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Migrant attackiert serbische Fußballfans
Im Netz kursiert ein Video, das einen aggressiven Migranten zeigt, der auf einem Bahnsteig wiederholt serbische Fußballfans angreift. Diversen Berichten im Internet zufolge soll der Mann zuvor aus einer Straßenbahn geworfen worden sein, er hätte versucht, Reisende zu bestehlen.
#EM2024 #Migration
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Im Netz kursiert ein Video, das einen aggressiven Migranten zeigt, der auf einem Bahnsteig wiederholt serbische Fußballfans angreift. Diversen Berichten im Internet zufolge soll der Mann zuvor aus einer Straßenbahn geworfen worden sein, er hätte versucht, Reisende zu bestehlen.
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!!! DU MUßT DICH ENTSCHEIDEN !!! MATRIX ODER REALITÄT ???
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Migranten-Gruppe quält 14-jährigen Deutschen
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Urteil: Altenpflegerin verliert Lohnanspruch wegen fehlender Corona-Impfung
Eine Klägerin aus Nordrhein-Westfalen, die während der Corona-Pandemie von einem Altenheimbetreiber wegen fehlenden Impfschutzes monatelang freigestellt worden war, ist vor dem höchsten Arbeitsgericht in Erfurt gescheitert. Ihr stehen weder Gehaltsnachzahlungen in Höhe von rund 6000 Euro noch knapp 13 gestrichene Urlaubstage zu. Das Bundesarbeitsgericht bestätigte damit eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf. Dazu kommt: Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.
Das Tätigkeitsverbot war vom 16. März bis Ende 2022 im Infektionsschutzgesetz festgeschrieben. Karlsruhe hatte entschieden, dass der Schutz sogenannter schutzbedürftiger Gruppen verfassungsrechtlich schwerer wiegt als der Eingriff in die Grundrechte der Beschäftigten im Pflege- und Gesundheitsbereich.
#Corona #Pandemie #Impfpflicht
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Eine Klägerin aus Nordrhein-Westfalen, die während der Corona-Pandemie von einem Altenheimbetreiber wegen fehlenden Impfschutzes monatelang freigestellt worden war, ist vor dem höchsten Arbeitsgericht in Erfurt gescheitert. Ihr stehen weder Gehaltsnachzahlungen in Höhe von rund 6000 Euro noch knapp 13 gestrichene Urlaubstage zu. Das Bundesarbeitsgericht bestätigte damit eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf. Dazu kommt: Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.
Das Tätigkeitsverbot war vom 16. März bis Ende 2022 im Infektionsschutzgesetz festgeschrieben. Karlsruhe hatte entschieden, dass der Schutz sogenannter schutzbedürftiger Gruppen verfassungsrechtlich schwerer wiegt als der Eingriff in die Grundrechte der Beschäftigten im Pflege- und Gesundheitsbereich.
#Corona #Pandemie #Impfpflicht
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Neues „Herzensprojekt“: Faeser will mehr Migranten zu Beamten machen
Die Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund in der Bundesverwaltung soll nach einem Gesetzentwurf der Bundesregierung gestärkt werden. Ziel des sogenannten Bundespartizipationsgesetzes sei es, den Anteil von von Menschen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst des Bundes zu erhöhen. Dazu sind folgende Maßnahmen vorgesehen:
📍 Bewerbungen von Personen mit Einwanderungsgeschichte sind „ausdrücklich erwünscht“.
📍 Die Bundesregierung liefert dem Bundestag alle vier Jahre Berichte über die Umsetzung der Ziele.
📍 Zudem sind regelmäßige Befragungen der Mitarbeiter und ein „Monitoring“ der Erfolge notwendig.
#Migranten #Bundesregierung #Gesetz
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Die Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund in der Bundesverwaltung soll nach einem Gesetzentwurf der Bundesregierung gestärkt werden. Ziel des sogenannten Bundespartizipationsgesetzes sei es, den Anteil von von Menschen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst des Bundes zu erhöhen. Dazu sind folgende Maßnahmen vorgesehen:
#Migranten #Bundesregierung #Gesetz
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Satellit
Ein Mitarbeiter der AfD im Europaparlament soll laut dem „Spiegel“ am Freitag eine E-Mail an die Parlamentsverwaltung geschrieben haben, um einen Raum für „das konstituierende Treffen einer neuen Fraktion“ am kommenden Donnerstag zu buchen.
