SPD: Ist Mützenich der Mann zu viel?
#SPD #Bundestagspräsident #Bundestagswahl #RolfMützenich #Politik #SüddeutscheZeitung
Wird SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der neue Bundestagspräsident, könnte die gesamte Staatsspitze am Ende mit Männern besetzt sein․ Dagegen formiert sich Widerstand․
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Wird SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der neue Bundestagspräsident, könnte die gesamte Staatsspitze am Ende mit Männern besetzt sein․ Dagegen formiert sich Widerstand․
Amt des Bundestagspräsidenten: Wer ist Bärbel Bas?
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Nun doch eine Frau: Die Parlamentarierin wird nächste Woche wohl die Nachfolgerin von Wolfgang Schäuble․ Sie hat eine sozialdemokratische Vorzeigekarriere hingelegt․
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Nun doch eine Frau: Die Parlamentarierin wird nächste Woche wohl die Nachfolgerin von Wolfgang Schäuble․ Sie hat eine sozialdemokratische Vorzeigekarriere hingelegt․
Verteidigungspolitik: Noch lebt sie, die Abschreckung
#Verteidigungspolitik #AnnegretKrampKarrenbauer #Atomwaffen #Nato #Russland #RolfMützenich #Politik #SüddeutscheZeitung
Die scheidende große Koalition streitet über die Nuklearstrategie der Nato․ Soll es weiter US-Atomwaffen in Deutschland geben? Auch den Ampel-Parteien stehen darüber schwierige Debatten bevor․
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Die scheidende große Koalition streitet über die Nuklearstrategie der Nato․ Soll es weiter US-Atomwaffen in Deutschland geben? Auch den Ampel-Parteien stehen darüber schwierige Debatten bevor․
Abrüstung: Bombe im Bündnis
#Verteidigungspolitik #AtomareAbrüstung #Atomwaffen #Koalitionsverhandlungen #Nato #RolfMützenich #Politik #SüddeutscheZeitung
Zwei der drei Ampelparteien plädieren dafür, dass Deutschland als Beobachter dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitritt․ Das trifft bei Verbündeten in der Nato auf erheblichen Widerstand․
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Zwei der drei Ampelparteien plädieren dafür, dass Deutschland als Beobachter dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitritt․ Das trifft bei Verbündeten in der Nato auf erheblichen Widerstand․
Koalitionsverhandlungen: Wer wird was im Ampel-Kabinett?
#Bundesregierung #AmpelKoalition #AnnalenaBaerbock #AntonHofreiter #ChristianLindner #ChristineLambrecht #HubertusHeil #KatrinGöringEckardt #RobertHabeck #RolfMützenich #VolkerWissing #Politik #SüddeutscheZeitung
Erhält die FDP das Finanzressort, hätten die Grünen was gut․ Und die SPD? Hat ein Männerproblem․ Wie ein Ampel-Kabinett aussehen könnte․
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Erhält die FDP das Finanzressort, hätten die Grünen was gut․ Und die SPD? Hat ein Männerproblem․ Wie ein Ampel-Kabinett aussehen könnte․
Krieg in der Ukraine: Kritik an Mützenich aus den eigenen Reihen
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In der SPD rumort es: Fraktionschef Rolf Mützenich reagiert manchen zu zögerlich auf Russlands Überfall․
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In der SPD rumort es: Fraktionschef Rolf Mützenich reagiert manchen zu zögerlich auf Russlands Überfall․
Bundesregierung: Die Hundert-Milliarden-Überraschung
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Am Sonntag verkündete Olaf Scholz, dass er ein "Sondervermögen" für die Bundeswehr zur Verfügung stellen werde․ Es ist eine der spektakulärsten sicherheitspolitischen Entscheidungen seit dem Mauerfall․ Problem ist nur: Die meisten wussten nichts davon․
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Am Sonntag verkündete Olaf Scholz, dass er ein "Sondervermögen" für die Bundeswehr zur Verfügung stellen werde․ Es ist eine der spektakulärsten sicherheitspolitischen Entscheidungen seit dem Mauerfall․ Problem ist nur: Die meisten wussten nichts davon․
