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Im ARD-Talk über Trump: „Er hat etwas faschistoides“

Marie-Agnes Strack-Zimmermann war nicht zu beneiden: Im „Maischberger“-Talk zum eventuellen Trump-Comeback gab sie ihre Panik klar zu merken. „Ich glaube, dass er etwas faschistoides hat“, äußerte sie über den Mann, der Ende 2024 möglicherweise wieder US-Präsident wird. Vor allem störte sie Trumps Haltung zur Migration. Es sei „Nazi-Sprech“, wenn er Worte wie „Deportation“ in den Mund nehme, empörte sich die Bundestagsabgeordnete.

Ihr Vis-a-vis, der Trump-Unterstützer George Weinberg, fand dies völlig o.k. und sagte, dies sei ein Mittel gegen Kriminalität.
„Deportation heißt doch Remigration!“, erwiderte die FDP-lerin und schlug damit eine Brücke zum aktuellen Diskurs in Deutschland.

Ein logischer Schluss daraus: Die Leute in Deutschland, die für „Remigration“ plädieren, stehen dem US-Präsidentschaftskandidaten näher als die Ampel-Politiker. Für Strack-Zimmermann bricht gerade ihre Welt zusammen.

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Forwarded from Ostnews Faktencheck
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Stellenabbau in Autobranche: Experte sieht Deutschland hinterherhinken Nach Ansicht von Stefan Reindl vom Institut für Automobilwirtschaft (IfA) hinkt Deutschland der weltweiten Entwicklung hinterher. Man habe sich zu langsam bewegt und zu lange auf den…
Mercedes-Benz erwägt Verkauf konzerneigener Autohäuser

Der Autohersteller Mercedes-Benz prüft eigenen Angaben nach aktuell den Verkauf aller unternehmenseigenen Autohäuser in Deutschland nach guten Erfahrungen in verschiedenen europäischen Märkten, um die Niederlassungen eigenständiger aufzustellen. Dabei sei auch ein Verkauf an erfahrene und renommierte Händlergruppen nicht ausgeschlossen.

Bei den konzerneigenen Niederlassungen sind etwa 8000 Menschen in rund 80 Betrieben beschäftigt. Zu einem Betrieb können mehrere Autohäuser gehören.

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Umfrage: Ohne Wagenknecht oder AfD kann im Osten niemand regieren Laut der Umfrage in Thüringen, bei der 1000 Menschen befragt wurden, würden 17% das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wählen, wenn am Sonntag Landtagswahl wäre. Das wären die meisten Stimmen…
Sonntagstrend: SPD auf Tiefstwert, BSW erstmalig offiziell vertreten

Die Ampel würde insgesamt 31% der Stimmen bekommen, wenn die Bundestagswahl jetzt wäre, geht aus einer neuen Sonntagstrend-Umfrage hervor, die das Insa-Meinungsforschungsinstitut wöchentlich erhebt. Stärkste Kraft ist der Umfrage zufolge die Union, die mit 30 Prozentpunkten fast genau so stark wäre wie alle Ampel-Parteien zusammen.

Die SPD ist auf den niedrigsten Wert seit vier Jahren gefallen. Und das Bündnis Sahra Wagenknecht ist erstmals offiziell im Sonntagstrend eingestiegen und erreicht auf Anhieb 7%.

Wir präsentieren Euch die aktuellen Wählergunst-Ergebnisse.📊 #Satellit_Infografik

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📉Überraschender Gewinneinbruch: BASF verfehlt seine Ziele für 2023

Der Chemieriese BASF hat seine eigenen Ziele für 2023 nicht erreicht. Der Umsatz der BASF-Gruppe lag mit voraussichtlich 68,9 Milliarden Euro unterhalb der von dem Konzern prognostizierten Bandbreite von 73 bis 76 Milliarden Euro sowie unter den durchschnittlichen Analystenschätzungen von 70,6 Milliarden Euro. Im Jahr 2022 hatte der Umsatz 87,3 Milliarden Euro betragen.

Das Ergebnis der Betriebstätigkeit (EBIT) vor Sondereinflüssen betrug 2023 voraussichtlich 3,8 Milliarden Euro – prognostiziert waren 4,0 bis 4,4 Milliarden Euro. Im Jahr 2022 hatte der Wert bei fast 6,9 Milliarden Euro gelegen.

