Bundesverfassungsgericht: Unterwegs auf gefährlichem Kurs
#Klimapolitik #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Energiewende #Klimaschutz #Kommentarfunktion #Meinung #SüddeutscheZeitung
Die Schuldenbremse erteilt Karlsruhe keine Lizenz zum Mitregieren - doch genau dies haben sich die acht Richterinnen und Richter am Mittwoch angemaßt․
#Klimapolitik #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Energiewende #Klimaschutz #Kommentarfunktion #Meinung #SüddeutscheZeitung
Die Schuldenbremse erteilt Karlsruhe keine Lizenz zum Mitregieren - doch genau dies haben sich die acht Richterinnen und Richter am Mittwoch angemaßt․
Ampelkoalition: Schafft die Schuldenbremse ab? Wie plump
#Wirtschaftspolitik #Bundeshaushalt #Bundesverfassungsgericht #CDU #ChristianLindner #DieGrünen #FriedrichMerz #Klimapolitik #Kommentarfunktion #SPD #Schuldenbremse #Meinung #SüddeutscheZeitung
Natürlich ist dieser Mechanismus angesichts der vielen Probleme, mit denen Deutschland zu kämpfen hat, ein Hemmschuh․ Doch für diese Probleme gibt es klügere Lösungen․
#Wirtschaftspolitik #Bundeshaushalt #Bundesverfassungsgericht #CDU #ChristianLindner #DieGrünen #FriedrichMerz #Klimapolitik #Kommentarfunktion #SPD #Schuldenbremse #Meinung #SüddeutscheZeitung
Natürlich ist dieser Mechanismus angesichts der vielen Probleme, mit denen Deutschland zu kämpfen hat, ein Hemmschuh․ Doch für diese Probleme gibt es klügere Lösungen․
Prantls Blick: Hirnloses Sparen
#Bundesregierung #Bundeshaushalt #Bundesverfassungsgericht #Grundgesetz #Klimaschutz #Kommentarfunktion #PrantlsBlick #Schuldenbremse #Politik #SüddeutscheZeitung
Das Karlsruher Urteil zur Schuldenbremse: Das höchste Gericht schadet dem Klima, der Wirtschaft und der Gesellschaft․
#Bundesregierung #Bundeshaushalt #Bundesverfassungsgericht #Grundgesetz #Klimaschutz #Kommentarfunktion #PrantlsBlick #Schuldenbremse #Politik #SüddeutscheZeitung
Das Karlsruher Urteil zur Schuldenbremse: Das höchste Gericht schadet dem Klima, der Wirtschaft und der Gesellschaft․
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Wie groß ist das Haushaltsloch wirklich?
#Bundesregierung #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Haushaltsentwurf #Kommentarfunktion #OlafScholz #Politik #SüddeutscheZeitung
An diesem Dienstag erklären Experten auf Bitten des Bundestags, was die Karlsruher Entscheidung für die Staatsfinanzen bedeutet․ Gute Nachrichten für die Ampelkoalition hält keiner der Gutachter bereit․
#Bundesregierung #Bundestag #Bundesverfassungsgericht #Haushaltsentwurf #Kommentarfunktion #OlafScholz #Politik #SüddeutscheZeitung
An diesem Dienstag erklären Experten auf Bitten des Bundestags, was die Karlsruher Entscheidung für die Staatsfinanzen bedeutet․ Gute Nachrichten für die Ampelkoalition hält keiner der Gutachter bereit․
Bundeshaushalt: Diese Regierung steht vor einer Wand
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Bundeshaushalt #Bundesverfassungsgericht #ChristianLindner #Kommentarfunktion #OlafScholz #RobertHabeck #Meinung #SüddeutscheZeitung
Mit jedem Tag, der seit dem Klimafonds-Urteil und der Haushaltssperre vergeht, zeigt sich: Die Ampelkoalition löst ihre Probleme stets auf denkbar ungute Art․
#Bundesregierung #AmpelKoalition #Bundeshaushalt #Bundesverfassungsgericht #ChristianLindner #Kommentarfunktion #OlafScholz #RobertHabeck #Meinung #SüddeutscheZeitung
Mit jedem Tag, der seit dem Klimafonds-Urteil und der Haushaltssperre vergeht, zeigt sich: Die Ampelkoalition löst ihre Probleme stets auf denkbar ungute Art․
Bundeshaushalt: Woher nehmen, wenn nicht leihen?
