EU-Gipfel: Bis an ihre Grenzen
#EuropäischeUnion #Coronavirus #EUGipfel #Gesundheitspolitik #Impfung #Politik #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Staats- und Regierungschefs beraten erneut über Einschränkungen der Reisefreiheit․ Kontrollen sollen aber nur das letzte Mittel sein․
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Die Staats- und Regierungschefs beraten erneut über Einschränkungen der Reisefreiheit․ Kontrollen sollen aber nur das letzte Mittel sein․
Bundestag: "Die Situation ist eine ganz andere als im letzten Jahr"
#Bundesregierung #AngelaMerkel #Coronavirus #EUGipfel #Politik #SüddeutscheZeitung
Kanzlerin Merkel warnt in ihrer Regierungserklärung vor der Mutante B․1․1․7․ Sie drängt auf eine eigenständige EU-Impfstoffproduktion und ermahnt Unternehmen in Deutschland zum Testen․ Die Debatte im Livestream․
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Kanzlerin Merkel warnt in ihrer Regierungserklärung vor der Mutante B․1․1․7․ Sie drängt auf eine eigenständige EU-Impfstoffproduktion und ermahnt Unternehmen in Deutschland zum Testen․ Die Debatte im Livestream․
Bundestag: Merkel hält ihre wohl letzte Regierungserklärung
#Deutschland #AngelaMerkel #ArminLaschet #Bundestag #EUGipfel #Politik #SüddeutscheZeitung
Im Parlament spricht die Bundeskanzlerin über den anstehenden EU-Gipfel․ Darauf antwortet unter anderem CDU-Chef Laschet - seine erste Rede dort seit einem Vierteljahrhundert․ Die Sitzung von 9 Uhr an im Livestream․
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Im Parlament spricht die Bundeskanzlerin über den anstehenden EU-Gipfel․ Darauf antwortet unter anderem CDU-Chef Laschet - seine erste Rede dort seit einem Vierteljahrhundert․ Die Sitzung von 9 Uhr an im Livestream․
Merkel im Bundestag: "Auf eine außergewöhnliche Krise haben wir als EU eine außergewöhnliche Antwort gegeben"
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Im Parlament gibt die Bundeskanzlerin ihre vermutlich letzte Regierungserklärung ab, nüchtern und routiniert․ Darauf antwortet unter anderem CDU-Chef Laschet - seine erste Rede dort seit fast einem Vierteljahrhundert․
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Im Parlament gibt die Bundeskanzlerin ihre vermutlich letzte Regierungserklärung ab, nüchtern und routiniert․ Darauf antwortet unter anderem CDU-Chef Laschet - seine erste Rede dort seit fast einem Vierteljahrhundert․
EU-Gipfel: EU-Staaten wollen Russland gegenüber neue Härte zeigen
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"Böswillige, rechtswidrige und disruptive Aktivität Russlands" sollen künftig bestraft werden․ Mit Viktor Orban gab es "kontroverse" Diskussionen, sagte Merkel․
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"Böswillige, rechtswidrige und disruptive Aktivität Russlands" sollen künftig bestraft werden․ Mit Viktor Orban gab es "kontroverse" Diskussionen, sagte Merkel․
Europäische Union: Erweiterte Ratlosigkeit
#EuropäischeUnion #AngelaMerkel #Balkan #EUGipfel #Serbien #Slowenien #Politik #SüddeutscheZeitung
Der Gipfel in Slowenien wird es wieder zeigen: Für die sechs Westbalkan-Staaten gibt es trotz aller gegenteiliger Bekundungen noch immer keine reale Aussicht, jemals Mitglied der EU zu werden․ Nur Trostpflaster․
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Der Gipfel in Slowenien wird es wieder zeigen: Für die sechs Westbalkan-Staaten gibt es trotz aller gegenteiliger Bekundungen noch immer keine reale Aussicht, jemals Mitglied der EU zu werden․ Nur Trostpflaster․
EU-Spitzentreffen: Heiße Debatte über Energie und Rechtsstaat
#EuropäischeUnion #CharlesMichel #EUGipfel #EUKommission #Energiepolitik #PolitikPolen #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Staats- und Regierungschefs der EU diskutieren am Donnerstag und Freitag über die steigenden Strom- und Gaspreise - und können wohl auch einem Streit mit Polen nicht ausweichen․
