Tiere: Ein Nilpferd als Person
#Tiere #Natur #Rechtsprechung #Politik #SüddeutscheZeitung

Ein Urteil aus Ohio erregt Aufmerksamkeit: Können Tiere juristische Subjekte sein?

Naturschutz: Wenn ein Fluss vor Gericht gewinnt
#Umwelt #Justiz #Klimaschutz #Lateinamerika #Umweltschutz #Ecuador #Guatemala #Kolumbien #PolitikNeuseeland #PolitikUSA #Rechtsprechung #Politik #SüddeutscheZeitung

In vielen Ländern werden der Natur eigene Rechte zuerkannt․ Dass europäische Gerichte andere Wege gehen, sagt viel über deren Blick auf die Welt aus․ Warum es sich lohnen kann, diese Idee auch hier ernst zu nehmen․

Umweltschutz: Damit sich die Isar wehren kann
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Die Natur muss eigene Rechte haben, findet eine Initiative aus Bayern․ Sie sammelt Unterschriften für ein Volksbegehren, um die Verfassung zu ändern․

Europäischer Gerichtshof: Der gefesselte Arm der Justiz
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Im Konflikt mit Polen muss das oberste EU-Gericht erneut über die Gültigkeit des Europäischen Haftbefehls entscheiden․ Diesmal unter verschärften Bedingungen․

Rechtsprechung: Karlsruhe fordert Triage-Regeln
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Der Bundestag muss nach Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sicherstellen, dass Menschen mit Behinderung bei der Verteilung von Intensivbetten nicht benachteiligt werden․

Schweiz: So ein Käse
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Eigentlich ist die Sache klar: Gruyère-Käse kommt aus Gruyères․ Das sieht ein US-Gericht anders․

Missbrauchsgutachten: Im Namen der Kirche
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Das Erzbistum München und Freising bemühte sich immer wieder um die stille Unterstützung der Justiz․ Welche Verantwortung tragen die staatlichen Behörden im Missbrauchsskandal?

Rechtsextremismus: Was es für die AfD bedeutet, "Verdachtsfall" zu sein
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Das Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts führt zu einigen konkreten Veränderungen für die Partei․ Das reicht von der Anwerbung von V-Leuten durch den Verfassungsschutz bis zum Waffenbesitz․

Justiz: Ein Fall für die Ewigkeit
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Das "postmortale Persönlichkeitsrecht" sollte einst den Ruhm berühmter Männer sichern․ Wie die Causa Kasia Lenhardt die Rechtsprechung verändern könnte․

Rechtsprechung: Im Zweifel für die Schwachen
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Das Bundesverfassungsgericht begründet auf 85 Seiten, warum die Impfpflicht in Einrichtungen mit Alten und Kranken rechtmäßig ist․ Und es trifft eine Reihe von Aussagen, die für das politische Handeln noch hilfreich sein könnten․

Urteil: Wiesendanger darf Drosten keine gezielte Täuschung vorwerfen
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Der Nanowissenschaftler hatte den Berliner Virologen im Streit um den Ursprung des Coronavirus heftig kritisiert․ Dabei sei er zu weit gegangen, stellt das Hamburger Landgericht fest․

Haftung nach Katastrophen: Tödlicher TÜV
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"Menschen wie Müll behandelt", klagt der Papst․ War das bei der Staudamm-Katastrophe in Brasilien so? Warum darüber nun in München verhandelt wird․

Asylpolitik: Die Tricksereien der Ausländerbehörden müssen ein Ende haben
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Ein iranischer Geflüchteter wurde unter einem Vorwand in das Landratsamt Passau bestellt - damit ihn dort Polizisten festnehmen und in Abschiebehaft nehmen konnten․ Eine Hinterhältigkeit, die dieser Behörde in einem Rechtsstaat nicht zusteht․

Disziplinarrecht: Schluss mit Extremisten in der Justiz
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Verfassungsfeindlich und trotzdem Richter? Bisher verhinderte ein Wust an Regelungen, dass gegen radikale Juristen vorgegangen wird․ Das könnte sich endlich ändern․