Hugo Soto-Martínez, Mitglied des Stadtrats von Los Angeles, gab diese Woche in sozialen Netzwerken bekannt, dass die Stadt die „No U-turn“- und „No Cruising“-Schilder, die sich angeblich gegen Mitglieder der LGBT-Gemeinschaft richten, entfernt hat.
Das Stadtratsmitglied erklärte, dass die Schilder im Stadtteil Silver Lake 1997 aufgestellt wurden, um die LGBT-Gemeinschaft „ins Visier zu nehmen und zu verfolgen“. Nun sollen sie dem LGBT-Archiv der University of Southern California gespendet werden.
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Böhmermann fördert ersten CSD in deutscher Stadt
An diesem Samstag hat im sachsen-anhaltischen Köthen zum ersten Mal ein Christopher Street Day (CSD) stattgefunden – auch dank Spenden, die der Moderator Jan Böhmermann gesammelt hat. „Die Finanzierung des CSD wird aus Mitteln von Herrn Böhmermann übernommen“, teilte Tina Rose von der Initiative „Partnerschaft für Demokratie Köthen“ mit.
Insgesamt habe die Köthener Initiative rund 513.000 Euro erhalten. Auf Anfrage bestätigte auch eine Sprecherin Böhmermanns, dass ein Viertel der Gesamt-Spendensumme an die Initiative nach Köthen gegangen sei. Als Zweck sei die Unterstützung der Projekte dort angegeben worden.
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An diesem Samstag hat im sachsen-anhaltischen Köthen zum ersten Mal ein Christopher Street Day (CSD) stattgefunden – auch dank Spenden, die der Moderator Jan Böhmermann gesammelt hat. „Die Finanzierung des CSD wird aus Mitteln von Herrn Böhmermann übernommen“, teilte Tina Rose von der Initiative „Partnerschaft für Demokratie Köthen“ mit.
Insgesamt habe die Köthener Initiative rund 513.000 Euro erhalten. Auf Anfrage bestätigte auch eine Sprecherin Böhmermanns, dass ein Viertel der Gesamt-Spendensumme an die Initiative nach Köthen gegangen sei. Als Zweck sei die Unterstützung der Projekte dort angegeben worden.
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Grosz rechnet mit der Ampel gnadenlos ab
„Baerbock – der stotternde Alptraum jeder Germanistin – ist das internationale Aushängeschild des Scheiterns. Habeck, der qualifikationsbefreite Hofnarr zu Berlin“, liest der Autor und Kolumnist Gerald Grosz aus seinem neuen Buch „Der perfekte Untertan“ vor. Nancy Faeser sieht er als diejenige, die „mit Brachialgewalt“ die Meinungsfreiheit in Deutschland beenden wolle.
Karl Lauterbach habe seinem „Stammgebiet der Corona-Hysterie“ bis heute nicht abgeschworen. Dessen bisherige Bilanz komme „einer regelrechten Kremierung des deutschen Gesundheitswesens“ nahe. „Stolz wie ein Hahn“ stehe er am Misthaufen, der Scholz – und unter ihm stinke es gewaltig.
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„Baerbock – der stotternde Alptraum jeder Germanistin – ist das internationale Aushängeschild des Scheiterns. Habeck, der qualifikationsbefreite Hofnarr zu Berlin“, liest der Autor und Kolumnist Gerald Grosz aus seinem neuen Buch „Der perfekte Untertan“ vor. Nancy Faeser sieht er als diejenige, die „mit Brachialgewalt“ die Meinungsfreiheit in Deutschland beenden wolle.
Karl Lauterbach habe seinem „Stammgebiet der Corona-Hysterie“ bis heute nicht abgeschworen. Dessen bisherige Bilanz komme „einer regelrechten Kremierung des deutschen Gesundheitswesens“ nahe. „Stolz wie ein Hahn“ stehe er am Misthaufen, der Scholz – und unter ihm stinke es gewaltig.
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Bundesverkehrsministerium will bei Autobahnen sparen
Im Bundeshaushalt 2025 klaffen riesige Löcher, deshalb will das Verkehrsministerium die Investitionen in die Autobahnen kürzen, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ unter Berufung auf den Haushaltsentwurf.
Demnach will das vom FDP-Politiker Volker Wissing geführte Ministerium die geplanten Ausgaben für die Autobahn GmbH von rund 6,3 Milliarden Euro auf knapp fünf Milliarden Euro senken. In den Folgejahren sollen weitere Einsparungen erfolgen.
Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie kritisierte die geplanten Kürzungen. Straßenschäden und Sperrungen würden zu weiteren Einschränkungen führen.
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Demnach will das vom FDP-Politiker Volker Wissing geführte Ministerium die geplanten Ausgaben für die Autobahn GmbH von rund 6,3 Milliarden Euro auf knapp fünf Milliarden Euro senken. In den Folgejahren sollen weitere Einsparungen erfolgen.
Der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie kritisierte die geplanten Kürzungen. Straßenschäden und Sperrungen würden zu weiteren Einschränkungen führen.
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Satellit
🏊♀️ „Mord am Frauensport“: Trans-Schwimmerin Lia Thomas in der Kritik nach Gewinn des nationalen Titels Eine Transfrau namens Lia Thomas hat am Donnerstag über 500 Meter Freistil bei den NCAA-Meisterschaften den Titel gewonnen. Die Transition erfolgte 2019…
Trans-Schwimmerin darf nicht an Olympischen Spielen teilnehmen
Die Transgender-Schwimmerin Lia Thomas, die von der Teilnahme an Frauenwettbewerben ausgeschlossen wurde, hat ihren Fall gegen den Internationalen Schwimmverband World Aquatics verloren, wie der Dachverband des Schwimmsports diese Woche mitteilte. Mit dieser Entscheidung des Internationalen Sportgerichtshofs Cas in Lausanne hat die Amerikanerin keine Chance mehr, an den Olympischen Spielen in Paris teilzunehmen.
World Atlantics hatte im Januar die Teilnahme von Transgender-Athleten an Elite-Wettbewerben für Frauen beschränkt. Thomas bezeichnete damals die Bestimmung nicht nur als „ungültig und rechtswidrig“, sondern auch als „diskriminierend“.
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Die Transgender-Schwimmerin Lia Thomas, die von der Teilnahme an Frauenwettbewerben ausgeschlossen wurde, hat ihren Fall gegen den Internationalen Schwimmverband World Aquatics verloren, wie der Dachverband des Schwimmsports diese Woche mitteilte. Mit dieser Entscheidung des Internationalen Sportgerichtshofs Cas in Lausanne hat die Amerikanerin keine Chance mehr, an den Olympischen Spielen in Paris teilzunehmen.
World Atlantics hatte im Januar die Teilnahme von Transgender-Athleten an Elite-Wettbewerben für Frauen beschränkt. Thomas bezeichnete damals die Bestimmung nicht nur als „ungültig und rechtswidrig“, sondern auch als „diskriminierend“.
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Satellit
🤯❌Essen zahlt einem Antifa-Soziologen 3900 Euro für Anti-AfD-„Gutachten“
Ende Mai hat sich der Rat der Stadt Essen entschieden, einen Vertragszusatz für die geplante Ausrichtung des Bundesparteitags der AfD festzulegen. Die AfD sollte eine Selbstverpflichtung abgeben und versichern, dass die Verwendung von „strafbaren Äußerungen“ oder „Handlungen“ bei der Veranstaltung unterbunden würden.
Um den Parteitag zu verhindern, beauftragte die Stadtverwaltung ein Gutachten bei einem Antifa-Soziologen und zahlte ihm dafür laut NiUS 3900 Euro. Die AfD jedoch klagte dagegen und gewann. Das Gericht befand zudem, dass das sogenannte Gutachten wissenschaftliche Methoden entbehre.
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Ende Mai hat sich der Rat der Stadt Essen entschieden, einen Vertragszusatz für die geplante Ausrichtung des Bundesparteitags der AfD festzulegen. Die AfD sollte eine Selbstverpflichtung abgeben und versichern, dass die Verwendung von „strafbaren Äußerungen“ oder „Handlungen“ bei der Veranstaltung unterbunden würden.
Um den Parteitag zu verhindern, beauftragte die Stadtverwaltung ein Gutachten bei einem Antifa-Soziologen und zahlte ihm dafür laut NiUS 3900 Euro. Die AfD jedoch klagte dagegen und gewann. Das Gericht befand zudem, dass das sogenannte Gutachten wissenschaftliche Methoden entbehre.
