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❗️AKW-Schriftwechsel: Vorschlag von Fachbeamtem per E-Mail gestoppt Das Magazin „Cicero“ hat neue Vorwürfe im Zusammenhang mit den freigeklagten Atomkraft-Akten erhoben. Verantwortliche Mitarbeiter im Haus von Wirtschaftsminister Robert Habeck haben demnach…
Entscheidungsfindung zu Atomausstieg: Habeck will Akten zur Verfügung stellen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat Kritik am Entscheidungsablauf zum Atomausstieg erneut zurückgewiesen. Nichts sei verheimlicht worden, alles sei schriftlich nachweisbar, sagte er in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. Er kündigte an, dass dem zuständigen Bundestagsausschuss alle Akten zur Verfügung gestellt würden.
Auf die Frage des Moderators, ob er anders entschieden hätte, wenn es noch leistungsfähige Brennstäbe gegeben hätte, antwortete Habeck mit ja - bis die Gasmangellage überwunden gewesen sei. „Der Auftrag war für alle: keine Denkverbote“, sagte er.
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat Kritik am Entscheidungsablauf zum Atomausstieg erneut zurückgewiesen. Nichts sei verheimlicht worden, alles sei schriftlich nachweisbar, sagte er in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. Er kündigte an, dass dem zuständigen Bundestagsausschuss alle Akten zur Verfügung gestellt würden.
Auf die Frage des Moderators, ob er anders entschieden hätte, wenn es noch leistungsfähige Brennstäbe gegeben hätte, antwortete Habeck mit ja - bis die Gasmangellage überwunden gewesen sei. „Der Auftrag war für alle: keine Denkverbote“, sagte er.
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In Warschau hat am Mittwoch ein Friedensmarsch stattgefunden. Die Teilnehmer haben gegen die Beteiligung Polens am Ukraine-Konflikt protestiert und einen Stopp der Waffenlieferungen an Kiew gefordert. Die Slogans des Marsches waren: „Dies ist nicht unser Krieg”, „Stoppt den Krieg, stoppt Waffenlieferungen”. Zudem plädierten die Demonstranten für einen Austritt Polens aus der EU.
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🔎 Überraschender Leichenfund im ehemaligen Nazi-Hauptquartier Wolfsschanze
Bei Ausgrabungen im ehemaligen Nazihauptquartier an der Wolfsschanze machte ein deutsch-polnisches Hobbyforscher-Team eine schaurige Entdeckung. Unter Hermann Görings Haus fanden die Hobbyforscher fünf Skelette, darunter auch das eines Babys – alle ohne Hände und Füße. Die Identität der Toten ist vorerst ungeklärt. Untersuchungen von Pathologen und Anthropologen laufen.
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Bei Ausgrabungen im ehemaligen Nazihauptquartier an der Wolfsschanze machte ein deutsch-polnisches Hobbyforscher-Team eine schaurige Entdeckung. Unter Hermann Görings Haus fanden die Hobbyforscher fünf Skelette, darunter auch das eines Babys – alle ohne Hände und Füße. Die Identität der Toten ist vorerst ungeklärt. Untersuchungen von Pathologen und Anthropologen laufen.
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Zürich: Zehntausend demonstrieren am Tag der Arbeit
Rund zehntausend Teilnehmer am offiziellen 1.-Mai-Umzug sind am Mittwoch durch die Zürcher Innenstadt gezogen. Die große Mehrheit hat laut Medienberichten friedlich demonstriert. Einige vermummte Autonome hätten jedoch für Sachbeschädigungen gesorgt.
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Rund zehntausend Teilnehmer am offiziellen 1.-Mai-Umzug sind am Mittwoch durch die Zürcher Innenstadt gezogen. Die große Mehrheit hat laut Medienberichten friedlich demonstriert. Einige vermummte Autonome hätten jedoch für Sachbeschädigungen gesorgt.
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Der TikTok-Star Younes Zarou war Ende April im Kanzleramt und veröffentlichte mehrere Videos mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Dadurch soll er nun neun Millionen Follower verloren haben.
