Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un besuchte eine Reihe führender Unternehmen der nordkoreanischen Verteidigungsindustrie, um sich mit der Umsetzung der Verteidigungsindustriepolitik der Partei vertraut zu machen, berichtet die Zentrale Nordkoreanische Nachrichtenagentur (KCNA). Die Besuche fanden demnach am 11. und 12. Mai statt.
Kim Jong Un zeigte besonderes Interesse an einem neuen Scharfschützengewehr in einer großen Produktionsstätte für Kleinwaffen. Fotos der KCNA zeigen Kim Jong Un, wie er das Gewehr ausprobiert. Die Agentur veröffentlichte auch ein Bild der Zielscheibe mit einem Treffer genau in der Mitte.
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Der CDU-Innenexperte Christoph de Vries hatte abgefragt, wie sich die Situation an den Binnengrenzen im Vergleich zum vergangenen Jahr verändert hat. Die Auswirkungen sind bemerkenswert: Die Bundespolizei verzeichnet einen massiven Rückgang der Asylgesuche – die Zahl sank um etwa die Hälfte. Das zeigen aktuelle Zahlen der Bundesregierung für das erste Quartal dieses Jahres, die „Welt“ vorliegen.
Gleichzeitig weisen die Beamten deutlich mehr Menschen ab – der Anstieg der Ablehnungen liegt bei rund 80% im Vergleich zum Jahr zuvor.
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Satellit
Nach Ansicht des thüringischen Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer sind die Angriffe auf Politiker nicht komplett überraschend. Viele Menschen fühlten sich bevormundet und nicht mitgenommen, so Kramer. Er sehe auch, dass es Versuche in der Politik…
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Thüringer Verfassungsschutzchef will offenbar AfD-Regierung verhindern
Der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat im ARD-Bericht aus Berlin mit Blick auf die anstehende Landtagswahl in Thüringen und einen möglichen Ministerpräsidenten von der AfD erklärt, sollten sich die Wähler entscheiden, dass diese Partei Regierungsverantwortung bekomme, „dann ist das das freie Recht des Bürgers“.
Er habe dann aber genauso „das freie Recht, zu sagen, da mache ich nicht mehr weiter mit, dann gehe ich“. Das bedeute aber nicht, dass er bis dahin nicht alles tun werde, um sich im Rahmen seiner gesetzlichen Möglichkeiten „gegen diesen Extremismus-Angriff“ zur Wehr zu setzen, so Kramer.
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Der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat im ARD-Bericht aus Berlin mit Blick auf die anstehende Landtagswahl in Thüringen und einen möglichen Ministerpräsidenten von der AfD erklärt, sollten sich die Wähler entscheiden, dass diese Partei Regierungsverantwortung bekomme, „dann ist das das freie Recht des Bürgers“.
Er habe dann aber genauso „das freie Recht, zu sagen, da mache ich nicht mehr weiter mit, dann gehe ich“. Das bedeute aber nicht, dass er bis dahin nicht alles tun werde, um sich im Rahmen seiner gesetzlichen Möglichkeiten „gegen diesen Extremismus-Angriff“ zur Wehr zu setzen, so Kramer.
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Ein zwei Jahre altes Mädchen ist in Halle tot in einer Wohnung aufgefunden worden. Die Todesursache war zunächst unklar, wie die Polizei Halle am Montag mitteilte. Eine Obduktion ist für Montag angesetzt. Diese soll erste Hinweise zur Todesursache des Kleinkindes liefern. Erst danach könne beurteilt werden, ob es sich um einen Unfall handele oder ob ein Verbrechen vorliege, sagte ein Polizeisprecher auf Anfrage.
Laut der „Mitteldeutschen Zeitung“ sollen am Körper des Kindes rote Flecken entdeckt worden sein, die auf Verbrennungen hindeuten. Die Mutter des Kindes behauptet, der Durchlauferhitzer in der Wohnung sei seit einiger Zeit defekt, was die Ursache für die Verbrennungen sei. Das wiederum sollen die Eltern selbst gar nicht bemerkt haben, sondern die Oma des Mädchens, die auf die Kleine aufpasste.
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Satellit
„Rechtsextremistischer Verdachtsfall“? AfD will gegen Urteil in Revision gehen
Nachdem das Oberverwaltungsgericht Münster die Berufungsklage der AfD im Streit um die Einstufung der Partei als Verdachtsfall durch den Bundesverfassungsschutz abgewiesen hatte, kündigte der AfD-Vize Peter Boehringer an, die Partei werde Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gegen das Urteil einlegen.
