Forwarded from Hermann Ploppa
Warum sind unserer Handys so vergleichsweise billig? Weil Banditen im Kongo den Schürfern von Coltan ihre Produkte stehlen und dann nebenan in Ruanda billig auf dem Schwarzmarkt verkaufen. Es gibt dort eine diabolische Gestalt, die seit über drei Jahrzehnten die Massenmorde organisiert, die den Raubzug möglich machen. Ein Bericht von mir auf Manova. https://www.manova.news/artikel/toten-fur-handys
www.manova.news
Töten für Handys
Wieder einmal geschehen in der Mitte Afrikas unvorstellbare Gräuel. Es geht um wertvolle Bodenschätze, ohne die es in den reichen Ländern keine Handys, Laptops und Elektro-Autos gäbe. Damit diese begehrten Artikel schön preiswert bleiben, müssen Millionen…
Forwarded from Hermann Ploppa
Guten Morgen,
ich habe eine Bitte: Könnt Ihr meine Re-Publikation meines HiStory-Videos zur Bombardierung von Dresden aus gegebenem Anlass bei Euch empfehlen? Diese schlimme Episode jährt sich am Donnerstag, dem 13. Februar, zum Achtzigsten Male. In den Medien wird es dann wieder allerlei Falsches geben, das dringend einer Korrektur bedarf.
Hier der Link zu meinem Video:
https://www.youtube.com/watch?v=4t0WVrcy9lA&t=48s
Liebe Grüße
ich habe eine Bitte: Könnt Ihr meine Re-Publikation meines HiStory-Videos zur Bombardierung von Dresden aus gegebenem Anlass bei Euch empfehlen? Diese schlimme Episode jährt sich am Donnerstag, dem 13. Februar, zum Achtzigsten Male. In den Medien wird es dann wieder allerlei Falsches geben, das dringend einer Korrektur bedarf.
Hier der Link zu meinem Video:
https://www.youtube.com/watch?v=4t0WVrcy9lA&t=48s
Liebe Grüße
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Die Bombardierung Dresdens 13. bis 15. Februar 1945.
Februar 1945: Das Hitler-Reich liegt militärisch praktisch schon am Boden. Niemand rechnet jetzt noch mit schweren Luftschlägen der Alliierten. Jedoch vom 13. bis zum 15. Februar 1945 wird ausgerechnet das "Elb-Florenz" Dresden durch extreme Dosen von Phosphor…
Forwarded from Politische Tonbeiträge für Aufzüge und Autokorsos
Media is too big
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💥DEMO gegen LINKS 💥 Aschaffenburg 21. u. 22. Februar Ihr Lieben ❤️ Am Freitag, den 21. Feb. findet in Aschaffenburg ab 18 Uhr vom Volksfestplatz ein großer Auto-Korso statt, um die Bevölkerung von Aschaffenburg u.a. zur Groß-Demo am Samstag, den 22. Feb. einzuladen. Aufgrund der gewaltigen Zusage von Teilnehmern kann es sein, das die Groß-Demo am 22.2. aus Platzgründen nicht vom Theaterplatz stattfindet und auf ein weit größeres Gelände in der City ausweihen muss. Beachtet also die Flyer. Zu beiden "Events" möchte ich ALLE Demokraten und Zivil-Couragierten einladen dabei zu sein, damit die Mord-Opfer der "Bestie von Aschaffenburg" nicht in Vergessenheit geraten, indem die regierungsgekauften "Demos gegen Rääächts" davon ablenken sollen. Am Sonntag, den 16. Feb. findet eine ähnliche Groß-Demo im benachbarten Miltenberg statt und auch da freuen wir uns über jeden, der den Arsch hochbekommt 😉
Forwarded from Die Böse Matze ✏️
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Wenn ein Gutmensch auf ein Islamisten trifft. 😅
Drei Jahre Knast für Kritik am Migrations-Pakt?! ⛔️❌‼️
👉 Prag: Dem tschechischen Oppositions-Chef Tomio Okamura drohen drei Jahre Haft, weil er den EU-Migrationspakt kritisiert hat. Ihm wird Rassismus vorgeworfen, dabei hat er selbst Migrationshintergrund.
👉 Paul Klemm hat ihn im tschechischen Parlament zum Interview getroffen.
📽 Hier das Interview ansehen: https://www.compact-online.de/drei-jahre-knast-fuer-kritik-am-migrations-pakt/
COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen. 👉 t.me/CompactMagazin
👉 Prag: Dem tschechischen Oppositions-Chef Tomio Okamura drohen drei Jahre Haft, weil er den EU-Migrationspakt kritisiert hat. Ihm wird Rassismus vorgeworfen, dabei hat er selbst Migrationshintergrund.