Zur Bildung einer eigenen Fraktion sind mindestens 23 Abgeordnete aus sieben Ländern nötig. Die AfD hat derzeit 15 Sitze im EU-Parlament. Mögliche Mitglieder der neuen Fraktion könnten rechtsgerichtete Parteien aus Rumänien, Spanien, Griechenland, Polen, der Slowakei sowie Ungarn sein.
#AfD #EU #EUParlament
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Zehntausende demonstrieren in Tel Aviv gegen die Regierung
Laut den Organisatoren sind rund 150.000 Protestler am späten Samstagabend auf die Straße gegangen. Dies war die größte Demonstration in Israel seit dem 7. Oktober.
Die Teilnehmer forderten Neuwahlen und ein Ende des Gaza-Krieges sowie die Freilassung der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln. Sie skandierten: „Lebendig, lebendig – und nicht in Leichensäcken.“
#Israel #Gaza #Protest
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Laut den Organisatoren sind rund 150.000 Protestler am späten Samstagabend auf die Straße gegangen. Dies war die größte Demonstration in Israel seit dem 7. Oktober.
Die Teilnehmer forderten Neuwahlen und ein Ende des Gaza-Krieges sowie die Freilassung der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln. Sie skandierten: „Lebendig, lebendig – und nicht in Leichensäcken.“
#Israel #Gaza #Protest
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🗣Frühere Linken-Chefin: Frieden bei Europawahl nicht deutlich genug angesprochen
Laut der früheren Linken-Chefin Gesine Lötzsch steht in allererster Linie die derzeitige Parteispitze für eine falsche Schwerpunktsetzung und das schlechte Abschneiden bei den jüngsten Wahlen in Verantwortung. Sie sagte gegenüber dem „Deutschlandfunk“, man hätte sich unter anderem deutlicher dem Verteidigungsminister Boris Pistorius entgegenstellen müssen, der Deutschland kriegstüchtig machen wolle.
In Ostdeutschland liegen laut Lötzsch die schlechten Wahlergebnisse auch darin begründet, dass die Linke nicht mehr so stark als Interessenvertretung der Menschen wahrgenommen werde.
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Laut der früheren Linken-Chefin Gesine Lötzsch steht in allererster Linie die derzeitige Parteispitze für eine falsche Schwerpunktsetzung und das schlechte Abschneiden bei den jüngsten Wahlen in Verantwortung. Sie sagte gegenüber dem „Deutschlandfunk“, man hätte sich unter anderem deutlicher dem Verteidigungsminister Boris Pistorius entgegenstellen müssen, der Deutschland kriegstüchtig machen wolle.
In Ostdeutschland liegen laut Lötzsch die schlechten Wahlergebnisse auch darin begründet, dass die Linke nicht mehr so stark als Interessenvertretung der Menschen wahrgenommen werde.
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Satellit
Kalte Schulter: Chinesischer Ministerpräsident sagt Treffen mit Habeck ab Wie aus der Delegation von Wirtschaftsminister Robert Habeck bekannt wurde, kommt ein für Samstag erhofftes Treffen mit Ministerpräsident Li Qiang nicht zustande. Der Termin in Peking…
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Habeck bei China-Besuch: EU-Zölle sind keine Strafzölle
In einem Interview für die „Tagesschau“ hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck betont, dass es wichtig sei, im Streit um Zölle ein gemeinsames Grundverständnis mit China zu finden. „Wir haben gegenseitiges Interesse, dass die Märkte fair und offen sind“, sagte Habeck in Shanghai.
Die von der EU geplanten Ausgleichszölle auf E-Autos aus China sagten nicht pauschal, dass etwas nicht passe und dass man die Industrie schützen wolle, sondern sie zeigten detailreich, dass bestimmte Vorteile von staatlichen Stellen gewährt worden seien. Die chinesische Seite könne und müsse sich nun damit auseinandersetzen, so der Minister.
#Habeck #China #Deutschland
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In einem Interview für die „Tagesschau“ hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck betont, dass es wichtig sei, im Streit um Zölle ein gemeinsames Grundverständnis mit China zu finden. „Wir haben gegenseitiges Interesse, dass die Märkte fair und offen sind“, sagte Habeck in Shanghai.
