Strafanzeige per Drag & Drop: Wie Ermittler Internet-Hetzern das Leben schwer machen wollen
#SocialMedia #Volksverhetzung #Digital #SüddeutscheZeitung
Bei Beleidigungen oder Volksverhetzung im Netz sind die Behörden oft noch machtlos․ Doch Initiativen in einigen Bundesländern zeigen, wie der Kampf gegen den Hass funktionieren könnte․
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Bei Beleidigungen oder Volksverhetzung im Netz sind die Behörden oft noch machtlos․ Doch Initiativen in einigen Bundesländern zeigen, wie der Kampf gegen den Hass funktionieren könnte․
Ermittlungen gegen Attila Hildmann: Passwörter und andere Hemmnisse
#Verschwörungstheorien #AttilaHildmann #VeganKoch #Volksverhetzung #Politik #SüddeutscheZeitung
Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen den Verschwörungsfabulierer Attila Hildmann wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Bedrohung․ Doch mit der Beweiserhebung geht es nur schleppend voran․
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Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen den Verschwörungsfabulierer Attila Hildmann wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Bedrohung․ Doch mit der Beweiserhebung geht es nur schleppend voran․
Terrorprozess: Offizier und Hetzer
#Terrorismus #Bundeswehr #Flüchtlinge #Frankfurt #KommandoSpezialkräfte #VorGericht #RechterTerror #Rechtsextremismus #Syrien #Volksverhetzung #Politik #SüddeutscheZeitung
In Frankfurt beginnt ein aufsehenerregender Prozess gegen einen Oberleutnant der Bundeswehr, der ein Attentat geplant haben soll - und es laut Anklage einem Geflüchteten in die Schuhe schieben wollte․
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In Frankfurt beginnt ein aufsehenerregender Prozess gegen einen Oberleutnant der Bundeswehr, der ein Attentat geplant haben soll - und es laut Anklage einem Geflüchteten in die Schuhe schieben wollte․
Thüringen: Hausdurchsuchung bei Björn Höcke
#Thüringen #AfD #BjörnHöcke #CarolaRackete #Volksverhetzung #Politik #SüddeutscheZeitung
Weil der AfD-Landeschef Flüchtlinge pauschal als Kriminelle stigmatisiert haben soll, ermitteln Staatsanwälte gegen ihn wegen des Verdachts der Volksverhetzung․ Nun haben sie bei ihm daheim nach Beweisen gesucht․
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Weil der AfD-Landeschef Flüchtlinge pauschal als Kriminelle stigmatisiert haben soll, ermitteln Staatsanwälte gegen ihn wegen des Verdachts der Volksverhetzung․ Nun haben sie bei ihm daheim nach Beweisen gesucht․
Impfgegner: Grenze überschritten
#Rechtsextremismus #Antisemitismus #Bayern #CoronaMaßnahmen #Justiz #Volksverhetzung #Politik #SüddeutscheZeitung
Erstmals geht die Justiz gegen jemanden vor, der die Corona-Politik mit den Verbrechen des Nationalsozialismus vergleicht․ Er soll nun in Bayern wegen Volksverhetzung belangt werden․
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Erstmals geht die Justiz gegen jemanden vor, der die Corona-Politik mit den Verbrechen des Nationalsozialismus vergleicht․ Er soll nun in Bayern wegen Volksverhetzung belangt werden․
Enissa Amani und die AfD: Sie gibt Rücken
#Zeitgeist #AfD #Comedy #HannahArendt #Hatespeech #Rechtspopulismus #Volksverhetzung #Kultur #SüddeutscheZeitung
Die Comedy-Künstlerin Enissa Amani geht lieber ins Gefängnis, als eine Strafe wegen Beleidigung eines AfD-Politikers zu zahlen․ Ist das nur kalkulierte Aufmerksamkeitsstrategie?
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Die Comedy-Künstlerin Enissa Amani geht lieber ins Gefängnis, als eine Strafe wegen Beleidigung eines AfD-Politikers zu zahlen․ Ist das nur kalkulierte Aufmerksamkeitsstrategie?
