Forwarded from Ostnews Faktencheck
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Deutsche Waffen auf russischem Territorium? Kiesewetter kritisiert Scholz’ Zögerlichkeit
Die Ukraine darf nun auch deutsche Waffen gegen militärische Ziele in Russland einsetzen, wie Kanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) zuvor erklärten. Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter hält aber die Entscheidung für längst überfällig. „Wir haben hier über ein Jahr verstreichen lassen“, so der Politiker. Scholz hätte dies „deutlich früher“ entscheiden müssen.
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Die Ukraine darf nun auch deutsche Waffen gegen militärische Ziele in Russland einsetzen, wie Kanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) zuvor erklärten. Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter hält aber die Entscheidung für längst überfällig. „Wir haben hier über ein Jahr verstreichen lassen“, so der Politiker. Scholz hätte dies „deutlich früher“ entscheiden müssen.
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Deutsche werden länger arbeiten müssen – Arbeitgeberchef Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, hat längere Arbeitszeiten gefordert. „Wir brauchen mehr Bock auf Arbeit“, äußerte er. Die Rente…
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Satellit
Strack-Zimmermann will 900.000 Bundeswehr-Reservisten aktivieren Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann will die Bundeswehr wegen der „Bedrohung“ durch Russland mithilfe ehemaliger Soldaten stärken. „Putin trimmt…
Aktivierung von Reservisten: Verband begrüßt Idee von Strack-Zimmermann
Der Vorsitzende des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, hat dem Vorschlag der FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, angesichts der „Bedrohung“ durch Russland 900.000 Reservisten zu aktivieren, zugestimmt.
„Wir haben bei den schon vorhandenen Reservistinnen und Reservisten ein großes Potenzial. Viele haben sogar eine Freiwilligkeitserklärung abgegeben. Die Bundeswehr hat dies nur leider in den letzten Jahren nicht berücksichtigt“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
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Der Vorsitzende des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, hat dem Vorschlag der FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, angesichts der „Bedrohung“ durch Russland 900.000 Reservisten zu aktivieren, zugestimmt.
„Wir haben bei den schon vorhandenen Reservistinnen und Reservisten ein großes Potenzial. Viele haben sogar eine Freiwilligkeitserklärung abgegeben. Die Bundeswehr hat dies nur leider in den letzten Jahren nicht berücksichtigt“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
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Satellit
Sonntagstrend: SPD rutscht ab, Grüne legen zu Abgesehen von der Tatsache, dass die SPD in der Wählergunst einen Prozentpunkt verloren und die Grünen umgekehrt einen Prozentpunkt zugelegt haben, ist das Ergebnis der neuen Sonntagstrend-Umfrage genau das gleiche…
Sonntagstrend: SPD holt AfD wieder ein
Die Ampel würde insgesamt 33% der Stimmen bekommen (genau wie in der Vorwoche), wenn die Bundestagswahl jetzt wäre, geht aus der neuen Sonntagstrend-Umfrage hervor. Nach fast einem Jahr hat die SPD die AfD in der Wählergunst wieder eingeholt. Mit Abstand stärkste Kraft bleibt die Union.
Wir präsentieren Euch die aktuellen Ergebnisse. 📊 #Satellit_Infografik
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Die Ampel würde insgesamt 33% der Stimmen bekommen (genau wie in der Vorwoche), wenn die Bundestagswahl jetzt wäre, geht aus der neuen Sonntagstrend-Umfrage hervor. Nach fast einem Jahr hat die SPD die AfD in der Wählergunst wieder eingeholt. Mit Abstand stärkste Kraft bleibt die Union.
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Das Champions-League-Finale zwischen Dortmund und Real Madrid wurde am Samstagabend bereits nach 21 Sekunden unterbrochen. Ein junger Mann stürmte auf den Rasen des Wembley-Stadions und drehte vor den Augen der 90.000 Zuschauer seine Runden.
Sicherheitskräfte hatten große Mühe, den „Flitzer“ einzufangen. Sogar der österreichische Fußballspieler Marcel Sabitzer, der bei Borussia Dortmund unter Vertrag steht, half mit. Das Spiel konnte in der 3. Minute wieder fortgesetzt werden. Real Madrid schlägt Borussia Dortmund im Champions-League-Finale 2:0.