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Berlin: „Wir haben es satt“-Bündnis demonstriert für ökologische Landwirtschaft

Anlässlich der Agrarmesse Grüne Woche in Berlin hat am Samstag das Bündnis „Wir haben es satt“ für ökologische Landwirtschaft und Umweltschutz demonstriert.

Laut den Veranstaltern fuhr der Demonstrationszug aus rund 50 Traktoren vom Stadtrand zum Messegelände, wo die Demonstranten eine Protestnote an Agrarminister Cem Özdemir übergaben. Anschließend bewegte sich die Demo nach Kreuzberg zu einer Kundgebung vor der SPD-Bundeszentrale und lief am Brandenburger Tor vorbei. Am Kanzleramt wird die Abschlusskundgebung abgehalten. Angemeldet sind insgesamt 10.000 Teilnehmer.

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Klima-Demo legt Verkehr im österreichischen Kitzbühel lahm

Klima-Aktivisten der „Letzten Generation“ haben am Samstag in Kitzbühel im österreichischen Tirol laut einem Polizeisprecher kurz vor Beginn des 84. Hahnenkammrennens die Stadteinfahrt blockiert. Nach etwa 15 Minuten wurde die Kundgebung von der Polizei aufgelöst.

Diesmal waren die Klima-Aktivisten nicht angeklebt. Die Polizei forderte sie dazu auf, freiwillig die Fahrbahn zu verlassen. Schließlich wurden sie von den Einsatzkräften von der Fahrbahn getragen.

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Hans-Georg Maaßens Werteunion will offenbar Partei werden Die Werteunion um den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen bereitet die Gründung einer eigenständigen Partei mit demselben Namen vor. Das geht aus Beschlussvorlagen für die Mitgliederversammlung…
Maaßens Werteunion beschließt Parteigründung

Die Mitglieder des Vereins WerteUnion e.V. haben in ihrer Bundesversammlung in Erfurt dem Vorsitzenden, Hans-Georg Maaßen, mit großer Mehrheit das Mandat erteilt, die Gründung einer konservativ-liberalen Partei unter diesem Namen auf den Weg zu bringen.

Die Parteigründung werde so schnell erfolgen, dass eine Teilnahme an den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern im September gewährleistet sein werde. Maaßen hat der CDU unter Merz einen fortgesetzten Rutsch in das links-grüne Lager vorgeworfen. „Wir sind Union 1.0“, betonte er.

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Klingbeil nimmt Menschen mit Migrationshintergrund in Schutz – und rechnet mit AfD ab Der SPD-Vorsitzende, Lars Klingbeil, hat der AfD vorgeworfen, Millionen Menschen aus Deutschland vertreiben zu wollen. „Das sind Kolleginnen und Kollegen auf der Arbeit…
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AfD-Politiker Brandner: Wollen nur ausreisepflichtige oder illegale Migranten abschieben!

Mittlerweile wird die AfD nach dem berühmt berüchtigten Treffen von AfD-Politikern mit „Rechtsextremen“ in Potsdam, bei dem es um die Remigration gegangen sein soll, von allen Seiten konfrontiert.

Der AfD-Politiker Stephan Brandner bringt es nun auf den Punkt: Alle Gerüchte, die AfD wolle alle Ausländer aus Deutschland abschieben, seien „absoluter Blödsinn“. „Wir wollen diejenigen loswerden, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben“, so Brandner. Und zwar, weil deutsche Gerichte und deutsche Behörden es so entschieden hätten.

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Faeser greift AfD wieder an – stimmen die Vorwürfe aber tatsächlich?

Innenministerin Nancy Faeser hat der AfD vorgeworfen, das „moderne Deutschland“ zu verachten. Was aber im Parteiprogramm steht, geht mit den Vorwürfen Faesers auseinander:

👨‍👩‍👧 Familie: „Es sollte wieder erstrebenswert sein, eine Ehe einzugehen, Kinder zu erziehen und möglichst viel Zeit mit diesen zu verbringen.“

⚖️ Justiz: Die Einflussnahme der politischen Parteien auf das Ernennen von Richtern und Staatsanwälten sei zu beenden.

📺 Medien: Die Zwangsfinanzierung des öffentlichen Rundfunks sei „umgehend abzuschaffen“.

✈️ Migration: Ausreisepflichtige und kriminelle Migranten seien abzuschieben; zwischen politisch Verfolgten und Kriegsflüchtlingen sowie irregulären Migranten müsse man unterscheiden.

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