Dachau: "Volkslehrer" scheitert mit Verfassungsbeschwerde
#LandkreisDachau #Antisemitismus #Holocaustleugnung #KZGedenkstätteDachau #Rechtsextremismus #Volksverhetzung #Dachau #SüddeutscheZeitung
Das Bundesverfassungsgericht schmettert eine Beschwerde des rechtsradikalen Videobloggers Nikolai Nerling ab․ Damit endet eine gerichtliche Auseinandersetzung, die vor drei Jahren in Dachau begann - und richtungsweisend für künftige Volksverhetzungs-Prozesse sein könnte․
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Das Bundesverfassungsgericht schmettert eine Beschwerde des rechtsradikalen Videobloggers Nikolai Nerling ab․ Damit endet eine gerichtliche Auseinandersetzung, die vor drei Jahren in Dachau begann - und richtungsweisend für künftige Volksverhetzungs-Prozesse sein könnte․
Antisemitismus: Wie Bayern die Verharmlosung des Holocaust strenger verfolgt
#GerichtsprozesseinBayern #AfDBayern #Holocaust #Holocaustleugnung #LandkreisDachau #Volksverhetzung #Dachau #SüddeutscheZeitung
Die Zahl der antisemitischen Ausfälle im Freistaat hat sich fast verdoppelt, trotzdem blieben viele Fälle ohne strafrechtliche Folgen․ Nun schaut die Justiz genauer hin, wie sich am Beispiel des Brucker AfD-Vorsitzenden zeigt․
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Die Zahl der antisemitischen Ausfälle im Freistaat hat sich fast verdoppelt, trotzdem blieben viele Fälle ohne strafrechtliche Folgen․ Nun schaut die Justiz genauer hin, wie sich am Beispiel des Brucker AfD-Vorsitzenden zeigt․
Justiz: Holocaust-Vergleiche werden strenger geahndet
#Coronavirus #CoronaMaßnahmen #CoronaProteste #Stolpersteine #Volksverhetzung #Politik #SüddeutscheZeitung
Stolpersteine erinnern an Opfer des Nationalsozialismus - und dürfen nicht von Corona-Leugnern missbraucht werden, heißt es in einem neuen Präzedenzurteil․
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Stolpersteine erinnern an Opfer des Nationalsozialismus - und dürfen nicht von Corona-Leugnern missbraucht werden, heißt es in einem neuen Präzedenzurteil․
Polizei: Richter lassen Hetzer in Ruhe
#Polizei #Hessen #Volksverhetzung #Meinung #SüddeutscheZeitung
Das Landgericht Frankfurt am Main lehnt einen Prozess gegen Beamte ab, die in einem Chat die Ideologie der Nazis verherrlichten․ Das Land Hessen sollte nun dringend seine Möglichkeiten nutzen․
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Das Landgericht Frankfurt am Main lehnt einen Prozess gegen Beamte ab, die in einem Chat die Ideologie der Nazis verherrlichten․ Das Land Hessen sollte nun dringend seine Möglichkeiten nutzen․
Dosenwerfen im Münchner Rathaus: AfD erstattet Anzeige wegen Volksverhetzung gegen Grüne Jugend
#PolitikMünchen #AfD #AfDBayern #GrüneJugend #GrüneMünchen #Volksverhetzung #München #SüddeutscheZeitung
Bei einer Veranstaltung im Rathaus lassen die Nachwuchs-Grünen auf Dosen mit Bildern von AfD-Politikern werfen․ Deren Stadträte sind verärgert über die "Zielübungen auf politische Mitbewerber" - und wehren sich nun juristisch․
#PolitikMünchen #AfD #AfDBayern #GrüneJugend #GrüneMünchen #Volksverhetzung #München #SüddeutscheZeitung
Bei einer Veranstaltung im Rathaus lassen die Nachwuchs-Grünen auf Dosen mit Bildern von AfD-Politikern werfen․ Deren Stadträte sind verärgert über die "Zielübungen auf politische Mitbewerber" - und wehren sich nun juristisch․