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Hartes Urteil aus dem Ausland: Deutsche arbeiten zu wenig
Alle Deutschen im erwerbstätigen Alter arbeiteten laut dem Bloomberg-Journalisten Chris Bryant im Schnitt nur 1031 Stunden pro Kopf und Jahr – in allen anderen Industrienationen wird länger geschuftet. Selbst die in der Schuldenkrise von Medien gerne als faul gescholtenen Griechen liegen mit 1145 Stunden weiter vorne, Amerikaner mit 1291 Stunden sowieso, Neuseeland ist mit 1393 Stunden weit enteilt.
Die Deutschen seien zudem vergleichsweise oft krank. Bryant bezieht sich hier auf eine Auswertung des IAB, des Forschungsinstituts der Arbeitsagentur. Demnach hatte jeder deutsche Angestellte 15 Krankentage im Jahr.
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Alle Deutschen im erwerbstätigen Alter arbeiteten laut dem Bloomberg-Journalisten Chris Bryant im Schnitt nur 1031 Stunden pro Kopf und Jahr – in allen anderen Industrienationen wird länger geschuftet. Selbst die in der Schuldenkrise von Medien gerne als faul gescholtenen Griechen liegen mit 1145 Stunden weiter vorne, Amerikaner mit 1291 Stunden sowieso, Neuseeland ist mit 1393 Stunden weit enteilt.
Die Deutschen seien zudem vergleichsweise oft krank. Bryant bezieht sich hier auf eine Auswertung des IAB, des Forschungsinstituts der Arbeitsagentur. Demnach hatte jeder deutsche Angestellte 15 Krankentage im Jahr.
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TikTokerin ersteigert fremden Koffer für 93 Euro – Inhalt überrascht sie
Die TikTokerin Becky aus Cheshire in Großbritannien hat für 80 Pfund (93 Euro) einen Koffer ersteigert, der am Londoner Flughafen Heathrow als verloren gemeldet worden war. Als sie das große Paket öffnete, fand sie einen Delsey-Koffer, der bei Selfridges nach eigenen Angaben für etwa 275 Pfund verkauft wird.
Der Koffer enthielt außerdem neue weiße Unterwäsche, eine Guess-Tasche und viele traditionelle Kleidungsstücke. Eine überraschende Entdeckung war eine wasserdichte Damenjacke von Tommy Hilfiger, die Becky als eines der besten Kleidungsstücke in ihrem Koffer bezeichnete.
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Die TikTokerin Becky aus Cheshire in Großbritannien hat für 80 Pfund (93 Euro) einen Koffer ersteigert, der am Londoner Flughafen Heathrow als verloren gemeldet worden war. Als sie das große Paket öffnete, fand sie einen Delsey-Koffer, der bei Selfridges nach eigenen Angaben für etwa 275 Pfund verkauft wird.
Der Koffer enthielt außerdem neue weiße Unterwäsche, eine Guess-Tasche und viele traditionelle Kleidungsstücke. Eine überraschende Entdeckung war eine wasserdichte Damenjacke von Tommy Hilfiger, die Becky als eines der besten Kleidungsstücke in ihrem Koffer bezeichnete.
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🇪🇺🇱🇧💶 EU will Flüchtlingsdeal mit Libanon
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen soll heute in den Libanon reisen. Grund ist der Abschluss eines Flüchtlingsabkommens, um die illegale Einreise vor allem von syrischen Flüchtlingen in die EU zu verhindern. Dafür will Brüssel Geld zur Verfügung stellen. Laut Medien sollen die Zahlungen der EU einen Umfang von rund einer Milliarde Euro haben.
Mit der Summe soll das Gesundheits-, Bildungs- und Sozialwesen im Libanon gestärkt werden. Zudem sind Mittel für die Sicherheitsbehörden und die Streitkräfte des Landes sowie für den Kampf gegen Schleuserbanden und für Wirtschafts- und Finanzreformen vorgesehen.
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen soll heute in den Libanon reisen. Grund ist der Abschluss eines Flüchtlingsabkommens, um die illegale Einreise vor allem von syrischen Flüchtlingen in die EU zu verhindern. Dafür will Brüssel Geld zur Verfügung stellen. Laut Medien sollen die Zahlungen der EU einen Umfang von rund einer Milliarde Euro haben.
