Nazi-Vergangenheit: Habeck spricht über Schuld seiner Großväter
Vizekanzler Robert #Habeck hat dem Magazin „Bunte“ ein dunkles Kapitel seiner Familiengeschichte bestätigt. Demnach handelte es sich bei dem Urgroßvater des Wirtschaftsministers um Walter Granzow (1887-1952), der zum inneren Führungszirkel des Hitler-Regimes gehört haben soll. Dessen Sohn, Habecks Großvater Kurt Granzow (1912-1952), war Obersturmführer der SA. Adolf Hitler soll Granzow, der im NS-Regime unter anderem als Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Schwerin und Reichstagsabgeordneter fungierte, demzufolge 1931 vorgestellt worden sein.
„Ich habe mich schon als Jugendlicher intensiv mit der Geschichte meiner Familie auseinandergesetzt“, so Habeck weiter. Diese Auseinandersetzung nehme ihn nun „bis heute in die politische Pflicht“.
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Vizekanzler Robert #Habeck hat dem Magazin „Bunte“ ein dunkles Kapitel seiner Familiengeschichte bestätigt. Demnach handelte es sich bei dem Urgroßvater des Wirtschaftsministers um Walter Granzow (1887-1952), der zum inneren Führungszirkel des Hitler-Regimes gehört haben soll. Dessen Sohn, Habecks Großvater Kurt Granzow (1912-1952), war Obersturmführer der SA. Adolf Hitler soll Granzow, der im NS-Regime unter anderem als Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Schwerin und Reichstagsabgeordneter fungierte, demzufolge 1931 vorgestellt worden sein.
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Satellit
Europawahl: AfD siegt im Osten Deutschlands In diesen Bundesländern hat die AfD die Europawahl laut vorläufigen Angaben für sich entschieden: ● Sachsen (31,8%) ● Thüringen (30,7%) ● Sachsen-Anhalt (30,5%) ● Mecklenburg-Vorpommern (28,3%) ● Brandenburg (27…
AfD kann 41 kommunale Mandate in Brandenburg nicht besetzen
Die AfD hat die Kommunalwahlen in Brandenburg deutlich gewonnen. Doch nun zeigt sich, dass die Partei etliche kommunale Mandate nicht besetzen kann.
Von insgesamt 861 Mandaten, die bei den Kommunalwahlen am 9. Juni errungen wurden, seien 41 unbesetzt, teilte der Landesverband am Mittwoch der dpa mit. Dort seien mehr Sitze errungen worden als Kandidaten zur Verfügung standen. Laut Medienberichten kann die AfD auch in Sachsen mehr als 100 kommunale Mandate nicht besetzen.
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Die AfD hat die Kommunalwahlen in Brandenburg deutlich gewonnen. Doch nun zeigt sich, dass die Partei etliche kommunale Mandate nicht besetzen kann.
Von insgesamt 861 Mandaten, die bei den Kommunalwahlen am 9. Juni errungen wurden, seien 41 unbesetzt, teilte der Landesverband am Mittwoch der dpa mit. Dort seien mehr Sitze errungen worden als Kandidaten zur Verfügung standen. Laut Medienberichten kann die AfD auch in Sachsen mehr als 100 kommunale Mandate nicht besetzen.
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Satellit
Pistorius stellt seinen Wehrpflicht-Plan vor Nach Angaben des Bundesverteidigungsministers Boris #Pistorius bekommen künftig alle 18-Jährigen eines Jahrgangs einen Fragebogen zugeschickt. Männer haben die Pflicht, ihn zu beantworten, Frauen aber nicht. Auf…
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#EXKLUSIV Pistorius-Plan der „neuen Wehrpflicht“: Kanonenfutter für den großen europäischen „Landkrieg“? – Russischer Deutschland-Experte spricht Klartext
Boris #Pistorius will die Bundeswehr, wie er sagte, bis 2029 kriegstüchtig im Kampf gegen Russland machen. Er braucht dafür natürlich mehr Soldaten. Deshalb will er einen neuen #Wehrdienst einführen.
