Corona-Maßnahmen: "Der falscheste Satz ist, dass in der Pandemie alle gleich sind"
#Coronavirus #Bundesverfassungsgericht #CoronaImpfung #Grundrechte #Medien #Pandemie #Politik #SüddeutscheZeitung

SZ-Autor Heribert Prantl kritisierte in der Pandemie immer wieder die Corona-Maßnahmen, SZ-Autor Georg Mascolo beobachtete das politische Handeln aus der Nähe․ Ein Streitgespräch über falsche Entscheidungen, Gerechtigkeit, Solidarität und Beifall von Rechts․

Corona-Maßnahmen: Söder hat recht
#Coronavirus #DeltaVariante #Grundrechte #Impfung #MarkusSöder #Meinung #SüddeutscheZeitung

Sollen Geimpfte weiterhin nicht an Trauungen und Einschulungen teilnehmen dürfen, weil zu viele Menschen ungeimpft bleiben wollen? Das kann ja wohl nicht sein․

Kommentar: Ein Elefant als Person
#Umwelt #Artenschutz #Elefanten #Grundrechte #Klimawandel #Tierschutz #Wissen #SüddeutscheZeitung

Amerikanische Tierschützer wollen für einen Zoo-Elefanten den Anspruch auf Freiheit erstreiten․ Warum auch Tiere Grundrechte bekommen sollten․

Bundesverfassungsgericht: Diese Entscheidung wird den Corona-Winter prägen
#Coronavirus #Bundesverfassungsgericht #CoronaMaßnahmen #Grundrechte #Politik #SüddeutscheZeitung

Darf der Staat in der Pandemie Schulen schließen? Eine Ausgangssperre verhängen? Kontakte beschränken? Das Bundesverfassungsgericht hat die Bundesnotbremse geprüft․ Am Dienstag legt es sein Ergebnis vor․

Corona: Richtig falsch
#Coronavirus #CoronaImpfung #CoronaMaßnahmen #Grundrechte #Impfpflicht #KolumnevonHeribertPrantl #Meinung #SüddeutscheZeitung

Womöglich ist eine gesetzliche Impfpflicht für alle nur der Notausgang aus den ewigen Kontaktsperren und Einschränkungen der Grundrechte․ Aber immerhin․

Marco Buschmann: Der Minister, der gegen Lauterbach gewinnt
#FDP #CoronaMaßnahmen #Gesundheitspolitik #Grundrechte #Justiz #MarcoBuschmann #Meinung #SüddeutscheZeitung

Der Chef des Justizressorts legt viel Wert auf seinen Einsatz für die Freiheit․ Damit - und mit seinem Ton - hat er sich in der Pandemie nicht nur Freunde gemacht․

Grundgesetz: Die wichtigsten Änderungen seit 1949
#Demokratie #Asylrecht #Grundgesetz #Grundrechte #Umweltschutz #Ihre #SüddeutscheZeitung

Notstandsregelungen, Asylrecht, Umweltschutz: Im Laufe der Zeit ist schon ungefähr jeder zweite Artikel des Grundgesetzes verändert worden, einige davon auch mehrmals․ Ein Überblick․

Freiheitsrechte: Zuerst gegen die einen, dann gegen alle
#Demokratie #Schwangerschaftsabbruch #Diktatur #Grundrechte #LGBTQ #LebenundGesellschaft #Russland #Sexualität #SupremeCourt #USA #Ukraine #Verhütung #WladimirPutin #Meinung #SüddeutscheZeitung

In Russland sowieso, aber teils auch im Westen: Der Staat will den Menschen wieder vorschreiben, wen sie lieben dürfen und wen nicht․ Wer meint, dies richte sich ausschließlich gegen Homosexuelle oder Transpersonen, irrt gewaltig․

Chatkontrolle: "Kennen wir ansonsten nur aus autoritären Staaten"
#Cybersicherheit #Datenschutz #DigitalePrivatsphäre #EuropäischeUnion #Grundrechte #Kriminalität #Missbrauch #Politik #SüddeutscheZeitung

Die EU-Kommission will im Kampf gegen Kindesmissbrauch Chats auf verdächtige Inhalte scannen lassen․ Bürgerrechtler und Datenschützer laufen Sturm - und auch in Berlin wird man skeptischer․ Die zuständige Kommissarin verteidigt sich․

Protest: Ruhe ist nicht erste Bürgerpflicht
#Demokratie #Demonstrationsrecht #Grundrechte #HeißerHerbst #KolumnevonHeribertPrantl #Proteste #Querdenker #Sozialpolitik #Meinung #SüddeutscheZeitung

Das Demonstrationsgrundrecht ist ein Achterbahn-Grundrecht․ In Corona- und Inflationszeiten hat es keinen guten Leumund․ Aber daran haben diejenigen, die die Nase rümpfen, ihren Anteil․

Proteste der "Letzten Generation": Darf die Stadt München Klima-Blockaden einfach verbieten?
#Demonstrationsrecht #Grundrechte #Klimaaktivismus #Proteste #München #SüddeutscheZeitung

Verfassungsjuristen zweifeln an der Rechtmäßigkeit des Erlasses - und die Aktivisten spotten über das Verbot der Proteste․ Die wichtigsten Fragen und Antworten zur sogenannten Allgemeinverfügung․

Politische Kommunikation: Wie viel Vertraulichkeit braucht die Politik?
#EuropäischeUnion #EUKommission #Grundrechte #Kommunikation #Transparenz #UrsulavonderLeyen #Politik #SüddeutscheZeitung

Tippen, senden, löschen - die Kommunikation per SMS oder Whatsapp ist für Politiker längst Routine․ Nun soll EU-Kommissionschefin von der Leyen Nachrichten zu einem Milliarden-Impfstoffdeal veröffentlichen․ Aber sie weigert sich․

Grundrechte: Die Corona-Maßnahmen haben vorhandene Konflikte verschärft
#Coronavirus #Grundrechte #KolumnevonHeribertPrantl #LebenundGesellschaft #Meinung #SüddeutscheZeitung

Pandemie vorbei, Pandemie vergessen? Warum es eine Aufarbeitung so dringend braucht - und einen Anker für künftige Krisen․

Europäische Union: Nicht nur die Technologie, auch die Staatsmacht gehört kontrolliert
#EuropäischeUnion #China #EUParlament #Europa #Frankreich #Grundrechte #KünstlicheIntelligenz #Überwachung #Meinung #SüddeutscheZeitung

Das Europäische Parlament berät ein Gesetz zur Regulierung künstlicher Intelligenz․ Es kommt hoffentlich gerade noch rechtzeitig․

Prantls Blick: Fünfundsiebzig - und ein bisschen weise
#Demokratie #CoronaMaßnahmen #Coronavirus #Grundgesetz #Grundrechte #Kommentarfunktion #PrantlsBlick #Politik #SüddeutscheZeitung

Warum eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie das beste und wichtigste Geschenk zum Geburtstag des Grundgesetzes ist․

IAA-Proteste: Verein wirft Polizei "Kontrolle um jeden Preis" vor
#Grundrechte #IAA #KlimaschutzinMünchen #Proteste #München #SüddeutscheZeitung

Der Verein Grundrechtekomitee kritisiert das Agieren der Polizei während der IAA․ Sie habe Protestierende systematisch überwacht und unverhältnismäßig Gewalt angewandt․ Das Präsidium verteidigt sein Vorgehen․