👉 Paul Klemm hat ihn im tschechischen Parlament zum Interview getroffen.
📽 Hier das Interview ansehen: https://www.compact-online.de/drei-jahre-knast-fuer-kritik-am-migrations-pakt/
COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen. 👉 t.me/CompactMagazin
COMPACT Online
Drei Jahre Knast für Kritik am Migrations-Pakt?! - COMPACT
Prag: Dem tschechischen Oppositionschef Tomio Okamura drohen drei Jahre Haft, weil er den EU-Migrationspakt kritisiert hat. Ihm wird Rassismus vorgeworfen. Dabei hat er selbst Migrationshintergrund. Paul Klemm hat ihn im tschechischen Parlament zum Interview…
Forwarded from Ojay
‼️ Hey Hey Hey - 👋
Bernie aus Australien hier ‼️ 😀
🌐 🇦🇺 Townsville Supermarkt Coles❗
Keine Eier und keine Milch❗
Angeblich wegen Flut und
Vogelgrippe❗🇦🇺 🌐
https://rumble.com/v6jeurp-townsville-supermarkt-coleskeine-eier-und-keine-milchangeblich-wegen-fluten.html
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Klickt auf den Daumen hoch wenn
euch das Video gefallen hat und
folgt mir, wenn ihr bei einem
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Danke 🙏
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Forwarded from Gordon Pankalla (Herzensanwalt) (Gordon Pankalla)
Was nun, Bettina Schausten?
https://www.zdf.de/politik/was-nun/was-nun-frau-weidel-100.html
https://www.zdf.de/politik/was-nun/was-nun-frau-weidel-100.html
Forwarded from IDA informiert
„Ärzte können Minderjährige auch gegen den Willen ihrer Eltern impfen“
Der Verein Impf-Dich will die Impfpässe von Schülern kontrollieren. Der Vorsitzende Hennes erklärt der 👉Ärztezeitung, warum er er lieber mit Schülern spricht - weil er keine Kritik mag!
Hennes: „Wir hatten tatsächlich bei unseren Schulvorträgen nicht wirklich Impfgegner. Das ist auch die Idee, weswegen wir eben an Schulen gehen und eben junge Menschen ansprechen wollen, dass wir sehen, dass da die Meinungen zum Thema Impfungen noch nicht so verfestigt sind, dass sie uns aktiv kritisieren würden oder Impfungen aktiv kritisieren“
Auch bei Kindern aus impfkritischen Haushalten könne man was erreichen: „Zum Teil kommen sie dann auch aktiv auf uns zu und fragen, wie kann ich mich denn impfen, auch wenn meine Mutter dagegen ist.“
„Ärzte können Minderjährige auch gegen den Willen ihrer Eltern impfen“, so Hennes. „Das ist auch genau das, was wir wollen, dass die jungen Menschen zu einer guten Entscheidung finden.“
@initiative_demokratie
Der Verein Impf-Dich will die Impfpässe von Schülern kontrollieren. Der Vorsitzende Hennes erklärt der 👉Ärztezeitung, warum er er lieber mit Schülern spricht - weil er keine Kritik mag!
Hennes: „Wir hatten tatsächlich bei unseren Schulvorträgen nicht wirklich Impfgegner. Das ist auch die Idee, weswegen wir eben an Schulen gehen und eben junge Menschen ansprechen wollen, dass wir sehen, dass da die Meinungen zum Thema Impfungen noch nicht so verfestigt sind, dass sie uns aktiv kritisieren würden oder Impfungen aktiv kritisieren“
Auch bei Kindern aus impfkritischen Haushalten könne man was erreichen: „Zum Teil kommen sie dann auch aktiv auf uns zu und fragen, wie kann ich mich denn impfen, auch wenn meine Mutter dagegen ist.“
„Ärzte können Minderjährige auch gegen den Willen ihrer Eltern impfen“, so Hennes. „Das ist auch genau das, was wir wollen, dass die jungen Menschen zu einer guten Entscheidung finden.“
@initiative_demokratie
.
"Eltern melden"
"Die Partei" hat wohl zu viel DDR 2.0 Stasi-Fantasien, und lässt sie auch, getarnt als Satire raus!
Auch wenn es sich um eine "Satire Partei" handelt, und die Aktion wohl eher dazu geschaffen ist, zu leichtgläubige "Schwurbler" vor zu führen finde ich die Idee und Ausführung verachtenswert.
#DiePARTEIverbieten ist die einzige richtige Antwort auf solch perverse Fantasien, denn hinter jedem kranken Traum steckt ein wenig Fascho-Wunschdenken!
https://www.elternmelden.de/startseite
"Eltern melden"
"Die Partei" hat wohl zu viel DDR 2.0 Stasi-Fantasien, und lässt sie auch, getarnt als Satire raus!
