Bei einem #Wahlkampfauftritt von Ex-US-Präsident Donald #Trump am Samstagabend (Ortszeit) im Bundesstaat Pennsylvania hat es laut lokalen Medienberichten Schüsse gegeben.
🔸Ein Attentäter schoss auf Trump möglicherweise von einem angrenzenden Gebäudedach.
🔸Trump fasste sich ans rechte Ohr und duckte sich auf den Boden, dann stürzte sich der Secret Service auf ihn, um ihn abzuschirmen.
🔸Trump blutete am Ohr. Die Sicherheitskräfte brachten ihn zu einem Wagen, von dort in eine medizinische Einrichtung.
🔸Ein Zuschauer kam bei dem Vorfall ums Leben, zwei weitere wurden schwer verletzt.
🔸Der mutmaßliche Schütze wurde noch vor Ort getötet.
🔸In der Nacht wurde Trump wieder aus dem Krankenhaus entlassen, per Flugzeug ging es weiter nach New Jersey.
🔸Das FBI stufte den Fall als ein Attentat und einen „Mordversuch“ ein.
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🇯🇵🇩🇪 Japanisches Außenministerium warnt eigene Bürger vor arabischem Drogenkrieg in #Deutschland
Das japanische Außenministerium warnt auf der Webseite des Konsulats in Düsseldorf die eigenen Bürger vor der Sicherheitslage in Nordrhein-Westfalen. „Obwohl Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern als relativ sicher gilt, gibt es Statistiken, die zeigen, dass die Zahl der Straftaten mehr als zehnmal so hoch ist wie in Japan und dass kriminelle Gruppen wie in diesem Fall problemlos die Grenze überschreiten und ein- und ausreisen“, heißt es weiter. „Bitte beachten Sie diese Dinge und achten Sie auf Ihre Sicherheit.“
Hintergrund der Warnung dürften gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen marokkanischen und arabischen Personen mit Verbindungen in die Organisierte #Kriminalität sein. Bei dem Konflikt, der aus den Niederlanden nach Deutschland übergeschwappt ist, kam es auch zu Sprengstoffexplosionen und Geiselnahmen in Westdeutschland.
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Das japanische Außenministerium warnt auf der Webseite des Konsulats in Düsseldorf die eigenen Bürger vor der Sicherheitslage in Nordrhein-Westfalen. „Obwohl Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern als relativ sicher gilt, gibt es Statistiken, die zeigen, dass die Zahl der Straftaten mehr als zehnmal so hoch ist wie in Japan und dass kriminelle Gruppen wie in diesem Fall problemlos die Grenze überschreiten und ein- und ausreisen“, heißt es weiter. „Bitte beachten Sie diese Dinge und achten Sie auf Ihre Sicherheit.“
Hintergrund der Warnung dürften gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen marokkanischen und arabischen Personen mit Verbindungen in die Organisierte #Kriminalität sein. Bei dem Konflikt, der aus den Niederlanden nach Deutschland übergeschwappt ist, kam es auch zu Sprengstoffexplosionen und Geiselnahmen in Westdeutschland.
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🫢 114.000 Rentner müssen nach Renten-Erhöhung wieder Steuern zahlen
114.000 Rentner sind nach der Renten-Erhöhung vom 1. Juli zusätzlich in die Besteuerung gerutscht und müssen nun Einkommenssteuer bezahlen. Dies geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Kleine Anfrage der BSW-Vorsitzenden Sahra #Wagenknecht hervor. Aktuell sind damit nun fast 6,3 von rund 21 Millionen Rentnern steuerpflichtig.
Wagenknecht nannte es „beschämend“, dass nach der #Rentenerhöhung wieder über 100.000 Rentner in die Besteuerung fielen. „Die Rentensteuer ist eine der ungerechtesten Steuern Deutschlands“, sagte sie AFP dazu. Das BSW fordert deshalb „eine Rentensteuerbremse“: Bis 2000 Euro sollte die gesetzliche Rente demnach steuerfrei bleiben.
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114.000 Rentner sind nach der Renten-Erhöhung vom 1. Juli zusätzlich in die Besteuerung gerutscht und müssen nun Einkommenssteuer bezahlen. Dies geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Kleine Anfrage der BSW-Vorsitzenden Sahra #Wagenknecht hervor. Aktuell sind damit nun fast 6,3 von rund 21 Millionen Rentnern steuerpflichtig.
Wagenknecht nannte es „beschämend“, dass nach der #Rentenerhöhung wieder über 100.000 Rentner in die Besteuerung fielen. „Die Rentensteuer ist eine der ungerechtesten Steuern Deutschlands“, sagte sie AFP dazu. Das BSW fordert deshalb „eine Rentensteuerbremse“: Bis 2000 Euro sollte die gesetzliche Rente demnach steuerfrei bleiben.
