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➡️Polizeibeauftragter Grötsch gegen Zurückweisungen von Migranten

Der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli #Grötsch, hält #Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen für falsch.

Es habe „langfristig keinen positiven Effekt, wenn man sich im Geltungsbereich des Dublin-Abkommens gegenseitig die Geflüchteten zuschiebt“, sagte Grötsch dem „Tagesspiegel“. Die Union knüpft eine Fortsetzung der Migrationsgespräche mit Bund und Ländern daran, dass ihre Forderung nach einer Zurückweisung von Migranten aufgenommen wird.

Entscheidender sei die Sicherung des Schengen-Raums, sagte der SPD-Politiker Eine Eindämmung irregulärer #Migration lasse sich am besten auf europäischer Ebene erreichen


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Zurückweisungen an Grenzen: Merz fordert „verbindliche, belastbare Erklärung“ der Regierung Der CDU-Vorsitzende Friedrich #Merz will erst nach schriftlichen Zusagen der Bundesregierung zu umfassenden Zurückweisungen von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen…
#Migration: Esken und Lang plädieren für Rückkehr zur Merkel-Politik

Während der CDU-Chef Friedrich Merz auf harte Maßnahmen zur Begrenzung der Migration drängt, tritt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken auf die Bremse. „Die Begrenzung der irregulären Migration ist notwendig, aber sie muss auf rechtlich wasserdichten Grundlagen geschehen“, sagte sie gegenüber der „WAZ“. Deutschland müsse ein „freundliches Gesicht“ bewahren – eine Anspielung auf die Formulierung der Altkanzlerin Angela #Merkel aus dem Jahr 2015.

Auch die Grünen-Bundesvorsitzende Ricarda Lang griff Merz an. „Der Vorschlag von Friedrich Merz zu Zurückweisungen durch eine Notlage würde Europa zerstören“, schrieb sie auf X. Mit der Abgrenzung von Merkel distanziere sich die Union auch vom Erbe Helmut Kohls und Konrad Adenauers.

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Union erklärt Asyl-Gipfel zwischen Regierung und Opposition für gescheitert Die #Ampel-Regierung, die Spitzen von CDU und CSU, Ampel-Fraktionen und Vertreter der Bundesländer haben sich am Dienstag in Berlin beim großen Migrationsgipfel beraten. Doch laut…
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Gescheiterter Migrationsgipfel: Schuldzuweisungen von Scholz und Merz

Nach dem Abbruch der Gespräche zur irregulären #Migration machen sich beide Seiten gegenseitig Vorwürfe. Bundeskanzler Olaf #Scholz warf CDU-Chef Friedrich Merz vor, das Austreten aus der Runde bereits im Voraus geplant zu haben, und nannte das Verhalten „blamabel“.

#Merz hingegen bezeichnete die Regierung als „führungslos“ und machte die Grünen für das Scheitern verantwortlich. Seine Vermutung sei, „dass wieder einmal die Grünen im Hintergrund blockiert haben“, wodurch SPD und FDP ihre Positionen nicht wie angekündigt durchsetzen konnten.

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Umfrage: Mehrheit will härteres Vorgehen an deutschen Grenzen

➡️71% sprachen sich für direkte #Zurückweisungen an der Grenze aus, 21% sind dagegen – das eindeutige Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur. Befragt wurden vom 6. bis 10. September insgesamt 2126 Personen.

➡️45% befürworten „voll und ganz“ #Grenzkontrollen und gegebenenfalls auch Grenzschließungen als Maßnahme zur Begrenzung von #Migration. Die anderen 28% sahen dies eher positiv. 20% lehnen Grenzkontrollen und Grenzschließungen in diesem Zusammenhang ab.

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Faeser kündigt weitere Migrationsabkommen an Die Bundesregierung will mit weiteren Ländern Migrationsabkommen über die Rücknahme von Flüchtlingen und eine Erleichterung der Einreise für Fach- und Arbeitskräfte abschließen. Als nächste Länder, mit denen…
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Deutschland unterzeichnet Migrationsabkommen mit Kenia

Während des Besuchs des kenianischen Präsidenten, William Ruto, bei Bundeskanzler Olaf #Scholz haben Bundesinnenministerin Nancy #Faeser und Kenias Außenminister Musalia Mudavadi in Berlin das neue Abkommen unterzeichnet. Es soll die Anwerbung von Fachkräften fördern und die Rückführung von Kenianern ohne Bleiberecht erleichtern.