Auch wenn es sich um eine "Satire Partei" handelt, und die Aktion wohl eher dazu geschaffen ist, zu leichtgläubige "Schwurbler" vor zu führen finde ich die Idee und Ausführung verachtenswert.
#DiePARTEIverbieten ist die einzige richtige Antwort auf solch perverse Fantasien, denn hinter jedem kranken Traum steckt ein wenig Fascho-Wunschdenken!
https://www.elternmelden.de/startseite
www.elternmelden.de
Familie: nazifrei!
Auf Elternmelden.de können Kinder ihre Eltern melden, wenn Sie AfD wählen oder andere Nazidinge tun.
Forwarded from 💥Booom Aktuell💥Austausch über das aktuelle Weltgeschehen...🌍
⬆️⬆️⬆️
💥BOOOM💥
Breaking:
Trump begnadigt Edward Snowden - der Albtraum des Tiefen Staates beginnt!
Es ist soweit. Präsident Donald J. Trump bereitet sich auf eine vollständige und bedingungslose Begnadigung von Edward Snowden vor. Der Mann, der alles geopfert hat, um die Verbrechen des Tiefen Staates aufzudecken, wird bald Gerechtigkeit erfahren, und das korrupte Establishment ist PANIKERISCH.
Hier geht es nicht nur um Snowden. Dies ist ein direkter Schlag gegen die Geheimdienste, die ihre Macht seit Jahrzehnten missbraucht haben. Das Überwachungsimperium, das sie aufgebaut haben, um SIE zu kontrollieren, steht kurz davor, enthüllt zu werden.
DER HELD, DER IHRE SPIONAGEMASCHINE ENTLARVT HAT
Snowden hat aufgedeckt, was sie hofften, für immer begraben zu bleiben: Die NSA hat jeden Amerikaner illegal ausspioniert. Telefonanrufe, E-Mails, private Nachrichten - alles abgefangen, alles gespeichert, alles ohne richterliche Anordnung.
Dabei ging es nicht um Sicherheit. Hier ging es um KONTROLLE. Ein System, das abweichende Meinungen zum Schweigen bringen und die Opposition unterdrücken sollte.
Als Snowden aufflog, hat er nicht nur die illegale Überwachung aufgedeckt. Er enthüllte auch das Spielbuch des Tiefen Staates. Er zeigte, wie Big Tech - Google, Apple, Facebook - ihre Nutzer verriet und private Daten an die Geheimdienste weitergab.
Und dafür haben sie versucht, ihn zu ZERSTÖREN.
DIE SCHLIMMSTE ANGST DES TIEFEN STAATES: TRUMP & SNOWDEN ZUSAMMEN
Präsident Trump weiß, was Snowden aufgedeckt hat. Er hat den Zorn des Tiefen Staates am eigenen Leib zu spüren bekommen. Die gefälschte Russland-Affäre. Die endlosen Hexenjagden. Die manipulierten Wahlen. Der Überwachungsstaat wurde nicht geschaffen, um Amerika zu schützen - er wurde geschaffen, um Patrioten wie SIE zu vernichten.
Trumps Begnadigung von Snowden ist nicht nur Gerechtigkeit - es ist eine direkte Kriegserklärung an den Tiefen Staat. Dies wird Amerika dazu zwingen, sich der Realität eines korrupten Systems zu stellen, das spioniert, manipuliert und zensiert.
WAS EINE BEGNADIGUNG BEDEUTET
DIE VERBRECHEN DES TIEFEN STAATES ENTDECKEN - Die illegalen Überwachungsprogramme der Regierung werden aufgedeckt.
INTELLIGENZ-AGENTUREN ZUR VERANTWORTUNG ZIEHEN - Das FBI, die CIA und die NSA werden zur Rechenschaft gezogen, die sie verdienen.
ZERSTÖRUNG DER KREDITFÄHIGKEIT VON BIG TECH - Die Unternehmen, die Sie ausspioniert haben, werden entlarvt.
STÄRKUNG VON PFEIFERN - Patrioten, die Korruption aufdecken, werden SCHÜTZT, nicht verfolgt.
DER TIEFE STAAT GERÄT IN PANIK
Sie fürchten dies mehr als alles andere. Sie setzen bereits ihre Medienmarionetten ein, um Snowden zu verleumden und Trumps Begnadigung als "rücksichtslos" darzustellen. Sie wollen Sie ablenken, verwirren und verängstigen. Aber es ist ZU SPÄT.
