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🎤Erstes TV-Duell zwischen Joe #Biden und Donald #Trump

Das Wichtigste in Kürze:

Biden:

🔷Der #Ukraine-Konflikt kann sich auf die ganze Welt ausweiten.
🔷Er bezeichnete sich versehentlich als ersten Präsidenten im Jahrhundert, bei dem keine US-amerikanischen Soldaten außerhalb des Landes sterben würden (dabei hat er wohl Afghanistan vergessen).
🔷Er beschuldigte seinen Vorgänger, Chaos in der Wirtschaft hinterlassen zu haben.
🔷Der #Klimawandel sei die einzige Bedrohung für die Existenz der Menschheit.

Trump:

🔸Die USA brechen wegen Biden zusammen. Biden wird das Land in den Dritten Weltkrieg verwickeln.
🔸Die Ukraine verliert im Konflikt mit Russland. Dieser Krieg hätte nicht beginnen dürfen, er hat schon viel Geld gekostet. Trump versprach die Krise in der Ukraine beizulegen, falls er Präsident wird.
🔸Es wird von den #USA nichts übrig bleiben, wenn Biden die Präsidentschaftswahl gewinnt.

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➡️Esken hält Einhaltung der Schuldenbremse für zweitrangig

Im Streit um den Bundeshaushalt 2025 hat SPD-Chefin #Esken ihre Prioritäten deutlich gemacht. Aus ihrer Sicht ist eine Aussetzung der #Schuldenbremse keine Bedingung für eine Einigung im Haushaltsstreit. Für sie komme es darauf an, „dass die soziale Infrastruktur nicht kaputtgespart wird“.

Zuvor hatte Esken appelliert, im Koalitionsstreit um den Bundeshaushalt 2025 keine Option vorschnell vom Tisch zu nehmen, auch eine erneute #Aussetzung der Schuldenbremse nicht.

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🎤Erstes TV-Duell zwischen Joe #Biden und Donald #Trump Das Wichtigste in Kürze: Biden: 🔷Der #Ukraine-Konflikt kann sich auf die ganze Welt ausweiten. 🔷Er bezeichnete sich versehentlich als ersten Präsidenten im Jahrhundert, bei dem keine US-amerikanischen…
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😱US-Präsident Joe #Biden hat bei der #TV-Debatte in Atlanta im US-Bundestaat Georgia seinen Rivalen Donald #Trump als Versager bezeichnet. Der Ex-US-Präsident Trump hat von Biden gefordert, sich für die Beleidigung zu entschuldigen. Biden hat sich jedoch nicht entschuldigt.

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⚡️ Regierungschefs einig: Von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin bleiben Kurz vor einem entscheidenden EU-Gipfel haben sich Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien darauf verständigt, die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen…
❗️Von der Leyen erneut als Präsidentin der Europäischen Kommission nominiert

Der Europäische Rat hat am Donnerstagabend die CDU-Politikerin Ursula #von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der #EU-Kommission nominiert. Nun müsse sie noch von einer Mehrheit im Europäischen Parlament gewählt werden, teilten mehrere Delegationen in Brüssel am Rande eines EU-Gipfels mit.

Der frühere portugiesische Regierungschef António Costa soll nächster Präsident des Europäischen Rates werden und die estnische Regierungschefin Kaja Kallas neue EU-Außenbeauftragte.

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🛬💨Wegen starkem Wind: Flugzeuge mussten in Prag seitwärts landen

Am Donnerstagnachmittag trafen schwere Gewitter Tschechien. #Prag wurde von starkem Sturm mit Platzregen und starken #Windböen heimgesucht. Einige Straßen wurden überflutet, der öffentliche Verkehr wurde zum Teil lahmgelegt. Auf dem Flughafen von Prag mussten Flugzeuge seitwärts landen.

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👀Norwegische Gleichstellungsministerin zeigt bei Pride-Event ihre Brüste

Die norwegische Kultur- und Gleichstellungsministerin Lubna Jaffery, Sozialdemokratin, war zu Gast in der Talkshow „Skeiv Preik“, die zum Rahmenprogramm der diesjährigen „Oslo Pride“ gehört, berichteten lokale Medien. Dort wurde sie mit dem Preis der „Fag Hag 2024“ ausgezeichnet – also in etwa der „Tuntenmutti 2024“.

Jaffery bedankte sich mit einer kurzen Rede, bei der sie ihr Oberteil hochzieht, sodass ihre Brüste zum Vorschein kamen. Das Publikum jubelte – lediglich die Brustwarzen blieben abgedeckt. Anschließend teilte sie norwegischen Medien per SMS mit, sie sei sehr froh, zur Schutzpatronin der #LGBTQ-Bewegung ernannt worden zu sein.

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🔥Große Proteste bei AfD-Parteitag in Essen erwartet

Vor dem zweitägigen #Bundesparteitag der #AfD am Wochenende in Essen mit rund 600 Delegierten bereitet sich die #Polizei auf einen umfangreichen Einsatz vor. Man rechne im Laufe des Wochenendes mit 80.000 Demonstranten, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Auch einige hundert Linksextreme würden in der Stadt erwartet. Stadt, Unternehmen und Kirchen rufen zum friedlichen Protest auf. Auf der Tagesordnung des Parteitags steht vor allem die Wahl des Bundesvorstandes.

