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Deutsche nennt Strack-Zimmermann „Kriegstreiberin“ – Freispruch Der Rechtsanwalt Gordon Pankalla hat auf X ein Video mit seiner Mandantin veröffentlicht, die in Düsseldorf nun nach der „Beleidigung“ von FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann als …
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❗Göring-Eckardt: „Gerechten Frieden“ in Ukraine mit Waffen herstellen
Die Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestags, Kathrin Göring-Eckardt (Grüne), hat bei einer Veranstaltung anlässlich des Katholikentags hervorgehoben, dass die Entscheidung vom Kanzler Scholz, der Ukraine zu erlauben, deutsche Waffen auf dem russischen Gebiet zum Einsatz zu bringen, längst überfällig sei. Sie selbst habe sich schon sehr früh dafür ausgesprochen, „weil es um militärische Ziele in Russland geht“.
In der aktuellen Situation sieht die Politikerin es als unumgänglich, dass man Friedensverhandlungen durch Waffen erreiche.
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Die Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestags, Kathrin Göring-Eckardt (Grüne), hat bei einer Veranstaltung anlässlich des Katholikentags hervorgehoben, dass die Entscheidung vom Kanzler Scholz, der Ukraine zu erlauben, deutsche Waffen auf dem russischen Gebiet zum Einsatz zu bringen, längst überfällig sei. Sie selbst habe sich schon sehr früh dafür ausgesprochen, „weil es um militärische Ziele in Russland geht“.
In der aktuellen Situation sieht die Politikerin es als unumgänglich, dass man Friedensverhandlungen durch Waffen erreiche.
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Aus Sicherheitsgründen: Freibäder in Berlin nun mit Stacheldraht aufgerüstet
Mehrere Freibäder in Berlin ähneln mittlerweile eher einem Gefängnis, weil sie mit hohen Zäunen und teils mit Stacheldraht versehen sind. In den Freibädern Seestraße und Pankow wurden nach Angaben der Bäderbetriebe die „Zaunanlagen“ verstärkt und die Zäune von zwei auf drei Meter erhöht oder mit einem Übersteigschutz versehen.
Bei vier weiteren Sommerbädern ist die Zaunerhöhung im Bau oder geplant. In zwei Bädern kommt Stacheldraht zum Einsatz. In den vergangenen Sommern ist die Lage in den Berliner Freibädern immer wieder eskaliert: Es gab Massenschlägereien, sexuelle Belästigungen, Angriffe auf Sicherheitsmitarbeiter und Bademeister.
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Mehrere Freibäder in Berlin ähneln mittlerweile eher einem Gefängnis, weil sie mit hohen Zäunen und teils mit Stacheldraht versehen sind. In den Freibädern Seestraße und Pankow wurden nach Angaben der Bäderbetriebe die „Zaunanlagen“ verstärkt und die Zäune von zwei auf drei Meter erhöht oder mit einem Übersteigschutz versehen.
Bei vier weiteren Sommerbädern ist die Zaunerhöhung im Bau oder geplant. In zwei Bädern kommt Stacheldraht zum Einsatz. In den vergangenen Sommern ist die Lage in den Berliner Freibädern immer wieder eskaliert: Es gab Massenschlägereien, sexuelle Belästigungen, Angriffe auf Sicherheitsmitarbeiter und Bademeister.
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Großer Cyber-Angriff auf CDU – Verfassungsschutz eingeschaltet
Die CDU ist Opfer einer Cyber-Attacke geworden. Das Bundesinnenministerium bestätigte am Samstag einen schwerwiegenden Angriff auf das Netzwerk der Partei, der Verfassungsschutz wurde eingeschaltet. Aus Regierungskreisen hieß es, man nehme den Vorfall sehr ernst.
Zum Ausmaß des Schadens oder zum Angreifer könne wegen der laufenden Ermittlungen nichts gesagt werden. „Die Art des Vorgehens deutet aber auf einen sehr professionellen Akteur hin“, erklärte ein Sprecher.
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Zum Ausmaß des Schadens oder zum Angreifer könne wegen der laufenden Ermittlungen nichts gesagt werden. „Die Art des Vorgehens deutet aber auf einen sehr professionellen Akteur hin“, erklärte ein Sprecher.