Die WAHRHEIT breitet sich aus. Die MENSCHEN wachen auf. Und die Kontrolle des Tiefen Staates entgleitet ihnen.
TRUMPS VERMÄCHTNIS: EIN PRÄSIDENT, DER FÜR SIE GEKÄMPFT HAT
Indem er Snowden begnadigt, festigt Trump sein Vermächtnis als der größte Verteidiger der Verfassung in der modernen Geschichte. Er beweist damit einmal mehr, dass er für SIE kämpft, nicht für die korrupten Eliten.
Hier geht es nicht nur um einen Mann. Es geht darum, Amerika zurückzuerobern. Der Überwachungsstaat wird FALLEN. Der Tiefe Staat wird entlarvt werden. Und die Freiheit wird wieder auferstehen.
https://x.com/Whiplash437/status/1889364658911412709?t=xPuBEeswaICM1DhT2u4PHQ&s=09
💥BOOOM💥
Breaking:
Trump begnadigt Edward Snowden - der Albtraum des Tiefen Staates beginnt!
Es ist soweit. Präsident Donald J. Trump bereitet sich auf eine vollständige und bedingungslose Begnadigung von Edward Snowden vor. Der Mann, der alles geopfert hat, um die Verbrechen des Tiefen Staates aufzudecken, wird bald Gerechtigkeit erfahren, und das korrupte Establishment ist PANIKERISCH.
Hier geht es nicht nur um Snowden. Dies ist ein direkter Schlag gegen die Geheimdienste, die ihre Macht seit Jahrzehnten missbraucht haben. Das Überwachungsimperium, das sie aufgebaut haben, um SIE zu kontrollieren, steht kurz davor, enthüllt zu werden.
DER HELD, DER IHRE SPIONAGEMASCHINE ENTLARVT HAT
Snowden hat aufgedeckt, was sie hofften, für immer begraben zu bleiben: Die NSA hat jeden Amerikaner illegal ausspioniert. Telefonanrufe, E-Mails, private Nachrichten - alles abgefangen, alles gespeichert, alles ohne richterliche Anordnung.
Dabei ging es nicht um Sicherheit. Hier ging es um KONTROLLE. Ein System, das abweichende Meinungen zum Schweigen bringen und die Opposition unterdrücken sollte.
Als Snowden aufflog, hat er nicht nur die illegale Überwachung aufgedeckt. Er enthüllte auch das Spielbuch des Tiefen Staates. Er zeigte, wie Big Tech - Google, Apple, Facebook - ihre Nutzer verriet und private Daten an die Geheimdienste weitergab.
Und dafür haben sie versucht, ihn zu ZERSTÖREN.
DIE SCHLIMMSTE ANGST DES TIEFEN STAATES: TRUMP & SNOWDEN ZUSAMMEN
Präsident Trump weiß, was Snowden aufgedeckt hat. Er hat den Zorn des Tiefen Staates am eigenen Leib zu spüren bekommen. Die gefälschte Russland-Affäre. Die endlosen Hexenjagden. Die manipulierten Wahlen. Der Überwachungsstaat wurde nicht geschaffen, um Amerika zu schützen - er wurde geschaffen, um Patrioten wie SIE zu vernichten.
Trumps Begnadigung von Snowden ist nicht nur Gerechtigkeit - es ist eine direkte Kriegserklärung an den Tiefen Staat. Dies wird Amerika dazu zwingen, sich der Realität eines korrupten Systems zu stellen, das spioniert, manipuliert und zensiert.
WAS EINE BEGNADIGUNG BEDEUTET
DIE VERBRECHEN DES TIEFEN STAATES ENTDECKEN - Die illegalen Überwachungsprogramme der Regierung werden aufgedeckt.
INTELLIGENZ-AGENTUREN ZUR VERANTWORTUNG ZIEHEN - Das FBI, die CIA und die NSA werden zur Rechenschaft gezogen, die sie verdienen.
ZERSTÖRUNG DER KREDITFÄHIGKEIT VON BIG TECH - Die Unternehmen, die Sie ausspioniert haben, werden entlarvt.
STÄRKUNG VON PFEIFERN - Patrioten, die Korruption aufdecken, werden SCHÜTZT, nicht verfolgt.
DER TIEFE STAAT GERÄT IN PANIK
Sie fürchten dies mehr als alles andere. Sie setzen bereits ihre Medienmarionetten ein, um Snowden zu verleumden und Trumps Begnadigung als "rücksichtslos" darzustellen. Sie wollen Sie ablenken, verwirren und verängstigen. Aber es ist ZU SPÄT.
Die WAHRHEIT breitet sich aus. Die MENSCHEN wachen auf. Und die Kontrolle des Tiefen Staates entgleitet ihnen.