Alexander Kamkin vom Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen in Moskau zitierte im Satellit-Interview einen AfD-Abgeordneten, der vielleicht etwas zynisch gesagt hat: „Man hat in Berlin schon zwei russische Panzer, die dort seit 1945 stehen. Es ist ein Ehrenmal für die sowjetischen Soldaten, die Deutschland vom Naziregime befreit haben. Die Ampel-Politik wird dazu führen, dass in Berlin hunderte von russischen Panzern sind.“ Deutschland werde von den Amerikanern einfach in den Krieg gezogen, so Kamkin. Dies macht das deutsche Volk zu Geiseln der Kriegstreiber der Ampelkoalition.
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Boris #Pistorius will die Bundeswehr, wie er sagte, bis 2029 kriegstüchtig im Kampf gegen Russland machen. Er braucht dafür natürlich mehr Soldaten. Deshalb will er einen neuen #Wehrdienst einführen.
Alexander Kamkin vom Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen in Moskau zitierte im Satellit-Interview einen AfD-Abgeordneten, der vielleicht etwas zynisch gesagt hat: „Man hat in Berlin schon zwei russische Panzer, die dort seit 1945 stehen. Es ist ein Ehrenmal für die sowjetischen Soldaten, die Deutschland vom Naziregime befreit haben. Die Ampel-Politik wird dazu führen, dass in Berlin hunderte von russischen Panzern sind.“ Deutschland werde von den Amerikanern einfach in den Krieg gezogen, so Kamkin. Dies macht das deutsche Volk zu Geiseln der Kriegstreiber der Ampelkoalition.
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🇩🇪🇨🇳 Habeck äußert sich vor China-Besuch
Robert #Habeck macht sich keine Illusionen, was die Größe der Herausforderung der China-Reise angeht. „Deutlich komplexer“ seien die Beziehungen Deutschlands zu #China geworden, ließ der Wirtschaftsminister am Mittwoch, kurz vor seiner Abreise nach Fernost wissen.
Vor allem das Zollthema dürfte die Gespräche des deutschen Vizekanzlers mit Ministerpräsident Li Qiang, Handelsminister Wang Wentao und Industrieminister Jin Zhuanglong bestimmen. Auch das Thema der Menschenrechte will Habeck in Peking ansprechen.
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Robert #Habeck macht sich keine Illusionen, was die Größe der Herausforderung der China-Reise angeht. „Deutlich komplexer“ seien die Beziehungen Deutschlands zu #China geworden, ließ der Wirtschaftsminister am Mittwoch, kurz vor seiner Abreise nach Fernost wissen.
Vor allem das Zollthema dürfte die Gespräche des deutschen Vizekanzlers mit Ministerpräsident Li Qiang, Handelsminister Wang Wentao und Industrieminister Jin Zhuanglong bestimmen. Auch das Thema der Menschenrechte will Habeck in Peking ansprechen.
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😱 KaDeWe-Insolvenz könnte Steuerzahler bis zu 18 Millionen Euro kosten Wie der „rbb24“ berichtete, soll das Zahlungsrisiko aus einer Bund-Länder-Bürgschaft für einen 90 Millionen-Euro-Kredit stammen, den die KaDeWe-Muttergesellschaft 2020 im Rahmen der Corona…
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💸📉 KaDeWe-Pleite kostet Berlin weniger als befürchtet
Aus einem vertraulichen Schreiben der Senatsfinanzverwaltung, das dem Tagesspiegel vorliegt, geht hervor, dass #Berlin statt der möglichen 18 Millionen Euro voraussichtlich maximal 3,3 Millionen Euro an die Gläubiger der Unternehmensgruppe KaDeWe zahlen muss.
„Aufgrund einer insgesamt erfreulich verlaufenden Verwertung der zugunsten des verbürgten Kredites bestellten Sicherheiten wird sich der Ausfall voraussichtlich auf einen mittleren bis oberen einstelligen Millionenbetrag belaufen. Der Anteil Berlins daran beträgt 32,9%“, hieß es in dem Schreiben. Berlin beteiligte sich im Jahr 2020 mit 33% an einer Bürgschaft für einen 90-Millionen-Euro-Kredit im Rahmen der Corona-Hilfsmaßnahmen für die KaDeWe-Gruppe.