Der Bundeskanzler hat das neue Migrationsabkommen mit Kenia mal als „Win-win-Situation“ bezeichnet für die Menschen und für die Wirtschaft beider Länder. #Migration

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Scholz reist nach Zentralasien Der deutsche Bundeskanzler, Olaf #Scholz, startet zu einer dreitägigen Reise nach Zentralasien. Seine Reise geht nach 🇺🇿Usbekistan und 🇰🇿Kasachstan. Dort soll er sich mit den Staatschefs der fünf zentralasiatischen Staaten treffen.…
Deutschland unterzeichnet Migrationsabkommen mit Usbekistan

Bundeskanzler Olaf #Scholz hat zum Auftakt seiner Zentralasien-Reise 🇺🇿Usbekistan besucht. In Samarkand unterzeichneten er und Bundesinnenministerin Nancy #Faeser ein Abkommen für die engere Zusammenarbeit bei der Steuerung der #Migration nach #Deutschland.

Es soll den Zuzug von Fachkräften insbesondere im Pflege- und Gesundheitsbereich und die Rückführung von Usbeken ohne Bleiberecht in Deutschland erleichtern.

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⚡️CDU-Chef Merz wird Kanzlerkandidat der Union – Medien CSU-Chef Markus #Söder hat laut übereinstimmenden Medienberichten auf die #Kanzlerkandidatur der Union verzichtet und den Weg für den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz freigemacht. Beide wollten zusammen…
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Söder bestätigt Verzicht: Merz wird Kanzlerkandidat der Union

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz am Dienstag in Berlin hat der CSU-Vorsitzende Markus #Söder erklärt, dass die #KFrage entschieden sei. Er unterstütze den Beschluss ausdrücklich. „Friedrich #Merz macht’s. Ich bin damit zufrieden“, so Söder. Er akzeptiere Merz als gemeinsamen Kanzlerkandidaten der Union für die Bundestagswahl 2025 – „und zwar nicht zähneknirschend“, sondern mit „voller Rückendeckung und sehr hoher Wertschätzung“.

Die grundlegende Neuausrichtung der CDU beim Thema #Migration heile eine Wunde zwischen CDU und CSU, vielleicht auch „eine Wunde, die bei uns im deutschen Volk, bei vielen Menschen, für Aufregung gesorgt hat“.

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Flüchtlingskrise in Deutschland: Zahl illegaler Einreisen steigt Die aktuellen Zahlen der Bundespolizei zu illegalen Einreisen nach #Deutschland haben belegt, dass im Juni 2024 8% mehr illegale Grenzübertritte festgestellt worden sind als im Vormonat. Pro…
Flüchtlingskrise in Deutschland: Zahl illegaler Einreisen bleibt hoch

Die aktuellen Zahlen der Bundespolizei zu illegalen Einreisen nach #Deutschland haben belegt, dass im Juli 2024 sieben Prozent weniger illegale Grenzübertritte festgestellt worden sind als im Vormonat. Die Zahl bleibt aber weiterhin hoch.

Pro Tag waren das so viele illegale Einreisen in diesem Jahr:

🔺im Januar → 223
🔺im Februar → 207
🔺im März → 229
🔺im April → 252
🔺im Mai → 229
🔺im Juni → 256
🔺im Juli → 230

Wir haben die offizielle Statistik in der folgenden Infografik veranschaulicht. 📊 #Satellit_Infografik #Migration #Flüchtlinge

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Stellenabbau bei #VW: Diese deutschen Standorte sind in Gefahr Der angeschlagene #Volkswagen-Konzern könnte laut dem „Manager Magazin“ bis zu 30.000 Stellen in Deutschland abbauen. Doch welche Standorte des Unternehmens sind in Gefahr? Auf der möglichen…
Nach schlechten Nachrichten über #VW und Intel: Stimmung in Deutschland getrübt

#Deutschland überwindet laut der „Politico“ die erste Phase des wirtschaftlichen Kummers: Die Verneinung. Nachdem die Deutschen jahrelang die Augen davor verschlossen hätten, was der Rest der Welt deutlich habe sehen können, würden sie nun langsam mit der harten Realität konfrontiert. „Die vier Reiter der wirtschaftlichen Apokalypse“ sind sichtbar: ein Exodus der Großindustrie, eine sich rapide verschlechternde demografische Situation, eine bröckelnde Infrastruktur und ein Mangel an Innovationen.