TRUMPS VERMÄCHTNIS: EIN PRÄSIDENT, DER FÜR SIE GEKÄMPFT HAT
Indem er Snowden begnadigt, festigt Trump sein Vermächtnis als der größte Verteidiger der Verfassung in der modernen Geschichte. Er beweist damit einmal mehr, dass er für SIE kämpft, nicht für die korrupten Eliten.
Hier geht es nicht nur um einen Mann. Es geht darum, Amerika zurückzuerobern. Der Überwachungsstaat wird FALLEN. Der Tiefe Staat wird entlarvt werden. Und die Freiheit wird wieder auferstehen.
https://x.com/Whiplash437/status/1889364658911412709?t=xPuBEeswaICM1DhT2u4PHQ&s=09
X (formerly Twitter)
Whiplash347 (@Whiplash437) on X
Breaking: Trump to Pardon Snowden – The Deep State’s Nightmare Begins!
It’s happening. President Donald J. Trump is preparing to issue a full and unconditional pardon for Edward Snowden. The man who sacrificed everything to expose the Deep State’s crimes…
It’s happening. President Donald J. Trump is preparing to issue a full and unconditional pardon for Edward Snowden. The man who sacrificed everything to expose the Deep State’s crimes…
Forwarded from JUNGE FREIHEIT
Militärexperte: Das sollte der deutschen Bevölkerung Sorgen bereiten
Unbekannte Drohnen über einem Bundeswehr-Stützpunkt in Schleswig-Holstein: Alle Abwehrmaßnahmen blieben wirkungslos, der Verdacht auf Spionage steht im Raum – und ein Experte schlägt Alarm.
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Unbekannte Drohnen über einem Bundeswehr-Stützpunkt in Schleswig-Holstein: Alle Abwehrmaßnahmen blieben wirkungslos, der Verdacht auf Spionage steht im Raum – und ein Experte schlägt Alarm.
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JUNGE FREIHEIT
Spionage bei der Bundeswehr: Militärexperte: Das sollte der deutschen Bevölkerung Sorgen bereiten
Unbekannte Drohnen über einem Bundeswehr-Stützpunkt in Schleswig-Holstein: Alle Abwehrmaßnahmen blieben wirkungslos, der Verdacht auf Spionage steht im Raum – und ein Experte schlägt Alarm.
Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
CORONA UND DIE WIEDERENTDECKUNG DES DATENSCHUTZES
Liebe Community,
Als den Beschäftigten im Gesundheitswesen der Nachweis einer COVID-Injektion abverlangt wurde (§ 20a IfSG a.F.), wurde auch der Datenschutz mit Füßen getreten. Siehe Berliner Zeitung vom 10.2.2025:
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/corona-impfzwang-berliner-feuerwehr-droht-schadenersatz-in-millionenhoehe-li.2294020
Ein Beschäftigter der Berliner Feuerwehr hatte sich zwar gegen Corona impfen lassen, seinen Impfstatus aber nicht bekanntgegeben und war daher von der Leitung der Feuerwehr an das Gesundheitsamt gemeldet worden. Dabei hatte die Leitung gegenüber dem Gesundheitsamt wahrheitswidrig angegeben, er habe Kontakt zu vulnerablen Personen; in Wirklichkeit hatte (und hat) er nur einen Job im Büro, also im sog. rückwärtigen Dienst. Die Daten waren also sachlich unrichtig weitergegeben worden (Verletzung von Art. 5 Abs. 1 Buchstabe d DSGVO). Und als jener Mitarbeiter wissen wollte, was die Leitung der Berliner Feuerwehr dem Gesundheitsamt über ihn berichtet hatte, verweigerte die Leitung der Berliner Feuerwehr im die Auskunft (Verletzung von Art. 15 Abs. 1 Eingangssatz DSGVO). Die Berliner Datenschutzbeauftragte sah - völlig unverständlich - im Vorgehen der Leitung der Berliner Feuerwehr keine Datenschutzverletzung.
Der betroffene Mitarbeiter rief daraufhin das Verwaltungsgericht Berlin an. Vor Gericht hat die Berliner Feuerwehr - nach entsprechend eindringlichem richterlichem Hinweis - die Datenschutzverletzung anerkannt. Der betroffene Mitarbeiter erwägt nun eine Klage auf immateriellen Schadensersatz, vulgo Schmerzensgeld. Für einen solchen Anspruch bietet Art. 82 Abs. 1 DSGVO eine Anspruchsgrundlage. Der unredliche Umgang mit den Daten ihrer Beschäftigten kann die Berliner Feuerwehr daher teuer zu stehen kommen.