Mit der Summe soll das Gesundheits-, Bildungs- und Sozialwesen im Libanon gestärkt werden. Zudem sind Mittel für die Sicherheitsbehörden und die Streitkräfte des Landes sowie für den Kampf gegen Schleuserbanden und für Wirtschafts- und Finanzreformen vorgesehen.
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Forwarded from Ostnews Faktencheck
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US-Republikanerin Greene beharrt auf Misstrauensvotum gegen Mike Johnson
Dem republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, droht nach seiner Unterstützung für das neue milliardenschwere Ukraine-Hilfspaket ein Misstrauensvotum. Die Republikanerin Marjorie Taylor Greene kündigte am Mittwoch an, sie wolle in der kommenden Woche eine Abstimmung über Johnsons Abwahl erzwingen.
„Ich kann es kaum erwarten, zu sehen, wie die Demokraten einen republikanischen Vorsitzenden unterstützen“, so Greene.
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Bundestagsvizepräsidentin an Abreise gehindert
Demonstranten haben das Auto der Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt an der Abfahrt gehindert. Der Zwischenfall ereignete sich laut Medien am vergangenen Samstag nach einer Parteiveranstaltung in Lunow-Stolzenhagen im Oderbruch in Brandenburg. Im Umfeld der Veranstaltung sei es zu einer Gegendemonstration gekommen. Vor dem Veranstaltungssaal hätten sich schätzungsweise 40 bis 50 Demonstranten versammelt.
Auf dem Rückweg zu ihrem Fahrzeug sei Göring-Eckardt bedrängt worden. Ihr Auto sei an der Abfahrt gehindert worden. Mehrere Personen schlugen dabei in aggressiver Stimmung auf das Fahrzeug, hieß es weiter. Erst als die Polizei Verstärkung gerufen habe, sei die Abfahrt nach 45 Minuten ermöglicht worden.
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Demonstranten haben das Auto der Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt an der Abfahrt gehindert. Der Zwischenfall ereignete sich laut Medien am vergangenen Samstag nach einer Parteiveranstaltung in Lunow-Stolzenhagen im Oderbruch in Brandenburg. Im Umfeld der Veranstaltung sei es zu einer Gegendemonstration gekommen. Vor dem Veranstaltungssaal hätten sich schätzungsweise 40 bis 50 Demonstranten versammelt.
Auf dem Rückweg zu ihrem Fahrzeug sei Göring-Eckardt bedrängt worden. Ihr Auto sei an der Abfahrt gehindert worden. Mehrere Personen schlugen dabei in aggressiver Stimmung auf das Fahrzeug, hieß es weiter. Erst als die Polizei Verstärkung gerufen habe, sei die Abfahrt nach 45 Minuten ermöglicht worden.
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Demonstrationen linker Szene zum 1. Mai
Zehntausende Menschen haben am 1. Mai vor allem in Berlin und Hamburg an linken und linksextremen Demonstrationen teilgenommen. Die Polizei stand jeweils mit einem Großaufgebot von mehreren Tausend Einsatzkräften parat.
🔸In Berlin zogen am Abend laut Polizei rund 11.600 Menschen durch die Stadt. Tagsüber waren in der Hauptstadt bereits 4000 Menschen dem satirischen Aufruf zur „Razzia im Villenviertel“ des Stadtteils Grunewald gefolgt.
🔸In Hamburg gingen bei mehreren Demos rund 9000 Menschen auf die Straße. Als ein Zug des anarchistischen Bündnisses „Schwarz-Roter 1. Mai“ am linksautonomen Zentrum Rote Flora vorbeikam, wurden auf dem Dach Feuerwerkskörper und Nebeltöpfe gezündet.
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🔸In Hamburg gingen bei mehreren Demos rund 9000 Menschen auf die Straße. Als ein Zug des anarchistischen Bündnisses „Schwarz-Roter 1. Mai“ am linksautonomen Zentrum Rote Flora vorbeikam, wurden auf dem Dach Feuerwerkskörper und Nebeltöpfe gezündet.
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Bundeshaushalt 2025: Grüne warnen Lindner vor hartem Sparkurs
Die Grünen im Bundestag haben Finanzminister Christian Lindner vor einem harten Sparkurs im Bundeshaushalt 2025 gewarnt.