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Aus einem vertraulichen Schreiben der Senatsfinanzverwaltung, das dem Tagesspiegel vorliegt, geht hervor, dass #Berlin statt der möglichen 18 Millionen Euro voraussichtlich maximal 3,3 Millionen Euro an die Gläubiger der Unternehmensgruppe KaDeWe zahlen muss.
„Aufgrund einer insgesamt erfreulich verlaufenden Verwertung der zugunsten des verbürgten Kredites bestellten Sicherheiten wird sich der Ausfall voraussichtlich auf einen mittleren bis oberen einstelligen Millionenbetrag belaufen. Der Anteil Berlins daran beträgt 32,9%“, hieß es in dem Schreiben. Berlin beteiligte sich im Jahr 2020 mit 33% an einer Bürgschaft für einen 90-Millionen-Euro-Kredit im Rahmen der Corona-Hilfsmaßnahmen für die KaDeWe-Gruppe.
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Klima-Aktivisten sprühen legendäres Wahrzeichen mit Farbe ein
In Großbritannien haben Klimademonstranten das Steinmonument Stonehenge mit einer orangefarbenen Substanz besprüht. Die Gruppe „Just Stop Oil“ veröffentlichte am Mittwoch dazu ein Video und forderte von der nächsten britischen Regierung, einen verbindlichen Vertrag zum Ausstieg aus fossilen Brennstoffen bis 2030 zu unterschreiben. Die Polizei nahm daraufhin zwei Verdächtige fest.
Der Steinkreis Stonehenge gehört zu den bekanntesten Wahrzeichen Großbritanniens. Die Protestgruppe betonte, die Farbe bestehe aus Maisstärke und werde durch Regen abgewaschen.
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In Großbritannien haben Klimademonstranten das Steinmonument Stonehenge mit einer orangefarbenen Substanz besprüht. Die Gruppe „Just Stop Oil“ veröffentlichte am Mittwoch dazu ein Video und forderte von der nächsten britischen Regierung, einen verbindlichen Vertrag zum Ausstieg aus fossilen Brennstoffen bis 2030 zu unterschreiben. Die Polizei nahm daraufhin zwei Verdächtige fest.
Der Steinkreis Stonehenge gehört zu den bekanntesten Wahrzeichen Großbritanniens. Die Protestgruppe betonte, die Farbe bestehe aus Maisstärke und werde durch Regen abgewaschen.
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Bei einer Geburtstagsfeier im rheinland-pfälzischen Cochem an der Mosel haben die anwesenden Frauen die Parole „Ausländer raus, Deutschland den Deutschen“ zu Gigi D’Agostinos „L’amour toujours“ gesungen. Anwohner verständigten daraufhin die Sicherheitskräfte. Vor Ort stellte sich jedoch heraus, dass die Anwesenden selbst Ausländerinnen sind.
„Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass es sich bei den Damen ausschließlich um nichtdeutsche Staatsangehörige handelt und nur eine Frau über nennenswerte Deutschkenntnisse verfügt“, teilte die Polizei mit. Sie hätten ausschließlich Bulgarisch, Rumänisch und Ukrainisch gesprochen. Ihnen sei nach eigenen Angaben nicht bewusst gewesen, dass sie sich mit dem Text möglicherweise strafbar gemacht haben könnten, so die Polizei weiter. Dennoch leitete sie ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung ein.
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Mehr Kinderschutz und Rechte für Missbrauchsopfer geplant
Der Schutz von Kindern und die Aufarbeitung von Missbrauch sollen verbessert werden. Dazu hat die Bundesregierung am Mittwoch einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. Betroffene sollen damit ein Recht auf Akteneinsicht in Jugendämtern bekommen. Zudem soll das Amt der Missbrauchsbeauftragten dauerhaft gesichert und aufgewertet werden. Sie soll künftig regelmäßig einen Bericht vorlegen, in dem es um das Ausmaß sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche, Prävention sowie Unterstützungsangebote geht.
