Verteidigung: Es geht nicht um irgendwelche Flugzeuge
#Bundesregierung #Bundeswehr #F35 #OlafScholz #Sondervermögen #Tarnkappe #Meinung #SüddeutscheZeitung

Die Bundeswehr soll F-35-Kampfjets bekommen, die auch US-Atombomben tragen können․ Deutschland rüstet auf - und die große Wende in der Sicherheitspolitik hat begonnen․

Haushalt: Die Magier und ihr Luftschloss
#Bundesregierung #Bundeswehr #ChristianLindner #Coronavirus #Ergänzungshaushalt #FDP #Finanzminister #Klimawandel #Sondervermögen #Meinung #SüddeutscheZeitung

Christian Lindner will der Finanzminister sein, der nach den Pandemie-Jahren wieder Ordnung und Solidität in den Bundesetat bringt․ Dieser Eindruck gelingt aber nur durch eine Reihe von Tricksereien․

Die Linke: 100 Milliarden lieber für Energie statt für die Bundeswehr
#DieLinke #Benzinpreis #BodoRamelow #Bundeswehr #Energiewende #Ukraine #Ukraine #Sondervermögen #Politik #SüddeutscheZeitung

Führende Linke aus vier Landesregierungen wollen das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen statt für die Bundeswehr für die Energiewende einsetzen․ Die Landespolitiker senden mit ihrem Vorstoß auch ein Signal an die Bundespartei․

Staatsfinanzen: "Christian Lindner bezahlt"
#ChristianLindner #Etat #FDP #Finanzminister #LarsFeld #Sondervermögen #Zeitenwende #Meinung #SüddeutscheZeitung

Bundeswehr, Staatshilfen, Schuldendienst, Klimafonds: Zuletzt ist Politik selten eine Frage des Geldes gewesen․ Jetzt will Lindner den Hebel umlegen․ Politisch ist das eine Kampfansage․

Verteidigungsausgaben: Mützenich bezeichnet Zwei-Prozent-Ziel als "abstruse Kennziffer"
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Die Einigung der Koalition mit der Union über das Bundeswehr-Sondervermögen betrachtet er, wie viele andere, jedoch als wichtige Entscheidung․ Nur die Linke kündigt ihre Ablehnung an․

Subventionen: Die Grünen tun neuerdings so, als wachse das Geld auf Bäumen
#Deutschland #Bundesregierung #DieGrünen #Klimaschutz #Ukraine #SchuldenkriseinEuropa #Sondervermögen #Meinung #SüddeutscheZeitung

Unter dem Druck von Krieg und Energiekrise drohen die Grünen die Generationengerechtigkeit aus den Augen zu verlieren․ Bezahlen aber müssen am Ende andere, die Jungen nämlich․ Das ist eine Zumutung․

Subventionen: Die Grünen tun neuerdings so, als wachse das Geld auf Bäumen
#Deutschland #Bundesregierung #DieGrünen #Klimaschutz #Ukraine #SchuldenkriseinEuropa #Sondervermögen #Meinung #SüddeutscheZeitung

Unter dem Druck von Krieg und Energiekrise drohen die Grünen die Generationengerechtigkeit aus den Augen zu verlieren․ Bezahlen aber müssen am Ende andere, die Jungen nämlich․ Das ist eine Zumutung․

Bundeshaushalt: Woher nehmen, wenn nicht leihen?
#Wirtschaftspolitik #AmpelKoalition #Bundeshaushalt #Bundesverfassungsgericht #Kommentarfunktion #Sondervermögen #Politik #SüddeutscheZeitung

Schuldenbremse lockern, Notlage erklären, einsparen: Die Ampelkoalition sucht nach Wegen, wie sie mit dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts umgehen soll․ Die wichtigsten Fragen und Antworten․