Landtagswahlen: Wie das Bundeskabinett Wahlkämpfer unterstützt
#Brandenburg #Bundesregierung #LandtagswahlinSachsen #Landtagswahlen #Sachsen #Bundeskabinett #Politik #SüddeutscheZeitung

Milliardenhilfen für die Kohleregionen - beschlossen ein paar Tage vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg․ Solche Hilfsaktionen für Wahlkämpfer haben mittlerweile Methode․

Bundeskabinett: Der alte Trickser Söder ist zurück
#Innenpolitik #Bundesregierung #CSU #GroßeKoalition #MarkusSöder #PolitikCSU #Bundeskabinett #Politik #SüddeutscheZeitung

Der CSU-Chef fordert neue Minister - und zielt damit auf seinen alten Widersacher Seehofer und den Merkel-Vertrauten Altmaier․ Das ist ein unfreundlicher Akt, der leicht nach hinten losgehen könnte․

Coronavirus: So will die Regierung die Folgen der Corona-Krise abfedern
#AngelaMerkel #Arbeitgeberverband #Bundeskabinett #Bundesregierung #Coronavirus #DGB #Haushaltsentwurf #HubertusHeil #IGMetall #Kurzarbeit #OlafScholz #PeterAltmaier #ReinerHoffmann #Wirtschaft #SüddeutscheZeitung

Wer in der Krise Hilfe braucht, soll sie bekommen, verspricht die Regierung․ Dafür stellt sie 500 Milliarden Euro bereit․

Haushalt: Bund will 356 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen
#AngelaMerkel #Arbeitgeberverband #Bundeskabinett #Bundesregierung #Coronavirus #DGB #Haushaltsentwurf #HubertusHeil #IGMetall #Kurzarbeit #OlafScholz #PeterAltmaier #ReinerHoffmann #Politik #SüddeutscheZeitung

Diese Summe entspricht etwa dem Volumen eines zusätzlichen Bundeshaushalts 2020․ Damit sollen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise gemildert werden․ Und es sind noch weitere staatliche Hilfen geplant․

Großschlachtereien und Corona: Das Virus in der Fleischfabrik
#KonsumundHandel #AntonHofreiter #ArbeitundSoziales #Bundeskabinett #Coronakrise #Coronavirus #Discounter #Einzelhandel #Fleischindustrie #Schlachtereien #Tönnies #Wirtschaft #SüddeutscheZeitung

Zu mächtig, zu groß: Kaum einer traute sich, offiziell etwas gegen den Fleisch-Patriarchen Clemens Tönnies zu sagen․ Doch nach dem Corona-Ausbruch in seinem Betrieb steigt der Druck - auf ihn und auf die Branche․

Svenja Schulze: Hartnäckig freundlich
#Bundesregierung #AndreaNahles #AndreasScheuer #Bundeskabinett #Klimapolitik #Klimaschutz #OlafScholz #PeterAltmaier #SvenjaSchulze #Meinung #SüddeutscheZeitung

Mit der Verschärfung des Klimagesetzes könnte sie zur erfolgreichsten Ministerin in Merkels Kabinett werden․ Wer hätte das gedacht?

Klimaschutz: "Unverhoffte Konstellationen, die man dann einfach nutzen muss"
#Bundesregierung #Bundeskabinett #JuliaKlöckner #Klimaschutz #SvenjaSchulze #Politik #SüddeutscheZeitung

In Windeseile hebt die Bundesregierung alle Klimaziele an․ Das dürfte vor allem deren Nachfolgerin eine Menge Arbeit bescheren․

Klimaschutz: Das neue Klimagesetz wird wirken - aber mit Verzug
#Bundesregierung #Bundeskabinett #Klimapolitik #Klimaschutz #Meinung #SüddeutscheZeitung

Nach Corona werden die Deutschen wieder mehr reisen, die Emissionen steigen․ Die Klimaschutznovelle erzwingt ein Umdenken, aber zu spüren bekommt das erst die nächste Bundesregierung․

Coronavirus: Reiserückkehrer müssen von Sonntag an Tests vorweisen
#Coronavirus #Bundeskabinett #Bundesregierung #CoronaMaßnahmen #Gesundheitspolitik #Reiserecht #Reise #Politik #SüddeutscheZeitung

Das Bundeskabinett hat die Regeln für Ungeimpfte an diesem Freitag verschärft․ Ausnahmen gibt es für Berufspendler․ Zudem soll es nur noch zwei Kategorien von Risikogebieten geben․

Künftiges Bundeskabinett: Brisante Informationen - aus zweifelhafter Hand
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Bundeskabinett #Koalitionsverhandlungen #Politik #SüddeutscheZeitung

Noch verhandeln die Ampel-Parteien darüber, wer was werden soll in der neuen Bundesregierung․ Doch schon kursieren Listen mit Namen und Ressorts der baldigen Minister․ Das Problem: Aus dem engen Verhandlerkreis können sie eigentlich nicht stammen․