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Migranten aus Afrika machen sich über Deutschland lustig
Im Netz macht momentan ein Video die Runde, in dem die sogenannten „Schutzsuchenden“ Deutschland verhöhnen. Lachend und Grimassen schneidend sagen sie in fehlerhaftem Deutsch: „Nach zwanzig Jahren gibt’s keine Deutsche mehr. (…) Ich gehe raus und dann ich komme wieder.“
Am 27. Juni tritt das umstrittene „Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts“ in Kraft, das eine schnelle Einbürgerung innerhalb von drei bis fünf Jahren ermöglicht.
#Deutschland #Migranten
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Im Netz macht momentan ein Video die Runde, in dem die sogenannten „Schutzsuchenden“ Deutschland verhöhnen. Lachend und Grimassen schneidend sagen sie in fehlerhaftem Deutsch: „Nach zwanzig Jahren gibt’s keine Deutsche mehr. (…) Ich gehe raus und dann ich komme wieder.“
Am 27. Juni tritt das umstrittene „Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts“ in Kraft, das eine schnelle Einbürgerung innerhalb von drei bis fünf Jahren ermöglicht.
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Ende Februar demonstrierten rund 2000 Schüler in #Berlin-Steglitz gegen die #AfD. Die Arbeitsgemeinschaft „Fichte ohne Rassismus“ des Fichtenberg-Gymnasiums habe dazu aufgerufen – mit Unterstützung des Pädagogen, so die „Berliner Zeitung“. Schulleiter Andreas Golus-Steiner habe den Aufruf ergänzt: „Ich unterstütze diese Demonstration ausdrücklich und verstehe eine Teilnahme an dieser Demonstration als Unterricht an anderem Ort.“
Die AfD habe darin einen „Verstoß gegen Neutralitätspflichten“ gesehen und eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Golus-Steiner geschrieben. Das Ergebnis: ein behördlicher Rüffel für den Schulleiter! Die ihm ausgesprochene Ermahnung zeige, „dass Eltern nicht hilflos sind, wenn sie politisch Beeinflussung ihrer Kinder durch Lehrer feststellen“, so der AfD-Politiker Thorsten Weiß.
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Jobcenter verkaufen Bürgergeld als „finanzielle Absicherung“
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wirbt auf ihrer Seite für das Bürgergeld auf ziemlich fragwürdige Weise. „Finanziell absichern mit Bürgergeld“ – heißt es von der BA, als würde es sich um eine Art Job auf Kosten der Steuerzahler handeln.
Bei manch einem könnte sich beim Anblick der Gedanke einschleichen, dass wer sich auf das „Bürgergeld“ verlässt ausgesorgt hat, während Millionen Arbeitnehmer und Rentner nicht wissen, wie sie über die Runden kommen sollen. „Informieren Sie sich, wie Sie Ihren Lebensunterhalt mit Bürgergeld sichern“, heißt es weiter.
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Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wirbt auf ihrer Seite für das Bürgergeld auf ziemlich fragwürdige Weise. „Finanziell absichern mit Bürgergeld“ – heißt es von der BA, als würde es sich um eine Art Job auf Kosten der Steuerzahler handeln.
Bei manch einem könnte sich beim Anblick der Gedanke einschleichen, dass wer sich auf das „Bürgergeld“ verlässt ausgesorgt hat, während Millionen Arbeitnehmer und Rentner nicht wissen, wie sie über die Runden kommen sollen. „Informieren Sie sich, wie Sie Ihren Lebensunterhalt mit Bürgergeld sichern“, heißt es weiter.
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Die meisten Asylbewerber reisen ohne Ausweispapiere in Deutschland ein
Wie aus einer der „Welt am Sonntag“ vorliegenden Auswertung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervorgeht, geben 57% aller volljährigen Asylantragsteller in Deutschland an, weder einen Pass noch einen Personalausweis zu besitzen. Daher gelten die ungeklärte Identität und die geringe Rücknahmebereitschaft der Herkunftsstaaten als Hauptgründe für die geringe Zahl von Abschiebungen der abgelehnten Asylantragsteller.
Im Jahr 2024 sind rund 100.000 Asylmigranten nach Deutschland gekommen. Die drittgrößte Gruppe der Ankömmlinge sind nach Syrern und Afghanen türkische Asylbewerber.
#Deutschland #Migranten
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Wie aus einer der „Welt am Sonntag“ vorliegenden Auswertung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervorgeht, geben 57% aller volljährigen Asylantragsteller in Deutschland an, weder einen Pass noch einen Personalausweis zu besitzen. Daher gelten die ungeklärte Identität und die geringe Rücknahmebereitschaft der Herkunftsstaaten als Hauptgründe für die geringe Zahl von Abschiebungen der abgelehnten Asylantragsteller.
