CDU/CSU: Wanderer über dem Wolkenmeer
#Deutschland #AlexanderDobrindt #CDU #CSU #FriedrichMerz #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Union trifft sich auf der nebligen Zugspitze und möchte der Regierung so von oben herab erklären, wie man es ihrer Ansicht nach besser macht․
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Die Union trifft sich auf der nebligen Zugspitze und möchte der Regierung so von oben herab erklären, wie man es ihrer Ansicht nach besser macht․
Bundestag: "Wortbruch" oder "Wunderland"? Merz und Scholz duellieren sich im Bundestag
#Bundesregierung #AlexanderDobrindt #AmpelKoalition #Bundestag #FriedrichMerz #OlafScholz #RolfMützenich #Ukraine #Politik #SüddeutscheZeitung
In der Generaldebatte wirft der Oppositionsführer dem Kanzler vor, handwerklich schlecht zu arbeiten und die Ausgaben für die Bundeswehr nicht wie versprochen zu erhöhen․ Der kontert, Merz' Rede verzerre die Wirklichkeit und sei so realistisch wie "Alice im Wunderland"․
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In der Generaldebatte wirft der Oppositionsführer dem Kanzler vor, handwerklich schlecht zu arbeiten und die Ausgaben für die Bundeswehr nicht wie versprochen zu erhöhen․ Der kontert, Merz' Rede verzerre die Wirklichkeit und sei so realistisch wie "Alice im Wunderland"․
Stilkritik "Scheinriese": Wenn die Kleinen die Großen sind
#Kurioses #AlexanderDobrindt #Debatte #Kinderbücher #OlafScholz #Panorama #SüddeutscheZeitung
Alexander Dobrindt nennt in der Haushaltsdebatte Olaf Scholz einen Scheinriesen, Scholz vergleicht Friedrich Merz mit "Alice im Wunderland"․ Infantiler Politstreit oder geht es in Wahrheit etwa um Mitgefühl?
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Alexander Dobrindt nennt in der Haushaltsdebatte Olaf Scholz einen Scheinriesen, Scholz vergleicht Friedrich Merz mit "Alice im Wunderland"․ Infantiler Politstreit oder geht es in Wahrheit etwa um Mitgefühl?
Migrationspolitik: So viele Menschen bürgert Deutschland jährlich ein
#AlexanderDobrindt #Deutschland #Einwanderung #Einwanderungspolitik #Einwanderungspolitik #Flüchtlinge #FriedrichMerz #FluchtundMigration #NancyFaeser #Staatsbürgerschaft #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Staatsbürgerschaft werde verramscht, Deutschland schiebe zu wenig ab, andere Länder seien strenger: Rund um die geplante Reform des Einbürgerungsrechts kursieren viele Behauptungen․ Ein Faktencheck in Zahlen und Grafiken․
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Die Staatsbürgerschaft werde verramscht, Deutschland schiebe zu wenig ab, andere Länder seien strenger: Rund um die geplante Reform des Einbürgerungsrechts kursieren viele Behauptungen․ Ein Faktencheck in Zahlen und Grafiken․
Debatte um Silvester-Krawalle: Dobrindt will Berlin Geld streichen
#Berlin #AlexanderDobrindt #FranziskaGiffey #Silvester #Politik #SüddeutscheZeitung
Aus der CSU kommt eine erneute Breitseite gegen die Hauptstadt․ Auch die Bundesinnenministerin schaltet sich in die Debatte ein․ Man müsse gewaltbereiten Integrationsverweigerern die Grenzen aufzeigen, aber ohne rassistische Ressentiments zu schüren․
#Berlin #AlexanderDobrindt #FranziskaGiffey #Silvester #Politik #SüddeutscheZeitung
Aus der CSU kommt eine erneute Breitseite gegen die Hauptstadt․ Auch die Bundesinnenministerin schaltet sich in die Debatte ein․ Man müsse gewaltbereiten Integrationsverweigerern die Grenzen aufzeigen, aber ohne rassistische Ressentiments zu schüren․
CSU-Landesgruppe: Eintracht Bayern
#PolitikBayern #AlexanderDobrindt #CSU #MarkusSöder #Politik #SüddeutscheZeitung
Ministerpräsident Markus Söder und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt geben sich auf der Klausur im Kloster Seeon harmonisch wie selten․ Der Grund ist ein Termin im Herbst․
#PolitikBayern #AlexanderDobrindt #CSU #MarkusSöder #Politik #SüddeutscheZeitung
Ministerpräsident Markus Söder und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt geben sich auf der Klausur im Kloster Seeon harmonisch wie selten․ Der Grund ist ein Termin im Herbst․
