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Frankreich: Tumult und lange Nächte in Paris
#Frankreich #EmmanuelMacron #Inflation #Parlamentarismus #Politik #SüddeutscheZeitung

Die französische Regierung hat die ersten Wochen ohne Parlamentsmehrheit hinter sich Es ist ein zähes Geschäft - auch wenn sie für ihr bisher wichtigstes Projekt einen Partner gefunden hat
Türkei: Wie die Opposition Erdoğans Machtsystem aushebeln will
#Türkei #Demokratie #Parlamentarismus #RecepTayyipErdoğan #Politik #SüddeutscheZeitung

Die Widersacher des Präsidenten wollen zurück zur parlamentarischen Demokratie․ Wer Erdoğan herausfordern soll, sagen sie noch nicht․ Am Ende könnte ohnehin etwas ganz anderes die Wahl entscheiden
Wahlen in Dänemark: Der rote Block gewinnt
#Dänemark #Dänemark #Parlamentarismus #Politik #SüddeutscheZeitung

Mette Frederiksen kann Premierministerin bleiben․ Aber mit den starren Blockstrukturen wird es in Dänemarks Parlament in Zukunft wohl vorbei sein
Bundestag: Ampel nervt Ampel
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Nicht nur die Opposition nutzt das Fragerecht an die Regierung․ Aufschlussreich ist, wer wen aus den Reihen der Ampelkoalition was fragt․ Insbesondere ein Politiker aus der FDP zeigt sich wissbegierig
EU-Korruptionsskandal: Zwei weitere Abgeordnete im Visier der Ermittler
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Die belgische Justiz verlangt die Aufhebung der Immunität von zwei Europa-Parlamentariern - es handelt sich offenbar um die Sozialdemokraten Tarabella und Cozzolino Haben sie "Geschenke" aus Katar erhalten?
EU-Korruptionsaffäre: Unter Verdacht: der freundliche Monsieur Tarabella
#EuropäischeUnion #EvaKaili #Korruption #Parlamentarismus #Politik #SüddeutscheZeitung

Seine Witze seien seine stärkste politische Waffe gewesen, heißt es․ Nun lacht niemand mehr über den belgischen Europaabgeordneten Hat er Geld aus Katar erhalten?
Österreich: Unter der Demokratietrompete
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Die Renovierung ist zeitgemäß, alles andere irgendwie retro: In Wien wurde die Wiedereröffnung des modernisierten Parlaments mit einem großen, heiteren, sehr österreichischen Festakt begangen․
Südkorea: Vorwürfe abgewählt
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Ein Votum des Parlaments verhindert die Verhaftung des Oppositionsführer Lee Jae-myung - trotz ernstzunehmendem Korruptionsverdacht gegen ihn․ Ist das fair? Selbst einige Parteifreunde Lees haben Zweifel․
Bundestag: "So ist halt die Politik: Ohne Schmerzen keine Therapie"
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Der Bundestag ist das größte frei gewählte Parlament der Welt, was aber eher kein Grund zum Angeben ist․ Jetzt soll er endlich schrumpfen․ Diesmal wirklich․
Japan: Aufstand und Abgang des Online-Populisten
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Seit seiner Wahl im Juli hat der japanische Oberhaus-Abgeordnete GaaSyy alias Yoshikazu Higashitani keine einzige Sitzung besucht․ Jetzt wird er ausgeschlossen․ Seine Geschichte erzählt die Folgen der Politikverdrossenheit․
Das Politische Buch: Nüchtern Richtung Republik
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Die Fotografin Erna Wagner-Hehmke dokumentierte die Arbeit des Parlamentarischen Rates 1948/49 in Bonn․ Ihre Bildsprache zeigt ein ganz anderes Deutschland als in den Jahren vor 1945․
Parlamente: Hamburgs Grüne und die Klischees über Politik
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Eine Bürgerschafts-Abgeordnete darf nicht mehr für die Fraktion sprechen․ Weil sie sich einmal nicht der heiligen Fraktionsdisziplin gebeugt hat․
Recep Tayyip Erdoğan: Man kann ihn auch einfach abwählen
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Die Türkei war nie eine perfekte Demokratie - und doch ist das demokratische Bewusstsein hier tief verwurzelt․ Woran es liegt, dass dem Land das Unwahrscheinliche gelingen könnte: einen Autokraten in der kommenden Wahl abzulösen․
Bürgerrat: Der Bundestag beschädigt sich selbst
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Die Mehrheit der Abgeordneten stimmt für die Einsetzung eines Bürgergremiums, angeblich um mehr Nähe zur Bevölkerung zu schaffen․ Doch die Parlamentarier entledigen sich so ihrer vornehmsten Pflicht․
Bundestag: Jeder neunte Abgeordnete hat Migrationshintergrund
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Immer mehr Parlamentarier stammen aus Familien mit Einwanderungsgeschichte․ Und doch sind Migranten in Bundestag und Landtagen immer noch nicht genug vertreten․
Bundestag: Pöbeleien vor der Sommerpause
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Der letzte Sitzungstag vor den Ferien wird alles andere als eine Sternstunde des Parlaments․ Es gibt zwei Hammelsprünge, eine Entgleisung und am Ende ist das Hohe Haus auch noch beschlussunfähig․
Hammelsprung im Bundestag: Wenn der Präsident in Jogginghose ins Parlament eilt
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Auch im digitalen Zeitalter werden enge Abstimmungen im Bundestag noch mit dem sehr analogen Hammelsprung ausgezählt․ Zuletzt sogar zweimal an einem Tag․ Eine kleine Kulturgeschichte․
Das Politische Buch: Turbulente Teilstaatsgründung
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2024 feiert Deutschland 75 Jahre Grundgesetz․ Der Historiker Michael F․ Feldkamp hat dazu eine lesenswerte Darstellung über das Ringen des Parlamentarischen Rats mit den westlichen Alliierten vorgelegt․
Spanien: Oppositionsführer Feijóo erhält Auftrag zur Regierungsbildung
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Rund einen Monat nach der vorgezogenen Wahl hat der spanische König Felipe VI․ den konservativen Alberto Núñez Feijóo mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt․
Landtagswahl in Bayern: Der Mann der Superlative
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Jüngster Bayern-Parlamentarier ever? So dürfte sich Kristan von Waldenfels, 23, demnächst nennen dürfen․ Einen anderen Maximaltitel hatte er eh längst inne: jüngster Bürgermeister Deutschlands․