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Habeck: Deutschland wurde bei Nord Stream 2 „hinter die Fichte geführt“
Bei dem Grünen-Länderrat hat der Wirtschaftsminister Robert Habeck an die einstige Anhängigkeit Deutschlands „von Putin und Putins Gas“ erinnert, in die sich das Land „wissentlich“ begeben habe. Die Nord-Stream-2-Akten, die die Medien vor kurzem offenlegten, würden zeigen, wie Deutschland hinter die Fichte geführt worden sei und „wie die Zahlen künstlich hochgerechnet wurden“, um dieses Projekt durchzusetzen.
„Die verkauften Gasspeicher 2015 – ein Jahr nach dem Angriffskrieg der Ukraine – Russlands gegen die Ukraine – (…) waren leer“, so Habeck. Die Grünen hätten aber von Tag eins an die Vorzeichen der Energiepolitik geändert.
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Bei dem Grünen-Länderrat hat der Wirtschaftsminister Robert Habeck an die einstige Anhängigkeit Deutschlands „von Putin und Putins Gas“ erinnert, in die sich das Land „wissentlich“ begeben habe. Die Nord-Stream-2-Akten, die die Medien vor kurzem offenlegten, würden zeigen, wie Deutschland hinter die Fichte geführt worden sei und „wie die Zahlen künstlich hochgerechnet wurden“, um dieses Projekt durchzusetzen.
„Die verkauften Gasspeicher 2015 – ein Jahr nach dem Angriffskrieg der Ukraine – Russlands gegen die Ukraine – (…) waren leer“, so Habeck. Die Grünen hätten aber von Tag eins an die Vorzeichen der Energiepolitik geändert.
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SPD will Söders Ausgaben für Glückwünsche begrenzen
Die Sozialdemokraten haben im bayerischen Landtag einen Antrag für die Haushaltsberatungen in der kommenden Woche eingereicht, um die Ausgaben des Ministerpräsidenten Markus Söder für PR und die Selbstdarstellung zu reduzieren. Nach derzeitigen Planungen liegen sie bei 7,3 Millionen Euro, was etwa eine Million mehr ausmacht als im vorherigen Haushaltsplan.
Statt PR-Ausgaben zu erhöhen, solle das Geld lieber in öffentliche Schwimmbäder investiert werden, kritisiert die SPD. Mit hohen Kosten für Fotografen und Geburtstagskarten sorgt Bayerns Ministerpräsident immer wieder für Aufsehen.
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Die Sozialdemokraten haben im bayerischen Landtag einen Antrag für die Haushaltsberatungen in der kommenden Woche eingereicht, um die Ausgaben des Ministerpräsidenten Markus Söder für PR und die Selbstdarstellung zu reduzieren. Nach derzeitigen Planungen liegen sie bei 7,3 Millionen Euro, was etwa eine Million mehr ausmacht als im vorherigen Haushaltsplan.
Statt PR-Ausgaben zu erhöhen, solle das Geld lieber in öffentliche Schwimmbäder investiert werden, kritisiert die SPD. Mit hohen Kosten für Fotografen und Geburtstagskarten sorgt Bayerns Ministerpräsident immer wieder für Aufsehen.
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Berlin zählt 111 Gruppenvergewaltigungen im vergangenen Jahr 📊 Die Opfer der Gruppenvergewaltigungen waren von unter sechs Jahren bis über sechzig Jahre alt, wie der Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) aufgrund einer parlamentarischen Anfrage der…
Messerangriffe in Berlin: Ausländer deutlich überrepräsentiert
Im vergangenen Jahr gab es in Berlin deutlich mehr Messerattacken als im Vorjahr. Das geht aus der Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Marc Valendar hervor, die der „Berliner Zeitung“ vorliegt. Demnach wurden 3842 Fälle dem Phänomenbereich Messerangriff zugeordnet, ein Anstieg von 525 Fällen gegenüber dem Jahr 2022.
In der Verdächtigen-Statistik hatten 53% keinen deutschen Pass. Unter ihnen stehen Türken (158) und Syrer (141) vorne, gefolgt von Bulgaren (77) und Afghanen (71). Bei 92 Tatverdächtigen war die Staatsbürgerschaft unbekannt.