Bundesregierung: Zeichen der Geschlossenheit
#Bundesregierung #AnnalenaBaerbock #ChristianLindner #FriedrichMerz #KevinKühnert #Ukraine #Panzer #RolfMützenich #SPD #Waffenlieferungen #Politik #SüddeutscheZeitung
Ampel-Parteien und Union wollen gemeinsam ein Unterstützungspaket für die Ukraine verabschieden․ Ein wesentlicher Streitpunkt wurde entschärft․
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Ampel-Parteien und Union wollen gemeinsam ein Unterstützungspaket für die Ukraine verabschieden․ Ein wesentlicher Streitpunkt wurde entschärft․
Ukraine-Krieg: "Die ukrainische Regierung führt keine Terrorliste"
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In Kiew weist man den Vorwurf des SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich zurück, er stehe auf einer "Terrorliste"․ Den Begriff wiederholt der SPD-Fraktionschef nicht, an seiner Kritik aber hält er fest․
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In Kiew weist man den Vorwurf des SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich zurück, er stehe auf einer "Terrorliste"․ Den Begriff wiederholt der SPD-Fraktionschef nicht, an seiner Kritik aber hält er fest․
Bundestag: "Wortbruch" oder "Wunderland"? Merz und Scholz duellieren sich im Bundestag
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In der Generaldebatte wirft der Oppositionsführer dem Kanzler vor, handwerklich schlecht zu arbeiten und die Ausgaben für die Bundeswehr nicht wie versprochen zu erhöhen․ Der kontert, Merz' Rede verzerre die Wirklichkeit und sei so realistisch wie "Alice im Wunderland"․
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In der Generaldebatte wirft der Oppositionsführer dem Kanzler vor, handwerklich schlecht zu arbeiten und die Ausgaben für die Bundeswehr nicht wie versprochen zu erhöhen․ Der kontert, Merz' Rede verzerre die Wirklichkeit und sei so realistisch wie "Alice im Wunderland"․
Panzerkrach im Kabinett: Der Frustrierte
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In einem internen Schreiben hat sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich deutlich über einige Ampelkollegen beschwert․ Der Kanzler mahnt, mit den Angriffen müsse nun Schluss sein․
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In einem internen Schreiben hat sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich deutlich über einige Ampelkollegen beschwert․ Der Kanzler mahnt, mit den Angriffen müsse nun Schluss sein․
Überraschungsbesuch in Kiew: SPD-Spitze erstmals seit Kriegsbeginn in der Ukraine
#SPD #AndrijMelnyk #LarsKlingbeil #Ukraine #RolfMützenich #Ukraine #VitaliKlitschko #WladimirKlitschko #Politik #SüddeutscheZeitung
Zusammen mit Parteichef Lars Klingbeil hat sich Rolf Mützenich per Zug aufgemacht․ Besonders für den in Kiew kritisch beäugten SPD-Fraktionschef ist es keine leichte Reise․
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Zusammen mit Parteichef Lars Klingbeil hat sich Rolf Mützenich per Zug aufgemacht․ Besonders für den in Kiew kritisch beäugten SPD-Fraktionschef ist es keine leichte Reise․
Ostpolitik: Der Preis des Irrtums
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Lange hat die SPD glauben wollen, dass sich mit Russland ein ähnlicher Ausgleich finden lasse wie einst mit der Sowjetunion․ Das ist vorbei․ Doch steht die Partei nun vor einem großen Dilemma․
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Lange hat die SPD glauben wollen, dass sich mit Russland ein ähnlicher Ausgleich finden lasse wie einst mit der Sowjetunion․ Das ist vorbei․ Doch steht die Partei nun vor einem großen Dilemma․
SPD: Die neue Ostpolitik
#Deutschland #LarsKlingbeil #RolfMützenich #SPD #WillyBrandt #Meinung #SüddeutscheZeitung
