Naturschutz: Wenn ein Fluss vor Gericht gewinnt
#Umwelt #Justiz #Klimaschutz #Lateinamerika #Umweltschutz #Ecuador #Guatemala #Kolumbien #PolitikNeuseeland #PolitikUSA #Rechtsprechung #Politik #SüddeutscheZeitung

In vielen Ländern werden der Natur eigene Rechte zuerkannt․ Dass europäische Gerichte andere Wege gehen, sagt viel über deren Blick auf die Welt aus․ Warum es sich lohnen kann, diese Idee auch hier ernst zu nehmen․

Umweltschutz: Damit sich die Isar wehren kann
#UmweltundNaturinBayern #Grundgesetz #Isar #Natur #Rechtsprechung #Politik #SüddeutscheZeitung

Die Natur muss eigene Rechte haben, findet eine Initiative aus Bayern․ Sie sammelt Unterschriften für ein Volksbegehren, um die Verfassung zu ändern․

Europäischer Gerichtshof: Der gefesselte Arm der Justiz
#Polen #EuropäischerGerichtshof #Haftbefehl #JustizreforminPolen #Rechtsprechung #Warschau #Politik #SüddeutscheZeitung

Im Konflikt mit Polen muss das oberste EU-Gericht erneut über die Gültigkeit des Europäischen Haftbefehls entscheiden․ Diesmal unter verschärften Bedingungen․

Rechtsprechung: Karlsruhe fordert Triage-Regeln
#Coronavirus #Bundesverfassungsgericht #Gesundheitspolitik #KarlLauterbach #Kliniken #Rechtsprechung #Politik #SüddeutscheZeitung

Der Bundestag muss nach Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sicherstellen, dass Menschen mit Behinderung bei der Verteilung von Intensivbetten nicht benachteiligt werden․

Schweiz: So ein Käse
#Schweiz #Frankreich #Käse #Lebensmittel #Rechtsprechung #USA #Wirtschaft #SüddeutscheZeitung

Eigentlich ist die Sache klar: Gruyère-Käse kommt aus Gruyères․ Das sieht ein US-Gericht anders․

Missbrauchsgutachten: Im Namen der Kirche
#GlaubeundReligion #Justiz #KatholischeKirche #Kriminalität #Rechtsprechung #Politik #SüddeutscheZeitung

Das Erzbistum München und Freising bemühte sich immer wieder um die stille Unterstützung der Justiz․ Welche Verantwortung tragen die staatlichen Behörden im Missbrauchsskandal?

Rechtsextremismus: Was es für die AfD bedeutet, "Verdachtsfall" zu sein
#AfD #Rechtsextremismus #Rechtsprechung #Politik #SüddeutscheZeitung

Das Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts führt zu einigen konkreten Veränderungen für die Partei․ Das reicht von der Anwerbung von V-Leuten durch den Verfassungsschutz bis zum Waffenbesitz․

Justiz: Ein Fall für die Ewigkeit
#Gerichtsprozesse #Justiz #JérômeBoateng #Rechtsprechung #Medien #SüddeutscheZeitung

Das "postmortale Persönlichkeitsrecht" sollte einst den Ruhm berühmter Männer sichern․ Wie die Causa Kasia Lenhardt die Rechtsprechung verändern könnte․

Rechtsprechung: Im Zweifel für die Schwachen
#Coronavirus #Bundesverfassungsgericht #CoronaImpfung #Impfpflicht #Rechtsprechung #Politik #SüddeutscheZeitung

Das Bundesverfassungsgericht begründet auf 85 Seiten, warum die Impfpflicht in Einrichtungen mit Alten und Kranken rechtmäßig ist․ Und es trifft eine Reihe von Aussagen, die für das politische Handeln noch hilfreich sein könnten․

Urteil: Wiesendanger darf Drosten keine gezielte Täuschung vorwerfen
#Journalismus #Cicero #Coronavirus #Lancet #Hamburg #Rechtsprechung #Medien #SüddeutscheZeitung

Der Nanowissenschaftler hatte den Berliner Virologen im Streit um den Ursprung des Coronavirus heftig kritisiert․ Dabei sei er zu weit gegangen, stellt das Hamburger Landgericht fest․

Haftung nach Katastrophen: Tödlicher TÜV
#Katastrophenschutz #Rechtsprechung #TÜV #Meinung #SüddeutscheZeitung