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Nachdem das Oberverwaltungsgericht Münster die Berufungsklage der AfD im Streit um die Einstufung der Partei als Verdachtsfall durch den Bundesverfassungsschutz abgewiesen hatte, kündigte der AfD-Vize Peter Boehringer an, die Partei werde Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gegen das Urteil einlegen.
„Kein unvoreingenommenes Gericht hätte über 450 wichtige Beweisanträge in nur 4,5 Stunden lesen, erörtern, beurteilen und in dieser Zeit auch noch eine faktenfern verfasste lange ,Begründung’ direkt ablehnen können! Das Verfahren wurde heute faktisch ohne echte Beweiserörterung ohne jede Not und volle zwei Monate vor dem angesetzten Urteilstermin durch ,kurzen Prozess‘ abgewürgt“, so der Politiker.
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Größtes Geld-Plus für Abgeordnete seit 28 Jahren beschlossen
Ab Juli erhalten die 734 Abgeordneten 11 227,20 Euro im Monat – satte 635,50 Euro mehr als bisher. Dies geht aus der amtlichen Mitteilung der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hervor. Für Dutzende Abgeordnete bedeutet das ein gutes Plus, weil sie amtliche Zulagen erhalten. Die Bundestagspräsidentin bekommt z. B. eine zusätzliche Diät als Amtsgehalt, ihre fünf Stellvertreter jeweils eine halbe Diät. Grundlage seien die um 6 % gestiegenen Nominallöhne.
Die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse bekommen eine Zulage in Höhe von 15 % der Diät. Die Fraktionen werden aus ihren Kassen Zulagen für Fraktionschefs und andere Funktionsträger zahlen, die sich auch an den Diäten orientieren. Das alles wirkt sich positiv auf die Altersversorgung der Parlamentarier aus.
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Ab Juli erhalten die 734 Abgeordneten 11 227,20 Euro im Monat – satte 635,50 Euro mehr als bisher. Dies geht aus der amtlichen Mitteilung der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hervor. Für Dutzende Abgeordnete bedeutet das ein gutes Plus, weil sie amtliche Zulagen erhalten. Die Bundestagspräsidentin bekommt z. B. eine zusätzliche Diät als Amtsgehalt, ihre fünf Stellvertreter jeweils eine halbe Diät. Grundlage seien die um 6 % gestiegenen Nominallöhne.
Die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse bekommen eine Zulage in Höhe von 15 % der Diät. Die Fraktionen werden aus ihren Kassen Zulagen für Fraktionschefs und andere Funktionsträger zahlen, die sich auch an den Diäten orientieren. Das alles wirkt sich positiv auf die Altersversorgung der Parlamentarier aus.
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Satellit
Politiker demonstrieren nach Angriff auf Matthias Ecke – und schießen gegen AfD Tausende Menschen sind am gestrigen Sonntag zu einer Spontan-Demo ans Brandenburger Tor gekommen, um aus Solidarität mit dem angegriffenen SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke…
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SPD wirbt mit skurrilem Döner-Video für eigene Partei
Im Wahlkampf – oder, besser gesagt, im Kampf gegen die AfD – ist den Ampel-Parteien jedes Mittel recht. Und da beides derzeit auf Hochtouren läuft, greift die SPD auf verschiedenen sozialen Plattformen zu mitunter ziemlich fragwürdigen Mitteln, um für sich zu werben. So veröffentlichte der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ein Video an einem Döner-Stand mit dem Aufruf, „Rechtsradikale aus dem Parlament zu wählen“.
„Polizeischutz am Wahlkampfstand - wir wollen mit einem 3€ Döner ins Gespräch kommen und das geht nur, wenn die Polizei aufpasst“, so die Partei.
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Im Wahlkampf – oder, besser gesagt, im Kampf gegen die AfD – ist den Ampel-Parteien jedes Mittel recht. Und da beides derzeit auf Hochtouren läuft, greift die SPD auf verschiedenen sozialen Plattformen zu mitunter ziemlich fragwürdigen Mitteln, um für sich zu werben. So veröffentlichte der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ein Video an einem Döner-Stand mit dem Aufruf, „Rechtsradikale aus dem Parlament zu wählen“.
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Erde an Schäubles Grab ausgehoben – Staatsschutz ermittelt
Vor gut vier Monaten nahmen Angehörige und Spitzenpolitiker Abschied von Wolfgang Schäuble. Nun gibt es einen Vorfall an seinem Grab in Offenburg im badischen Ortenaukreis: Ein Unbekannter hat Ermittlern zufolge dort ein etwa 1,20 Meter tiefes Loch gegraben. Nach bisherigen Erkenntnissen drang der Täter jedoch nicht zum Sarg des verstorbenen CDU-Politikers vor, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten.
