Laut VS ist die @AfD „rechtsextrem”, weil sie den abstammungsmäßigen Volksbegriff des Grundgesetzes teilt. Muss man solchen Nonsens kommentieren?
Hintergrund: Es kann wohl nicht verfassungsfeindlich sein, Werte der Verfassung zu teilen. Da der abstimmungsmäßige Volksbegriff für die Einstufung durch den VS „maßgeblich” war, wie es in der verlinkten Pressemitteilung heißt, sind andere Punkte offensichtlich noch schwächer. Eine Gehirnwäsche orwellschen Ausmaßes.
verfassungsschutz.de/SharedDocs/pre…
gesetze-im-internet.de/gg/art_116.html
gesetze-im-internet.de/bvfg/__6.html
https://x.com/shomburg/status/1919356740618903949?s=12&t=VyU7VrDGeDjzU2RZ_9truw
https://gettr.com/post/p3krdb2d278
Hintergrund: Es kann wohl nicht verfassungsfeindlich sein, Werte der Verfassung zu teilen. Da der abstimmungsmäßige Volksbegriff für die Einstufung durch den VS „maßgeblich” war, wie es in der verlinkten Pressemitteilung heißt, sind andere Punkte offensichtlich noch schwächer. Eine Gehirnwäsche orwellschen Ausmaßes.
verfassungsschutz.de/SharedDocs/pre…
gesetze-im-internet.de/gg/art_116.html
gesetze-im-internet.de/bvfg/__6.html
https://x.com/shomburg/status/1919356740618903949?s=12&t=VyU7VrDGeDjzU2RZ_9truw
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Stefan Homburg (@SHomburg) on X
Laut VS ist die @AfD „rechtsextrem”, weil sie den abstammungsmäßigen Volksbegriff des Grundgesetzes teilt. Muss man solchen Nonsens kommentieren?
Hintergrund: Es kann wohl nicht verfassungsfeindlich sein, Werte der Verfassung zu teilen. Da der abstimmungsmäßige…
Hintergrund: Es kann wohl nicht verfassungsfeindlich sein, Werte der Verfassung zu teilen. Da der abstimmungsmäßige…
Nach den 551 Fragen der Union zur Finanzierung von NGOs stellt der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel eine neue Anfrage – diesmal an die Merz-Regierung. Mit 91 Fragen möchte er vor allem die Förderungen im Rahmen von „Demokratie leben!“ in Erfahrung bringen.
https://x.com/apollo_news_de/status/1920069663616012686?s=12&t=VyU7VrDGeDjzU2RZ_9truw
https://gettr.com/post/p3krdjb3a8f
https://x.com/apollo_news_de/status/1920069663616012686?s=12&t=VyU7VrDGeDjzU2RZ_9truw
https://gettr.com/post/p3krdjb3a8f
GETTR - The Marketplace of Ideas
Heiner on GETTR : Nach den 551 Fragen der Union zur Finanzierung von NGOs stellt der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel eine neue…
https://x.com/apollo_news_de/status/1920069663616012686?s=12&t=VyU7VrDGeDjzU2RZ_9truw
Haben die Linken nicht ständig behauptet, die Grenzen wären nie von Merkel geöffnet worden? Sie waren angeblich schon immer offen. Hier ist der Gegenbeweis:
https://x.com/realderksen/status/1920210323383971924?s=12&t=VyU7VrDGeDjzU2RZ_9truw
https://gettr.com/post/p3ksgh417d1
https://x.com/realderksen/status/1920210323383971924?s=12&t=VyU7VrDGeDjzU2RZ_9truw
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Vadim Derksen (@realDerksen) on X
Haben die Linken nicht ständig behauptet, die Grenzen wären nie von Merkel geöffnet worden? Sie waren angeblich schon immer offen. Hier ist der Gegenbeweis:
Steinhöfel zu NGO-Komplex: „Ich möchte, dass niemand Geld vom Staat bekommt“
https://nius.de/articles/steinhoefel-zu-ngo-komplex-ich-moechte-dass-niemand-geld-vom-staat-bekommt/2001da6a-2e86-4c3e-a9b8-73e2b9a86ee1
https://nius.de/articles/steinhoefel-zu-ngo-komplex-ich-moechte-dass-niemand-geld-vom-staat-bekommt/2001da6a-2e86-4c3e-a9b8-73e2b9a86ee1
NiUS.de
Steinhöfel zu NGO-Komplex: „Ich möchte, dass niemand Geld vom Staat bekommt“ | NIUS.de
In der Diskussion um staatlich finanzierte Nicht-Regierungs-Organisationen hat Medienanwalt Joachim Steinhöfel 91 Fragen an die neue Bundesregierung geschickt.
NIUS-Reporter an der Grenze: „Nach einem neuen Vorgehen sieht das nicht aus“
https://nius.de/articles/nius-reporter-grenze-polen-dobrindt/6f3e7c96-96e8-466b-bb07-aa00eb07edc8
https://nius.de/articles/nius-reporter-grenze-polen-dobrindt/6f3e7c96-96e8-466b-bb07-aa00eb07edc8
NiUS.de
NIUS-Reporter an der Grenze: „Nach einem neuen Vorgehen sieht das nicht aus“ | NIUS.de
In der Migrationspolitik der neuen Regierung ist kein klarer Kurs zu erkennen - an der Grenze zu Polen ist keine Veränderung sichtbar.