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Ampel plant schärfere Regeln für Bürgergeldempfänger Laut einem 31-seitigen Papier der Ampelkoalition will die Bundesregierung mit schärferen Regeln mehr Bezieher von #Bürgergeld dazu bewegen, eine Arbeit aufzunehmen. So sollen Bürgergeld-Bezieher künftig…
🗣 Verdi-Chef kritisiert Bürgergeld-Pläne der Ampel
Verdi-Chef Frank Werneke hat die von der Bundesregierung geplanten Änderungen beim #Bürgergeld als Rückfall in alte Hartz-IV-Zeiten beklagt. „Wir sind zurück bei Hartz IV. Damit ist die von der Ampel zunächst vorgenommene Bürgergeld-Reform Geschichte“, sagte der Gewerkschaftschef der „Augsburger Allgemeinen“.
Die Verschärfungen wirkten sich negativ auf jeden Beschäftigten aus, der seinen Job verliere, warnte er. „Diese Reduzierung des Schonvermögens setzt Arbeitssuchende, die bald Bürgergeld beziehen, natürlich massiv unter Druck“, so Werneke. „Denn sonst würde ihr mühsam für den Ruhestand angespartes Vermögen angetastet.“ Zudem seien die geforderten Pendelzeiten von drei Stunden für eine neue Arbeitsstelle in der Praxis unzumutbar.
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Verdi-Chef Frank Werneke hat die von der Bundesregierung geplanten Änderungen beim #Bürgergeld als Rückfall in alte Hartz-IV-Zeiten beklagt. „Wir sind zurück bei Hartz IV. Damit ist die von der Ampel zunächst vorgenommene Bürgergeld-Reform Geschichte“, sagte der Gewerkschaftschef der „Augsburger Allgemeinen“.
Die Verschärfungen wirkten sich negativ auf jeden Beschäftigten aus, der seinen Job verliere, warnte er. „Diese Reduzierung des Schonvermögens setzt Arbeitssuchende, die bald Bürgergeld beziehen, natürlich massiv unter Druck“, so Werneke. „Denn sonst würde ihr mühsam für den Ruhestand angespartes Vermögen angetastet.“ Zudem seien die geforderten Pendelzeiten von drei Stunden für eine neue Arbeitsstelle in der Praxis unzumutbar.
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Nach dem versuchten #Attentat auf Ex-US-Präsident Donald Trump bei dessen Wahlkampfauftritt in Pennsylvania hat die Bundespolizei FBI übereinstimmenden Medienberichten zufolge den #Schützen identifiziert. Es handele sich dabei um den 20-jährigen Thomas Matthew C. aus Bethel Park im Bundesstaat Pennsylvania. Aus dem Wählerverzeichnis des Bundesstaates Pennsylvania geht hervor, dass er ein eingetragener Republikaner ist.
Trump will ungeachtet der Schüsse auf ihn an dem am Montag beginnenden Nominierungsparteitag der Republikaner im Bundesstaat Wisconsin teilnehmen, wo er offiziell zum Präsidentschaftskandidaten der Republikaner für die Wahl Anfang November gekürt werden soll.
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NRW: Mordverdacht gegen Pfleger in Krankenhaus in Würselen
Ein Pfleger des Rhein-Maas-Klinikums im nordrhein-westfälischen Würselen steht unter Mordverdacht, teilte die „Aachener Zeitung” mit. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Aachen wird ihm vorgeworfen, Patienten der Palliativ-Station getötet zu haben. Die Oberstaatsanwältin Katja Schlenkermann-Pitts machte keine Angaben, um wie viele Fälle es geht.
Laut Staatsanwaltschaft ist der Mann nicht in Untersuchungshaft. Polizei und Staatsanwaltschaft wollen in der kommenden Woche über die Ermittlungen informieren.
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Ein Pfleger des Rhein-Maas-Klinikums im nordrhein-westfälischen Würselen steht unter Mordverdacht, teilte die „Aachener Zeitung” mit. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Aachen wird ihm vorgeworfen, Patienten der Palliativ-Station getötet zu haben. Die Oberstaatsanwältin Katja Schlenkermann-Pitts machte keine Angaben, um wie viele Fälle es geht.
Laut Staatsanwaltschaft ist der Mann nicht in Untersuchungshaft. Polizei und Staatsanwaltschaft wollen in der kommenden Woche über die Ermittlungen informieren.
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Nach dem versuchten Attentat auf Ex-US-Präsident Donald #Trump hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Mordanschlag verurteilt.
🗣„Gewalt darf keinen Platz haben in unserer Demokratie - nicht in Amerika, nicht bei uns. Wir alle können dazu beitragen: Ächten wir Gewalt in der politischen Auseinandersetzung! Drängen wir Hass und Hetze zurück aus Wahlkämpfen und Debatten! Die Demokratie verträgt scharfe Kontroversen - aber Gewalt zerstört Demokratie (…)“, schreibt Steinmeier in einer Mitteilung.
🗣Bundeskanzler Olaf #Scholz hat das Attentat auf Donald Trump als „verabscheuungswürdig“ verurteilt.