„Es herrscht Krieg in Europa, die Wirtschaft stagniert, die Klimakrise spitzt sich zu, und die gesellschaftliche Stimmung ist polarisiert“, sagte der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler der „Rheinischen Post“. In diesen Zeiten seien Investitionen in die Zukunft nötig.
An diesem Donnerstag sollen die Ampelminister ihre Ausgabenpläne für 2025 bei Lindner abgeben.
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Die Grünen im Bundestag haben Finanzminister Christian Lindner vor einem harten Sparkurs im Bundeshaushalt 2025 gewarnt.
„Es herrscht Krieg in Europa, die Wirtschaft stagniert, die Klimakrise spitzt sich zu, und die gesellschaftliche Stimmung ist polarisiert“, sagte der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler der „Rheinischen Post“. In diesen Zeiten seien Investitionen in die Zukunft nötig.
An diesem Donnerstag sollen die Ampelminister ihre Ausgabenpläne für 2025 bei Lindner abgeben.
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Bundesrat gibt grünes Licht für Bezahlkarte für Geflüchtete Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat am heutigen Freitag die Gesetzesgrundlage für eine Bezahlkarte für Geflüchtete beschlossen. Mit der Bezahlkarte können Asylbewerber Waren und Dienstleistungen…
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Thüringen: Wagenknecht-Partei legt zu – Umfrage
Im Vergleich zu einer vorangegangenen Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa vom März hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach Angaben vom Mittwoch um drei Punkte zugelegt. Damit geht es für die Partei weiter nach oben. Die Regierungsbildung bliebe nach den aktuellen Umfragewerten weiterhin schwierig.
Die Thüringen-Wahl findet am 1. September zeitgleich mit Sachsen statt, drei Wochen später folgt Brandenburg.
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Im Vergleich zu einer vorangegangenen Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa vom März hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach Angaben vom Mittwoch um drei Punkte zugelegt. Damit geht es für die Partei weiter nach oben. Die Regierungsbildung bliebe nach den aktuellen Umfragewerten weiterhin schwierig.
Die Thüringen-Wahl findet am 1. September zeitgleich mit Sachsen statt, drei Wochen später folgt Brandenburg.
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📉 IWF senkt Konjunkturprognose für Deutschland Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat seine Konjunkturprognose für Deutschland erneut nach unten korrigiert. Im laufenden Jahr wird die deutsche Wirtschaft nur noch um 0,2% wachsen und damit um 0,3 Prozentpunkte…
Ausländische Investitionen in Deutschland sinken weiter
Internationale Investoren haben im vergangenen Jahr ihr Engagement in Deutschland erneut zurückgefahren, geht aus einer neuen Studie des Prüfungs- und Beratungsunternehmens EY hervor. Demnach kündigten Unternehmen aus dem Ausland zwölf Prozent weniger Investitionsprojekte in der Bundesrepublik an. Das sei der niedrigste Stand seit 2013 und der sechste Rückgang in Folge. So sah nun die Top-3 im europäischen Vergleich aus:
1️⃣🇫🇷Frankreich 1194 (-5%)
2️⃣🇬🇧Großbritannien 985 (+6%)
3️⃣🇩🇪Deutschland 733 (-12%)
🗣„Das ist ein Alarmsignal. Deutschland wird abgehängt, andere europäische Standorte entwickeln sich viel dynamischer“, so Henrik Ahlers, Vorsitzender der Geschäftsführung bei EY.
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Internationale Investoren haben im vergangenen Jahr ihr Engagement in Deutschland erneut zurückgefahren, geht aus einer neuen Studie des Prüfungs- und Beratungsunternehmens EY hervor. Demnach kündigten Unternehmen aus dem Ausland zwölf Prozent weniger Investitionsprojekte in der Bundesrepublik an. Das sei der niedrigste Stand seit 2013 und der sechste Rückgang in Folge. So sah nun die Top-3 im europäischen Vergleich aus:
1️⃣🇫🇷Frankreich 1194 (-5%)
2️⃣🇬🇧Großbritannien 985 (+6%)
3️⃣🇩🇪Deutschland 733 (-12%)
🗣„Das ist ein Alarmsignal. Deutschland wird abgehängt, andere europäische Standorte entwickeln sich viel dynamischer“, so Henrik Ahlers, Vorsitzender der Geschäftsführung bei EY.
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