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Zehntausende demonstrieren in Tel Aviv gegen die Regierung

Laut den Organisatoren sind rund 150.000 Protestler am späten Samstagabend auf die Straße gegangen. Dies war die größte Demonstration in Israel seit dem 7. Oktober.

Die Teilnehmer forderten Neuwahlen und ein Ende des Gaza-Krieges sowie die Freilassung der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln. Sie skandierten: „Lebendig, lebendig – und nicht in Leichensäcken.“

#Israel #Gaza #Protest

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🗣Frühere Linken-Chefin: Frieden bei Europawahl nicht deutlich genug angesprochen

Laut der früheren Linken-Chefin Gesine Lötzsch steht in allererster Linie die derzeitige Parteispitze für eine falsche Schwerpunktsetzung und das schlechte Abschneiden bei den jüngsten Wahlen in Verantwortung. Sie sagte gegenüber dem „Deutschlandfunk“, man hätte sich unter anderem deutlicher dem Verteidigungsminister Boris Pistorius entgegenstellen müssen, der Deutschland kriegstüchtig machen wolle.

In Ostdeutschland liegen laut Lötzsch die schlechten Wahlergebnisse auch darin begründet, dass die Linke nicht mehr so stark als Interessenvertretung der Menschen wahrgenommen werde.

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Kalte Schulter: Chinesischer Ministerpräsident sagt Treffen mit Habeck ab Wie aus der Delegation von Wirtschaftsminister Robert Habeck bekannt wurde, kommt ein für Samstag erhofftes Treffen mit Ministerpräsident Li Qiang nicht zustande. Der Termin in Peking…
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Habeck bei China-Besuch: EU-Zölle sind keine Strafzölle

In einem Interview für die „Tagesschau“ hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck betont, dass es wichtig sei, im Streit um Zölle ein gemeinsames Grundverständnis mit China zu finden. „Wir haben gegenseitiges Interesse, dass die Märkte fair und offen sind“, sagte Habeck in Shanghai.

Die von der EU geplanten Ausgleichszölle auf E-Autos aus China sagten nicht pauschal, dass etwas nicht passe und dass man die Industrie schützen wolle, sondern sie zeigten detailreich, dass bestimmte Vorteile von staatlichen Stellen gewährt worden seien. Die chinesische Seite könne und müsse sich nun damit auseinandersetzen, so der Minister.

#Habeck #China #Deutschland

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In Berlin kaum Deutschlandfahnen – dafür viele Ramadan-Artikel

EM im eigenen Land – doch wo sind die Deutschlandfahnen? „Nius“ fragte Berliner Supermärkte, Drogerien und Tankstellen nach ihrem Sortiment. Die Ergebnisse sind ernüchternd:

🛒 Nur ein Supermarkt von fünfzehn verkaufte Deutschlandfahnen. Drei boten andere Fanartikel wie Wimpel an.
🛍 Von fünf DM-Filialen verkaufte nur eine Deutschland-Fanartikel, jedoch keine Fahnen, nur einen Schwarz-Rot-Gold-Schminkstift.
⛽️ Von zehn zufällig kontaktierten Tankstellen hatten nur zwei Deutschlandflaggen im Sortiment.

Währenddessen gibt es in Berlin in den Wochen der islamischen Fastenzeit zahlreiche Ramadan-Produkte. Auffällig ist das Missverhältnis: Die #EM2024 wird produktmäßig kaum bedient, Traditionen anderer Kulturkreise dagegen deutlich mehr.

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Linksextreme in Berlin greifen Hausbesitzer an und urinieren auf Polizisten

Linksextreme Kräfte haben am Donnerstag laut der „Bild“-Zeitung versucht, ein leer stehendes Haus in Berlin-Karlshorst zu besetzen. Die Eigentümer hatten zuvor ein Vorhängeschloss an der Tür ihrer Immobilie entdeckt, das mutmaßlich von den Hausbesetzern angebracht worden war. Laut einem der Eigentümer, Nabil Akbar, knackten sie das Schloss. Daraufhin bewarfen die Hausbesetzer die Eigentümer mit Ziegelstein, übergossen sie mit Motoröl und warfen Streichhölzer nach ihnen. Es handelte sich um bis zu zwölf Obdachlose.

