Forwarded from M K
#Demokratie #Obrigkeitsstaat #Parteien
Die Lage in Deutschland
Das derzeitige Mehrparteiensystem (in der Substanz inzwischen ein Einparteiensystem) ist am Ende. Der Parteienoligarchie im Verbund mit den Oligarchien in Wirtschaft und Medien ist es gelungen, eine echte Opposition auszuschalten.
Die Bürger sind trotz aller Wahlen entmachtet. Die Souveränität ist ihnen genommen. Das ist die Lage in Deutschland.
In welchem Maße sich die Parteien als Oligarchien gebärden, ergibt sich vor allem auch daraus, dass Parteien strafrechtlich nicht belangt werden können - und seien diese Verfolgungen auch noch so berechtigt. Dafür haben die Parteioligarchien selbst gesorgt. In
§ 129 StGB Absatz 3 Nr. 1 steht Folgendes zu kriminellen Vereinigungen:
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__129.html#:~:text=(1)%20Mit%20Freiheitsstrafe%20bis%20zu,mindestens%20zwei%20Jahren%20bedroht%20sind.&text=(3)%20Absatz%201%20ist%20nicht%20anzuwenden,verfassungswidrig%20erklärt%20hat
Die Lage in Deutschland
Das derzeitige Mehrparteiensystem (in der Substanz inzwischen ein Einparteiensystem) ist am Ende. Der Parteienoligarchie im Verbund mit den Oligarchien in Wirtschaft und Medien ist es gelungen, eine echte Opposition auszuschalten.
Die Bürger sind trotz aller Wahlen entmachtet. Die Souveränität ist ihnen genommen. Das ist die Lage in Deutschland.
In welchem Maße sich die Parteien als Oligarchien gebärden, ergibt sich vor allem auch daraus, dass Parteien strafrechtlich nicht belangt werden können - und seien diese Verfolgungen auch noch so berechtigt. Dafür haben die Parteioligarchien selbst gesorgt. In
§ 129 StGB Absatz 3 Nr. 1 steht Folgendes zu kriminellen Vereinigungen:
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__129.html#:~:text=(1)%20Mit%20Freiheitsstrafe%20bis%20zu,mindestens%20zwei%20Jahren%20bedroht%20sind.&text=(3)%20Absatz%201%20ist%20nicht%20anzuwenden,verfassungswidrig%20erklärt%20hat
#Demokratie #Staatsrecht #Grundrechte #Grundgesetz
Das Grundrechtssystem des Grundgesetzes funktioniert nicht mehr
11.02.2024
Von Dr. Ulrich Vosgerau
https://wir-selbst.com/2024/02/11/das-grundrechtssystem-des-grundgesetzes-funktioniert-nicht-mehr/
Das Grundrechtssystem des Grundgesetzes funktioniert nicht mehr
11.02.2024
Von Dr. Ulrich Vosgerau
https://wir-selbst.com/2024/02/11/das-grundrechtssystem-des-grundgesetzes-funktioniert-nicht-mehr/
Zeitschrift für nationale Identität
Das Grundrechtssystem des Grundgesetzes funktioniert nicht mehr
von Dr. Ulrich Vosgerau Das Grundrechtssystem des Grundgesetzes funktioniert nicht mehr Das Grundrechts-System des Grundgesetzes funktioniert nicht mehr. Dies kann man eigentlich kaum anders sehen.…
#Gates #KI #Zensur #Demokratie
Teil 1/2
Bill Gates hofft, dass KI die „Polarisierung“ verringern, die „Demokratie“ retten und die Auswirkungen der Zensur ignorieren kann
14.01.2024
Cindy Harper
Bill Gates und Sam Altman von OpenAI beklagen den Mangel an staatlichen Maßnahmen gegen die "Polarisierung" in den sozialen Medien.
Die Vorstellung, dass derjenige, der KI kontrolliert und gestaltet, potenziell erheblichen Einfluss auf weite Teile der Gesellschaft ausüben könnte, könnte in den nächsten Jahren eine der alarmierendsten und auffälligsten sein.
In einer kürzlich ausgestrahlten Folge von "Unconfuse Me with Bill Gates" diskutierten Sam Altman, der CEO von OpenAI, und der Tech-Milliardär Bill Gates kontrovers über das Potenzial von künstlicher Intelligenz (KI) als Instrument zur Aufrechterhaltung der Demokratie und zur Förderung des Weltfriedens.
Die Diskussion wurde am 11. Januar 2024 ausgestrahlt.
https://reclaimthenet.org/bill-gates-sam-altman-polarization-democracy-ai
Maschinelle Übersetzung:
https://reclaimthenet-org.translate.goog/bill-gates-sam-altman-polarization-democracy-ai?_x_tr_sl=auto&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=de
Teil 1/2
Bill Gates hofft, dass KI die „Polarisierung“ verringern, die „Demokratie“ retten und die Auswirkungen der Zensur ignorieren kann
14.01.2024
Cindy Harper
Bill Gates und Sam Altman von OpenAI beklagen den Mangel an staatlichen Maßnahmen gegen die "Polarisierung" in den sozialen Medien.