Bundesfamilienministerin Lisa Paus sagte, jeden Tag seien in #Deutschland noch immer viel zu viele Kinder von sexuellem Missbrauch betroffen. Laut Kriminalstatistik der Polizei sind es im vergangenen Jahr an jedem Tag im Schnitt 50 Kinder gewesen, davon 6 jünger als sechs Jahre. Es sei daher geboten, die Prävention weiter zu verbessern.
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Der Schutz von Kindern und die Aufarbeitung von Missbrauch sollen verbessert werden. Dazu hat die Bundesregierung am Mittwoch einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. Betroffene sollen damit ein Recht auf Akteneinsicht in Jugendämtern bekommen. Zudem soll das Amt der Missbrauchsbeauftragten dauerhaft gesichert und aufgewertet werden. Sie soll künftig regelmäßig einen Bericht vorlegen, in dem es um das Ausmaß sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche, Prävention sowie Unterstützungsangebote geht.
Bundesfamilienministerin Lisa Paus sagte, jeden Tag seien in #Deutschland noch immer viel zu viele Kinder von sexuellem Missbrauch betroffen. Laut Kriminalstatistik der Polizei sind es im vergangenen Jahr an jedem Tag im Schnitt 50 Kinder gewesen, davon 6 jünger als sechs Jahre. Es sei daher geboten, die Prävention weiter zu verbessern.
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Berliner Polizei will in der ganzen Stadt gegen Gigi D'Agostino vorgehen
Die Berliner Polizei will im ganzen Stadtgebiet gegen den Dance-Klassiker „L'amour toujours“ des italienischen DJs Gigi d'Agostino vorgehen. In einer internen Handreichung der Berliner Polizei heißt es, Einsatzkräfte sollten für die Situation sensibilisiert werden, wenn Personen anfangen, zur Melodie die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ zu grölen. Beamte sind dann angehalten, Strafanzeigen oder Tätigkeitsberichte anzufertigen.
Das Dokument ist vor dem Hintergrund bemerkenswert, dass das Skandieren der Parole laut der Staatsanwaltschaft Berlin keinen Straftatbestand erfüllt. Eine Strafbarkeit käme demzufolge erst dann in Betracht, sofern weitere „situationsbedingte Begleitumstände“ hinzutreten würden, etwa das Heben des Arms zum Hitlergruß oder das Mitführen der Reichskriegsflagge mit. Dennoch soll die Polizei bei ersterem, dem Singen eines Liedes, einschreiten.
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Die Berliner Polizei will im ganzen Stadtgebiet gegen den Dance-Klassiker „L'amour toujours“ des italienischen DJs Gigi d'Agostino vorgehen. In einer internen Handreichung der Berliner Polizei heißt es, Einsatzkräfte sollten für die Situation sensibilisiert werden, wenn Personen anfangen, zur Melodie die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ zu grölen. Beamte sind dann angehalten, Strafanzeigen oder Tätigkeitsberichte anzufertigen.
Das Dokument ist vor dem Hintergrund bemerkenswert, dass das Skandieren der Parole laut der Staatsanwaltschaft Berlin keinen Straftatbestand erfüllt. Eine Strafbarkeit käme demzufolge erst dann in Betracht, sofern weitere „situationsbedingte Begleitumstände“ hinzutreten würden, etwa das Heben des Arms zum Hitlergruß oder das Mitführen der Reichskriegsflagge mit. Dennoch soll die Polizei bei ersterem, dem Singen eines Liedes, einschreiten.
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Ferraris erstes E-Auto soll mindestens 500.000 Euro kosten
Das erste Elektroauto des italienischen Sportwagenbauers Ferrari wird einem Insider zufolge mindestens 500.000 Euro kosten. Der Preis enthalte noch keine persönlichen Extras, die in der Regel mit 15 bis 20% auf den Grundpreis zu Buche schlagen, sagte der Insider gegenüber „Reuters“. Ein zweites E-Auto-Modell sei in der Entwicklung. Der Prozess sei aber noch in einem frühen Stadium. Auf den Markt soll es dann Ende 2025 kommen.
