Jürgen Wirth hat für Donnerstag 13:00 Uhr eine Demo angemeldet und sucht noch Mitstreiter.
Weitere Infos folgen.
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Jürgen Wirth möchte zum Anlass des Besuches von Frank-Walter Steinmeier in Cottbus, seine Mittagspause mit euch und eurem gemeinsamen Protest verbringen.
Dazu ist eine Versammlung um 12:45 Uhr im Branitzer Park angemeldet. Gegen 13:00 Uhr treffen der Bundespräsident und seine Delegation im Branitzer Park ein und möchten dort ihr dekadentes Mittagessen einnehmen.
Also, unterstützt Jürgen bei seinem Anliegen für Frieden, Freiheit und Wohlstand. Herr Steinmeier soll sich Cottbus in Erinnerung halten und das nicht nur wegen gutem Essen und einem schönen Park, sondern vor allem wegen der Bürger und ihren Forderungen.
Auf zur Demo morgen 12:45 Uhr Cottbus Branitzer Park
*in der vorherigen Version stand der falsche Monat im Datum
Dazu ist eine Versammlung um 12:45 Uhr im Branitzer Park angemeldet. Gegen 13:00 Uhr treffen der Bundespräsident und seine Delegation im Branitzer Park ein und möchten dort ihr dekadentes Mittagessen einnehmen.
Also, unterstützt Jürgen bei seinem Anliegen für Frieden, Freiheit und Wohlstand. Herr Steinmeier soll sich Cottbus in Erinnerung halten und das nicht nur wegen gutem Essen und einem schönen Park, sondern vor allem wegen der Bürger und ihren Forderungen.
Auf zur Demo morgen 12:45 Uhr Cottbus Branitzer Park
*in der vorherigen Version stand der falsche Monat im Datum
Keine Chance- Steinmeier abgeschottet
Knapp 20 Mitstreiter haben in ihrer Mittagspause Jürgen Wirth unterstützt und wollten dem Bundespräsidenten ein paar wichtige Anliegen mitteilen. Die kurzfristig einberufene Aktion hatte leider einen Haken.
In der Anmeldung der Versammlung wurde ausdrücklich auf die Bedingung: Veranstaltungsort in Hör- und Sichtweite zum Bundespräsidenten hingewiesen. Leider hat die Versammlungsbehörde diese Forderung nicht beachtet.
Steinmeier und seine Gäste speisten nicht wie angenommen um 13:00 Uhr im Cavalierhaus, sondern gegen 14:00 Uhr im Besucherzentrum. Zumindest wies die eintreffende Polizeieskorte auf diese Umstände hin. Das Besucherzentrum war sichtgeschützt und von Polizei umstellt.
So berichten Demoteilnehmer.
Ob die außerplanmäßige Änderung an den für den Bundespräsidenten vorbereiteten Demoschildern und den entsprechenden unangenehmen Hinweisen gelegen hat, kann man nur vermuten.
Volksnah war sein Auftritt jedenfalls nicht.
Knapp 20 Mitstreiter haben in ihrer Mittagspause Jürgen Wirth unterstützt und wollten dem Bundespräsidenten ein paar wichtige Anliegen mitteilen. Die kurzfristig einberufene Aktion hatte leider einen Haken.
In der Anmeldung der Versammlung wurde ausdrücklich auf die Bedingung: Veranstaltungsort in Hör- und Sichtweite zum Bundespräsidenten hingewiesen. Leider hat die Versammlungsbehörde diese Forderung nicht beachtet.
Steinmeier und seine Gäste speisten nicht wie angenommen um 13:00 Uhr im Cavalierhaus, sondern gegen 14:00 Uhr im Besucherzentrum. Zumindest wies die eintreffende Polizeieskorte auf diese Umstände hin. Das Besucherzentrum war sichtgeschützt und von Polizei umstellt.
So berichten Demoteilnehmer.