Die von der EU geplanten Ausgleichszölle auf E-Autos aus China sagten nicht pauschal, dass etwas nicht passe und dass man die Industrie schützen wolle, sondern sie zeigten detailreich, dass bestimmte Vorteile von staatlichen Stellen gewährt worden seien. Die chinesische Seite könne und müsse sich nun damit auseinandersetzen, so der Minister.
#Habeck #China #Deutschland
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In Berlin kaum Deutschlandfahnen – dafür viele Ramadan-Artikel
EM im eigenen Land – doch wo sind die Deutschlandfahnen? „Nius“ fragte Berliner Supermärkte, Drogerien und Tankstellen nach ihrem Sortiment. Die Ergebnisse sind ernüchternd:
🛒 Nur ein Supermarkt von fünfzehn verkaufte Deutschlandfahnen. Drei boten andere Fanartikel wie Wimpel an.
🛍 Von fünf DM-Filialen verkaufte nur eine Deutschland-Fanartikel, jedoch keine Fahnen, nur einen Schwarz-Rot-Gold-Schminkstift.
⛽️ Von zehn zufällig kontaktierten Tankstellen hatten nur zwei Deutschlandflaggen im Sortiment.
Währenddessen gibt es in Berlin in den Wochen der islamischen Fastenzeit zahlreiche Ramadan-Produkte. Auffällig ist das Missverhältnis: Die #EM2024 wird produktmäßig kaum bedient, Traditionen anderer Kulturkreise dagegen deutlich mehr.
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EM im eigenen Land – doch wo sind die Deutschlandfahnen? „Nius“ fragte Berliner Supermärkte, Drogerien und Tankstellen nach ihrem Sortiment. Die Ergebnisse sind ernüchternd:
⛽️ Von zehn zufällig kontaktierten Tankstellen hatten nur zwei Deutschlandflaggen im Sortiment.
Währenddessen gibt es in Berlin in den Wochen der islamischen Fastenzeit zahlreiche Ramadan-Produkte. Auffällig ist das Missverhältnis: Die #EM2024 wird produktmäßig kaum bedient, Traditionen anderer Kulturkreise dagegen deutlich mehr.
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Linksextreme in Berlin greifen Hausbesitzer an und urinieren auf Polizisten
Linksextreme Kräfte haben am Donnerstag laut der „Bild“-Zeitung versucht, ein leer stehendes Haus in Berlin-Karlshorst zu besetzen. Die Eigentümer hatten zuvor ein Vorhängeschloss an der Tür ihrer Immobilie entdeckt, das mutmaßlich von den Hausbesetzern angebracht worden war. Laut einem der Eigentümer, Nabil Akbar, knackten sie das Schloss. Daraufhin bewarfen die Hausbesetzer die Eigentümer mit Ziegelstein, übergossen sie mit Motoröl und warfen Streichhölzer nach ihnen. Es handelte sich um bis zu zwölf Obdachlose.
Als Polizeibeamte einschreiten wollten, kletterten sieben Besetzer auf das Dach, einer soll auf einen Beamten uriniert haben. Die Polizei konnte schließlich fünf Männer und eine Frau vorläufig festnehmen. Gegen sie wird wegen Hausfriedensbruch, Körperverletzung und Sachbeschädigung ermittelt.
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Linksextreme Kräfte haben am Donnerstag laut der „Bild“-Zeitung versucht, ein leer stehendes Haus in Berlin-Karlshorst zu besetzen. Die Eigentümer hatten zuvor ein Vorhängeschloss an der Tür ihrer Immobilie entdeckt, das mutmaßlich von den Hausbesetzern angebracht worden war. Laut einem der Eigentümer, Nabil Akbar, knackten sie das Schloss. Daraufhin bewarfen die Hausbesetzer die Eigentümer mit Ziegelstein, übergossen sie mit Motoröl und warfen Streichhölzer nach ihnen. Es handelte sich um bis zu zwölf Obdachlose.
Als Polizeibeamte einschreiten wollten, kletterten sieben Besetzer auf das Dach, einer soll auf einen Beamten uriniert haben. Die Polizei konnte schließlich fünf Männer und eine Frau vorläufig festnehmen. Gegen sie wird wegen Hausfriedensbruch, Körperverletzung und Sachbeschädigung ermittelt.