Mit 500.000 Euro liegt der Preis für das Ferrari-Elektroauto über dem Durchschnittspreis von 350.000 Euro inklusive Extras für andere Ferrari-Modelle und Luxusautos. Ein Porsche Taycan ist z.B ab 100.000 Euro zu haben. Der geplante Preis zeigt, dass man davon überzeugt ist, dass die superreichen Fahrer bereit für ein solches Fahrzeug sind.
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Das erste Elektroauto des italienischen Sportwagenbauers Ferrari wird einem Insider zufolge mindestens 500.000 Euro kosten. Der Preis enthalte noch keine persönlichen Extras, die in der Regel mit 15 bis 20% auf den Grundpreis zu Buche schlagen, sagte der Insider gegenüber „Reuters“. Ein zweites E-Auto-Modell sei in der Entwicklung. Der Prozess sei aber noch in einem frühen Stadium. Auf den Markt soll es dann Ende 2025 kommen.
Mit 500.000 Euro liegt der Preis für das Ferrari-Elektroauto über dem Durchschnittspreis von 350.000 Euro inklusive Extras für andere Ferrari-Modelle und Luxusautos. Ein Porsche Taycan ist z.B ab 100.000 Euro zu haben. Der geplante Preis zeigt, dass man davon überzeugt ist, dass die superreichen Fahrer bereit für ein solches Fahrzeug sind.
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Satellit
Was sich von Scholz nicht weglächeln lässt Das Treffen des Bundeskanzlers mit den ostdeutschen Länderchefs wird überschattet vom Zuspruch für #AfD und Wagenknecht bei Europa- und Kommunalwahlen - gerade im Osten. Scholz behauptet zwar, die Politik sei auf…
Ministerpräsidenten beraten über Migrationspolitik
Das Thema Asyl soll Schwerpunkt der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin werden, an der auch der Bundeskanzler, Olaf #Scholz, teilnehmen wird. Die Unions-geführten Länder dringen vor allem darauf, Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb der EU zu ermöglichen. Zudem gibt es den Vorschlag aus den Reihen von CDU und FDP, die Zahlung von Bürgergeld an #Flüchtlinge aus der #Ukraine zu stoppen.
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Das Thema Asyl soll Schwerpunkt der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin werden, an der auch der Bundeskanzler, Olaf #Scholz, teilnehmen wird. Die Unions-geführten Länder dringen vor allem darauf, Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb der EU zu ermöglichen. Zudem gibt es den Vorschlag aus den Reihen von CDU und FDP, die Zahlung von Bürgergeld an #Flüchtlinge aus der #Ukraine zu stoppen.
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Offenbar Hunderte Hitzetote bei Pilgerfahrt Hadsch
Wegen der extremen Hitze (bis zu 51,8 Grad) während der muslimischen Pilgerfahrt Hadsch in Saudi-Arabien sollen Hunderte Menschen ums Leben gekommen sein. Die Nachrichtenagentur AFP meldet mehr als 500 Tote. Saudische Behörden weisen die außergewöhnlich hohe Zahl zurück: Man kümmere sich um die Pilger.
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Wegen der extremen Hitze (bis zu 51,8 Grad) während der muslimischen Pilgerfahrt Hadsch in Saudi-Arabien sollen Hunderte Menschen ums Leben gekommen sein. Die Nachrichtenagentur AFP meldet mehr als 500 Tote. Saudische Behörden weisen die außergewöhnlich hohe Zahl zurück: Man kümmere sich um die Pilger.
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NRW: Defekter Hubschrauber blockiert Autobahn mehrere Stunden
Ein Rettungshubschrauber ist am späten Mittwochnachmittag wegen einer Panne auf der Autobahn 2 bei Castrop-Rauxel liegen geblieben und hat so für eine stundenlange Sperrung gesorgt, teilte die Polizei mit. Ein technischer Defekt habe den Abflug verhindert. Spezialisierte Techniker reparierten den Helikopter demnach, am Abend konnte er wieder abheben.