Ob die außerplanmäßige Änderung an den für den Bundespräsidenten vorbereiteten Demoschildern und den entsprechenden unangenehmen Hinweisen gelegen hat, kann man nur vermuten.
Volksnah war sein Auftritt jedenfalls nicht.
Die nächste Schilderdemo ist für Montag den 24. Juni von 16-17 Uhr am Stadtbrunnen/ Hugendubel und Blechencarré angemeldet.
Schilderträger sind herzlich willkommen!
Schilderträger sind herzlich willkommen!
Der so genannte WHO Pandemievertrag ist im ersten Anlauf in den Verhandlungen gescheitert, soll aber demnächst wieder weiter verfolgt werden.
Gehört hat der ein oder andere von diesem Thema schon öfter, aber was steckt wirklich dahinter?
Welche Vor- und Nachteile bringt dieser Vertrag für die Bürger und das Gesundheitswesen? Welchen Einfluss hatte die WHO auf das Coronageschehen? Geht es um Gesundheit oder Profit?
Gehören Gesundheitsfragen überhaupt in die Politik oder ist jeder selbst verantwortlich?
Diese und weitere Fragen werden am Do den 27.06.24 um 19:00 Uhr im City-Saal Cottbus beim 6. Stadtgespräch diskutiert.
Am Anfang werden wie gewohnt, zwei Fachreferenten (aus Berlin u. Sachsen) kurze Impulsvorträge halten und stehen danach für Fragen und Diskussion mit den Bürgern bereit. Aber auch untereinander darf gerne rege debattiert werden.
Der Eintritt ist frei
Weitere Infos unter
www.buergerforum-cottbus.de
Gehört hat der ein oder andere von diesem Thema schon öfter, aber was steckt wirklich dahinter?
Welche Vor- und Nachteile bringt dieser Vertrag für die Bürger und das Gesundheitswesen? Welchen Einfluss hatte die WHO auf das Coronageschehen? Geht es um Gesundheit oder Profit?
Gehören Gesundheitsfragen überhaupt in die Politik oder ist jeder selbst verantwortlich?
Diese und weitere Fragen werden am Do den 27.06.24 um 19:00 Uhr im City-Saal Cottbus beim 6. Stadtgespräch diskutiert.
Am Anfang werden wie gewohnt, zwei Fachreferenten (aus Berlin u. Sachsen) kurze Impulsvorträge halten und stehen danach für Fragen und Diskussion mit den Bürgern bereit. Aber auch untereinander darf gerne rege debattiert werden.
Der Eintritt ist frei
Weitere Infos unter
www.buergerforum-cottbus.de
Brandenburger Landesregierung beschloss verfassungswidriges Haushalts- Hilfspaket
Geklagt (abstrakte Normenkontrolle) vor dem Brandenburger Verfassungsgericht, hatte ausgerechnet die AfD, die ironischer Weise vom Verfassungsschutz als Rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft ist.¹
Alles andere als ein Verdacht, ist nun das Urteil zum Brandenburg-Paket, beschlossen von der schwarz-rot-grünen Landesregierung. Die Kreditaufnahme und die Mehrausgaben, in Folge des Russland-Ukraine-Krieges im Haushaltsgesetz 2023/2024, sind nichtig. So urteilte heute das Brandenburger Verfassungsgericht.²
Laut Brandenburger Landesverfassung darf der Landeshaushalt grundsätzlich nicht mit Krediten oder Neuverschuldungen ausgeglichen werden.³ Ausnahmen sind streng geregelt. Dazu zählen z.B. Naturkatastrophen, Konjunkturschwächen oder der Russland-Ukraine-Krieg, den die Landes- und auch die Bundesregierung als Grund für Neuverschuldungen nahmen.
Das Bundeshaushaltsgesetz 2021 wurde im November 2023 bereits als verfassungswidrig erklärt.⁴
Die Begründung damals ähnelt der des heutigen Urteils zum Brandenburg-Paket.