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🥔⛔️Dringender Kartoffel-Rückruf in mehreren Bundesländern
Die Supermarktketten Rewe und Penny ziehen aufgrund eines Rückrufs Kartoffeln aus dem Verkehr. Die Warnung gilt in mehreren Bundesländern.
„Grund für den vorsorglichen Rückruf der betroffenen Charge/des betroffenen Artikels ist der Nachweis eines Pflanzenschutzmittels über dem gesetzlichen Rückstandshöchstgehalt“, teilte die Hans-Willi-Böhmer Verpackung & Vertrieb GmbH mit. Eine Gesundheitsgefährdung könne nicht mit abschließender Sicherheit ausgeschlossen werden.
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Die Supermarktketten Rewe und Penny ziehen aufgrund eines Rückrufs Kartoffeln aus dem Verkehr. Die Warnung gilt in mehreren Bundesländern.
„Grund für den vorsorglichen Rückruf der betroffenen Charge/des betroffenen Artikels ist der Nachweis eines Pflanzenschutzmittels über dem gesetzlichen Rückstandshöchstgehalt“, teilte die Hans-Willi-Böhmer Verpackung & Vertrieb GmbH mit. Eine Gesundheitsgefährdung könne nicht mit abschließender Sicherheit ausgeschlossen werden.
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Sylt-Skandal: Umstrittener Song wird auf Schweizer Party rassistisch instrumentalisiert Bei einer Party im schweizerischen Gunzwil im Kanton Luzern am Donnerstag hat laut Medienberichten ein DJ den umstrittenen Song „L’amour toujours“ gespielt. Die anwesenden…
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„Österreich den Österreichern“: Hitlergrüße in Wien – Video
Eine Gruppe von offenbar betrunkenen Männern hat in Wien in der Nacht auf Donnerstag mit ausländerfeindlichen Parolen und dem Hitler-Gruß auf sich aufmerksam gemacht.
Ein Video, das der „Presse“ vorliegt, zeigt drei Männer, zwei davon mit längeren dunklen Haaren, kurzen Hosen und kurzem Hemd. Dabei schreit einer von ihnen „Österreich den Österreichern, Ausländer raus“, während er offensichtlich einen Hitlergruß macht. Die anderen beiden machten ebenfalls einen Hitlergruß.
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Eine Gruppe von offenbar betrunkenen Männern hat in Wien in der Nacht auf Donnerstag mit ausländerfeindlichen Parolen und dem Hitler-Gruß auf sich aufmerksam gemacht.
Ein Video, das der „Presse“ vorliegt, zeigt drei Männer, zwei davon mit längeren dunklen Haaren, kurzen Hosen und kurzem Hemd. Dabei schreit einer von ihnen „Österreich den Österreichern, Ausländer raus“, während er offensichtlich einen Hitlergruß macht. Die anderen beiden machten ebenfalls einen Hitlergruß.
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China hat nach Angaben von Staatsmedien erstmals ein unbemanntes Raumfahrzeug auf der Rückseite des Mondes gelandet.
Wie die chinesische Raumfahrtbehörde (CNSA) berichtete, setzte ein Landemodul der Raumsonde „Chang'e 6“ am 2. Juni (00.23 MESZ) wie geplant im sogenannten Südpol-Aitken-Becken - dem größten und ältesten Einschlagkrater des Mondes - auf. Dieses Modul soll vor Ort Gesteinsproben sammeln und zur Erde bringen.
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Habeck: Deutschland wurde bei Nord Stream 2 „hinter die Fichte geführt“ Bei dem Grünen-Länderrat hat der Wirtschaftsminister Robert Habeck an die einstige Anhängigkeit Deutschlands „von Putin und Putins Gas“ erinnert, in die sich das Land „wissentlich“ begeben…
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat der CDU am Samstag bei einem kleinen Parteitag der Grünen in Potsdam vorgeworfen, mit einer verfehlten Energiepolitik schuld an den jüngsten wirtschaftlichen Problemen Deutschlands zu sein. Alles gehe zurück auf einen „historischen Fehler der großen Koalition“ von Union und SPD.