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Rassismus-Vorwürfe gegen Göring-Eckardt
Die Grünen-Politikerin und Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hat der deutschen Nationalmannschaft zum Sieg gegen Ungarn gratuliert. Ihre Wortwahl sorgte aber für viel Empörung. „Stellt euch kurz vor, da wären nur weiße deutsche Spieler“, schrieb sie auf X.
Der Islam-Experte Ahmad Mansour warf ihr nur wenige Minuten nach Veröffentlichung Rassismus vor. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicol Höchst bezeichnete den Beitrag als „widerlichen Anti-Deutschen Rassismus“. Auch der Vize-Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Manuel Ostermann meldete sich zu Wort: 🗣„Bewerten sie gerade Menschen nach optischen Merkmalen. Sowas dürfte nach ihrer eigenen Definition rassistisch sein.“
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Die Grünen-Politikerin und Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hat der deutschen Nationalmannschaft zum Sieg gegen Ungarn gratuliert. Ihre Wortwahl sorgte aber für viel Empörung. „Stellt euch kurz vor, da wären nur weiße deutsche Spieler“, schrieb sie auf X.
Der Islam-Experte Ahmad Mansour warf ihr nur wenige Minuten nach Veröffentlichung Rassismus vor. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicol Höchst bezeichnete den Beitrag als „widerlichen Anti-Deutschen Rassismus“. Auch der Vize-Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Manuel Ostermann meldete sich zu Wort: 🗣„Bewerten sie gerade Menschen nach optischen Merkmalen. Sowas dürfte nach ihrer eigenen Definition rassistisch sein.“
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Baden-Württemberg: Mutmaßliches IS-Mitglied in Esslingen festgenommen
Die Polizei hat in Esslingen einen IS-Terroristen festgenommen, der sich offenbar für Anschläge in Deutschland bereit hielt, teilte die Bundesanwaltschaft am Donnerstag mit.
Demnach wurde Mahmoud A. am Mittwoch verhaftet. Der Iraker soll im Oktober 2022 nach Deutschland gekommen sein. Er sei dringend verdächtig, Mitglied einer terroristischen Vereinigung im Ausland zu sein. Er soll bereits seit 2016 Mitglied des IS sein und für diesen auch gekämpft haben.
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Die Polizei hat in Esslingen einen IS-Terroristen festgenommen, der sich offenbar für Anschläge in Deutschland bereit hielt, teilte die Bundesanwaltschaft am Donnerstag mit.
Demnach wurde Mahmoud A. am Mittwoch verhaftet. Der Iraker soll im Oktober 2022 nach Deutschland gekommen sein. Er sei dringend verdächtig, Mitglied einer terroristischen Vereinigung im Ausland zu sein. Er soll bereits seit 2016 Mitglied des IS sein und für diesen auch gekämpft haben.
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📉🇩🇪Studie stellt Kompetenz von Ampel-Regierung infrage
Eine Studie der Schweizer Wirtschaftshochschule zur Wettbewerbsfähigkeit internationaler Standorte stellt dem Wirtschaftsstandort Deutschland ein vernichtendes Zeugnis aus – nur 5% der Manager halten die Ampelregierung für kompetent. Den größten Absturz erlebt Deutschland bei der Infrastruktur. Als besonders gravierenden Wettbewerbsnachteil sehen die Manager laut Studie die hohen Steuern.
Bei der „Regierungseffizienz“ insgesamt liegt Deutschland auf Platz 32 von 67 – vor zehn Jahren noch zwischen den Plätzen 21 und 24.
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Eine Studie der Schweizer Wirtschaftshochschule zur Wettbewerbsfähigkeit internationaler Standorte stellt dem Wirtschaftsstandort Deutschland ein vernichtendes Zeugnis aus – nur 5% der Manager halten die Ampelregierung für kompetent. Den größten Absturz erlebt Deutschland bei der Infrastruktur. Als besonders gravierenden Wettbewerbsnachteil sehen die Manager laut Studie die hohen Steuern.
Bei der „Regierungseffizienz“ insgesamt liegt Deutschland auf Platz 32 von 67 – vor zehn Jahren noch zwischen den Plätzen 21 und 24.
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