Die Partei hat Fehler im Umgang mit Putin eingestanden․ Und muss jetzt von manchen Überzeugungen Abschied nehmen․ Lernen aber kann sie von Willy Brandt․
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Die Partei hat Fehler im Umgang mit Putin eingestanden․ Und muss jetzt von manchen Überzeugungen Abschied nehmen․ Lernen aber kann sie von Willy Brandt․
Bundeshaushalt: Die SPD schielt auf den Doppelwumms-Topf
#Bundesregierung #ChristianLindner #Energiepreise #Haushaltsstreit #Klimawandel #OlafScholz #RolfMützenich #Politik #SüddeutscheZeitung
Der Fonds zur Abfederung hoher Energiepreise ist noch üppig gefüllt․ In der SPD kursiert nun die Idee, von den 200 Milliarden Euro etwas abzuzwacken, etwa für Wärmepumpen․ Es wäre nicht die erste Umwidmung des Sondervermögens․
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Der Fonds zur Abfederung hoher Energiepreise ist noch üppig gefüllt․ In der SPD kursiert nun die Idee, von den 200 Milliarden Euro etwas abzuzwacken, etwa für Wärmepumpen․ Es wäre nicht die erste Umwidmung des Sondervermögens․
Ampelkoalition: Wo ist der Klimakanzler?
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Früher tickten SPD und Grüne gerade in Umweltfragen ähnlich․ Doch im Streit über Heizungen, Autobahnen und Verkehr wird deutlich: Bei den Sozialdemokraten verschiebt sich etwas - Richtung FDP․
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Früher tickten SPD und Grüne gerade in Umweltfragen ähnlich․ Doch im Streit über Heizungen, Autobahnen und Verkehr wird deutlich: Bei den Sozialdemokraten verschiebt sich etwas - Richtung FDP․
Ampel-Konflikte: SPD fordert "weniger Theater" in Koalition
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Die Probleme in der Bundesregierung häufen sich․ Die Grünen hätten gern mehr Führung vom Kanzler, die FDP wiederum mehr Realismus beim Ausgeben von Geld․ Die SPD ist zunehmend genervt․
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Die Probleme in der Bundesregierung häufen sich․ Die Grünen hätten gern mehr Führung vom Kanzler, die FDP wiederum mehr Realismus beim Ausgeben von Geld․ Die SPD ist zunehmend genervt․
Bundestag: Rolf Mützenich will SPD-Fraktionschef bleiben
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Der 64-Jährige kündigt nach SZ-Informationen an, sich einer Wiederwahl zu stellen․ Vom Tisch ist die Variante, dass er nach der halben Legislaturperiode von sich aus aufhört und der Parteilinke Matthias Miersch sein Nachfolger werden könnte․
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Der 64-Jährige kündigt nach SZ-Informationen an, sich einer Wiederwahl zu stellen․ Vom Tisch ist die Variante, dass er nach der halben Legislaturperiode von sich aus aufhört und der Parteilinke Matthias Miersch sein Nachfolger werden könnte․
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Heizungsgesetz auf Herbst verschoben
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Nach dem Stopp durch das Bundesverfassungsgericht entscheidet der Bundestag im September über das umstrittene Vorhaben․ Änderungen sollen nicht mehr vorgenommen werden․
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Nach dem Stopp durch das Bundesverfassungsgericht entscheidet der Bundestag im September über das umstrittene Vorhaben․ Änderungen sollen nicht mehr vorgenommen werden․
Verteidigungsausgaben: Auf der Suche nach den zwei Prozent
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Bundeskanzler Scholz hat versprochen, das Nato-Ziel beim Wehretat dauerhaft zu erreichen․ Ein Einspruch von SPD-Fraktionschef Mützenich sät Zweifel, ob alle in der Partei das unterstützen․
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Bundeskanzler Scholz hat versprochen, das Nato-Ziel beim Wehretat dauerhaft zu erreichen․ Ein Einspruch von SPD-Fraktionschef Mützenich sät Zweifel, ob alle in der Partei das unterstützen․