Bayern: Berlin-Bashing geht immer
#PolitikBayern #AlexanderDobrindt #Berlin #CSU #MarkusSöder #Ungarn #Meinung #SüddeutscheZeitung
Im Kloster Seeon hat es die CSU mit ihren Attacken auf den Rest der Republik und vor allem die Hauptstadt arg übertrieben - der Schwester CDU wird dieser Kurs noch Probleme bereiten․
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Im Kloster Seeon hat es die CSU mit ihren Attacken auf den Rest der Republik und vor allem die Hauptstadt arg übertrieben - der Schwester CDU wird dieser Kurs noch Probleme bereiten․
Union und Bundestagsverkleinerung: Widerstand gegen Wahlrechtsreform bröckelt
#Bundestagswahl #AlexanderDobrindt #CDU #CSU #FriedrichMerz #Wahlrecht #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Christsozialen wollen gegen die Wahlrechtsreform der Ampelkoalition klagen․ Doch etliche CDU-Abgeordnete überraschen mit Vorbehalten gegen diesen Plan․
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Die Christsozialen wollen gegen die Wahlrechtsreform der Ampelkoalition klagen․ Doch etliche CDU-Abgeordnete überraschen mit Vorbehalten gegen diesen Plan․
Wahlrechtsreform: So erfolgreich, so erfolglos
#Deutschland #AlexanderDobrindt #AmpelKoalition #CSU #Grundmandatsklausel #Wahlrechtsreform #Politik #SüddeutscheZeitung
Alexander Dobrindts Job ist es, die Interessen der CSU in Berlin durchzusetzen․ Genau das hat er jahrelang brachial getan․ Auch deshalb verliert seine Partei nun ihre Überlebensgarantie im Bundestag․
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Alexander Dobrindts Job ist es, die Interessen der CSU in Berlin durchzusetzen․ Genau das hat er jahrelang brachial getan․ Auch deshalb verliert seine Partei nun ihre Überlebensgarantie im Bundestag․
Cum-Ex-Skandal: Die Union will Antworten vom Kanzler
#Deutschland #AlexanderDobrindt #CDU #CSU #CumEx #CumEx #FriedrichMerz #OlafScholz #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Unionsfraktion verlangt einen Untersuchungsausschuss zur "Steueraffäre Scholz-Warburg"․ Das Handeln des Kanzlers werfe "erhebliche Fragen" auf, heißt es in einem Schreiben an die Unionsabgeordnete․
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Die Unionsfraktion verlangt einen Untersuchungsausschuss zur "Steueraffäre Scholz-Warburg"․ Das Handeln des Kanzlers werfe "erhebliche Fragen" auf, heißt es in einem Schreiben an die Unionsabgeordnete․
Europawahl: Zunehmende Kritik am Spitzenkandidatenprinzip der EU
#EuropäischeUnion #AlexanderDobrindt #EUKommission #Europawahl #ManfredWeber #UrsulavonderLeyen #Politik #SüddeutscheZeitung
Wer an als Chef der EU-Kommission antritt, sollte zuvor Spitzenkandidat bei der Europawahl gewesen sein - darauf hatten sich die großen Parteienfamilien geeinigt․ Die CSU rüttelt nun an dieser Regelung, und ist damit nicht allein․
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Wer an als Chef der EU-Kommission antritt, sollte zuvor Spitzenkandidat bei der Europawahl gewesen sein - darauf hatten sich die großen Parteienfamilien geeinigt․ Die CSU rüttelt nun an dieser Regelung, und ist damit nicht allein․
Olaf Scholz: Wen man bekloppt nennt, und wen nicht
#Klimapolitik #AlexanderDobrindt #Klimaprotest #LetzteGeneration #OlafScholz #Meinung #SüddeutscheZeitung
Der Kanzler und die "Letzte Generation" blamieren sich, jeweils nach ihren Möglichkeiten․ Und Alexander Dobrindt, logo, schließt sich an․
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Der Kanzler und die "Letzte Generation" blamieren sich, jeweils nach ihren Möglichkeiten․ Und Alexander Dobrindt, logo, schließt sich an․
Wahlrechtsreform: "Umgehend Klage gegen dieses Respektlos-Gesetz"
#Demokratie #AlexanderDobrindt #AmpelKoalition #Bundesverfassungsgericht #CSU #DieLinke #FrankWalterSteinmeier #JanKorte #Wahlrecht #Wahlrechtsreform #Politik #SüddeutscheZeitung
Alexander Dobrindt schießt im Namen der CSU scharf gegen die Unterzeichnung des neuen Wahlrechts durch Bundespräsident Steinmeier․ Ein Abgeordneter der Linken vergleicht das Gesetz gar mit Zuständen unter Ungarns Ministerpräsidenten Orbán․