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Flüchtlingskrise in Deutschland: Zahl illegaler Einreisen steigt Die aktuellen Zahlen der Bundespolizei zu illegalen Einreisen nach Deutschland haben belegt, dass im April 2024 6,4% mehr illegale Grenzübertritte festgestellt worden sind, als im Vormonat.…
Von Mitte Oktober 2023, als die stationären Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz eingeführt worden waren, bis Ende April wurden durch die Grenzkontrollen in Deutschland:
🔺5048 Menschen gefasst, gegen die bereits ein Haftbefehl vorlag
🔺31.205 Menschen registriert, die in den Fahndungssystemen der Sicherheitsbehörden geführt wurden
🔺in 3257 Fällen Drogen und Waffen beschlagnahmt
🔺36.161 unerlaubte Einreisen von Migranten festgestellt
🔺824 mutmaßliche Schlepper festgenommen
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Satellit
Baerbock fordert von Israel und Hamas sofortige humanitäre Feuerpause Außenministerin Annalena Baerbock hat im Gaza-Krieg von Israel und der Hamas ein Einlenken in den Verhandlungen in Katar verlangt. „Nur eine sofortige humanitäre Feuerpause, die zu einem…
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Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich bezüglich einer möglichen deutschen Beteiligung an einer Schutztruppe für den Gazastreifen geäußert. Die brauche es, damit „wir endlich, endlich zu Frieden im Nahen Osten kommen“.
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🗣Rentenreform der Bundesregierung: FDP-Politiker pochen auf Nachbesserungen Der stellvertretende FDP-Fraktionschef Lukas Köhler hat den Kabinettsbeschluss zum Rentenpaket II in Frage gestellt, indem er Zweifel an der Finanzierung der Rentenniveau-Garantie…
Das Bundeskabinett hat das Rentenpaket II beschlossen. Damit will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil das Rentenniveau auf 48 Prozent festschreiben, was Sicherheit für die Rentner bringen soll. Dafür sollen die Beiträge der Arbeitnehmer aber moderat steigen, von aktuell 18,6 auf 22,3 Prozent.
Laut FOCUS online bedeutet das aber, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber durchschnittlich monatlich je 56,23 Euro mehr als heute zahlen. Bei 45 Jahren kämen so insgesamt etwa 70.000 Euro zusammen. Geld, das den einen nicht zur privaten Vorsorge zur Verfügung steht und den anderen nicht für ihr Geschäft…
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Umfrage: Inwieweit macht Ihr euch Sorgen um Eure Altersversorgung?
Anonymous Poll
70%
Sehr große Sorgen
14%
Eher Sorgen
6%
Eher keine Sorgen
7%
Gar keine Sorgen
3%
Meine Antwort stehen in den Kommentaren
„Anzeigenhauptmeister“ wegen Volksverhetzung verurteilt
Der 18-jährige Niclas M. aus Gräfenhainichen, bekannt als „Anzeigenhauptmeister“, hat regelmäßig Falschparker und Verkehrsünder angezeigt. Er ist in diesem Jahr durch sein Anzeigen-Hobby im Internet berühmt geworden. Jetzt hat ihn allerdings ein Gericht wegen Volksverhetzung schuldig gesprochen. Er soll während seiner Schulzeit verbotene Inhalte in einem Klassenchat geteilt haben, schreibt die „Bild“.
So soll M. den Tod von Menschen gefordert haben, die sich nicht impfen ließen. Das Urteil: 100 Arbeitsstunden und Geldstrafe von 1000 Euro. Da M. zur Tatzeit noch minderjährig war, fand der Prozess unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
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Der 18-jährige Niclas M. aus Gräfenhainichen, bekannt als „Anzeigenhauptmeister“, hat regelmäßig Falschparker und Verkehrsünder angezeigt. Er ist in diesem Jahr durch sein Anzeigen-Hobby im Internet berühmt geworden. Jetzt hat ihn allerdings ein Gericht wegen Volksverhetzung schuldig gesprochen. Er soll während seiner Schulzeit verbotene Inhalte in einem Klassenchat geteilt haben, schreibt die „Bild“.