Im Jahr 2024 sind rund 100.000 Asylmigranten nach Deutschland gekommen. Die drittgrößte Gruppe der Ankömmlinge sind nach Syrern und Afghanen türkische Asylbewerber.
#Deutschland #Migranten
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In einem Untersuchungshaftgefängnis in der südrussischen Stadt Rostow am Don haben mehrere Häftlinge zwei Mitarbeiter als Geiseln genommen. Laut einer Mitteilung der Strafvollzugsbehörde auf Telegram vom Sonntag sei die Lage unter Kontrolle.
Staatsnahe russische Nachrichtenagenturen berichteten unter Berufung auf Insider in der russischen Strafverfolgung, den Geiselnehmern würde Terrorismus vorgeworfen. Die Männer fordern nun die Übergabe von Waffen und ihre Freilassung aus der Haftanstalt.
#Russland #Terror #Islamismus
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Forwarded from Ostnews Faktencheck
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Teurer Betrug in China: Grünen-Ministerium gesteht Versagen ein
Seit 2015 wurden von der Bundesregierung unter der Leitung des Umweltministeriums zahlreiche Klimaschutzprojekte im Ausland initiiert. Doch mehr als die Hälfte davon steht unter Betrugsverdacht. Nun hat die Grünen-Ministerin Steffi #Lemke das Scheitern in #China eingeräumt, wie die „Welt“ berichtete. „Das System hat sich als undurchsichtig und fehleranfällig erwiesen, u. a. weil es durch deutsche Behörden kaum kontrollierbar ist“, heißt es in dem Gutachten des Ministeriums.
Berichte über Probleme bei Klimaschutzprojekten deutscher Ölfirmen in China sorgen seit Tagen für Aufsehen. Initiativen, die eigentlich helfen sollten, den #CO2-Ausstoß bei der Ölförderung zu verringern, um Klimaziele zu erreichen, erwiesen sich als nicht existent oder als bereits bestehende Anlagen.
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Seit 2015 wurden von der Bundesregierung unter der Leitung des Umweltministeriums zahlreiche Klimaschutzprojekte im Ausland initiiert. Doch mehr als die Hälfte davon steht unter Betrugsverdacht. Nun hat die Grünen-Ministerin Steffi #Lemke das Scheitern in #China eingeräumt, wie die „Welt“ berichtete. „Das System hat sich als undurchsichtig und fehleranfällig erwiesen, u. a. weil es durch deutsche Behörden kaum kontrollierbar ist“, heißt es in dem Gutachten des Ministeriums.
Berichte über Probleme bei Klimaschutzprojekten deutscher Ölfirmen in China sorgen seit Tagen für Aufsehen. Initiativen, die eigentlich helfen sollten, den #CO2-Ausstoß bei der Ölförderung zu verringern, um Klimaziele zu erreichen, erwiesen sich als nicht existent oder als bereits bestehende Anlagen.
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Antiisraelische Demonstration in Hannover findet trotz ursprünglichen Verbots statt
Am Samstagabend fand in der Innenstadt von Hannover die Kundgebung „Leid der Palästinenser: Aktuelle Lage in Gaza (Rafah)“ statt. Unter anderem rief die Plattform „Generation Islam“, die der verbotenen Hizb ut-Tahrir-Bewegung nahesteht, zu der Demonstration auf. Auf Anfrage des Portals „Nius“ sagte ein Polizeisprecher, dass eine „niedrige vierstellige Zahl“ von Demonstranten an der Veranstaltung teilgenommen habe und diese friedlich verlaufen sei.
Zunächst war die Versammlung nach Ermittlungen des polizeilichen Staatsschutzes verboten worden. Doch ein Eilantrag einer Privatperson führte dazu, dass das zuständige Verwaltungsgericht die Demonstration erlaubte.
#Demonstration #Deutschland
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Am Samstagabend fand in der Innenstadt von Hannover die Kundgebung „Leid der Palästinenser: Aktuelle Lage in Gaza (Rafah)“ statt. Unter anderem rief die Plattform „Generation Islam“, die der verbotenen Hizb ut-Tahrir-Bewegung nahesteht, zu der Demonstration auf. Auf Anfrage des Portals „Nius“ sagte ein Polizeisprecher, dass eine „niedrige vierstellige Zahl“ von Demonstranten an der Veranstaltung teilgenommen habe und diese friedlich verlaufen sei.
