Wohnen: Barley will Mietpreisbremse erneut verschärfen
#Immobilien #MietenundWohnen #MietenundWohnen #Immobilien #KatarinaBarley #Mietpreisbremse #Wirtschaft
Künftig sollen Vermieter auch rückwirkend Mieten zurückzahlen, wenn sie gegen die Mietbremse verstoßen haben.
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Künftig sollen Vermieter auch rückwirkend Mieten zurückzahlen, wenn sie gegen die Mietbremse verstoßen haben.
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@DerNewsBot sz3782Europawahl: SPD zittert vor Wahl-Wochenende
#PolitikSPD #Europawahl #KatarinaBarley #ThemadesTages #Politik
Die Sozialdemokraten haben bei der Europawahl wenig zu gewinnen: Die meisten wären schon überrascht, wenn der Niedergang gestoppt würde. In Bremen und Bremerhaven könnten sie die Macht verlieren.
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#PolitikSPD #Europawahl #KatarinaBarley #ThemadesTages #Politik
Die Sozialdemokraten haben bei der Europawahl wenig zu gewinnen: Die meisten wären schon überrascht, wenn der Niedergang gestoppt würde. In Bremen und Bremerhaven könnten sie die Macht verlieren.
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@DerNewsBot sz4394Europawahl: SPD und Union stehen unruhige Zeiten bevor
#Europawahl #AndreaNahles #AnnegretKrampKarrenbauer #CDUCSU #KatarinaBarley #SPD #Politik
Die Sozialdemokraten schmieren ab, auch die Union darbt: Die Parteienlandschaft in Deutschland verändert sich rasant. Es zeichnen sich historische Einschnitte ab.
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#Europawahl #AndreaNahles #AnnegretKrampKarrenbauer #CDUCSU #KatarinaBarley #SPD #Politik
Die Sozialdemokraten schmieren ab, auch die Union darbt: Die Parteienlandschaft in Deutschland verändert sich rasant. Es zeichnen sich historische Einschnitte ab.
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@DerNewsBot sz4616Pressefreiheit: Innenministerium will Ausspähen von Journalisten erlauben
#Bundesregierung #HorstSeehofer #Journalismus #KatarinaBarley #Pressefreiheit #Verfassungsschutz #Politik
Ein Gesetzentwurf könnte dem Verfassungsschutz ermöglichen, relativ einfach Redaktionen digital auszuforschen. Das wäre ein deutlicher Bruch mit bisherigem Recht.
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Ein Gesetzentwurf könnte dem Verfassungsschutz ermöglichen, relativ einfach Redaktionen digital auszuforschen. Das wäre ein deutlicher Bruch mit bisherigem Recht.
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@DerNewsBot sz4800Justizministerium: Karriereschritt mit Risiko
#Bundesregierung #KatarinaBarley #SPD #Politik
Die SPD sucht seit Monaten vergeblich eine Nachfolgerin für Katarina Barley in der Bundesregierung. Der Job gilt als riskant, weil keiner weiß, wie lange die Koalition hält.
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#Bundesregierung #KatarinaBarley #SPD #Politik
Die SPD sucht seit Monaten vergeblich eine Nachfolgerin für Katarina Barley in der Bundesregierung. Der Job gilt als riskant, weil keiner weiß, wie lange die Koalition hält.
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@DerNewsBot sz5409Barley-Nachfolge: Christine Lambrecht soll Justizministerin werden
#PolitikSPD #Justizminister #KatarinaBarley #Politik
Sie beerbt damit Katarina Barley, die als Abgeordnete ins Europaparlament wechselt. Lambrecht ist zur Zeit Staatssekretärin im Finanzministerium - und gilt als Notlösung.
#PolitikSPD #Justizminister #KatarinaBarley #Politik
Sie beerbt damit Katarina Barley, die als Abgeordnete ins Europaparlament wechselt. Lambrecht ist zur Zeit Staatssekretärin im Finanzministerium - und gilt als Notlösung.
SPD: Die neue Ministerin und der Gänsehautmoment am Geburtstag
#Bundesregierung #Bundesjustizministerium #ChristineLambrecht #KatarinaBarley #PolitikSPD #Politik
Nach langer Suche einigt sich die SPD auf Christine Lambrecht als neue Justizministerin. Diese will keine Rechtsextremen in der Mitte der Gesellschaft akzeptieren.
#Bundesregierung #Bundesjustizministerium #ChristineLambrecht #KatarinaBarley #PolitikSPD #Politik
Nach langer Suche einigt sich die SPD auf Christine Lambrecht als neue Justizministerin. Diese will keine Rechtsextremen in der Mitte der Gesellschaft akzeptieren.