In meinen Augen hat dieser Fall Bedeutung weit über das Gesundheitswesen hinaus. Denn auch bei der Testpflicht an Schulen in der Corona-Zeit wurde die DSGVO massiv und auf breiter Fläche verletzt. Man kann angesichts der Fehleranfälligkeit von Antigen-Schnelltests schon erheblich daran zweifeln, ob die Erhebung der Testergebnisse überhaupt im Sinne von Art. 9 Abs. 2 Buchstabe i zum Zwecke der "öffentlichen Gesundheit" gerechtfertigt war. Jedenfalls aber verstieß es gegen den Grundsatz der Datenminimierung (Art. 5 Abs. 1 Buchstabe c DSGVO), wenn die Kinder im Klassenverbund getestet wurden und die ganze Klasse ein ggf. positives Testergebnis mitbekam.. Erst recht verstieß es gegen den Grundsatz der Datenminimierung, wenn ein Kind dann nach positivem Test irgendwo auf dem Schulhof, für Schüler und Lehrer auch anderer Klassen sichtbar, darauf warten musste, von seinen Eltern abgeholt zu werden. Ein positiv getestetes Kind war schlimmer Stigmatisierung ausgesetzt. Gerade deswegen hätten die Schulleitungen auch eine Datenschutz-Folgenabschätzung nach Art. 35 DSGVO vorlegen müssen. Und auf jeden Fall hätten die Schulleitungen eine den Erfordernissen des Art. 13 DSGVO entsprechende Datenschutzerklärung vorlegen müssen. Und das alles wohlgemerkt BEVOR auch nur zum ersten Mal getestet wurde. Nichts davon ist seinerzeit passiert.
In Eilanträgen vor den Verwaltungsgerichten hatte damals die DSGVO-gespeiste Argumentation gegen die Schul-Testpflicht keinen Erfolg. Aber damals herrschte die allgemeine Hysterie vor, dass es der Propaganda zufolge keine gesunden Menschen mehr gab, sondern nur noch symptomlose potentielle Träger eines Killervirus. Von jener Hysterie konnten sich auch zahlreiche Richtet nicht freimachen. Das jetzige Verfahren vor dem VG Berlin gibt Anlass zur Hoffnung, dass nun, da der Alltag sich - zumindest was Corona angeht - für die meisten Menschen normalisiert hat, wieder die akkurate Gesetzesanwendung in den Fokus rückt. Eine Überprüfung der damaligen Schul-Testpflicht am Maßstab der DSGVO könnte daher für die Schulministerien unangenehme Konsequenzen haben.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
Als den Beschäftigten im Gesundheitswesen der Nachweis einer COVID-Injektion abverlangt wurde (§ 20a IfSG a.F.), wurde auch der Datenschutz mit Füßen getreten. Siehe Berliner Zeitung vom 10.2.2025:
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/corona-impfzwang-berliner-feuerwehr-droht-schadenersatz-in-millionenhoehe-li.2294020
Ein Beschäftigter der Berliner Feuerwehr hatte sich zwar gegen Corona impfen lassen, seinen Impfstatus aber nicht bekanntgegeben und war daher von der Leitung der Feuerwehr an das Gesundheitsamt gemeldet worden. Dabei hatte die Leitung gegenüber dem Gesundheitsamt wahrheitswidrig angegeben, er habe Kontakt zu vulnerablen Personen; in Wirklichkeit hatte (und hat) er nur einen Job im Büro, also im sog. rückwärtigen Dienst. Die Daten waren also sachlich unrichtig weitergegeben worden (Verletzung von Art. 5 Abs. 1 Buchstabe d DSGVO). Und als jener Mitarbeiter wissen wollte, was die Leitung der Berliner Feuerwehr dem Gesundheitsamt über ihn berichtet hatte, verweigerte die Leitung der Berliner Feuerwehr im die Auskunft (Verletzung von Art. 15 Abs. 1 Eingangssatz DSGVO). Die Berliner Datenschutzbeauftragte sah - völlig unverständlich - im Vorgehen der Leitung der Berliner Feuerwehr keine Datenschutzverletzung.
Der betroffene Mitarbeiter rief daraufhin das Verwaltungsgericht Berlin an. Vor Gericht hat die Berliner Feuerwehr - nach entsprechend eindringlichem richterlichem Hinweis - die Datenschutzverletzung anerkannt. Der betroffene Mitarbeiter erwägt nun eine Klage auf immateriellen Schadensersatz, vulgo Schmerzensgeld. Für einen solchen Anspruch bietet Art. 82 Abs. 1 DSGVO eine Anspruchsgrundlage. Der unredliche Umgang mit den Daten ihrer Beschäftigten kann die Berliner Feuerwehr daher teuer zu stehen kommen.