"Menschen wie Müll behandelt", klagt der Papst․ War das bei der Staudamm-Katastrophe in Brasilien so? Warum darüber nun in München verhandelt wird․

Asylpolitik: Die Tricksereien der Ausländerbehörden müssen ein Ende haben
#PolitikBayern #Abschiebungen #FluchtundMigration #FlüchtlingeinBayern #Iran #Passau #Polizei #Rechtsprechung #Rechtsstaatlichkeit #Bayern #SüddeutscheZeitung

Ein iranischer Geflüchteter wurde unter einem Vorwand in das Landratsamt Passau bestellt - damit ihn dort Polizisten festnehmen und in Abschiebehaft nehmen konnten․ Eine Hinterhältigkeit, die dieser Behörde in einem Rechtsstaat nicht zusteht․

Disziplinarrecht: Schluss mit Extremisten in der Justiz
#Deutschland #AfD #Rechtsprechung #Meinung #SüddeutscheZeitung

Verfassungsfeindlich und trotzdem Richter? Bisher verhinderte ein Wust an Regelungen, dass gegen radikale Juristen vorgegangen wird․ Das könnte sich endlich ändern․

Klimaaktivisten: Ist man gewalttätig, wenn man still auf einer Straße sitzt?
#Deutschland #Aktivismus #InnereSicherheit #Klimawandel #LetzteGeneration #Rechtsprechung #Politik #SüddeutscheZeitung

Deutsche Gerichte tun sich mit den Aktionen der Klimaschützer schwer․ Warum es für ihr Urteil einen großen Unterschied macht, ob Autofahrer Täter oder Unschuldige sind․

Rechtskolumne: Darf man das?: Kiesgärten anlegen
#ImmobilienundWohnen #Artenschutz #Garten #RechtskolumneDarfmandas #Rechtsprechung #Schottergarten #Steingarten #Stil #SüddeutscheZeitung

Für Liebhaber von Schottergärten wird der Spielraum in Deutschland kleiner․ Woran liegt das? Und welcher Kompromiss ist möglich?

Fall Julian Reichelt: Anwälte, die Verräter werden
#Journalismus #AxelSpringer #JulianReichelt #MathiasDöpfner #Rechtsprechung #Rechtsstaatlichkeit #Kultur #SüddeutscheZeitung

Was eine Berliner Kanzlei in der Missbrauchs-Causa "Bild"/Reichelt anstellt, ist dreist und rechtswidrig․ Wo bleibt die Reaktion der Anwaltskammer?

Fall Julian Reichelt: Wenn Anwälte zu Verrätern werden
#Journalismus #AxelSpringer #JulianReichelt #MathiasDöpfner #Rechtsprechung #Rechtsstaatlichkeit #Kultur #SüddeutscheZeitung

Was eine Berliner Kanzlei in der Causa "Bild"/Reichelt anstellt, ist dreist und rechtswidrig․ Wo bleibt die Reaktion der Anwaltskammer?

Urheberrechtsstreit: Puh, der Bär
#Film #Disney #Disneyland #Kino #Disney #Rechtsprechung #Urheberrecht #WaltDisney #Kultur #SüddeutscheZeitung

Winnie Puuh zieht derzeit als mordende Bestie durch die Kinos, 2024 erlöschen die Urheberrechte an Micky Maus․ Disney, seine Anwälte und das Publikum dürfen sich auf etwas gefasst machen․

Klimaprotest: Die Klimakleber sind keine kriminelle Vereinigung
#Klimapolitik #Justiz #Klimaprotest #LetzteGeneration #Rechtsprechung #Meinung #SüddeutscheZeitung

Die Aktionen der "Letzten Generation" mögen manchen nerven und manchmal die Grenze des Strafbaren überschreiten․ Aber deswegen stehen die Aktivisten noch lange nicht auf einer Stufe mit Schleuserringen und Drogenkartellen․

Regressforderungen: Der Fall Scheuer taugt nicht als Vorlage für eine Ministerhaftung
#Deutschland #AndreasScheuer #Kommentarfunktion #PkwMaut #Rechtsprechung #Meinung #SüddeutscheZeitung

Natürlich ist das Bedürfnis verständlich, den Ex-Minister für das Millionen-Debakel mit der Maut finanziell belangen zu können․ Doch wer allzu forsch das Gesetz verschärft, bewirkt am Ende womöglich das Gegenteil․