Städtische Mitarbeiter bemerkten demnach am Montagmorgen auf dem örtlichen Waldbachfriedhof den Erdaushub. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt nun den Vorfall in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft. Zu den Hintergründen des Vorfalls gebe es zunächst keine Erkenntnisse, hieß es in der Mitteilung.
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Vor gut vier Monaten nahmen Angehörige und Spitzenpolitiker Abschied von Wolfgang Schäuble. Nun gibt es einen Vorfall an seinem Grab in Offenburg im badischen Ortenaukreis: Ein Unbekannter hat Ermittlern zufolge dort ein etwa 1,20 Meter tiefes Loch gegraben. Nach bisherigen Erkenntnissen drang der Täter jedoch nicht zum Sarg des verstorbenen CDU-Politikers vor, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mitteilten.
Städtische Mitarbeiter bemerkten demnach am Montagmorgen auf dem örtlichen Waldbachfriedhof den Erdaushub. Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt nun den Vorfall in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft. Zu den Hintergründen des Vorfalls gebe es zunächst keine Erkenntnisse, hieß es in der Mitteilung.
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Eine eher ungewöhnliche Aktion hat am vergangenen Samstag Besucher am Zürichsee aufhorchen lassen. Wie „Blick“ berichtet, hat eine Drohne Geldscheine im Gesamtwert von 24.000 Franken (umgerechnet etwa 24.400 Euro) über der Chinawiese fallen lassen. Dies sei von einem TikToker inszeniert worden, der sich Oracle nennt. Hunderte Menschen hatten die Botschaft auf seinem Account gelesen und sich auf der Wiese versammelt.
Der Geldregen sorgte allerdings für Chaos: Menschen stürzten sich auf das Geld, dabei wurden einige sogar zu Boden geworfen. Wie die Kantonspolizei Zürich mitteilte, wurde bei der Aktion ein 12-jähriger Dominikaner mit einem spitzen Gegenstand schwer verletzt. Er sei in ein Krankenhaus gebracht worden. Die Hintergründe der Tat würden ermittelt.
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Satellit
Schulze verteidigt geplante Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit Im Streit über den Bundeshaushalt für 2025 hat Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze ihre geplanten Ausgaben verteidigt, die deutlich über der im Finanzplan vereinbarten Obergrenze liegen.…
SPD und Grüne steigern Entwicklungshilfe für „Rettung der Demokratie“
Außenministerin Annalena Baerbock und SPD-Entwicklungsministerin Svenja Schulze haben beim FDP-Abgeordneten und Finanzminister Christian Lindner für 2025 deutlich höhere Etats für ihre Ressorts angemeldet, wie die „Welt“ berichtet. Entwicklungsministerin Svenja Schulze will den zusätzlichen Etat (22,2%) für den Wiederaufbau der Ukraine, die Krisenprävention und -bewältigung in den ärmsten Regionen der Welt und die Versorgung von Flüchtlingen außerhalb Europas.
FDP-Vize Wolfgang Kubicki forderte dagegen, „die deutsche Wettbewerbsfähigkeit wiederherzustellen, erst dann können wir anderen Ländern helfen“.
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Außenministerin Annalena Baerbock und SPD-Entwicklungsministerin Svenja Schulze haben beim FDP-Abgeordneten und Finanzminister Christian Lindner für 2025 deutlich höhere Etats für ihre Ressorts angemeldet, wie die „Welt“ berichtet. Entwicklungsministerin Svenja Schulze will den zusätzlichen Etat (22,2%) für den Wiederaufbau der Ukraine, die Krisenprävention und -bewältigung in den ärmsten Regionen der Welt und die Versorgung von Flüchtlingen außerhalb Europas.
FDP-Vize Wolfgang Kubicki forderte dagegen, „die deutsche Wettbewerbsfähigkeit wiederherzustellen, erst dann können wir anderen Ländern helfen“.
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❗🚔Brandanschlag auf Haus von AfD-Stadtrat in Halle
Unbekannte haben in der Nacht auf Montag Steine und einen Brandsatz gegen ein Einfamilienhaus in Halle geworfen, in dem ein Mitglied der AfD-Fraktion des Stadtrats wohnt. Die Täter warfen Steine gegen Fenster und beschädigten mehrere Scheiben, wie die Polizei Halle am Montag mitteilte.