Zu unpräzise, zu allgemein, schwammige Begriffe und keine konkrete Erläuterungen über den Zusammenhang der Mehrausgaben in Höhe von knapp zwei Milliarden € mit den wirtschaftlichen Folgen des Russland - Ukraine - Kriegs.
Zusammengefasst: Mangelhafte und unzureichende fachspezifische Arbeit unter der Verantwortung der CDU - SPD und Grünen Landesregierung, attestiert vom Verfassungsgericht.
Anscheinend hatte die schwarz-rot-grüne Koalition dieses Urteil, welches in Folge ihrer eigenen unzureichenden Arbeit begründet ist, schon erwartet. Das zeigt sich daran, dass die Finanzierung des Deutschlandtickets und einer freien Ausgabenpauschale von 500 Mio €, aus dem Brandenburger Haushalt 2024 zurückgenommen und der Haushalt nochmals separat beschlossen wurde.⁵
Im Rahmen der Klage, hatte die AfD Brandenburg auch die rechtliche Überprüfung des eigentlichen Beschlusses zur Feststellung der außergewöhnlichen Notsituation beantragt.
Dieser Beschluss fällt allerdings in diesem speziellen Fall (abstrakte Normenkontrolle) nicht unter die Zuständigkeit des Verfahrens. Das Gericht sah daher kein Bedürfnis zur Überprüfung.
Eine Rückabwicklung, bzw. Rückzahlung der bereits getätigten Ausgaben ist nicht notwendig.
Allerdings ist bereits auf Antrag der Regierungsfraktionen für nächste Woche eine Sondersitzung zum Verfassungsurteil im Landtag einberufen worden.
Neben der Bundesregierung, hat nun auch die Brandenburger Landregierung nachweislich und gerichtlich bestätigt gegen die jeweilige Verfassung verstoßen und verfassungswidrige Gesetze verabschiedet.
Die AfD übrigens noch nicht- sie wird aber anders als die Regierungsparteien offiziell vom Verfassungsschutz beobachtet.
Spreegeflüster 21.06.2024
Quellen:
¹ VS Brandenburg MAZ Online
² Rechtliche Erläuterung
³ Brandenburger Verfassung (Art. 103)
⁴ Bundeshaushalt verfassungswidrig Tagesschau
⁵ Nachtragshaushalt 2024 beschlossen
Geklagt (abstrakte Normenkontrolle) vor dem Brandenburger Verfassungsgericht, hatte ausgerechnet die AfD, die ironischer Weise vom Verfassungsschutz als Rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft ist.¹
Alles andere als ein Verdacht, ist nun das Urteil zum Brandenburg-Paket, beschlossen von der schwarz-rot-grünen Landesregierung. Die Kreditaufnahme und die Mehrausgaben, in Folge des Russland-Ukraine-Krieges im Haushaltsgesetz 2023/2024, sind nichtig. So urteilte heute das Brandenburger Verfassungsgericht.²
Laut Brandenburger Landesverfassung darf der Landeshaushalt grundsätzlich nicht mit Krediten oder Neuverschuldungen ausgeglichen werden.³ Ausnahmen sind streng geregelt. Dazu zählen z.B. Naturkatastrophen, Konjunkturschwächen oder der Russland-Ukraine-Krieg, den die Landes- und auch die Bundesregierung als Grund für Neuverschuldungen nahmen.
Das Bundeshaushaltsgesetz 2021 wurde im November 2023 bereits als verfassungswidrig erklärt.⁴
Die Begründung damals ähnelt der des heutigen Urteils zum Brandenburg-Paket.
Zu unpräzise, zu allgemein, schwammige Begriffe und keine konkrete Erläuterungen über den Zusammenhang der Mehrausgaben in Höhe von knapp zwei Milliarden € mit den wirtschaftlichen Folgen des Russland - Ukraine - Kriegs.
Zusammengefasst: Mangelhafte und unzureichende fachspezifische Arbeit unter der Verantwortung der CDU - SPD und Grünen Landesregierung, attestiert vom Verfassungsgericht.
