Bundestag: Noch ein Mann? Bloß nicht
#SPD #Bundestag #RolfMützenich #Meinung #SüddeutscheZeitung
Die SPD hat eine große Chance - und vielleicht bald ein großes Problem: Warum die Partei Fraktionschef Rolf Mützenich nicht zum Bundestagspräsidenten wählen sollte․
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Die SPD hat eine große Chance - und vielleicht bald ein großes Problem: Warum die Partei Fraktionschef Rolf Mützenich nicht zum Bundestagspräsidenten wählen sollte․
SPD: Ist Mützenich der Mann zu viel?
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Wird SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der neue Bundestagspräsident, könnte die gesamte Staatsspitze am Ende mit Männern besetzt sein․ Dagegen formiert sich Widerstand․
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Wird SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der neue Bundestagspräsident, könnte die gesamte Staatsspitze am Ende mit Männern besetzt sein․ Dagegen formiert sich Widerstand․
Amt des Bundestagspräsidenten: Wer ist Bärbel Bas?
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Nun doch eine Frau: Die Parlamentarierin wird nächste Woche wohl die Nachfolgerin von Wolfgang Schäuble․ Sie hat eine sozialdemokratische Vorzeigekarriere hingelegt․
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Nun doch eine Frau: Die Parlamentarierin wird nächste Woche wohl die Nachfolgerin von Wolfgang Schäuble․ Sie hat eine sozialdemokratische Vorzeigekarriere hingelegt․
Verteidigungspolitik: Noch lebt sie, die Abschreckung
#Verteidigungspolitik #AnnegretKrampKarrenbauer #Atomwaffen #Nato #Russland #RolfMützenich #Politik #SüddeutscheZeitung
Die scheidende große Koalition streitet über die Nuklearstrategie der Nato․ Soll es weiter US-Atomwaffen in Deutschland geben? Auch den Ampel-Parteien stehen darüber schwierige Debatten bevor․
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Die scheidende große Koalition streitet über die Nuklearstrategie der Nato․ Soll es weiter US-Atomwaffen in Deutschland geben? Auch den Ampel-Parteien stehen darüber schwierige Debatten bevor․
Abrüstung: Bombe im Bündnis
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Zwei der drei Ampelparteien plädieren dafür, dass Deutschland als Beobachter dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitritt․ Das trifft bei Verbündeten in der Nato auf erheblichen Widerstand․
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Zwei der drei Ampelparteien plädieren dafür, dass Deutschland als Beobachter dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitritt․ Das trifft bei Verbündeten in der Nato auf erheblichen Widerstand․
Koalitionsverhandlungen: Wer wird was im Ampel-Kabinett?
#Bundesregierung #AmpelKoalition #AnnalenaBaerbock #AntonHofreiter #ChristianLindner #ChristineLambrecht #HubertusHeil #KatrinGöringEckardt #RobertHabeck #RolfMützenich #VolkerWissing #Politik #SüddeutscheZeitung
Erhält die FDP das Finanzressort, hätten die Grünen was gut․ Und die SPD? Hat ein Männerproblem․ Wie ein Ampel-Kabinett aussehen könnte․
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Erhält die FDP das Finanzressort, hätten die Grünen was gut․ Und die SPD? Hat ein Männerproblem․ Wie ein Ampel-Kabinett aussehen könnte․
Krieg in der Ukraine: Kritik an Mützenich aus den eigenen Reihen
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In der SPD rumort es: Fraktionschef Rolf Mützenich reagiert manchen zu zögerlich auf Russlands Überfall․
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In der SPD rumort es: Fraktionschef Rolf Mützenich reagiert manchen zu zögerlich auf Russlands Überfall․
Bundesregierung: Die Hundert-Milliarden-Überraschung
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Am Sonntag verkündete Olaf Scholz, dass er ein "Sondervermögen" für die Bundeswehr zur Verfügung stellen werde․ Es ist eine der spektakulärsten sicherheitspolitischen Entscheidungen seit dem Mauerfall․ Problem ist nur: Die meisten wussten nichts davon․
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Am Sonntag verkündete Olaf Scholz, dass er ein "Sondervermögen" für die Bundeswehr zur Verfügung stellen werde․ Es ist eine der spektakulärsten sicherheitspolitischen Entscheidungen seit dem Mauerfall․ Problem ist nur: Die meisten wussten nichts davon․
Bundesregierung: Zeichen der Geschlossenheit
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Ampel-Parteien und Union wollen gemeinsam ein Unterstützungspaket für die Ukraine verabschieden․ Ein wesentlicher Streitpunkt wurde entschärft․
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Ampel-Parteien und Union wollen gemeinsam ein Unterstützungspaket für die Ukraine verabschieden․ Ein wesentlicher Streitpunkt wurde entschärft․
Ukraine-Krieg: "Die ukrainische Regierung führt keine Terrorliste"
#Ukraine #AndrijMelnyk #Berlin #Kiew #RolfMützenich #Politik #SüddeutscheZeitung
In Kiew weist man den Vorwurf des SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich zurück, er stehe auf einer "Terrorliste"․ Den Begriff wiederholt der SPD-Fraktionschef nicht, an seiner Kritik aber hält er fest․
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In Kiew weist man den Vorwurf des SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich zurück, er stehe auf einer "Terrorliste"․ Den Begriff wiederholt der SPD-Fraktionschef nicht, an seiner Kritik aber hält er fest․