Ungarn: "Manche wollen Migration managen, wir wollen sie stoppen"
#Politik #EuropäischeUnion #PolitikUngarn #ViktorOrban #Politik #SüddeutscheZeitung

Außenminister Péter Szijjártó rechtfertigt Ungarns umstrittenen Umgang mit Asylsuchenden․ Er ist sich nicht sicher, ob sein Land und die EU unter europäischen Werten noch dasselbe verstehen․

Europäische Volkspartei: Orbán wirft Weber Beleidigung des ungarischen Volkes vor
#EuropäischeUnion #AngelaMerkel #EuropäischeVolkspartei #HelmutKohl #ManfredWeber #Politik #PolitikUngarn #UrsulavonderLeyen #ViktorOrban #Politik #SüddeutscheZeitung

Kurz nach einer Verurteilung seiner Fidesz-Partei provoziert Ungarns Ministerpräsident per Interview․ Er attackiert CSU-Vize Weber und schwärmt von den CDU-Größen Kohl, Merkel - und von der Leyen․

Ungarn: Opposition schließt sich gegen Orbán zusammen
#PolitikUngarn #ViktorOrban #Politik #SüddeutscheZeitung

Sechs Parteien verbünden sich für die Parlamentswahlen, um die Regierungspartei Fidesz zu schlagen․ Demokratische Werte und Rechtsstaatlichkeit solle keiner mehr untergraben, nehmen sie sich vor․

EU und Ungarn: Orbán droht mit Austritt der Fidesz-Gruppe aus EVP-Fraktion
#PolitikUngarn #EVP #EuropäischeUnion #Meinung #ViktorOrban #Politik #SüddeutscheZeitung

Damit übernimmt der ungarische Ministerpräsident einmal mehr das Heft des Handelns - und zwingt die EVP zu einer Entscheidung, die sonst womöglich weiter hinausgeschoben worden wäre․

Ungarn: Der Feind zahlt mit
#PolitikUngarn #Gastkommentar #Pressefreiheit #ViktorOrban #Meinung #SüddeutscheZeitung

Das Regime in Budapest führt seit zehn Jahren einen Kampf gegen freie Medien und Europa․ Und wer finanziert das? Europa․ Zwischenruf aus einem gegängelten Sender․

Rechtsstaatlichkeit in der EU: Ultimatum für Ursula von der Leyen
#EuropäischeUnion #EUKommission #EUParlament #KatarinaBarley #PolitikPole #PolitikUngarn #UrsulavonderLeyen #Politik #SüddeutscheZeitung

Das Europaparlament fordert von der EU-Kommission, die Rechtsstaatsklausel sofort anzuwenden․ Angesichts der Lage in Polen und Ungarn warnt Ex-Justizministerin Barley: "Hier zählt jeder Tag․"

Hochschulen: Ausverkauf in Ungarn
#Kultur #Hochschule #PolitikUngarn #Proteste #ViktorOrban #Kultur #SüddeutscheZeitung

Die ungarische Regierung überführt öffentliches Vermögen in Stiftungen - darunter auch die meisten Hochschulen․ Viktor Orbán wirbt mit mehr Flexibilität und Geld․ Kritiker sprechen von einem "Staat im Staate"․

Europäische Union: Orbán spielt wieder den Störenfried
#PolitikUngarn #EuropäischeUnion #JosepBorrell #Nahostkonflikt #ViktorOrban #Politik #SüddeutscheZeitung

Ungarn trägt die EU-Position zum Nahostkonflikt nicht mit․ Die Bande zwischen Premier Orbán und seinem Kollegen Netanjahu in Israel sind besonders eng․ Doch hinter dem Veto steckt eine Strategie․

EU-Außenpolitik: "Das Veto muss weg"
#EuropäischeUnion #EUAußenpolitik #HeikoMaas #PolitikUngarn #Politik #SüddeutscheZeitung

Bundesaußenminister Maas fordert ein Ende des Einstimmigkeitsprinzips in der EU-Außenpolitik․ Man dürfe sich nicht von einzelnen Ländern "in Geiselhaft nehmen lassen"․ Doch ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten" hält er für riskant․

Ungarn: Orbáns Partei will Rechte von homosexuellen Jugendlichen einschränken
#PolitikUngarn #Gleichberechtigung #Homosexualität #Ungarn #ViktorOrban #Politik #SüddeutscheZeitung

Einem Gesetzentwurf zufolge sollen Medieninhalte verboten werden, die Homosexuelle oder Transsexuelle normalisieren․