Außerdem hätten sie einen Brandsatz gegen die Eingangstür geworfen, der aber von allein erloschen sei. Eine Fußmatte soll beschädigt worden sein. Der Staatsschutz, der bei politisch motivierten Straftaten zuständig ist, habe nun Ermittlungen aufgenommen.
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Außerdem hätten sie einen Brandsatz gegen die Eingangstür geworfen, der aber von allein erloschen sei. Eine Fußmatte soll beschädigt worden sein. Der Staatsschutz, der bei politisch motivierten Straftaten zuständig ist, habe nun Ermittlungen aufgenommen.
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Eine Frau ist in der Landeshauptstadt von einem Mann angeschossen worden, wie die „Bild“ berichtet. Der Tatverdächtige sei auf der Flucht. Ob beide Personen in einer Beziehung zueinander standen, konnte noch nicht ermittelt werden.
Laut der Polizeiinspektion Magdeburg sei die Polizei „mit starken Kräften“ vor Ort. Auch ein Polizeihubschrauber kreise über der Stadt. „Das Opfer befindet sich im Krankenhaus, der Täter ist flüchtig“, so eine Polizeisprecherin gegenüber „Bild“. Die Polizei fahnde auf Hochtouren nach einem Mann osteuropäischen Phänotyps, der zwischen 35 und 40 Jahren alt sein soll.
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Satellit
Rentenpaket: FDP fordert Einschränkung der Rente mit 63 Im Streit um das Rentenpaket II haben sich FDP-Politiker für eine Einschränkung der Rente mit 63 ausgesprochen. 🗣„Wir müssen bei der Rente mit 63 die Realität zur Kenntnis nehmen. Sie ist sehr teuer…
Das sogenannte Rentenpaket II wird an diesem Mittwoch nicht vom Bundeskabinett beschlossen werden, heißt es aus maßgeblichen FDP-Kreisen gegenüber dem „Spiegel“. Zuerst stünden weitere Gespräche über den Haushalt an.
Für eine offizielle Ansage zum erneuten Aufschub müsse erst noch die Runde der Staatssekretäre abgewartet werden, die am späten Montagnachmittag zur Vorbereitung der Kabinettssitzung tage, heißt es aus Regierungskreisen. Das Kanzleramt habe signalisiert, es komme nicht unbedingt auf die Kabinettssitzung in dieser Woche an. Entscheidend sei, dass das Rentenpaket noch in diesem Monat von der Regierung auf den Weg gebracht werde.
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Bürgermeister in NRW will Parkgebühren in seiner Stadt abschaffen
In der Stadt Herzogenrath (Nordrhein-Westfalen) werden ab September möglicherweise keine Parkgebühren mehr erhoben. Der Bürgermeister Benjamin Fadavian erklärt den Schritt durch das kostspielige Problem, mit dem die Stadt konfrontiert sei: Rund 25 Parkscheinautomaten seien defekt und ein Austausch würde 150.000 Euro kosten.
Hinzu kämen laufende Kosten für Leerung, Wartung oder Papier. Die Stadt erhofft sich durch den Wegfall der Parkgebühren eine Belebung der Innenstadt.
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In der Stadt Herzogenrath (Nordrhein-Westfalen) werden ab September möglicherweise keine Parkgebühren mehr erhoben. Der Bürgermeister Benjamin Fadavian erklärt den Schritt durch das kostspielige Problem, mit dem die Stadt konfrontiert sei: Rund 25 Parkscheinautomaten seien defekt und ein Austausch würde 150.000 Euro kosten.
Hinzu kämen laufende Kosten für Leerung, Wartung oder Papier. Die Stadt erhofft sich durch den Wegfall der Parkgebühren eine Belebung der Innenstadt.
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Satellit
Bürgermeister in NRW will Parkgebühren in seiner Stadt abschaffen In der Stadt Herzogenrath (Nordrhein-Westfalen) werden ab September möglicherweise keine Parkgebühren mehr erhoben. Der Bürgermeister Benjamin Fadavian erklärt den Schritt durch das kostspielige…
❓Umfrage: Würdet Ihr euch wünschen, dass Parkgebühren in Eurer Stadt abgeschafft werden?
Anonymous Poll
81%
Klar. Alle würden davon nur profitieren.
5%
Kann mich da nicht festlegen. Für die Stadt könnte sich das als nicht rentabel erweisen.
12%
Nein. Dann ist Chaos in der Innenstadt vorprogrammiert.
2%
Meine Antwort steht in den Kommentaren.
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