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Im vergangenen Jahr gab es in Berlin deutlich mehr Messerattacken als im Vorjahr. Das geht aus der Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Marc Valendar hervor, die der „Berliner Zeitung“ vorliegt. Demnach wurden 3842 Fälle dem Phänomenbereich Messerangriff zugeordnet, ein Anstieg von 525 Fällen gegenüber dem Jahr 2022.
In der Verdächtigen-Statistik hatten 53% keinen deutschen Pass. Unter ihnen stehen Türken (158) und Syrer (141) vorne, gefolgt von Bulgaren (77) und Afghanen (71). Bei 92 Tatverdächtigen war die Staatsbürgerschaft unbekannt.
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Hochwasser in Süddeutschland: Damm gebrochen, Evakuierung angeordnet In Burgwalden im bayerischen Landkreis Augsburg sind am Samstag laut dem Landratsamt ein Damm und ein Deich gebrochen. Da viele Gewässer über die Ufer getreten sind, besteht flächendeckend…
🛤Baden-Württemberg: ICE-Waggons entgleisen nach Erdrutsch
Im baden-württembergischen Schwäbisch Gmünd sind am späten Samstagabend nach einem Erdrutsch aufgrund des Dauerregens zwei Waggons eines ICE mit 185 Passagieren an Bord entgleist.
Die Passagiere blieben laut einem Bahnsprecher unverletzt und wurden in der Nacht auf Sonntag aus dem Zug evakuiert. Dem Bahnsprecher zufolge sprangen die ersten beiden Waggons gegen 23.20 Uhr aus den Gleisen, kippten aber nicht um. Auch ein Auto war vom Erdrutsch betroffen, dessen Fahrer ebenfalls unverletzt blieb. In weiten Teilen Baden-Württembergs hatte es seit Freitag erhebliche Niederschläge gegeben.
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Die Passagiere blieben laut einem Bahnsprecher unverletzt und wurden in der Nacht auf Sonntag aus dem Zug evakuiert. Dem Bahnsprecher zufolge sprangen die ersten beiden Waggons gegen 23.20 Uhr aus den Gleisen, kippten aber nicht um. Auch ein Auto war vom Erdrutsch betroffen, dessen Fahrer ebenfalls unverletzt blieb. In weiten Teilen Baden-Württembergs hatte es seit Freitag erhebliche Niederschläge gegeben.
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Klimaaktivistin überklebt Monet-Gemälde in Pariser Museum
Eine Aktivistin der Gruppe Riposte Alimentaire (in etwa: Lebensmittel-Gegenschlag) hat am Samstag ein Gemälde des französischen Impressionisten Claude Monet im Pariser Orsay-Museum überklebt. Nach der Protestaktion wurde sie festgenommen, teilte die Polizei mit.
Die Frau klebte ein Poster mit einer in Rottönen gehaltenen Vision der Apokalypse auf das berühmte Ölgemälde „Die Mohnblumen“ aus dem Jahr 1873, das glücklicherweise durch eine Glasscheibe geschützt ist. „Dieses alptraumhafte Bild vor uns ist das, was uns erwartet, wenn keine Alternativen geschaffen werden“, sagte die Aktivistin.
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Eine Aktivistin der Gruppe Riposte Alimentaire (in etwa: Lebensmittel-Gegenschlag) hat am Samstag ein Gemälde des französischen Impressionisten Claude Monet im Pariser Orsay-Museum überklebt. Nach der Protestaktion wurde sie festgenommen, teilte die Polizei mit.
Die Frau klebte ein Poster mit einer in Rottönen gehaltenen Vision der Apokalypse auf das berühmte Ölgemälde „Die Mohnblumen“ aus dem Jahr 1873, das glücklicherweise durch eine Glasscheibe geschützt ist. „Dieses alptraumhafte Bild vor uns ist das, was uns erwartet, wenn keine Alternativen geschaffen werden“, sagte die Aktivistin.
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Chile unterstĂĽtzt Klage SĂĽdafrikas gegen Israel vor UN-Gericht
Der chilenische Präsident, Gabriel Boric, hat in einer Rede vor dem Parlament in Santiago die „katastrophale humanitäre Lage” im Gazastreifen beklagt und „eine entschlossene Reaktion der internationalen Gemeinschaft” gefordert. Er kündigte an, dass sich sein Land Südafrikas Klage vor dem IGH anschließen und diese unterstützen werde.
Der IGH in Den Haag prüft derzeit eine im Dezember eingereichte Klage, in der Südafrika Israel „Völkermord” im Gazastreifen vorwirft.