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Die Staats- und Regierungschefs der EU diskutieren am Donnerstag und Freitag über die steigenden Strom- und Gaspreise - und können wohl auch einem Streit mit Polen nicht ausweichen․
EU-Spitzentreffen: Viel Streit auf Merkels 107․ Gipfel
#EuropäischeUnion #AngelaMerkel #CharlesMichel #EUGipfel #Energiepolitik #JustizreforminPolen #PedroSánchez #Polen #UrsulavonderLeyen #ViktorOrban #Politik #SüddeutscheZeitung
Kanzlerin Angela Merkel ist zu ihrem vielleicht letzten EU-Spitzentreffen nach Brüssel gereist․ Es wird heftig über Rechtsstaatlichkeit und die hohen Energiepreise debattiert․
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Kanzlerin Angela Merkel ist zu ihrem vielleicht letzten EU-Spitzentreffen nach Brüssel gereist․ Es wird heftig über Rechtsstaatlichkeit und die hohen Energiepreise debattiert․
EU-Gipfel: EU beschließt Solidaritätsfonds für die Ukraine
#EuropäischeUnion #EUGipfel #JoeBiden #Ukraine #OlafScholz #Politik #SüddeutscheZeitung
Mit Geld aus dem Fonds soll die Verteidigung der Ukraine aber auch der Wiederaufbau des Landes nach Kriegsende bezahlt werden․ Die Staats- und Regierungschefs der EU werfen Russland vor, in der Ukraine Kriegsverbrechen zu begehen․
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Mit Geld aus dem Fonds soll die Verteidigung der Ukraine aber auch der Wiederaufbau des Landes nach Kriegsende bezahlt werden․ Die Staats- und Regierungschefs der EU werfen Russland vor, in der Ukraine Kriegsverbrechen zu begehen․
Zukunft der Europäischen Union: Scholz pocht auf EU-Reformen
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Der Bundeskanzler will sich beim Gipfel der Mitgliedsländer für eine Erweiterung unter bestimmten Bedingungen aussprechen․ So solle Deutschland etwa im Parlament mehr Abgeordnete bekommen․
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Der Bundeskanzler will sich beim Gipfel der Mitgliedsländer für eine Erweiterung unter bestimmten Bedingungen aussprechen․ So solle Deutschland etwa im Parlament mehr Abgeordnete bekommen․
EU-Spitzentreffen: Gas fördern fürs Klima
#EuropäischeUnion #EUGipfel #Gasversorgung #Klimapolitik #Klimaschutz #OlafScholz #PariserKlimaabkommen #Politik #SüddeutscheZeitung
Beim Gipfel in Brüssel will sich Bundeskanzler Scholz für die Erschließung neuer Gasfelder stark machen - und argumentiert ausgerechnet mit dem Klimaabkommen von Paris․ Umweltschützer sind entsetzt․
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Beim Gipfel in Brüssel will sich Bundeskanzler Scholz für die Erschließung neuer Gasfelder stark machen - und argumentiert ausgerechnet mit dem Klimaabkommen von Paris․ Umweltschützer sind entsetzt․
Europäische Union: Europas Führungsduo außer Betrieb
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Paris sieht grundlegende Differenzen im Verhältnis zu Deutschland und fordert einen Neustart․ Die Beziehung sei schwierig geworden․ Der Kanzler gibt sich gelassen․
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Paris sieht grundlegende Differenzen im Verhältnis zu Deutschland und fordert einen Neustart․ Die Beziehung sei schwierig geworden․ Der Kanzler gibt sich gelassen․
Beziehungen mit Brüssel: Häme und Hoffnung
#EuropäischeUnion #Brexit #EUGipfel #EUKommission #EUParlament #LizTruss #MarkRutte #Nordirland #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Europäische Union braucht eine stabile Regierung in London, um Streitpunkte beilegen zu können․ Manche EU-Premiers verlieren bei dem Chaos schon den Überblick․
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Die Europäische Union braucht eine stabile Regierung in London, um Streitpunkte beilegen zu können․ Manche EU-Premiers verlieren bei dem Chaos schon den Überblick․
Energiekrise: Berlin droht Niederlage beim Gaspreisdeckel