Als Polizeibeamte einschreiten wollten, kletterten sieben Besetzer auf das Dach, einer soll auf einen Beamten uriniert haben. Die Polizei konnte schließlich fünf Männer und eine Frau vorläufig festnehmen. Gegen sie wird wegen Hausfriedensbruch, Körperverletzung und Sachbeschädigung ermittelt.

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Geflohener Doppelmörder in Brandenburg gefasst

Der 50-Jährige Mann sei am späten Samstagabend in der Gemeinde Dahlwitz-Hoppegarten von Polizisten festgenommen worden, bestätigte ein Sprecher des Lagezentrums der Berliner Polizei am Sonntag. Inzwischen sei er wieder in der Haftanstalt Tegel in Berlin.

Der Straftäter hatte am Donnerstag seinen ersten unbegleiteten Ausgang zur Flucht aus der Haftanstalt Tegel genutzt. Er hatte nach Angaben der Justizverwaltung 1995 zwei Morde begangen und war deshalb zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Nach Angaben der Justizverwaltung wurden dem Straftäter seit dem Jahr 2005 regelmäßig Ausgänge gewährt.

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📊Sonntagstrend: BSW erreicht seinen bisherigen Höchstwert von acht Prozent

Im neuen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommt das Bündnis Sahra Wagenknecht auf einen Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche.

Die Kanzlerpartei SPD kommt demnach nur auf 15%. Damit ist sie nur halb so stark wie CDU/CSU, die mit 30% die stärkste Kraft ist. Insgesamt kommen die Ampel-Parteien auf 32%.

#Partei #Wahl #Deutschland

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Polizeipräsidentin: Messergewalt in Berlin geht überwiegend von jungen Nichtdeutschen aus

Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat in einem „ntv“-Interview auf die steigende Zahl schwerer Gewalttaten, insbesondere Messerangriffen, in der Hauptstadt hingewiesen. Sie betonte, dass unter den Tätern Nichtdeutsche „überrepräsentiert“ seien.

Man sehe einen Anstieg bei Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden. Messerstecher würden jünger. „Ich schließe mich da der von Niedersachsen geforderten Verschärfung des Waffenrechts an“, so Slowik.

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👑🐶Der hässlichste Hund der Welt“ gekürt

Der achtjährige Pekinese Wild Thang hat am Samstag in Petaluma im US-Bundesstaat Kalifornien den Wettbewerb gewonnen. Das Tier und seine Besitzerin konnten nach dem Sieg einen Scheck von 5000 US-Dollar mit nach Hause nehmen.

Wild Thang nahm bereits viermal an dem Wettbewerb teil und belegte dabei dreimal den zweiten Platz. Seiner Biographie zufolge hat er sich als Welpe mit Staupe infiziert, was zu körperlichen Missbildungen führte. Heute ist der Hund jedoch „gesund und glücklich“. Der Wettbewerb wird laut Organisatoren bereits seit fast 50 Jahren durchgeführt. Ziel ist es, die Einzigartigkeit aller Hunde zu würdigen und die Adoption zu fördern.

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🔼Migrationscheck: Deutlicher Zuwachs der ukrainischen Diaspora seit 2022

Im Jahr 2023 lebten rund 21,2 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland, 2005 waren es noch 13 Millionen, schreibt die „Bild“ unter Berufung auf einen Bericht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge.

Etwa 13,9 Millionen von ihnen besitzen eine ausländische Staatsbürgerschaft, wobei die meisten aus EU-Ländern stammen. Danach folgen rund 1,5 Millionen Menschen aus der Türkei. Zudem leben mittlerweile 1,2 Millionen Ukrainer in Deutschland.

#Deutschland #Migration #Türkei #Ukraine

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Argentinischer Präsident zu Staatsbesuch in Berlin eingetroffen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Sonntag den argentinischen Präsidenten Javier Milei im Kanzleramt zu einem einstündigen Gespräch empfangen, das hinter verschlossenen Türen stattfand. Der geplante Empfang mit militärischen Ehren sowie eine gemeinsame Pressekonferenz wurden auf Wunsch der argentinischen Seite kurzfristig abgesagt.

Im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen Scholz und Milei standen vor allem wirtschaftliche Themen, darunter ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenverbund Mercosur sowie Lithium-Lieferungen aus Argentinien. Der Kanzler bekundete zudem seine Unterstützung für den Beitritt Argentiniens zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).

#Scholz #Milei #Deutschland

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