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Geflohener Doppelmörder in Brandenburg gefasst
Der 50-Jährige Mann sei am späten Samstagabend in der Gemeinde Dahlwitz-Hoppegarten von Polizisten festgenommen worden, bestätigte ein Sprecher des Lagezentrums der Berliner Polizei am Sonntag. Inzwischen sei er wieder in der Haftanstalt Tegel in Berlin.
Der Straftäter hatte am Donnerstag seinen ersten unbegleiteten Ausgang zur Flucht aus der Haftanstalt Tegel genutzt. Er hatte nach Angaben der Justizverwaltung 1995 zwei Morde begangen und war deshalb zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Nach Angaben der Justizverwaltung wurden dem Straftäter seit dem Jahr 2005 regelmäßig Ausgänge gewährt.
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Der 50-Jährige Mann sei am späten Samstagabend in der Gemeinde Dahlwitz-Hoppegarten von Polizisten festgenommen worden, bestätigte ein Sprecher des Lagezentrums der Berliner Polizei am Sonntag. Inzwischen sei er wieder in der Haftanstalt Tegel in Berlin.
Der Straftäter hatte am Donnerstag seinen ersten unbegleiteten Ausgang zur Flucht aus der Haftanstalt Tegel genutzt. Er hatte nach Angaben der Justizverwaltung 1995 zwei Morde begangen und war deshalb zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Nach Angaben der Justizverwaltung wurden dem Straftäter seit dem Jahr 2005 regelmäßig Ausgänge gewährt.
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📊Sonntagstrend: BSW erreicht seinen bisherigen Höchstwert von acht Prozent
Im neuen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommt das Bündnis Sahra Wagenknecht auf einen Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche.
Die Kanzlerpartei SPD kommt demnach nur auf 15%. Damit ist sie nur halb so stark wie CDU/CSU, die mit 30% die stärkste Kraft ist. Insgesamt kommen die Ampel-Parteien auf 32%.
#Partei #Wahl #Deutschland
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Im neuen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommt das Bündnis Sahra Wagenknecht auf einen Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche.
Die Kanzlerpartei SPD kommt demnach nur auf 15%. Damit ist sie nur halb so stark wie CDU/CSU, die mit 30% die stärkste Kraft ist. Insgesamt kommen die Ampel-Parteien auf 32%.
#Partei #Wahl #Deutschland
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Polizeipräsidentin: Messergewalt in Berlin geht überwiegend von jungen Nichtdeutschen aus
Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat in einem „ntv“-Interview auf die steigende Zahl schwerer Gewalttaten, insbesondere Messerangriffen, in der Hauptstadt hingewiesen. Sie betonte, dass unter den Tätern Nichtdeutsche „überrepräsentiert“ seien.
Man sehe einen Anstieg bei Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden. Messerstecher würden jünger. „Ich schließe mich da der von Niedersachsen geforderten Verschärfung des Waffenrechts an“, so Slowik.
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Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat in einem „ntv“-Interview auf die steigende Zahl schwerer Gewalttaten, insbesondere Messerangriffen, in der Hauptstadt hingewiesen. Sie betonte, dass unter den Tätern Nichtdeutsche „überrepräsentiert“ seien.
Man sehe einen Anstieg bei Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden. Messerstecher würden jünger. „Ich schließe mich da der von Niedersachsen geforderten Verschärfung des Waffenrechts an“, so Slowik.
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Der achtjährige Pekinese Wild Thang hat am Samstag in Petaluma im US-Bundesstaat Kalifornien den Wettbewerb gewonnen. Das Tier und seine Besitzerin konnten nach dem Sieg einen Scheck von 5000 US-Dollar mit nach Hause nehmen.
Wild Thang nahm bereits viermal an dem Wettbewerb teil und belegte dabei dreimal den zweiten Platz. Seiner Biographie zufolge hat er sich als Welpe mit Staupe infiziert, was zu körperlichen Missbildungen führte. Heute ist der Hund jedoch „gesund und glücklich“. Der Wettbewerb wird laut Organisatoren bereits seit fast 50 Jahren durchgeführt. Ziel ist es, die Einzigartigkeit aller Hunde zu würdigen und die Adoption zu fördern.
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