Bei einer Umfrage des staatlichen Fernsehens zu den „wichtigsten Problemen“ des Landes setzten die Deutschen die Wirtschaft auf den zweiten Platz hinter die #Migration, was laut der Zeitung für den äußerst unpopulären Bundeskanzler Olaf Scholz eine schlechte Nachricht ist.

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Zahl der Erstanträge auf Asyl in Deutschland Im Juli 2024 haben etwa 10% mehr Menschen einen Erstantrag auf #Asyl in #Deutschland gestellt als im Vormonat (Juni 2024), geht aus aktuellen Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge hervor. 📊 #Sa…
Zahl der Erstanträge auf Asyl in Deutschland

Im August 2024 haben um 0,4% weniger Menschen einen Erstantrag auf #Asyl in #Deutschland gestellt als im Vormonat (Juli 2024), geht aus aktuellen Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge hervor. 📊 #Satellit_Infografik #Migration

Zu den Ländern, deren Staatsbürger im August die meisten Asylerstanträge in der Bundesrepublik gestellt haben, gehören:

1️⃣ 🇸🇾 Syrien (6615)
2️⃣ 🇦🇫 Afghanistan (2829)
3️⃣ 🇹🇷 Türkei (2304)
4️⃣ 🇸🇴 Somalia (672)
5️⃣ 🇮🇶 Irak (440)

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🇮🇹 Italiener zeigen sich wegen #Migration im Land unzufrieden

Täglich posten Italiener Videos in sozialen Medien, wo sie sich wegen der wachsenden Unsicherheit im Land unzufrieden zeigen. So sieht man im ersten Clip schlafende Migranten auf Bahnhöfen, im zweiten einen Migranten, der einen Kontrolleur angreift, im dritten, wie man nun Fenster in Mailand schließt.

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Flüchtlingskrise in Deutschland: Zahl illegaler Einreisen bleibt hoch Die aktuellen Zahlen der Bundespolizei zu illegalen Einreisen nach #Deutschland haben belegt, dass im Juli 2024 sieben Prozent weniger illegale Grenzübertritte festgestellt worden sind…
Flüchtlingskrise in Deutschland: Zahl illegaler Einreisen steigt

Die aktuellen Zahlen der Bundespolizei zu illegalen Einreisen nach Deutschland belegen, dass im August 2024 etwa 9% mehr illegale Grenzübertritte festgestellt worden sind als im Vormonat, Juli 2024.

Pro Tag waren das so viele illegale Einreisen:

🔺im Juli → 231
🔺im August → 252

Wir haben die offizielle Statistik in der folgenden Infografik veranschaulicht. 📊 #Satellit_Infografik #Migration #Flüchtlinge

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Zahl der Erstanträge auf Asyl in Deutschland Im August 2024 haben um 0,4% weniger Menschen einen Erstantrag auf #Asyl in #Deutschland gestellt als im Vormonat (Juli 2024), geht aus aktuellen Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge hervor. 📊
Zahl der Erstanträge auf Asyl in Deutschland

Im September 2024 haben um 1,7% weniger Menschen einen Erstantrag auf Asyl in #Deutschland gestellt als im Vormonat (August 2024), geht aus aktuellen Angaben des Bundesamtes für #Migration und Flüchtlinge hervor. 📊 #Satellit_Infografik

Zu den Ländern, deren Staatsbürger im September die meisten Asylerstanträge in der Bundesrepublik gestellt haben, gehören:

1️⃣ 🇸🇾 Syrien (6820)
2️⃣ 🇹🇷 Türkei (2635)
3️⃣ 🇦🇫 Afghanistan (2297)
4️⃣ 🇸🇴 Somalia (482)
5️⃣ 🇮🇶 Irak (420)

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SPD will mehr Migranten beim Staat Die Bundesinnenministerin, Nancy #Faeser, will laut Medien die Diversität innerhalb der Bundesverwaltung erhöhen, indem mehr Migranten zu Beamten gemacht und befördert werden. So plant die #SPD eine #Migranten-Quote im…
Scholz will Hunderttausende Migranten nach #Deutschland holen

Bundeskanzler Olaf #Scholz strebt laut der Agentur „Bloomberg“ eine Migrationspolitik an, die einen Nettozuwachs von 400.000 ausländischen Fachkräften ermöglichen soll. So viele Arbeitskräfte werden laut dem Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) benötigt, um die deutsche Wirtschaft zu stützen.

Ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl stehe für Scholz viel auf dem Spiel. Die #Migration habe sich als entscheidendes Thema in einer Reihe von Landtagswahlen erwiesen, die für die zutiefst unpopuläre Regierungskoalition demütigend gewesen seien.

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Länderchefs beraten über Migration

Die Regierungschefs der Länder beraten am Donnerstag und Freitag in #Leipzig über schärfere Maßnahmen zur Begrenzung illegaler #Migration. Diskutiert werden soll unter anderem über:

🔹Zurückweisungen an der Grenze,
🔹eine stärkere Sicherung der EU-Außengrenzen,
🔹Asylverfahren in Ländern außerhalb der EU.

Weiteres großes Thema bei der #Ministerpräsidentenkonferenz ist auch die Reform des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks - und deren künftige Finanzierung.

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😬 Sieben Monate nach seiner Abschiebung reist Clan-Krimineller wieder nach #Deutschland ein – und stellt Asyl

Khalil El Zein, der im Frühjahr in den Libanon abgeschobene ehemalige Tatverdächtige im KaDeWe Raubüberfall, ist wieder nach Deutschland eingereist – und fordert in Berlin laut der „Bild“-Zeitung Schutz.

Wie der 35-jährige Libanese erneut nach Deutschland einreisen konnte, ist unklar. Nachdem er beim Bundesamt für #Migration und Flüchtlinge einen #Asylantrag gestellt hatte, wurde er unmittelbar nach der Anhörung in „ergänzende Vorbereitungshaft“ genommen. Wenig später wurde der Mann wieder freigelassen, da die Haft laut Gericht „zur Vorbereitung der drohenden Abschiebung nicht (mehr) erforderlich“ sei, so die „Bild“. Eine vorherige Abschiebung stehe der Asylmöglichkeit jedoch „grundsätzlich nicht entgegen“, erklärte die Berliner Senatsinnenverwaltung.

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Wien will wegen zu viel Migration Asylstrategie verschärfen Johannes Kopf, Chef des Arbeitsmarktservice Österreich, hat die Einführung einer Residenzpflicht gefordert, wonach nur jenes Bundesland, in dem während des Asylverfahrens der Wohnsitz der schutzbedürftigen…
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🇦🇹Van der Bellen spricht Klartext zur Migration

Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat in seiner TV-Ansprache zum Nationalfeiertag dazu aufgerufen, gemeinsam an Lösungen für die vielfältigen aktuellen Herausforderungen zu arbeiten, vor denen die Alpenrepublik aus seiner Sicht gegenwärtig steht. Darunter gab es auch eine harte Ansage zum Thema #Migration und Integration. #Österreich

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Die Schweiz schließt neun Asylzentren

In der #Schweiz sind zuletzt weniger Asylsuchende angekommen als erwartet. Die Behörden schließen deshalb bis März nächsten Jahres neun der insgesamt 36 Bundesasylzentren.

Damit sollen insgesamt 1735 Unterbringungsplätze in verschiedenen Landesteilen wegfallen, teilte das zuständige Staatssekretariat für #Migration mit. Mit diesem Schritt könnte nach ersten Schätzungen ein zweistelliger Millionenbetrag eingespart werden.

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😮 Nach Schweden abgeschobener Afghane nach zwei Wochen wieder in Deutschland

2015 kam ein junger Afghane nach #Schweden. Erst nach neun Jahren stellte er dort einen Asylantrag, der jedoch abgelehnt wurde. Der heute 29-Jährige zog dann nach Deutschland. Sein im März gestellter Asylantrag wurde durch das Bundesamt für #Migration und Flüchtling (BAMF) abgelehnt, da die schwedischen Behörden zuständig waren. Ende September holten ihn Beamte der Polizei nach Schweden ab.

Schon Mitte Oktober war der Afghane wieder in #Deutschland. Er bat erneut um Asyl, doch sein Antrag wurde durch das BAMF schnell abgelehnt. Mittlerweile sitzt er im Abschiebegefängnis in Glückstadt. Er soll erneut nach Schweden abgeschoben werden.

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