Hofreiter sieht AfD als „Truppe von Landesverrätern“

Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat die #AfD als „Faschisten“ und eine „Truppe von Landesverrätern“ bezeichnet. Der Politiker geht nach eigenen Worten davon aus, dass der Rechtsruck in Europa aufzuhalten ist. Die französische Partei Rassemblement National von Marine Le Pen sei aber deutlich gefährlicher, so #Hofreiter.

Zudem warf er dem AfD-Politiker Petr #Bystron Kontakte zu Russland und Bestechlichkeit gegenüber dem Land vor – allerdings mit dem Vermerk „mutmaßlich“.

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Schwäbische Stadt verschweigt Pläne für Flüchtlingsheim — Bürgerinitiative enttäuscht
 
In Echterdingen (Baden-Württemberg) hat das Rathaus Pläne über den Bau einer neuen großen Flüchtlingsunterkunft verschwiegen und damit den Unmut von Vertretern der „Bürgerinitiative Südkurve“ auf sich gezogen, die in die Diskussion um Standorte der Geflüchtetenunterbringung eigentlich eingebunden werden sollen. Nach dem Bekanntwerden dieses Vorgangs durch eine Veröffentlichung sprechen die Bürgervertreter von verlorengegangenem Vertrauen. 
 
Der Oberbürgermeister Otto Ruppaner verteidigt aber das Vorgehen: Da es um ein Grundstücksgeschäft gegangen sei, hätten die Beratungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden müssen. Er betonte, dass es noch keinen formalen Gemeinderatsbeschluss zum Erwerb des Gebäudekomplexes gebe. Zurzeit leben rund 1200 #Flüchtlinge in der Stadt, davon 514 Ukrainer.

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🇨🇭Zahl der Todesopfer nach Unwettern in der #Schweiz steigt auf fünf

Wie die Kantonspolizei #Tessin mitteilte, hat ein Hubschrauberpilot im Maggiatal eine weitere Leiche entdeckt. Nach dem Einsturz einer Brücke sind Teile des Tals nicht mehr über Straßen erreichbar, und es werden neue Überflutungen befürchtet. Die Einsatzkräfte suchen weiterhin nach Vermissten.

Zuvor hatten die Behörden bekannt gegeben, dass es sich bei drei der fünf Todesopfer um Urlauberinnen aus #Deutschland handelt. Die Frauen im Alter zwischen 73 und 76 Jahren stammen demnach aus Baden-Württemberg.

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Nach Immunitätsentscheidung: Richter verschiebt Trumps Schweigegeld-Urteil

Die Verurteilung des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump wegen Schweigegeldzahlungen ist mindestens auf den 18. September verschoben worden. Der Richter entschied am Dienstag, die möglichen Auswirkungen des jüngsten Urteils des Obersten Gerichtshofs zur Immunität des Präsidenten abzuwägen.

Das Strafmaß wird somit erst nach dem Parteitag der Republikaner bekannt gegeben, bei dem Trump zum Präsidentschaftskandidaten gekürt werden soll. Der Politiker sollte eigentlich am 11. Juli wegen der Fälschung von Geschäftsunterlagen verurteilt werden. Er bestreitet jegliches Fehlverhalten.

#Trump #USA

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❌🇩🇪Bundeswehr-Uni untersagt Aufhängen von Deutschland-Flaggen an Gebäude

Die Bundeswehr-Universität in Hamburg soll in einem schriftlichen Befehl, der dem NiUS vorliegt, verboten haben, Flaggen aus den Fenstern oder am Wohngebäude aufzuhängen. Das heißt: Auch #Deutschland-Flaggen anlässlich der Fußball-EM sind nicht gestattet. Die Uni soll die Echtheit der E-Mail bestätigt haben.

Die Begründung: Erstens solle ein „sauberes, einheitliches und gepflegtes Äußeres der Wohngebäude innerhalb des militärischen Sicherheitsbereiches angestrebt“ werden. Zweitens solle durch das Flaggen-Verbot „aufgrund der aktuellen Wetterlage und der Nähe zu einer öffentlichen Hauptverkehrsader“ Unfällen vorgebeugt werden.

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#EM2024: Ordner treten und schlagen auf Fan in Frankfurt ein – Polizei ermittelt

Beim EM-Achtelfinale zwischen Portugal und Slowenien in #Frankfurt sollen mehrere Ordner auf einen #Fan eingetreten haben. Ein Video davon hat die portugiesische Sportzeitung Record veröffentlicht. In dem Clip, der von der Tribüne aus aufgenommen wurde, sind insgesamt sechs Männer in Ordner-Westen zu sehen. Sie fixieren einen Fan am Boden, ein anderer wird geschlagen, zu Boden gerissen und getreten, auch gegen den Kopf.

Die Frankfurter #Polizei hat Ermittlungen wegen des Videos eingeleitet. Ein Sprecher bestätigte dies am Mittwoch dem SID. Tathergang und Opfer seien noch unbekannt, ebenso der Gesundheitszustand des Fans.

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Verteidigungsministerium in Bonn und Berlin hisst Regenbogen-Fahne

Das Bundesverteidigungsministerium hat an diesem Mittwoch auf Instagram ein Video von dem Hissen einer Regenbogenfahne an einem seiner Gebäude veröffentlicht. Als „klares Bekenntnis zu Vielfalt in der Bundeswehr“, heißt es. Die Fahnen sollen demnach am 3. Juli an den Dienstgebäuden des Ministeriums in Bonn und Berlin wehen.

In den Kommentaren der Behörde hagelt jedoch Kritik: Viele wollen nur die Deutschland-Flagge für Vielfalt, Respekt und Toleranz stehen sehen.

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🍻⛲Tschechien: Betrunkene Deutsche trinken Bier halbnackt im Brunnen

Im Zentrum der tschechischen Stadt Pilsen haben sich betrunkene deutsche Touristen bis auf die Unterwäsche ausgezogen, sich Bier geholt und sich direkt in den Brunnen gesetzt, um es dort zu trinken. Der Vorfall soll sich am vergangenen Freitag ereignet haben, die Polizei gab ihn jedoch erst jetzt bekannt. Medienberichten zufolge wurde den Touristen eine Geldstrafe von mehreren tausend Kronen auferlegt.

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