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Der IGH in Den Haag prüft derzeit eine im Dezember eingereichte Klage, in der Südafrika Israel „Völkermord” im Gazastreifen vorwirft.
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Forwarded from Ostnews Faktencheck
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Deutsche Waffen auf russischem Territorium? Kiesewetter kritisiert Scholz’ Zögerlichkeit
Die Ukraine darf nun auch deutsche Waffen gegen militärische Ziele in Russland einsetzen, wie Kanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) zuvor erklärten. Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter hält aber die Entscheidung für längst überfällig. „Wir haben hier über ein Jahr verstreichen lassen“, so der Politiker. Scholz hätte dies „deutlich früher“ entscheiden müssen.
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Die Ukraine darf nun auch deutsche Waffen gegen militärische Ziele in Russland einsetzen, wie Kanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) zuvor erklärten. Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter hält aber die Entscheidung für längst überfällig. „Wir haben hier über ein Jahr verstreichen lassen“, so der Politiker. Scholz hätte dies „deutlich früher“ entscheiden müssen.
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Deutsche werden länger arbeiten müssen – Arbeitgeberchef Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, hat längere Arbeitszeiten gefordert. „Wir brauchen mehr Bock auf Arbeit“, äußerte er. Die Rente…
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Strack-Zimmermann will 900.000 Bundeswehr-Reservisten aktivieren Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann will die Bundeswehr wegen der „Bedrohung“ durch Russland mithilfe ehemaliger Soldaten stärken. „Putin trimmt…
Aktivierung von Reservisten: Verband begrĂĽĂźt Idee von Strack-Zimmermann
Der Vorsitzende des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, hat dem Vorschlag der FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, angesichts der „Bedrohung“ durch Russland 900.000 Reservisten zu aktivieren, zugestimmt.
„Wir haben bei den schon vorhandenen Reservistinnen und Reservisten ein großes Potenzial. Viele haben sogar eine Freiwilligkeitserklärung abgegeben. Die Bundeswehr hat dies nur leider in den letzten Jahren nicht berücksichtigt“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
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Der Vorsitzende des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, hat dem Vorschlag der FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, angesichts der „Bedrohung“ durch Russland 900.000 Reservisten zu aktivieren, zugestimmt.
„Wir haben bei den schon vorhandenen Reservistinnen und Reservisten ein großes Potenzial. Viele haben sogar eine Freiwilligkeitserklärung abgegeben. Die Bundeswehr hat dies nur leider in den letzten Jahren nicht berücksichtigt“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
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Sonntagstrend: SPD rutscht ab, Grüne legen zu Abgesehen von der Tatsache, dass die SPD in der Wählergunst einen Prozentpunkt verloren und die Grünen umgekehrt einen Prozentpunkt zugelegt haben, ist das Ergebnis der neuen Sonntagstrend-Umfrage genau das gleiche…
Sonntagstrend: SPD holt AfD wieder ein
Die Ampel würde insgesamt 33% der Stimmen bekommen (genau wie in der Vorwoche), wenn die Bundestagswahl jetzt wäre, geht aus der neuen Sonntagstrend-Umfrage hervor. Nach fast einem Jahr hat die SPD die AfD in der Wählergunst wieder eingeholt. Mit Abstand stärkste Kraft bleibt die Union.
Wir präsentieren Euch die aktuellen Ergebnisse. 📊 #Satellit_Infografik
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Die Ampel würde insgesamt 33% der Stimmen bekommen (genau wie in der Vorwoche), wenn die Bundestagswahl jetzt wäre, geht aus der neuen Sonntagstrend-Umfrage hervor. Nach fast einem Jahr hat die SPD die AfD in der Wählergunst wieder eingeholt. Mit Abstand stärkste Kraft bleibt die Union.
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Das Champions-League-Finale zwischen Dortmund und Real Madrid wurde am Samstagabend bereits nach 21 Sekunden unterbrochen. Ein junger Mann stĂĽrmte auf den Rasen des Wembley-Stadions und drehte vor den Augen der 90.000 Zuschauer seine Runden.