Anscheinend hatte die schwarz-rot-grüne Koalition dieses Urteil, welches in Folge ihrer eigenen unzureichenden Arbeit begründet ist, schon erwartet. Das zeigt sich daran, dass die Finanzierung des Deutschlandtickets und einer freien Ausgabenpauschale von 500 Mio €, aus dem Brandenburger Haushalt 2024 zurückgenommen und der Haushalt nochmals separat beschlossen wurde.⁵
Im Rahmen der Klage, hatte die AfD Brandenburg auch die rechtliche Überprüfung des eigentlichen Beschlusses zur Feststellung der außergewöhnlichen Notsituation beantragt.
Dieser Beschluss fällt allerdings in diesem speziellen Fall (abstrakte Normenkontrolle) nicht unter die Zuständigkeit des Verfahrens. Das Gericht sah daher kein Bedürfnis zur Überprüfung.
Eine Rückabwicklung, bzw. Rückzahlung der bereits getätigten Ausgaben ist nicht notwendig.
Allerdings ist bereits auf Antrag der Regierungsfraktionen für nächste Woche eine Sondersitzung zum Verfassungsurteil im Landtag einberufen worden.
Neben der Bundesregierung, hat nun auch die Brandenburger Landregierung nachweislich und gerichtlich bestätigt gegen die jeweilige Verfassung verstoßen und verfassungswidrige Gesetze verabschiedet.
Die AfD übrigens noch nicht- sie wird aber anders als die Regierungsparteien offiziell vom Verfassungsschutz beobachtet.
Spreegeflüster 21.06.2024
Quellen:
¹ VS Brandenburg MAZ Online
² Rechtliche Erläuterung
³ Brandenburger Verfassung (Art. 103)
⁴ Bundeshaushalt verfassungswidrig Tagesschau
⁵ Nachtragshaushalt 2024 beschlossen
Kommt Olaf Scholz nach Cottbus?
Ich habe mehrere unabhängige Hinweise erhalten, dass Bundeskanzler Olaf Scholz diese Woche nach Cottbus kommt.
Angeblich wird er per Hubschrauber in der Nähe des Viehmarktes eingeflogen.
Fündig wird man auf der Webseite des Bundeskanzlers. Dort liest man, er ist er am Mittwoch Abend für eine Rede zur Gründung der Medizinischen Universität Lausitz eingeplant ist.
Auffallend ist allerdings, dass die lokalen Medien bisher kaum oder gar nicht über den hohen Besuch berichten. Über den Grund kann man nur spekulieren.
Zum einen herrscht in Cottbus eine rege Demonstrationskultur und zum anderen findet in der Stadt gleichzeitig der Deutsche Bauerntag statt. (Mi und Do)
Die Landwirte werden ihre Forderungen nicht vergessen haben. Bereits im Januar standen sie vor dem Bahnwerk, in dem sich der Bundeskanzler zur Einweihung befand.
Bis heute ist die Ampelregierung nicht auf die Forderungen der Bauern eingegangen.
Dieser Hintergrund und das Ergebnis der Europa- und Kommunalwahlen sind markante Vorboten, die den Kanzlerbesuch alles andere als ein Spaziergang ablaufen lassen würden.
Eine Groß-Demonstration braucht entsprechende Vorbereitungszeit.
Vielleicht will diese Situation nutzen, um möglichst wenig Protest zu verursachen.
Es bleibt spannend.
Ich habe mehrere unabhängige Hinweise erhalten, dass Bundeskanzler Olaf Scholz diese Woche nach Cottbus kommt.
Angeblich wird er per Hubschrauber in der Nähe des Viehmarktes eingeflogen.
Fündig wird man auf der Webseite des Bundeskanzlers. Dort liest man, er ist er am Mittwoch Abend für eine Rede zur Gründung der Medizinischen Universität Lausitz eingeplant ist.
Auffallend ist allerdings, dass die lokalen Medien bisher kaum oder gar nicht über den hohen Besuch berichten. Über den Grund kann man nur spekulieren.