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Die EU-Energieminister wollen sich am Montag einigen, bei welcher Höhe die umstrittene Obergrenze eingezogen wird․ Deckel-Fans könnten dann Skeptiker wie die Bundesregierung überstimmen․
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Die EU-Energieminister wollen sich am Montag einigen, bei welcher Höhe die umstrittene Obergrenze eingezogen wird․ Deckel-Fans könnten dann Skeptiker wie die Bundesregierung überstimmen․
Energiekrise: Die EU deckelt den Gaspreis
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Beim Gipfel in Brüssel räumen Kanzler Scholz und die anderen Regierungschefs letzte Streitpunkte aus - bis auf einen․ Und der soll am Montag geklärt werden․
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Beim Gipfel in Brüssel räumen Kanzler Scholz und die anderen Regierungschefs letzte Streitpunkte aus - bis auf einen․ Und der soll am Montag geklärt werden․
Regierungserklärung: Über diese Themen spricht Scholz im Bundestag
#Bundesregierung #EUGipfel #OlafScholz #Ukraine #Politik #SüddeutscheZeitung
Krieg, Migration, Wettbewerbsfähigkeit: Der Kanzler gibt eine Erklärung zum bevorstehenden Treffen der Staats- und Regierungschefs ab․ Zum Livestream und den wichtigsten Themen im Überblick․
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Krieg, Migration, Wettbewerbsfähigkeit: Der Kanzler gibt eine Erklärung zum bevorstehenden Treffen der Staats- und Regierungschefs ab․ Zum Livestream und den wichtigsten Themen im Überblick․
Sondergipfel: Geld, Waffen, Sondertribunal: EU ringt um Hilfe für Ukraine
#Ukraine #EuropäischeUnion #EUGipfel #EuropäischeUnion #EuropäischeUnion #Ukraine #WolodymyrSelenskyj #Politik #SüddeutscheZeitung
Kurz vor dem Jahrestag des Kriegsbeginns ist Präsident Selenskij nach Brüssel gereist, um den Verbündeten zu danken․ Dort ist man sich über mehrere Forderungen aus Kiew uneins․
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Kurz vor dem Jahrestag des Kriegsbeginns ist Präsident Selenskij nach Brüssel gereist, um den Verbündeten zu danken․ Dort ist man sich über mehrere Forderungen aus Kiew uneins․
Europäische Union: Geld verteilen reicht nicht
#EuropäischeUnion #EUGipfel #EUKommission #USA #UrsulavonderLeyen #WirtschaftinChina #Meinung #SüddeutscheZeitung
Die Pläne der EU-Kommission, besser und flexibler auf Chinas Staatskapitalismus und die Subventionspolitik der USA zu reagieren, sind radikal, aber richtig - und bergen doch ungeahnte Gefahren․
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Die Pläne der EU-Kommission, besser und flexibler auf Chinas Staatskapitalismus und die Subventionspolitik der USA zu reagieren, sind radikal, aber richtig - und bergen doch ungeahnte Gefahren․
Europa: Der deutsch-französische Riss
#EuropäischeUnion #Deutschland #EUGipfel #EmmanuelMacron #Frankreich #OlafScholz #Politik #SüddeutscheZeitung
Bundeskanzler Olaf Scholz und Präsident Emmanuel Macron bemühen sich, nach außen hin geschlossen aufzutreten․ Doch in fast allen wichtigen Fragen liegen die beiden mittlerweile über Kreuz․ Und die Schuld daran wird eigentlich nicht in Paris gesucht․
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Bundeskanzler Olaf Scholz und Präsident Emmanuel Macron bemühen sich, nach außen hin geschlossen aufzutreten․ Doch in fast allen wichtigen Fragen liegen die beiden mittlerweile über Kreuz․ Und die Schuld daran wird eigentlich nicht in Paris gesucht․
EU-Asylpolitik: Aufstand der Hardliner
#EuropäischeUnion #EuropäischeUnion #EUGipfel #EUKommission #Asylpolitik #FluchtundMigration #Polen #Ungarn #Politik #SüddeutscheZeitung
Polen und Ungarn lehnen auf dem EU-Gipfel jede gemeinsame Sprachregelung zur Migrationspolitik ab․ Warum es den Ländern nicht nur um die Sache geht․
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Polen und Ungarn lehnen auf dem EU-Gipfel jede gemeinsame Sprachregelung zur Migrationspolitik ab․ Warum es den Ländern nicht nur um die Sache geht․