Zunächst war die Versammlung nach Ermittlungen des polizeilichen Staatsschutzes verboten worden. Doch ein Eilantrag einer Privatperson führte dazu, dass das zuständige Verwaltungsgericht die Demonstration erlaubte.
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Schießerei in #Berlin während EM-Spiel – ein Schwerverletzter
Im Berliner Stadtteil Moabit ist es am Samstagabend zu einer Schießerei gekommen. Wie die „Bild“ berichtet, sollen während des Fußballspiels Italien gegen Albanien bei der #EM2024 mindestens sechs Schüsse gefallen sein. Nach den bisherigen Erkenntnissen der Polizei soll ein Unbekannter mit einer Schusswaffe auf zwei junge Männer geschossen haben. Ein 23-Jähriger wurde durch mindestens einen Schuss schwer verletzt.
Die Hintergründe der Auseinandersetzung sind bisher unklar. Laut Zeugenaussagen könnte es sich um einen Konflikt im Zusammenhang mit dem Fußballspiel gehandelt haben. Die Polizei rückte mit einer Einsatzhundertschaft aus; Beamte mit Maschinenpistolen sicherten den Tatort und suchten den flüchtigen Täter – bislang ohne Erfolg.
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Im Berliner Stadtteil Moabit ist es am Samstagabend zu einer Schießerei gekommen. Wie die „Bild“ berichtet, sollen während des Fußballspiels Italien gegen Albanien bei der #EM2024 mindestens sechs Schüsse gefallen sein. Nach den bisherigen Erkenntnissen der Polizei soll ein Unbekannter mit einer Schusswaffe auf zwei junge Männer geschossen haben. Ein 23-Jähriger wurde durch mindestens einen Schuss schwer verletzt.
Die Hintergründe der Auseinandersetzung sind bisher unklar. Laut Zeugenaussagen könnte es sich um einen Konflikt im Zusammenhang mit dem Fußballspiel gehandelt haben. Die Polizei rückte mit einer Einsatzhundertschaft aus; Beamte mit Maschinenpistolen sicherten den Tatort und suchten den flüchtigen Täter – bislang ohne Erfolg.
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Medien rätseln: Warum ist AfD bei Jugendlichen so beliebt?
Bei der Europawahl hat die AfD besonders gut bei jungen Menschen abgeschnitten. Nun fragen sich zahlreiche Medien, warum deutsche Jugendliche „Populisten“ wählen würden und wie dem entgegenzuwirken sei. In einem BR24-Interview nennen Forscher mögliche Gründe für die Popularität der AfD.
Zusammenfassend: Junge Menschen seien experimentierfreudiger und anfällig für Populismus, es herrsche eine „Hoheit der Rechtspopulisten“ in sozialen Netzwerken – etwa bei TikTok. Und das nach TikTok-Videos von der SPD und den Grünen – etwa über die Döner-Preise oder die Hetze gegenüber der Opposition.
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Bei der Europawahl hat die AfD besonders gut bei jungen Menschen abgeschnitten. Nun fragen sich zahlreiche Medien, warum deutsche Jugendliche „Populisten“ wählen würden und wie dem entgegenzuwirken sei. In einem BR24-Interview nennen Forscher mögliche Gründe für die Popularität der AfD.
Zusammenfassend: Junge Menschen seien experimentierfreudiger und anfällig für Populismus, es herrsche eine „Hoheit der Rechtspopulisten“ in sozialen Netzwerken – etwa bei TikTok. Und das nach TikTok-Videos von der SPD und den Grünen – etwa über die Döner-Preise oder die Hetze gegenüber der Opposition.
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Auf der Hamburger Reeperbahn ist es am Sonntagmittag zu einem Großeinsatz der Polizei gekommen. Ein „mit Spitzhacke und Brandsatz“ bewaffneter Mann sei auf Polizisten losgegangen, erklärte die Polizei. Die Beamten setzten zuerst Pfefferspray gegen den Angreifer ein, danach auch eine Schusswaffe.
Der Mann sei niedergestreckt worden, verletzt wurde sonst niemand. Notarztkräfte sind vor Ort und versorgen den am Bein verletzten Angreifer.
Auf der Reeperbahn hatten Tausende niederländische Fans beim #EM2024-Marsch friedlich gefeiert.
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