So soll M. den Tod von Menschen gefordert haben, die sich nicht impfen ließen. Das Urteil: 100 Arbeitsstunden und Geldstrafe von 1000 Euro. Da M. zur Tatzeit noch minderjährig war, fand der Prozess unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
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Faeser plant Gesetz im Kampf gegen „digitale Gewalt“ Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat am Mittwoch ein neues Strategiepapier mit dem Titel „Gemeinsam für Demokratie und gegen Extremismus“ vorgestellt. Darin warnt das Ministerium vor…
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Scholz ruft gegen Hass auf
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner neuen Video-Botschaft „Kanzler kompakt“ angesichts der Jahrestage des Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und des Nagelbombenattentats in Köln-Mülheim an die Bürger appelliert, sich gegen Hass und Gewalt zu stemmen.
Die Mehrheit der Anständigen, und das sei die große Mehrheit in Deutschland, müsse unübersehbar und unüberhörbar sein.
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner neuen Video-Botschaft „Kanzler kompakt“ angesichts der Jahrestage des Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und des Nagelbombenattentats in Köln-Mülheim an die Bürger appelliert, sich gegen Hass und Gewalt zu stemmen.
Die Mehrheit der Anständigen, und das sei die große Mehrheit in Deutschland, müsse unübersehbar und unüberhörbar sein.
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🍞Immer mehr Rentner auf Tafeln-Lebensmittel angewiesen Viele Senioren in Deutschland brauchen Lebensmittelspenden, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“. Laut Andreas Steppuhn, dem Vorsitzenden der Tafel Deutschland, sind mittlerweile „ein Viertel der…
Daran sparen die Deutschen am meisten
Viele Verbraucher in Deutschland halten sich beim Einkaufen weiterhin zurück, geht aus einer neuen Umfrage des Preisvergleichsportals Idealo hervor. Bei den folgenden Konsumgütern sparen sie demnach am ehesten:
🍽 Restaurants und Bars 53%
👔 Bekleidung und Accessoires 52%
🎸 Konzerte, Festivals und Clubbesuche 47%
📱 Elektronik 44%
🎳 Hobby- und Freizeitbedarf 43%
🎨 Ausstellungen und Museen 36%
🌭 Lebensmittel 30%
💄 Drogerie und Kosmetik 27%
Die wenigsten Abstriche machen Verbraucher bei Produkten aus dem Bereich Gesundheit (15%), hieß es weiter.
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Viele Verbraucher in Deutschland halten sich beim Einkaufen weiterhin zurück, geht aus einer neuen Umfrage des Preisvergleichsportals Idealo hervor. Bei den folgenden Konsumgütern sparen sie demnach am ehesten:
🍽 Restaurants und Bars 53%
👔 Bekleidung und Accessoires 52%
🎸 Konzerte, Festivals und Clubbesuche 47%
📱 Elektronik 44%
🎳 Hobby- und Freizeitbedarf 43%
🎨 Ausstellungen und Museen 36%
🌭 Lebensmittel 30%
💄 Drogerie und Kosmetik 27%
Die wenigsten Abstriche machen Verbraucher bei Produkten aus dem Bereich Gesundheit (15%), hieß es weiter.
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Forwarded from Politische Nachrichten 🗞
Hier ein paar der letzten Nachrichten bei uns:
⚜️FDP erhebt schwere Vorwürfe. So soll sich der Bund in der Rentenkasse bedienen
⚜️🎦Russen brennen Gräben mit Drohnen nieder
⚜️WHO-Chef Tedros ist zuversichtlich über Pandemievereinbarung
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Satellit
👮Haftbefehl gegen Angreifer in Mannheim ausgestellt – Verletzter Polizist im Koma Gegen den Täter, der am Freitag auf dem Mannheimer Marktplatz mehrere Menschen attackiert hatte, ist ein Haftbefehl erlassen worden. Ihm wird versuchter Mord zur Last gelegt…
❗️Polizist stirbt nach Messerangriff in Mannheim
Der Polizist, der bei dem Messerangriff am Freitagvormittag auf dem Mannheimer Marktplatz am Freitagvormittag attackiert worden war, ist an seinen Verletzungen gestorben. Das teilten die Staatsanwaltschaft Karlsruhe, das Polizeipräsidium Mannheim und das Landeskriminalamt am Sonntagabend mit.
Der Angreifer habe dem 29-Jährigen mehrmals in den Kopfbereich gestochen. Der Polizist „wurde unmittelbar nach der Tat notoperiert und in ein künstliches Koma versetzt, erlag aber in den späten Nachmittagsstunden des 2. Juni seinen schweren Verletzungen“, so die Behörden.