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💡Studie zeigt eklatante Ungleichheiten bei Stromnetzgebühren

Verbraucher finanzieren den Ausbau und Erhalt der #Stromnetze in #Deutschland über Gebühren mit. Haushalte auf dem Land zahlen teils doppelt so viel wie in den Städten. Wie ungleich und ungerecht die Last verteilt ist, zeigt eine aktuelle Analyse des Verbraucherportals Verivox.

Besonders ausgeprägt ist das Stadt-Land-Gefälle in den neuen Bundesländern. Hier zahlen Haushalte in ländlichen Gebieten rund 20% mehr als in den Städten. In den alten Bundesländern liegt der Unterschied bei rund 9%. Extreme Unterschiede gibt es in Norddeutschland.

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Witten: Migranten überfallen brutal einen Jugendlichen

Zwei augenscheinlich migrantische Jugendliche haben laut einem Video einen Schüler an einer Bushaltestelle im nordrhein-westfälischen Witten geschlagen und mit Füßen getreten. Nach dem Auftauchen des Clips hat die Polizei Ermittlungen wegen Körperverletzung „unverzüglich“ aufgenommen, teilte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Bochum den Medien mit.

„Wir stehen aber noch ganz am Anfang“, so der Sprecher weiter. Unklar sei, an welchem Tag das Video aufgenommen wurde.

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In der Debatte zwischen Donald #Trump und Joe #Biden haben nach Ansicht des Tesla-Chefs, Elon Musk, Memes gewonnen. „Heute Abend war ein klarer Sieg … für Memes“, so Musk auf „X“. Wir können nur zustimmen.

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🕯Spiegel-Politikertreppe: Pistorius führt, Baerbock verliert

Pistorius ist jetzt beliebter als der Bundespräsident. Die meisten anderen Ampel-Minister verlieren an Beliebtheit, so die aktuelle Spiegel-Politikertreppe. Boris Pistorius (SPD) gewinnt 7% hinzu und belegt erstmals den Spitzenplatz, wo er Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ablöst.

Am stärksten verlieren Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne, minus 6%), Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne, minus 4%), Verkehrsminister Volker Wissing (FDP, minus 4%) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD, minus 4%).

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In der kurdischen Stadt Diyarbakır in der #Türkei haben Aktivisten kürzlich einen Starbucks und einen Burger King überfallen, um gegen Israels Vorgehen in Palästina zu protestieren. Sie sollen dabei Parolen von Krieg, Dschihad und Märtyrertum skandiert haben.

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🪐Spionagesatelliten der Bundeswehr liefern keine Bilder

Die Bundeswehr muss erhebliche Probleme bei einem ihrer wichtigsten Weltraumprojekte einräumen. Zwei von drei Ende vergangenen Jahres ins #All geschossene Satelliten des Spionageprogramms »SARah« können keine Radarbilder liefern, weil sich die Antennenmasten mit der Radarsensorik nicht ausklappen lassen, heißt es in einer vertraulichen Unterrichtung des #Verteidigungsministeriums an den Bundestag.

Der Hersteller, die Bremer Firma OHB, versucht demnach schon seit gut sechs Monaten erfolglos, die Blockade zu lösen. Das Programm »SARah« gilt als Kernstück für die Modernisierung der strategischen Aufklärung der Bundeswehr. Nun ist der Frust beim Beschaffungsamt und im Ministerium groß.

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🌧🏟Wegen sintflutartiger Regenfälle: Bundesligastadion in Baden-Württemberg komplett geflutet

Der Süden Baden-Württembergs wird in diesen Tagen von heftigen Unwettern heimgesucht. Auch die Rhein-Neckar-Arena der TSG Hoffenheim im baden-württembergischen Sinsheim hielt dem #Extremwetter nur bedingt stand. Der Innenraum des Stadions, das 30.150 Plätze hat, wurde am Donnerstag komplett vom Regen überflutet.

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Rehlinger drängt auf Reform der Schuldenbremse vor nächster Bundestagswahl

Im Streit um die #Schuldenbremse drängt die saarländische Ministerpräsidentin, Anke Rehlinger, auf eine möglichst zügige Reform – noch vor der nächsten #Bundestagswahl 2025 und am besten unter Einbeziehung der Union.

„Deutschland steht mitten in einer wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zuspitzung, die einen engen Schulterschluss verantwortlicher Kräfte notwendig macht, um unsere Demokratie zu verteidigen“, sagte Rehlinger dem Spiegel. Investitionen seien notwendiger als ein strikter Sparkurs. Die SPD-Politikerin hält es nach eigenen Worten für einen Akt großer staatspolitischer Verantwortung, wenn Union und SPD, die die Schuldenbremse eingeführt haben, sie auch gemeinsam reformieren würden – noch vor der Bundestagswahl.

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