Sogehtesnichtweiter
384 subscribers
52.6K photos
31.3K videos
1.47K files
117K links
Politisch
Download Telegram
Laut VS ist die @AfD „rechtsextrem”, weil sie den abstammungsmäßigen Volksbegriff des Grundgesetzes teilt. Muss man solchen Nonsens kommentieren?

Hintergrund: Es kann wohl nicht verfassungsfeindlich sein, Werte der Verfassung zu teilen. Da der abstimmungsmäßige Volksbegriff für die Einstufung durch den VS „maßgeblich” war, wie es in der verlinkten Pressemitteilung heißt, sind andere Punkte offensichtlich noch schwächer. Eine Gehirnwäsche orwellschen Ausmaßes.

verfassungsschutz.de/SharedDocs/pre

gesetze-im-internet.de/gg/art_116.html

gesetze-im-internet.de/bvfg/__6.html

https://x.com/shomburg/status/1919356740618903949?s=12&t=VyU7VrDGeDjzU2RZ_9truw
https://gettr.com/post/p3krdb2d278
Nach den 551 Fragen der Union zur Finanzierung von NGOs stellt der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel eine neue Anfrage – diesmal an die Merz-Regierung. Mit 91 Fragen möchte er vor allem die Förderungen im Rahmen von „Demokratie leben!“ in Erfahrung bringen.

https://x.com/apollo_news_de/status/1920069663616012686?s=12&t=VyU7VrDGeDjzU2RZ_9truw
https://gettr.com/post/p3krdjb3a8f