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Alexander Dobrindt schießt im Namen der CSU scharf gegen die Unterzeichnung des neuen Wahlrechts durch Bundespräsident Steinmeier․ Ein Abgeordneter der Linken vergleicht das Gesetz gar mit Zuständen unter Ungarns Ministerpräsidenten Orbán․
Wahlkampf in Bayern: "Ich bin weder ein Gaudi-Bursch noch ein Marktschreier"
#PolitikBayern #AfDBayern #AlexanderDobrindt #BjörnHöcke #CSU #Demokratie #StadtErding #FreieWähler #HubertAiwanger #LandtagswahlinBayern #MarkusSöder #Bayern #SüddeutscheZeitung
Markus Söder schwört die CSU auf den Landtagswahlkampf ein․ Dabei übt er deutliche Kritik an den rechtspopulistischen Äußerungen Hubert Aiwangers․ Die drastische Konsequenz allerdings schließt er aus․
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Markus Söder schwört die CSU auf den Landtagswahlkampf ein․ Dabei übt er deutliche Kritik an den rechtspopulistischen Äußerungen Hubert Aiwangers․ Die drastische Konsequenz allerdings schließt er aus․
Regierungserklärung: Scholz wirbt vehement für den Asylkompromiss
#EuropäischeUnion #AlexanderDobrindt #CSU #DieGrünen #FriedrichMerz #OlafScholz #Politik #SüddeutscheZeitung
Als "historische Einigung" bezeichnet der Kanzler im Bundestag den umstrittenen Asylkompromiss in der EU - und wirbt um die Grünen․ Denn die haben damit immer noch ein Problem․
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Als "historische Einigung" bezeichnet der Kanzler im Bundestag den umstrittenen Asylkompromiss in der EU - und wirbt um die Grünen․ Denn die haben damit immer noch ein Problem․
Reaktionen: "Verdiente Quittung für die Grünen"
#Energiepolitik #AlexanderDobrindt #AmpelKoalition #Energiewende #FriedrichMerz #Gebäudeenergiegesetz #Gebäudeenergiegesetz #RobertHabeck #WolfgangKubicki #Politik #SüddeutscheZeitung
Nach dem Urteil aus Karlsruhe, die Abstimmung über das Heizungsgesetz zu stoppen, melden sich Politiker zu Wort․ Bundestagsvizepräsident Kubicki (FDP) etwa teilt gegen den grünen Koalitionspartner aus․
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Nach dem Urteil aus Karlsruhe, die Abstimmung über das Heizungsgesetz zu stoppen, melden sich Politiker zu Wort․ Bundestagsvizepräsident Kubicki (FDP) etwa teilt gegen den grünen Koalitionspartner aus․
Reaktionen auf BVG-Urteil: "Schwere Niederlage für die Bundesregierung"
#Energiepolitik #AlexanderDobrindt #AmpelKoalition #Energiewende #FriedrichMerz #Gebäudeenergiegesetz #Gebäudeenergiegesetz #RobertHabeck #WolfgangKubicki #Politik #SüddeutscheZeitung
Laut CDU-Chef Merz zeigt die Entscheidung aus Karlsruhe zum Zeitplan des Heizungsgesetzes, dass Klimaschutz "nicht mit der Brechstange" funktioniert․ Grünen-Politikerin Haßelmann kann sich eine Sondersitzung des Bundestages vorstellen․
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Laut CDU-Chef Merz zeigt die Entscheidung aus Karlsruhe zum Zeitplan des Heizungsgesetzes, dass Klimaschutz "nicht mit der Brechstange" funktioniert․ Grünen-Politikerin Haßelmann kann sich eine Sondersitzung des Bundestages vorstellen․
Reaktionen auf BVG-Urteil: CDU-Politiker Heilmann: Ich habe der Ampel einen Gefallen getan
#Energiepolitik #AlexanderDobrindt #AmpelKoalition #Energiewende #FriedrichMerz #Gebäudeenergiegesetz #Gebäudeenergiegesetz #RobertHabeck #WolfgangKubicki #Politik #SüddeutscheZeitung
Mit seiner Klage vor dem Bundesverfassungsgericht wollte der Jurist nach eigenen Worten verhindern, dass das Heizungsgesetz formell verfassungswidrig beschlossen wird․ Grünen-Politikerin Haßelmann kann sich eine Sondersitzung des Bundestages vorstellen․
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Mit seiner Klage vor dem Bundesverfassungsgericht wollte der Jurist nach eigenen Worten verhindern, dass das Heizungsgesetz formell verfassungswidrig beschlossen wird․ Grünen-Politikerin Haßelmann kann sich eine Sondersitzung des Bundestages vorstellen․