Bundestag: Ampelkoalition verzichtet auf Sondersitzung zu Heizungsgesetz
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Gesetze #Gebäudeenergiegesetz #Klimaschutz #Politik #SüddeutscheZeitung
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sollen die zweite und dritte Lesung erst im September stattfinden․
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Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sollen die zweite und dritte Lesung erst im September stattfinden․
Reaktionen auf BVG-Urteil: CDU-Politiker Heilmann: Ich habe der Ampel einen Gefallen getan
#Energiepolitik #AlexanderDobrindt #AmpelKoalition #Energiewende #FriedrichMerz #Gebäudeenergiegesetz #Gebäudeenergiegesetz #RobertHabeck #WolfgangKubicki #Politik #SüddeutscheZeitung
Mit seiner Klage vor dem Bundesverfassungsgericht wollte der Jurist nach eigenen Worten verhindern, dass das Heizungsgesetz formell verfassungswidrig beschlossen wird․ Grünen-Politikerin Haßelmann kann sich eine Sondersitzung des Bundestages vorstellen․
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Mit seiner Klage vor dem Bundesverfassungsgericht wollte der Jurist nach eigenen Worten verhindern, dass das Heizungsgesetz formell verfassungswidrig beschlossen wird․ Grünen-Politikerin Haßelmann kann sich eine Sondersitzung des Bundestages vorstellen․
Mehr Zeit fürs Heizungsgesetz: Gute Eile, schlechte Eile
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Das Bundesverfassungsgericht verfügt einen Aufschub fürs Heizungsgesetz․ Will Karlsruhe nun Zeitpläne für Gesetzgebungsverfahren vorgeben?
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Das Bundesverfassungsgericht verfügt einen Aufschub fürs Heizungsgesetz․ Will Karlsruhe nun Zeitpläne für Gesetzgebungsverfahren vorgeben?
Regierung: Runter vom Gas
#Bundesregierung #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Gebäudeenergiegesetz #OlafScholz #RobertHabeck #Meinung #SüddeutscheZeitung
Die Ampelkoalition hat gute Gründe für ihren Reformehrgeiz․ Das rechtfertigt allerdings nicht Übereifer, Arroganz und Schludrigkeit․ Das Verfassungsgericht verlangt zu Recht, dass die Regierung gründlicher, also langsamer vorgeht․
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Die Ampelkoalition hat gute Gründe für ihren Reformehrgeiz․ Das rechtfertigt allerdings nicht Übereifer, Arroganz und Schludrigkeit․ Das Verfassungsgericht verlangt zu Recht, dass die Regierung gründlicher, also langsamer vorgeht․
Pläne der EU: Wie einst bei der Glühbirne
#EuropäischeUnion #EUKommission #Heizen #Heizen #Gebäudeenergiegesetz #Politik #SüddeutscheZeitung
Wenn es nach der EU-Kommission geht, sollen Öl- und Gasheizungen bald in ganz Europa keine Zukunft mehr haben․ Sie setzt dabei einmal mehr auf Energieeffizienz․
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Wenn es nach der EU-Kommission geht, sollen Öl- und Gasheizungen bald in ganz Europa keine Zukunft mehr haben․ Sie setzt dabei einmal mehr auf Energieeffizienz․
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Heizungsgesetz auf Herbst verschoben
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #BärbelBas #FriedrichMerz #Gebäudeenergiegesetz #OlafScholz #RobertHabeck #RolfMützenich #WolfgangKubicki #Politik #SüddeutscheZeitung
Nach dem Stopp durch das Bundesverfassungsgericht entscheidet der Bundestag im September über das umstrittene Vorhaben․ Änderungen sollen nicht mehr vorgenommen werden․
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Nach dem Stopp durch das Bundesverfassungsgericht entscheidet der Bundestag im September über das umstrittene Vorhaben․ Änderungen sollen nicht mehr vorgenommen werden․
"Maybrit Illner" übers Heizungsgesetz: Dobrindt im Wellness-Paradies
#Fernsehen #AlexanderDobrindt #CSU #Gebäudeenergiegesetz #MaybritIllner #TVKritik #Medien #SüddeutscheZeitung
Fast wie ein Ehrengast wird Alexander Dobrindt empfangen, an allem darf er der Ampel die Schuld geben․ Dass die CSU gerade ein Viertelmilliarden-Euro-schweres Debakel verantwortet? Kein Thema․
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Fast wie ein Ehrengast wird Alexander Dobrindt empfangen, an allem darf er der Ampel die Schuld geben․ Dass die CSU gerade ein Viertelmilliarden-Euro-schweres Debakel verantwortet? Kein Thema․
Robert Habeck bei "Lanz": Zwei Männer beim Paartanz im Sitzen
#Fernsehen #Gebäudeenergiegesetz #MarkusLanz #RobertHabeck #TVKritik #Medien #SüddeutscheZeitung
Etwas mehr als 24 Stunden nach dem Stopp des Heizungsgesetzes ist der Wirtschaftsminister bei Markus Lanz zu Gast․ Zu sehen: ein bisschen Provokation und Habeckbestform․
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Etwas mehr als 24 Stunden nach dem Stopp des Heizungsgesetzes ist der Wirtschaftsminister bei Markus Lanz zu Gast․ Zu sehen: ein bisschen Provokation und Habeckbestform․
Heizungsgesetz: Merz: "Das Verhalten dieser Bundesregierung muss sich ändern"
#Klimapolitik #AmpelKoalition #FriedrichMerz #Gebäudeenergiegesetz #LarsKlingbeil #WastunmitderHeizung #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Union fordert einen Neustart für das Heizungsgesetz․ Im Bundestag debattieren die Abgeordneten zum letzten Mal vor der Sommerpause․ Erwartet wird ein hitziger Schlagabtausch․ Zum Livestream․
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Die Union fordert einen Neustart für das Heizungsgesetz․ Im Bundestag debattieren die Abgeordneten zum letzten Mal vor der Sommerpause․ Erwartet wird ein hitziger Schlagabtausch․ Zum Livestream․
Wirtschaftsminister: Habeck beim Bürger
#Deutschland #AmpelKoalition #DieGrünen #Gebäudeenergiegesetz #Klimaschutz #RobertHabeck #Wirtschaftspolitik #Politik #SüddeutscheZeitung
Harte Wochen hat der grüne Minister hinter sich, Streit in der Ampel, Kritik an den Energieplänen․ Bei einer Reise durch Westdeutschland versucht Robert Habeck, wieder Tritt zu fassen - im Gespräch mit der Bevölkerung․
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Harte Wochen hat der grüne Minister hinter sich, Streit in der Ampel, Kritik an den Energieplänen․ Bei einer Reise durch Westdeutschland versucht Robert Habeck, wieder Tritt zu fassen - im Gespräch mit der Bevölkerung․