Sicherheitskräfte hatten große Mühe, den „Flitzer“ einzufangen. Sogar der österreichische Fußballspieler Marcel Sabitzer, der bei Borussia Dortmund unter Vertrag steht, half mit. Das Spiel konnte in der 3. Minute wieder fortgesetzt werden. Real Madrid schlägt Borussia Dortmund im Champions-League-Finale 2:0.
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🥔⛔️Dringender Kartoffel-Rückruf in mehreren Bundesländern
Die Supermarktketten Rewe und Penny ziehen aufgrund eines Rückrufs Kartoffeln aus dem Verkehr. Die Warnung gilt in mehreren Bundesländern.
„Grund für den vorsorglichen Rückruf der betroffenen Charge/des betroffenen Artikels ist der Nachweis eines Pflanzenschutzmittels über dem gesetzlichen Rückstandshöchstgehalt“, teilte die Hans-Willi-Böhmer Verpackung & Vertrieb GmbH mit. Eine Gesundheitsgefährdung könne nicht mit abschließender Sicherheit ausgeschlossen werden.
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Die Supermarktketten Rewe und Penny ziehen aufgrund eines Rückrufs Kartoffeln aus dem Verkehr. Die Warnung gilt in mehreren Bundesländern.
„Grund für den vorsorglichen Rückruf der betroffenen Charge/des betroffenen Artikels ist der Nachweis eines Pflanzenschutzmittels über dem gesetzlichen Rückstandshöchstgehalt“, teilte die Hans-Willi-Böhmer Verpackung & Vertrieb GmbH mit. Eine Gesundheitsgefährdung könne nicht mit abschließender Sicherheit ausgeschlossen werden.
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Sylt-Skandal: Umstrittener Song wird auf Schweizer Party rassistisch instrumentalisiert Bei einer Party im schweizerischen Gunzwil im Kanton Luzern am Donnerstag hat laut Medienberichten ein DJ den umstrittenen Song „L’amour toujours“ gespielt. Die anwesenden…
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„Österreich den Österreichern“: Hitlergrüße in Wien – Video
Eine Gruppe von offenbar betrunkenen Männern hat in Wien in der Nacht auf Donnerstag mit ausländerfeindlichen Parolen und dem Hitler-Gruß auf sich aufmerksam gemacht.
Ein Video, das der „Presse“ vorliegt, zeigt drei Männer, zwei davon mit längeren dunklen Haaren, kurzen Hosen und kurzem Hemd. Dabei schreit einer von ihnen „Österreich den Österreichern, Ausländer raus“, während er offensichtlich einen Hitlergruß macht. Die anderen beiden machten ebenfalls einen Hitlergruß.
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Eine Gruppe von offenbar betrunkenen Männern hat in Wien in der Nacht auf Donnerstag mit ausländerfeindlichen Parolen und dem Hitler-Gruß auf sich aufmerksam gemacht.
Ein Video, das der „Presse“ vorliegt, zeigt drei Männer, zwei davon mit längeren dunklen Haaren, kurzen Hosen und kurzem Hemd. Dabei schreit einer von ihnen „Österreich den Österreichern, Ausländer raus“, während er offensichtlich einen Hitlergruß macht. Die anderen beiden machten ebenfalls einen Hitlergruß.
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China hat nach Angaben von Staatsmedien erstmals ein unbemanntes Raumfahrzeug auf der RĂĽckseite des Mondes gelandet.
Wie die chinesische Raumfahrtbehörde (CNSA) berichtete, setzte ein Landemodul der Raumsonde „Chang'e 6“ am 2. Juni (00.23 MESZ) wie geplant im sogenannten Südpol-Aitken-Becken - dem größten und ältesten Einschlagkrater des Mondes - auf. Dieses Modul soll vor Ort Gesteinsproben sammeln und zur Erde bringen.
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Habeck: Deutschland wurde bei Nord Stream 2 „hinter die Fichte geführt“ Bei dem Grünen-Länderrat hat der Wirtschaftsminister Robert Habeck an die einstige Anhängigkeit Deutschlands „von Putin und Putins Gas“ erinnert, in die sich das Land „wissentlich“ begeben…
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat der CDU am Samstag bei einem kleinen Parteitag der Grünen in Potsdam vorgeworfen, mit einer verfehlten Energiepolitik schuld an den jüngsten wirtschaftlichen Problemen Deutschlands zu sein. Alles gehe zurück auf einen „historischen Fehler der großen Koalition“ von Union und SPD.
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