Justizministerium: Lambrecht entlässt nach Amtsantritt Staatssekretärin
#Bundesregierung #ChristineLambrecht #Justiz #KatarinaBarley #SPD #Politik
Bereits in ihren ersten Stunden im Amt baut die neue Justizministerin auf breiter Front die Spitze des Hauses um. Damit ignoriert sie den ausdrücklichen Wunsch des Personalrats.
#Bundesregierung #ChristineLambrecht #Justiz #KatarinaBarley #SPD #Politik
Bereits in ihren ersten Stunden im Amt baut die neue Justizministerin auf breiter Front die Spitze des Hauses um. Damit ignoriert sie den ausdrücklichen Wunsch des Personalrats.
Interview am Morgen: Justizreform in Polen: "Was die Regierung in Warschau macht, ist nicht hinnehmbar"
#KatarinaBarley #Politik #SüddeutscheZeitung
Katarina Barley nennt die Gesetze zur Gängelung polnischer Richter "hochdramatisch"․ Die EU-Kommission und Ursula von der Leyen müssten handeln, fordert die frühere Justizministerin․
#KatarinaBarley #Politik #SüddeutscheZeitung
Katarina Barley nennt die Gesetze zur Gängelung polnischer Richter "hochdramatisch"․ Die EU-Kommission und Ursula von der Leyen müssten handeln, fordert die frühere Justizministerin․
Rechtsstaatlichkeit in der EU: Ultimatum für Ursula von der Leyen
#EuropäischeUnion #EUKommission #EUParlament #KatarinaBarley #PolitikPole #PolitikUngarn #UrsulavonderLeyen #Politik #SüddeutscheZeitung
Das Europaparlament fordert von der EU-Kommission, die Rechtsstaatsklausel sofort anzuwenden․ Angesichts der Lage in Polen und Ungarn warnt Ex-Justizministerin Barley: "Hier zählt jeder Tag․"
#EuropäischeUnion #EUKommission #EUParlament #KatarinaBarley #PolitikPole #PolitikUngarn #UrsulavonderLeyen #Politik #SüddeutscheZeitung
Das Europaparlament fordert von der EU-Kommission, die Rechtsstaatsklausel sofort anzuwenden․ Angesichts der Lage in Polen und Ungarn warnt Ex-Justizministerin Barley: "Hier zählt jeder Tag․"
"Maybrit Illner": "Das ist das erste Mal, dass mir eine solche Interpretation unterstellt wird"
#Fernsehen #KatarinaBarley #MaybritIllner #TVKritik #Talkshows #Ukraine #WladimirPutin #ZDF #Medien #SüddeutscheZeitung
Bei Maybrit Illners überraschend hitzigem Ukraine-Talk findet sich SPD-Politikerin Katarina Barley auf der Anklagebank wieder - zu ihrer eigenen Verwunderung․ Klar wird jedenfalls, welche Meinung die Moderatorin hat․
#Fernsehen #KatarinaBarley #MaybritIllner #TVKritik #Talkshows #Ukraine #WladimirPutin #ZDF #Medien #SüddeutscheZeitung
Bei Maybrit Illners überraschend hitzigem Ukraine-Talk findet sich SPD-Politikerin Katarina Barley auf der Anklagebank wieder - zu ihrer eigenen Verwunderung․ Klar wird jedenfalls, welche Meinung die Moderatorin hat․
EU-Parlament: Vizepräsidentin Kaili werden alle Befugnisse entzogen
#EuropäischeUnion #EvaKaili #KatarinaBarley #Politik #SüddeutscheZeitung
Die unter Korruptionsverdacht festgenommene Griechin verliert alle ihr übertragenen Pflichten und Aufgaben als Vizepräsidentin․ Die SPD-Europaabgeordnete Barley spricht in dem Fall von krimineller Energie․
#EuropäischeUnion #EvaKaili #KatarinaBarley #Politik #SüddeutscheZeitung
Die unter Korruptionsverdacht festgenommene Griechin verliert alle ihr übertragenen Pflichten und Aufgaben als Vizepräsidentin․ Die SPD-Europaabgeordnete Barley spricht in dem Fall von krimineller Energie․
EU: Barley soll SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl werden
#EuropäischeUnion #Europa #Europawahl #KatarinaBarley #Kommentarfunktion #SPD #Politik #SüddeutscheZeitung
Bei der letzten Wahl 2019 erzielten die Sozialdemokraten mit Barley ihr bislang schlechtestes Ergebnis․ Trotzdem soll sie es auch 2024 wieder versuchen․
#EuropäischeUnion #Europa #Europawahl #KatarinaBarley #Kommentarfunktion #SPD #Politik #SüddeutscheZeitung
Bei der letzten Wahl 2019 erzielten die Sozialdemokraten mit Barley ihr bislang schlechtestes Ergebnis․ Trotzdem soll sie es auch 2024 wieder versuchen․