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Bundesweite Demos zum Tag der Arbeit

Zehntausende Menschen sind am Tag der Arbeit in mehreren deutschen Städten auf die Straßen gegangen, um für bessere Arbeitsbedingungen zu demonstrieren.

🔸So sind in Hamburg rund 7000 Menschen gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) auf die Straße gegangen. Die Demo verlief unter dem Motto „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit“.
🔸In Berlin sind nach Polizeiangaben 7500 Menschen zu einer Kundgebung des DGB gekommen.
🔸In Stuttgart ist eine Demonstration der linken Szene aufgrund von Zwischenfällen gestoppt worden. Dabei soll es zu Angriffen auf die Polizei gekommen sein. Die Kräfte reagierten mit Schlagstöcken und Pfefferspray und lösten die Versammlung auf.

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📈 Zahl der Reichsbürger in Rheinland-Pfalz und Hamburg gestiegen Das geht aus den Verfassungsschutzberichten für die beiden Bundesländer hervor, die heute vorgestellt wurden. Demnach galten Ende 2022 in Rheinland-Pfalz 950 Menschen als Mitglieder der Szene.…
NRW: „Reichsbürger“ bedroht Polizisten mit Messer

In Velbert bei Düsseldorf hat ein Mann am Dienstagabend einen SEK-Einsatz ausgelöst. Der 30-Jährige soll zuvor in einem Mehrfamilienhaus randaliert haben. Die wegen Sachbeschädigung herbeigerufenen Polizisten soll der alkoholisierte Mann dann mit einem Messer bedroht haben. Er rief, dass er die Polizei hasse und „Reichsbürger“ sei, womit er nun den Einsatz der Spezialkräfte auslöste, teilte die Polizei mit.

Er wurde festgenommen und auf Anordnung des Ordnungsamtes in eine psychiatrische Klinik eingewiesen.

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Berlin: Mehr als Dutzend Transporter in Flammen

In der Nacht zu Mittwoch haben auf einem Parkplatz in Berlin-Wittenau – einem Gelände des Onlineversandhändlers Amazons – sechzehn Transporter gebrannt. Die Feuerwehr hat das Feuer innerhalb von etwa drei Stunden gelöscht. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Die Fahrzeuge seien nicht mehr fahrtüchtig. Der Staatsschutz habe die Ermittlungen übernommen.

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Forwarded from Ostnews Faktencheck
Nato bereitet sich auf Kampf mit eigenen Problemen vor – Medien

Die Nato führt Übungen durch, um die an Russland grenzenden europäischen Länder auf einen möglichen „Schulter-an-Schulter-Kampf“ vorzubereiten, berichtet „The Wall Street Journal“. Demnach geben die Mitglieder des Bündnisses jetzt mehr für die Verteidigung aus, als es während des Kalten Krieges der Fall war.

Die Nato behauptet, Russland sei eine der „Hauptdrohungen“, aber viele Beamte in der Türkei und anderen Mitgliedsländern sind mehr über regionale Konflikte und illegale Migration besorgt, hieß es weiter. Dabei hielten Nato-Experten es für unwahrscheinlich, dass Russland in naher Zukunft direkt in ein Mitgliedsland einmarschieren werde.

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🍕🔥👮🏻‍♂️Bayern: Unzufriedener Kunde zündet Pizzeria an

Ein Mann hat am Samstagabend in einem Restaurant in Rimsting eine Pizza zum Mitnehmen und ein Bier bestellt. Dann wollten er und seine Freundin die Pizza aus der Pappschachtel an einem Tisch im Lokal essen. Doch wurde er vom Personal darauf hingewiesen, dass die Pizza im Lokal auf Tellern serviert werde. Der 36-jährige polnische Staatsangehörige konnte laut Augenzeugen kaum Deutsch und habe geschrien. Die beiden seien weggegangen.

Der Mann sei jedoch später zurückgekommen, habe Benzin auf die Terrasse des Restaurants geschüttet und sie in Brand gesteckt. Der Besitzer konnte das Feuer mit einem Feuerlöscher unter Kontrolle bringen. Der unzufriedene Kunde wurde zwei Tage später festgenommen.

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Rheinmetall auf Rekordkurs Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall profitiert eigenen Angaben nach „vom anhaltenden Boom im Rüstungsbereich und setzt seinen Wachstumskurs fort“. Das sind einige vom Unternehmen veröffentlichte Zahlen für das Geschäftsjahr…
Rheinmetall-Aktien erleben Boom

Aktien des Düsseldorfer Rüstungskonzerns Rheinmetall sind im ersten Quartal bei dem Social-Investment-Plattform Etoro im Vergleich zu den anderen deutschen Firmen besonders stark gekauft worden, geht aus Angaben des Trading-Anbieters hervor. Etoro untersuchte das Anlageverhalten seiner deutschen Kunden im ersten Quartal und stellte fest, dass Rheinmetall es sogar auf Platz 3 der Top-Aufsteiger aus Europa geschafft habe.

Der Grund dafür seien steigende Militärausgaben angesichts der geopolitischen Krisenherde in der Ukraine und im Nahen Osten.

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Bundespolizei findet acht geschleuste Syrer in Waldstück in Oberbayern

Acht orientierungslose Syrer hat die Bundespolizei in einem oberbayerischen Waldstück bei Prien am Chiemsee (Landkreis Rosenheim) nahe der österreichischen Grenze gefunden. Nach bisherigen Erkenntnissen seien die Geflüchteten, vier minderjährige Jungen zwischen 14 und 17 Jahren und vier erwachsene Männer zwischen 27 und 34 Jahren, von einem bisher unbekannten Schleuser über die Grenze gebracht worden, teilte die Bundespolizei am Dienstag mit.

Nach eigener Aussage sind die ausschließlich männlichen Geflüchteten ungesichert auf der Ladefläche eines hinten geschlossenen Wagens von Slowenien nach Deutschland gebracht worden.

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❗️AKW-Schriftwechsel: Vorschlag von Fachbeamtem per E-Mail gestoppt Das Magazin „Cicero“ hat neue Vorwürfe im Zusammenhang mit den freigeklagten Atomkraft-Akten erhoben. Verantwortliche Mitarbeiter im Haus von Wirtschaftsminister Robert Habeck haben demnach…
Entscheidungsfindung zu Atomausstieg: Habeck will Akten zur Verfügung stellen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat Kritik am Entscheidungsablauf zum Atomausstieg erneut zurückgewiesen. Nichts sei verheimlicht worden, alles sei schriftlich nachweisbar, sagte er in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. Er kündigte an, dass dem zuständigen Bundestagsausschuss alle Akten zur Verfügung gestellt würden.

Auf die Frage des Moderators, ob er anders entschieden hätte, wenn es noch leistungsfähige Brennstäbe gegeben hätte, antwortete Habeck mit ja - bis die Gasmangellage überwunden gewesen sei. „Der Auftrag war für alle: keine Denkverbote“, sagte er.

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In Warschau hat am Mittwoch ein Friedensmarsch stattgefunden. Die Teilnehmer haben gegen die Beteiligung Polens am Ukraine-Konflikt protestiert und einen Stopp der Waffenlieferungen an Kiew gefordert. Die Slogans des Marsches waren: „Dies ist nicht unser Krieg”, „Stoppt den Krieg, stoppt Waffenlieferungen”. Zudem plädierten die Demonstranten für einen Austritt Polens aus der EU.

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