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Der Polizist, der bei dem Messerangriff am Freitagvormittag auf dem Mannheimer Marktplatz am Freitagvormittag attackiert worden war, ist an seinen Verletzungen gestorben. Das teilten die Staatsanwaltschaft Karlsruhe, das Polizeipräsidium Mannheim und das Landeskriminalamt am Sonntagabend mit.
Der Angreifer habe dem 29-Jährigen mehrmals in den Kopfbereich gestochen. Der Polizist „wurde unmittelbar nach der Tat notoperiert und in ein künstliches Koma versetzt, erlag aber in den späten Nachmittagsstunden des 2. Juni seinen schweren Verletzungen“, so die Behörden.
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Bier-Sammler aus Delmenhorst: Ich habe kein Sixpack, aber 1500 Party-Fässer
Schon seit 1983 schlägt das Herz von Herbert Frommeyer aus Delmenhorst für 5-Liter-Fässer aus Blech. Als eine leere Maxi-Einweg-Dose nach einer Party nicht mehr in den Hausmüll passte, landete sie auf dem Dachboden. Frommeyer fand Gefallen am Design, die Sammlung entstand und wuchs.
Aus jedem Urlaub brachte er dann neue Exemplare mit und ersteigerte online Party-Fässer aus aller Welt. Als der Platz eines Tages nicht mehr reichte, baute der Entwicklungsingenieur sechs Räume zum eigenen privaten Bier-Museum um und sortierte seine Minifässer nach (Bundes-)Ländern und Kontinenten.
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Schon seit 1983 schlägt das Herz von Herbert Frommeyer aus Delmenhorst für 5-Liter-Fässer aus Blech. Als eine leere Maxi-Einweg-Dose nach einer Party nicht mehr in den Hausmüll passte, landete sie auf dem Dachboden. Frommeyer fand Gefallen am Design, die Sammlung entstand und wuchs.
Aus jedem Urlaub brachte er dann neue Exemplare mit und ersteigerte online Party-Fässer aus aller Welt. Als der Platz eines Tages nicht mehr reichte, baute der Entwicklungsingenieur sechs Räume zum eigenen privaten Bier-Museum um und sortierte seine Minifässer nach (Bundes-)Ländern und Kontinenten.
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Bericht: Deutsches Historisches Museum verharmlost die DDR
Im 35. Jahr nach dem Mauerfall hat das Deutsche Historische Museum einen Bildband herausgebracht, mit dem Titel „Die DDR, der verschwundene Staat“. Wegen einer Ansammlung von Propagandabildern zeichnet der Bildband die Geschichte der DDR laut einem „Bild“-Bericht jedoch sehr ungenau und einseitig nach.
Es werden demnach nur harmlose Szenen gezeigt, wie z.B. ein Pärchen picknickt neben einem Trabant an der Elbe, mit dem Kommentar „Die Einführung des arbeitsfreien Wochenendes und die Erhöhung des Mindesturlaubs auf 21 Tage schufen dafür den Freiraum“. Diese Darstellung unterschlage die schlechten Bedingungen an den Arbeitsplätzen der DDR. Zudem widme das Buch nur neun von 125 Seiten dem Gesicht der Diktatur. Aber auch hier werde die Brutalität der politischen Verfolgung nicht dargestellt.
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Im 35. Jahr nach dem Mauerfall hat das Deutsche Historische Museum einen Bildband herausgebracht, mit dem Titel „Die DDR, der verschwundene Staat“. Wegen einer Ansammlung von Propagandabildern zeichnet der Bildband die Geschichte der DDR laut einem „Bild“-Bericht jedoch sehr ungenau und einseitig nach.
Es werden demnach nur harmlose Szenen gezeigt, wie z.B. ein Pärchen picknickt neben einem Trabant an der Elbe, mit dem Kommentar „Die Einführung des arbeitsfreien Wochenendes und die Erhöhung des Mindesturlaubs auf 21 Tage schufen dafür den Freiraum“. Diese Darstellung unterschlage die schlechten Bedingungen an den Arbeitsplätzen der DDR. Zudem widme das Buch nur neun von 125 Seiten dem Gesicht der Diktatur. Aber auch hier werde die Brutalität der politischen Verfolgung nicht dargestellt.
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