Zum einen herrscht in Cottbus eine rege Demonstrationskultur und zum anderen findet in der Stadt gleichzeitig der Deutsche Bauerntag statt. (Mi und Do)
Die Landwirte werden ihre Forderungen nicht vergessen haben. Bereits im Januar standen sie vor dem Bahnwerk, in dem sich der Bundeskanzler zur Einweihung befand.
Bis heute ist die Ampelregierung nicht auf die Forderungen der Bauern eingegangen.
Dieser Hintergrund und das Ergebnis der Europa- und Kommunalwahlen sind markante Vorboten, die den Kanzlerbesuch alles andere als ein Spaziergang ablaufen lassen würden.
Eine Groß-Demonstration braucht entsprechende Vorbereitungszeit.
Vielleicht will diese Situation nutzen, um möglichst wenig Protest zu verursachen.
Es bleibt spannend.
Spreegeflüster
Der so genannte WHO Pandemievertrag ist im ersten Anlauf in den Verhandlungen gescheitert, soll aber demnächst wieder weiter verfolgt werden. Gehört hat der ein oder andere von diesem Thema schon öfter, aber was steckt wirklich dahinter? Welche Vor- und…
Nicht vergessen, heute 19:00 Uhr City- Saal Cottbus, alles zum WHO Pandemievertrag.
Kommt vorbei, informiert euch und diskutiert mit.
Der Eintritt ist frei
Kommt vorbei, informiert euch und diskutiert mit.
Der Eintritt ist frei
Für Montag den 8.Juli ist wieder von 16-17 Uhr eine Schilderdemo angemeldet. Treffpunkt ist um 15.45 Uhr bei Hugendubel, später dann noch in die Sprem.
Ob Miete, Strom, Wasser oder Energie, vieles liegt in den Händen kommunaler/städtischer Betriebe. Unter dem Gesichtspunkt der immer weiter steigenden Preise und der gefühlt immer weniger dafür erhaltenen Gegenleistungen, stellt sich die Frage, ob kommunale Betriebe noch für ihren ursprünglichen Zweck geführt werden oder ob Finanz- und Profitinteressen dahinter stehen.
Speziell am Beispiel der Stadt Cottbus wollen wir diese Frage mit den Bürgern und Verantwortlichen diskutieren.
Hat man als deutscher Normalbürger überhaupt noch eine echte Auswahl bei Mietwohnungen? Ist es normal, dass eine städtische Wohnungsgesellschaft eine Schwimmhalle betreibt und eine Brachfläche erwirbt? Wie setzen sich überhaupt die Energiepreise der Stadtwerke zusammen? Was passiert mit den Gewinnen?
Diese und weitere Fragen lassen auf einen spannenden Abend hoffen.
Dazu haben wir Vertreter der GWC, Stadt Cottbus und weitere offizielle Ansprechpartner eingeladen.
Alle Bürger sind herzlich eingeladen an der Diskussion teilzunehmen.
Speziell am Beispiel der Stadt Cottbus wollen wir diese Frage mit den Bürgern und Verantwortlichen diskutieren.
Hat man als deutscher Normalbürger überhaupt noch eine echte Auswahl bei Mietwohnungen? Ist es normal, dass eine städtische Wohnungsgesellschaft eine Schwimmhalle betreibt und eine Brachfläche erwirbt? Wie setzen sich überhaupt die Energiepreise der Stadtwerke zusammen? Was passiert mit den Gewinnen?
Diese und weitere Fragen lassen auf einen spannenden Abend hoffen.
Dazu haben wir Vertreter der GWC, Stadt Cottbus und weitere offizielle Ansprechpartner eingeladen.
Alle Bürger sind herzlich eingeladen an der Diskussion teilzunehmen.
Forwarded from Infokanal Spaziergänge und Aktionen Cottbus (Elke)
Zur Erinnerung:
Morgen ist wieder Schilderdemo!!!
Morgen ist wieder Schilderdemo!!!