In meinen Augen hat dieser Fall Bedeutung weit über das Gesundheitswesen hinaus. Denn auch bei der Testpflicht an Schulen in der Corona-Zeit wurde die DSGVO massiv und auf breiter Fläche verletzt. Man kann angesichts der Fehleranfälligkeit von Antigen-Schnelltests schon erheblich daran zweifeln, ob die Erhebung der Testergebnisse überhaupt im Sinne von Art. 9 Abs. 2 Buchstabe i zum Zwecke der "öffentlichen Gesundheit" gerechtfertigt war. Jedenfalls aber verstieß es gegen den Grundsatz der Datenminimierung (Art. 5 Abs. 1 Buchstabe c DSGVO), wenn die Kinder im Klassenverbund getestet wurden und die ganze Klasse ein ggf. positives Testergebnis mitbekam.. Erst recht verstieß es gegen den Grundsatz der Datenminimierung, wenn ein Kind dann nach positivem Test irgendwo auf dem Schulhof, für Schüler und Lehrer auch anderer Klassen sichtbar, darauf warten musste, von seinen Eltern abgeholt zu werden. Ein positiv getestetes Kind war schlimmer Stigmatisierung ausgesetzt. Gerade deswegen hätten die Schulleitungen auch eine Datenschutz-Folgenabschätzung nach Art. 35 DSGVO vorlegen müssen. Und auf jeden Fall hätten die Schulleitungen eine den Erfordernissen des Art. 13 DSGVO entsprechende Datenschutzerklärung vorlegen müssen. Und das alles wohlgemerkt BEVOR auch nur zum ersten Mal getestet wurde. Nichts davon ist seinerzeit passiert.
In Eilanträgen vor den Verwaltungsgerichten hatte damals die DSGVO-gespeiste Argumentation gegen die Schul-Testpflicht keinen Erfolg. Aber damals herrschte die allgemeine Hysterie vor, dass es der Propaganda zufolge keine gesunden Menschen mehr gab, sondern nur noch symptomlose potentielle Träger eines Killervirus. Von jener Hysterie konnten sich auch zahlreiche Richtet nicht freimachen. Das jetzige Verfahren vor dem VG Berlin gibt Anlass zur Hoffnung, dass nun, da der Alltag sich - zumindest was Corona angeht - für die meisten Menschen normalisiert hat, wieder die akkurate Gesetzesanwendung in den Fokus rückt. Eine Überprüfung der damaligen Schul-Testpflicht am Maßstab der DSGVO könnte daher für die Schulministerien unangenehme Konsequenzen haben.
Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Berliner Zeitung
Corona-Impfzwang: Berliner Feuerwehr droht Schadenersatz in Millionenhöhe
Ein Berliner Feuerwehrmann klagte wegen Verstoßes gegen den Datenschutz und bekam Recht. Ein Meldebogen über ihn war falsch ausgefüllt. Das hat bundesweite Sprengkraft.
Die Inversionswetterlage PLUS Holz und Kohle Heizer sind schuld, und auch Polen ...
Ob da nicht der Dreck vom Himmel eine große Rolle spielt sei dahin gestellt, man will ja nicht "Schwurbeln" 😉
https://www.bild.de/politik/inland/schlimmster-smog-alarm-seit-jahren-bundesamt-nicht-joggen-67ab51a7ee834d1ff6763867
Ob da nicht der Dreck vom Himmel eine große Rolle spielt sei dahin gestellt, man will ja nicht "Schwurbeln" 😉
https://www.bild.de/politik/inland/schlimmster-smog-alarm-seit-jahren-bundesamt-nicht-joggen-67ab51a7ee834d1ff6763867
bild.de
Schlimmster Smog-Alarm seit Jahren ++ Bundesamt: Nicht joggen!
Luftalarm in Deutschland! Die Umweltbehörden warnen vor dramatisch verdreckter Luft aus Polen.
🇨🇦 💉👉🏻 Ottawa. Alltag von Schülern und Studenten im Impfstaat Kanada:
Das Gesundheitsamt von Ottawa greift durch: 15.000 Schüler und Studenten, die Lücken in ihrem Impfpass haben, werden suspendiert, sofern sie sich nicht sofort injizieren lassen.
Im Bundesstaat Ontario sind die MMR- und die DTP-Cocktail-Impfungen für Kinder verpflichtend. DTP-Impfungen erhöhen laut einer in Afrika durchgeführten Studie die Mortalität von Geimpften um das Fünffache. MMR-Impfungen stehen im Verdacht, für Millionen von Autismus-Fällen verantwortlich zu sein. Autismus kommt in ungeimpften Vergleichsgruppen wesentlich seltener vor als unter Geimpften.
