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StrickerTV - frisch frech frei fuckers - Menschenrechte, Bürgerrechte. Freiheit. Freiheit!
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Diese Elfenbeinturmverwalter nennen sich irreführenderweise „Wirtschaftsprofessoren“. Doch mit Wirtschaften haben die nichts zu tun. Wenn sie sagen, dass ein Lockdown der Wirtschaft nützt, ist das nicht nur dumm: Es ist psychopathisch.

Der mobile Lockdown wird bald zum zweiten Hardcore-Lockdown.

Werden die Untertanen von Psychopazien dann endlich aufwachen?
Antwortschreibrn im Zusammenhang mit der angeblichen Maskenpflicht:

Sehr geehrte Frau H...

Das Attest von RA Raschein ist uns hinlänglich bekannt. Es handelt es sich bei Herrn Raschein um eine Figur aus dem Dunstkreis der Impfgegner und Maskenverweigerer und er findet natürlich auch unter Eltern seine Anhänger.
Seine rechtlichen Ausführungen sind abwegig.

Die Maskenpflicht gilt für den Schüler uneingeschränkt. D.h. seit heute Montag müssen Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe die Schule und den Unterricht mit Maske besuchen. Weigern sich die Eltern, ihre Kinder eine Maske tragen zu lassen, werden diese auf die Elternpflichten gemäss § 57 VSG hingewiesen. Der Schulbesuch ist obligatorisch und ohne Maske geht es momentan auf der Oberstufe nicht.

§ 57 des Volksschulgesetzes vom 7. Februar 2005 (VSG; LS 412.100): Die Eltern und Dritte, denen eine Schülerin oder ein Schüler anvertraut ist, sind für die Erziehung sowie den regelmässigen Schulbesuch, die Erfüllung der Schulpflicht und der damit verbundenen Pflichten verantwortlich.

§ 76 VSG: Wer vorsätzlich gegen die §§ 54, 56, 57 und 57 a dieses Gesetzes verstösst, kann auf Antrag der Schulpflege mit Busse bis zu 5000 Franken bestraft werden.

Freundliche Grüsse

Martin Kull
Meine Stellungnahme (Achtung, ich bin kein Anwalt - Auskunft drum ohne Gewähr):

Man muss in solchen Fällen eine schriftliche Verfügung inklusive Rechtsmittelbelehrung verlangen.

Das war in der Eidgenossenschaft nämlich noch Pflicht: Wenn eine Behörde etwas verfügt, gehört dies schriftlich auf dem Postweg mitgeteilt - samt Rechtsmittelbelehrung. Email, SMS, etc sind unzureichend - auch im Fall der Quarantäne-Verpflichtung.

Es ist noch nicht richterlich geklärt, ob das auch in Psychopazien noch gilt. Doch ich habe den Optimismus, dass ein absoluter Pfeiler unserer Rechtsordnung nicht einfach aufgehoben wird. Denn es wäre illegal und ein entsprechendes Urteil rein politischer Natur. Ein Richter müsste gegen sein ganzes Wissen und gegen jede Ethik entscheiden.

Das heisst nicht, dass das noch passieren kann. Denn Ärzte, Politiker und Behörden tun das in Sachen Corona seit März.

Und dennoch: Wir sind noch nicht in einem Staat angekommen, wo Bürger willkürlich anderen Bürgern Vorschriften machen können.
Was Kull macht ist unrechtmässig, willkürlich und gegen Treu und Glauben - und Nötigung. Er bewegt sich auf hauchdünnem Eis und läuft Gefahr strafrechtlich belangt zu werden.
#WirVergessenNichts
Hier der Kanal von Rechtsanwalt Dr. Heinz Raschein - mit vielen wertvollen Tipps und Vorlagen:
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https://t.co/eJvYiLwjcC— Daniel Stricker (@DanielStricker) November 4, 2020

November 04, 2020 at 08:03PM
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Daniel Stricker
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Daniel Stricker
Ganz wichtiger und nützlicher Leitfaden von RA Dr. Heinz Raschein für Eltern in Sachen Maskenpflicht. Bitte verbreiten!
Forwarded from Heinz Raschein
Mit der inzwischen gewohnten Arroganz ignorieren die Systemlinge alles, was gegen ihre Willkürherrschaft ist. Sie sind allwissend und können in die Zukunft sehen. Drum brauchen sie auch nicht auf einen Richterspruch zu warten obwohl in der COVID-Verordnung ausdrücklich steht, dass es aus medizinischen ODER (anderen) BESONDEREN GRÜNDEN keine Maske tragen kann, ist befreit. Dabei sagt die Verordnung nicht mal, wer die Nachweise anschauen und gewichten darf.
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Von einem mir bekannten Lehrer