Die Vorstellung, dass derjenige, der KI kontrolliert und gestaltet, potenziell erheblichen Einfluss auf weite Teile der Gesellschaft ausüben könnte, könnte in den nächsten Jahren eine der alarmierendsten und auffälligsten sein.
In einer kürzlich ausgestrahlten Folge von "Unconfuse Me with Bill Gates" diskutierten Sam Altman, der CEO von OpenAI, und der Tech-Milliardär Bill Gates kontrovers über das Potenzial von künstlicher Intelligenz (KI) als Instrument zur Aufrechterhaltung der Demokratie und zur Förderung des Weltfriedens.
Die Diskussion wurde am 11. Januar 2024 ausgestrahlt.
https://reclaimthenet.org/bill-gates-sam-altman-polarization-democracy-ai
Maschinelle Übersetzung:
https://reclaimthenet-org.translate.goog/bill-gates-sam-altman-polarization-democracy-ai?_x_tr_sl=auto&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=de
Reclaim The Net
Bill Gates Hopes AI Can Reduce “Polarization,” Save “Democracy,” Ignores Censorship Implications
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Forwarded from nÖ
Hamburg 17.02.2024 🇩🇪
Klartext von Anja (Friedensbewegung Rostock):
Julian Assange hat über Verbrechen aufgeklärt!
🔗 https://youtu.be/7WQza1pDKgw
👉 @SaschaSchmitzTV
Klartext von Anja (Friedensbewegung Rostock):
Julian Assange hat über Verbrechen aufgeklärt!
🔗 https://youtu.be/7WQza1pDKgw
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Klartext von Anja - Julian Assange hat über Verbrechen aufgeklärt! 🇩🇪 Hamburg 17.02.2024
Klartext von Anja (Friedensbewegung Rostock):
Julian Assange hat über Verbrechen aufgeklärt!
Hamburg 17.02.2024
#hamburg #deutschland #foryou #fürdich #fyp #frieden #freiheit #selbstbestimmung #demokratie #freeassangenow #julianassange #friedensbewegung…
Julian Assange hat über Verbrechen aufgeklärt!
Hamburg 17.02.2024
#hamburg #deutschland #foryou #fürdich #fyp #frieden #freiheit #selbstbestimmung #demokratie #freeassangenow #julianassange #friedensbewegung…
#EU #vonderLügen #Demokratie
Martin Sonneborn: „Aus Gründen der Demokratiepflege sollten wir auch die Grünen verbieten“
23.02.2024
Von Andreas Rosenfelder
Hat Ursula von der Leyen die EU in ein autoritäres „Hybridsystem“ verwandelt? Martin Sonneborn, Abgeordneter für „Die Partei“ in Brüssel, zieht eine vernichtende Bilanz – und berichtet von Gangbangs konservativer Parlamentarier, Grünen in der Business Class und „Hassrede“-Gesetzen, die an Orwells „1984“ erinnern.
https://www.welt.de/kultur/plus249997888/Martin-Sonneborn-Aus-Gruenden-der-Demokratiepflege-sollten-wir-auch-die-Gruenen-verbieten.html
Archiv:
https://archive.is/Cke5I
Martin Sonneborn: „Aus Gründen der Demokratiepflege sollten wir auch die Grünen verbieten“
23.02.2024
Von Andreas Rosenfelder
Hat Ursula von der Leyen die EU in ein autoritäres „Hybridsystem“ verwandelt? Martin Sonneborn, Abgeordneter für „Die Partei“ in Brüssel, zieht eine vernichtende Bilanz – und berichtet von Gangbangs konservativer Parlamentarier, Grünen in der Business Class und „Hassrede“-Gesetzen, die an Orwells „1984“ erinnern.
https://www.welt.de/kultur/plus249997888/Martin-Sonneborn-Aus-Gruenden-der-Demokratiepflege-sollten-wir-auch-die-Gruenen-verbieten.html
Archiv:
https://archive.is/Cke5I
DIE WELT
Martin Sonneborn: „Aus Gründen der Demokratiepflege sollten wir auch die Grünen verbieten“ - WELT
Hat Ursula von der Leyen die EU in ein autoritäres „Hybridsystem“ verwandelt? Martin Sonneborn, Abgeordneter für „Die Partei“ in Brüssel, zieht eine vernichtende Bilanz – und berichtet von Gangbangs konservativer Parlamentarier, Grünen in der Business Class…
#Demokratie #Erosion #Konformismus #Totalitarismus
Corona – Klima – Krieg
Der lange Schlaf, das böse Erwachen
31.03.2024
Von Matthias Schrappe
Corona, Klima, politische Verwerfungen: Motive kriegerischer Auseinandersetzungen gewinnen in unserer Gesellschaft die Oberhand. Reicht unser zivilisatorisches Kapital aus, um eine weitere Eskalation zu verhindern?
https://www.cicero.de/kultur/corona-klima-krieg-das-boese-erwachen-schrappe
Archiv:
https://archive.is/cIR6R
Corona – Klima – Krieg
Der lange Schlaf, das böse Erwachen
31.03.2024
Von Matthias Schrappe
Corona, Klima, politische Verwerfungen: Motive kriegerischer Auseinandersetzungen gewinnen in unserer Gesellschaft die Oberhand. Reicht unser zivilisatorisches Kapital aus, um eine weitere Eskalation zu verhindern?
https://www.cicero.de/kultur/corona-klima-krieg-das-boese-erwachen-schrappe
Archiv:
https://archive.is/cIR6R
Cicero
Der lange Schlaf, das böse Erwachen
Corona, Klima, politische Verwerfungen: Motive kriegerischer Auseinandersetzungen gewinnen in unserer Gesellschaft die Oberhand. Reicht unser zivilisatorisches Kapital aus, um eine weitere Eskalation zu verhindern?