#Wirtschaftspolitik #AmpelKoalition #Bundeshaushalt #Bundesverfassungsgericht #Kommentarfunktion #Sondervermögen #Politik #SüddeutscheZeitung
Schuldenbremse lockern, Notlage erklären, einsparen: Die Ampelkoalition sucht nach Wegen, wie sie mit dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts umgehen soll․ Die wichtigsten Fragen und Antworten․
#Wirtschaftspolitik #AmpelKoalition #Bundeshaushalt #Bundesverfassungsgericht #Kommentarfunktion #Sondervermögen #Politik #SüddeutscheZeitung
Schuldenbremse lockern, Notlage erklären, einsparen: Die Ampelkoalition sucht nach Wegen, wie sie mit dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts umgehen soll․ Die wichtigsten Fragen und Antworten․
Schulen: Karlsruhe erlaubt Zeugnisvermerk für Schüler mit Behinderungen
#Schule #Abitur #AbiturinBayern #Bundesverfassungsgericht #Kommentarfunktion #MenschenmitBehinderung #Rechtschreibung #Politik #SüddeutscheZeitung
Wenn Prüflinge mit Legasthenie milder bewertet werden, darf das im Zeugnis stehen, entscheidet das Bundesverfassungsgericht․ Eine Folge des Urteils dürfte sein, dass künftig auch andere Schüler mit Einschränkungen einen Vermerk bekommen․
#Schule #Abitur #AbiturinBayern #Bundesverfassungsgericht #Kommentarfunktion #MenschenmitBehinderung #Rechtschreibung #Politik #SüddeutscheZeitung
Wenn Prüflinge mit Legasthenie milder bewertet werden, darf das im Zeugnis stehen, entscheidet das Bundesverfassungsgericht․ Eine Folge des Urteils dürfte sein, dass künftig auch andere Schüler mit Einschränkungen einen Vermerk bekommen․
Bundesverfassungsgericht: CSU will eigenen Mann nicht als Verfassungsrichter
#PolitikBayern #Bundesverfassungsgericht #CSU #PeterMüller #WinfriedBausback #Bayern #SüddeutscheZeitung
Die Union darf einen Nachfolger für den scheidenden Verfassungsrichter Peter Müller benennen․ Das gestaltet sich schwierig․ Gegen den früheren bayerischen Justizminister Bausback gibt es Vorbehalte․
#PolitikBayern #Bundesverfassungsgericht #CSU #PeterMüller #WinfriedBausback #Bayern #SüddeutscheZeitung
Die Union darf einen Nachfolger für den scheidenden Verfassungsrichter Peter Müller benennen․ Das gestaltet sich schwierig․ Gegen den früheren bayerischen Justizminister Bausback gibt es Vorbehalte․
Stahlkonzern: Thyssenkrupp: Haben Subventionen "in der Tasche"
#Unternehmen #Bundesverfassungsgericht #Wasserstoff #Klimaschutz #Kommentarfunktion #Metro #Stahlindustrie #Thyssenkrupp #Wirtschaft #SüddeutscheZeitung
Der Konzernchef sieht das Urteil des Verfassungsgerichts entspannt, der Förderbescheid der Bundesregierung für die Stahlsparte liege bereits vor․ Genau dieser Geschäftsbereich bereitet gerade wieder Probleme - und hat eine ungewisse Zukunft․
#Unternehmen #Bundesverfassungsgericht #Wasserstoff #Klimaschutz #Kommentarfunktion #Metro #Stahlindustrie #Thyssenkrupp #Wirtschaft #SüddeutscheZeitung
Der Konzernchef sieht das Urteil des Verfassungsgerichts entspannt, der Förderbescheid der Bundesregierung für die Stahlsparte liege bereits vor․ Genau dieser Geschäftsbereich bereitet gerade wieder Probleme - und hat eine ungewisse Zukunft․
CDU: Sorgen nach dem Triumphgeheul
#CDU #Bundeshaushalt #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #FriedrichMerz #Kommentarfunktion #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Stimmung war prächtig nach dem Urteil zu den Staatsfinanzen․ Doch in der CDU wächst die Erkenntnis, dass die Freude zu überschwänglich gewesen sein könnte․ Merz macht sich mit seinen Sparvorschlägen nicht beliebt - und es droht Gefahr aus den Ländern․
#CDU #Bundeshaushalt #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #FriedrichMerz #Kommentarfunktion #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Stimmung war prächtig nach dem Urteil zu den Staatsfinanzen․ Doch in der CDU wächst die Erkenntnis, dass die Freude zu überschwänglich gewesen sein könnte․ Merz macht sich mit seinen Sparvorschlägen nicht beliebt - und es droht Gefahr aus den Ländern․