Europa․ Nun wird sein Ausschluss diskutiert․ Ein Abschied ohne Wiederkehr? Fragen an die frühere Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Angelika Nußberger․

Diplomatie: Hundert Prozent für die Ukraine
#Ukraine #EmmanuelMacron #Europarat #Island #Menschenrechte #OlafScholz #WolodymyrSelenskyj #Politik #SüddeutscheZeitung

In Island beschwören die Staaten des Europarats ihre Treue zu Rechtsstaat und Menschenrechten․ Sie wollen der Ukraine dabei helfen, die Gräueltaten Russlands zu dokumentieren․ Der ukrainische Präsident erinnert allerdings daran, dass erst einmal etwas anderes entscheidend ist․