🗣Bundesaußenministerin Annalena #Baerbock hat das Attentat auf Trump als „dunkle Stunde für die amerikanische Demokratie“ bezeichnet.
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🗣EU-Kommissionspräsidentin Ursula #von der Leyen: „Ich bin tief erschüttert von den Schüssen, die bei der Wahlkampfveranstaltung des ehemaligen Präsidenten Donald Trump fielen. (…) Politische Gewalt hat in einer Demokratie keinen Platz.“
🗣EU-Außenbeauftragter Josep #Borrell: „Erschüttert von der Nachricht des Angriffs auf Präsident Trump, den ich klar verurteile. Wieder einmal sehen wir inakzeptable Handlungen der Gewalt gegen politische Vertreter.“
🗣Der ungarische Premierminister Viktor #Orban: „Meine Gedanken und Gebete sind bei Präsident Donald Trump.“
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Die Tagesschau hat anfänglich von einem „Zwischenfall“, bei dem „Schüsse zu hören gewesen sein sollen“, berichtet, und erst im Verlauf der Nacht von einem #Attentatsversuch.
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Wolfsgruß von Demiral: Türkischer Fußballverband legte Eilbeschwerde bei Sportgericht ein Der türkische Fußballverband TFF hat unmittelbar nach der Entscheidung der Europäischen Fußballunion UEFA, den Spieler Merih Demiral wegen des Wolfsgruß-Jubels für zwei…
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Bremen verbietet „Schweigefuchs“ in Kitas und Schulen
Die Stadt #Bremen verbietet den Gebrauch der so genannten „Schweigefuchs“-Geste an Kitas und Schulen offenbar, teilte der „Weser-Kurier“ mit. Dahinter stecke die Sorge, dass dieses harmlose Handzeichen zu leicht mit dem rechtsextrem konnotierten #Wolfsgruß verwechselt werden kann.
Normalerweise zeigen Erzieher und Lehrer den „Schweigefuchs“, wenn die Kinder einmal zu laut werden: Während Zeigefinger und kleiner Finger wie Ohren aufgerichtet werden, formen die restlichen Finger zusammen ein spitzes Maul. Der „Wolfsgruß“ ist dagegen eine Geste der türkischen „Grauen Wölfe“ der nationalistischen „Ülkücü“-Bewegung, die vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextrem bezeichnet wird.
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Normalerweise zeigen Erzieher und Lehrer den „Schweigefuchs“, wenn die Kinder einmal zu laut werden: Während Zeigefinger und kleiner Finger wie Ohren aufgerichtet werden, formen die restlichen Finger zusammen ein spitzes Maul. Der „Wolfsgruß“ ist dagegen eine Geste der türkischen „Grauen Wölfe“ der nationalistischen „Ülkücü“-Bewegung, die vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextrem bezeichnet wird.
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Bundeskanzler-Bruder Scholz offenbar vor Pleite
Die Klinik-Pleite des Prof. Dr. Dr. Jens Scholz, Chef des Uni-Klinikums Schleswig-Holstein (UKSH), Bruder von Bundeskanzler Olaf #Scholz, ist wohl kaum mehr aufzuhalten, berichten deutsche Medien. Das Klinikum macht laut Landesrechnungshof inzwischen 100 Millionen Miese pro Jahr.
Das größte Problem des Groß-Krankenhauses ist demnach die bauliche Komplett-Sanierung der Standorte Kiel und Lübeck, die sich laut dem Chef Scholz quasi selbst tragen sollte. Die Effizienzrendite konnte aber bisher nicht realisiert werden. Es gebe
🔺immer mehr Beschäftigte (+20% seit 2014)
🔻immer weniger Patienten
🔻immer weniger stationäre Behandlungen (-6,9% zwischen 2014 und 2022)
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Das größte Problem des Groß-Krankenhauses ist demnach die bauliche Komplett-Sanierung der Standorte Kiel und Lübeck, die sich laut dem Chef Scholz quasi selbst tragen sollte. Die Effizienzrendite konnte aber bisher nicht realisiert werden. Es gebe
🔺immer mehr Beschäftigte (+20% seit 2014)
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Bericht: Anschlag auf Nord-Stream-Pipelines wurde bereits im Jahr 2014 geplant Die Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee im Jahr 2022 könnte einem „Welt“-Bericht zufolge bereits seit 2014 von einer ukrainischen Gruppierung geplant worden sein.…
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Aktivisten der „Letzten Generation“ haben am Samstag vor dem Parlament in Wien für mehr #Klimaschutz protestiert.
Für ihre Aktion stellten sie einen Pool auf der Wiener Ringstraße vor dem Parlament auf und forderten einmal mehr einen gesetzlich verankerten Klimaschutz in der Verfassung. „Während wir uns vor dem Parlament abkühlen, ist die Tragik der Klimakrise bereits Realität“, hieß es von der „Letzten Generation“ auf X.
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