#Moore #Demokratie
So ist es! Er hat geniale Filme gemacht, wie auch den hier:
https://www.youtube.com/watch?v=jOEnf2hrYW4
So ist es! Er hat geniale Filme gemacht, wie auch den hier:
https://www.youtube.com/watch?v=jOEnf2hrYW4
#EU #vonderLügen #Scheinwahlen #Demokratie #Simulation
Ursula-Gate: Warum auch hochkorruptes Verhalten der EU-Kommissionspräsidentin nicht schadet
27.04.2024
Die EU-Kommissionspräsidentin wurde wegen des Pfizer-Deals verklagt. Ändern wird das nichts. Von der Leyen hat ein System aus Korruption etabliert, das ihr eine zweite Amtszeit sichern wird. Angesichts der realen Verhältnisse klingen ihre Bekenntnisse zur Demokratie und Werten immer absurder.
https://freedert.online/meinung/203964-ursula-gate-warum-auch-hoch/
Ursula-Gate: Warum auch hochkorruptes Verhalten der EU-Kommissionspräsidentin nicht schadet
27.04.2024
Die EU-Kommissionspräsidentin wurde wegen des Pfizer-Deals verklagt. Ändern wird das nichts. Von der Leyen hat ein System aus Korruption etabliert, das ihr eine zweite Amtszeit sichern wird. Angesichts der realen Verhältnisse klingen ihre Bekenntnisse zur Demokratie und Werten immer absurder.
https://freedert.online/meinung/203964-ursula-gate-warum-auch-hoch/
RT DE
Ursula-Gate: Warum auch hochkorruptes Verhalten der EU-Kommissionspräsidentin nicht schadet
Die EU-Kommissionspräsidentin wurde wegen des Pfizer-Deals verklagt. Ändern wird das nichts. Von der Leyen hat ein System aus Korruption etabliert, das ihr eine zweite Amtszeit sichern wird. Angesichts der realen Verhältnisse klingen ihre Bekenntnisse zur…
#EU #Wahlen #Erosion #Demokratie #Bellizismus #EUKommission #EUParlament #EuGH #EuropäischerRat #EZB
Die EU-Wahl wird nichts verändern
19.05.2024
Von Heinz-J. Bontrup
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115335
In drei Wochen wird das Europaparlament gewählt. Allen Sonntagsreden zum Trotz hält sich die Begeisterung der Wähler europaweit in Grenzen. Das ist verständlich, hat die EU doch nach wie vor enorme Demokratiedefizite, und große Veränderungen sind durch die Wahlen – egal wie sie ausgehen – ohnehin nicht zu erwarten. Der Wirtschaftswissenschaftler Heinz-Josef Bontrup hat die demokratische Verfassung der EU analysiert und kommt dabei zu einem ernüchternden Ergebnis.
Die EU-Wahl wird nichts verändern
19.05.2024
Von Heinz-J. Bontrup
https://www.nachdenkseiten.de/?p=115335
In drei Wochen wird das Europaparlament gewählt. Allen Sonntagsreden zum Trotz hält sich die Begeisterung der Wähler europaweit in Grenzen. Das ist verständlich, hat die EU doch nach wie vor enorme Demokratiedefizite, und große Veränderungen sind durch die Wahlen – egal wie sie ausgehen – ohnehin nicht zu erwarten. Der Wirtschaftswissenschaftler Heinz-Josef Bontrup hat die demokratische Verfassung der EU analysiert und kommt dabei zu einem ernüchternden Ergebnis.
Forwarded from Sascha Schmitz
Neustadt an der Weinstraße 19.05.2024 🇩🇪
🎬 https://youtu.be/tFwAstZJ71M
Wir nehmen die Friedensbewegung mit! ✌️
Hinauf zum Schloss! 🏰
Frieden. Freiheit. Demokratie. 🕊
🎬 https://youtu.be/tFwAstZJ71M
Wir nehmen die Friedensbewegung mit! ✌️
Hinauf zum Schloss! 🏰
Frieden. Freiheit. Demokratie. 🕊
YouTube
Wir nehmen die Friedensbewegung mit! Hinauf zum Schloss! 🇩🇪 Neustadt an der Weinstraße 19.05.2024
Am vergangenen Sonntag versammelten sich hunderte Menschen in Neustadt an der Weinstraße zu einer friedlichen Demonstration, um ein starkes Zeichen für Demokratie und Frieden zu setzen. Die Teilnehmer zogen durch die Straßen der Stadt, hinauf zum Hambacher…