Das Gesundheitsamt von Ottawa greift durch: 15.000 Schüler und Studenten, die Lücken in ihrem Impfpass haben, werden suspendiert, sofern sie sich nicht sofort injizieren lassen.
Im Bundesstaat Ontario sind die MMR- und die DTP-Cocktail-Impfungen für Kinder verpflichtend. DTP-Impfungen erhöhen laut einer in Afrika durchgeführten Studie die Mortalität von Geimpften um das Fünffache. MMR-Impfungen stehen im Verdacht, für Millionen von Autismus-Fällen verantwortlich zu sein. Autismus kommt in ungeimpften Vergleichsgruppen wesentlich seltener vor als unter Geimpften.
.
Hallo Follower, Fans und Hater!
ES IST WIEDER #MSA #MITTWOCHSUMZUG in #MÜNCHEN mit Start und Ende am Karlsplatz vulgo STACHUS ;-) in der Münchener Innenstadt.
Gerne nehme ich EUCH liebe #SpunktMASOCHISTEN, aber auch #SpunktHATER diesen Mittwoch wieder via #LIVESTREAM mit, wenn es von #MSA bei #MUC1202 heißt, ein paar "regierungskritische Aerosole in München zu atmen"!
Hier die Ankündigung von MSA:
Reitschuster am 02.02.2025 (Telegram reitschusterde/11863):
"Deutschland 2025 1.000 demonstrieren in Berlin gegen die fatale Wirtschaftspolitik.
80.000 gehen in Berlin gegen die Gefahr von Rechts auf die Straße.
Gegen eine Regierung demonstrieren, die das Land in den Abgrund reißt? Null Bock.
Für diese Regierung auf die Straße gehen, gegen die Feindbilder, die sie uns aufschwätzt? Untertänigst zu Befehl.
Wie wenig sich die Mehrheit in diesem Land doch ändert."
Auch in München sind am 08.02. viele dem Ruf "gegen rechts" auf die Theresienwiese gefolgt.
Der vermeintliche Kampf überdeckt die wirklich wichtigen Themen in diesem Land. Absicht?!
Stay tuned Helge
@LivestreamsFuerDich
https://www.youtube.com/watch?v=9ugr__q9o6U
Hallo Follower, Fans und Hater!
ES IST WIEDER #MSA #MITTWOCHSUMZUG in #MÜNCHEN mit Start und Ende am Karlsplatz vulgo STACHUS ;-) in der Münchener Innenstadt.
Gerne nehme ich EUCH liebe #SpunktMASOCHISTEN, aber auch #SpunktHATER diesen Mittwoch wieder via #LIVESTREAM mit, wenn es von #MSA bei #MUC1202 heißt, ein paar "regierungskritische Aerosole in München zu atmen"!
Hier die Ankündigung von MSA:
Reitschuster am 02.02.2025 (Telegram reitschusterde/11863):
"Deutschland 2025 1.000 demonstrieren in Berlin gegen die fatale Wirtschaftspolitik.
80.000 gehen in Berlin gegen die Gefahr von Rechts auf die Straße.
Gegen eine Regierung demonstrieren, die das Land in den Abgrund reißt? Null Bock.
Für diese Regierung auf die Straße gehen, gegen die Feindbilder, die sie uns aufschwätzt? Untertänigst zu Befehl.
Wie wenig sich die Mehrheit in diesem Land doch ändert."
Auch in München sind am 08.02. viele dem Ruf "gegen rechts" auf die Theresienwiese gefolgt.
Der vermeintliche Kampf überdeckt die wirklich wichtigen Themen in diesem Land. Absicht?!
Stay tuned Helge
@LivestreamsFuerDich
https://www.youtube.com/watch?v=9ugr__q9o6U
YouTube
LIVE | #München | #MSA #Mittwochsumzug | #MUC1202 - Start und Ende am Münchner Karlsplatz Stachus
Hallo Follower, Fans und Hater!
ES IST WIEDER #MSA #MITTWOCHSUMZUG in #MÜNCHEN mit Start und Ende am Karlsplatz vulgo STACHUS ;-) in der Münchener Innenstadt.
Gerne nehme ich EUCH liebe #SpunktMASOCHISTEN, aber auch #SpunktHATER diesen Mittwoch wieder via…
ES IST WIEDER #MSA #MITTWOCHSUMZUG in #MÜNCHEN mit Start und Ende am Karlsplatz vulgo STACHUS ;-) in der Münchener Innenstadt.
Gerne nehme ich EUCH liebe #SpunktMASOCHISTEN, aber auch #SpunktHATER diesen Mittwoch wieder via…