Satellit
🇵🇱 Polnischer Premier nicht gegen Todesstrafe Der polnische Premierminister, Mateusz Morawiecki, betrachtet die Abschaffung der Todesstrafe nach eigenen Worten als „eine verfrühte Erfindung der 1990er oder früher“. „In dieser Hinsicht widerspreche ich…
Wiedereinführung der Todesstrafe in Deutschland
Anonymous Poll
35%
Bin dafür, manchmal ist das die einzige Möglichkeit, die Gesellschaft zu schützen
5%
Bin dafür, aber nur in besonderen Fällen – mit Erlaubnis des Kanzlers
56%
Bin dagegen
4%
Meine Meinung in den Kommentaren
💰❌Habeck warnt vor Investitionen in fossile Energien im Ausland
Sie könnten zu Fehlinvestitionen werden, jedoch gebe es noch keine abschließende gemeinsame Meinungsbildung in der Regierung.
Habeck rät afrikanischen Ländern, besser auf Zukunftstechnologien zu setzen.
„Aber nachdem wir – die nord-westliche Hemisphäre – unseren Reichtum auf der Verbrennung von fossilen Energien aufgebaut haben, darf man natürlich auch nicht irgendetwas verbieten. Ehemalige Kolonialmächte, die sagen 'Bitte bleibt arm und klimaneutral', das geht nicht.“
Die Zukunft sei die Energieproduktion mit erneuerbarem Wasserstoff.
📲 „Bloß mit Biss“ auf Instagram
Sie könnten zu Fehlinvestitionen werden, jedoch gebe es noch keine abschließende gemeinsame Meinungsbildung in der Regierung.
Habeck rät afrikanischen Ländern, besser auf Zukunftstechnologien zu setzen.
„Aber nachdem wir – die nord-westliche Hemisphäre – unseren Reichtum auf der Verbrennung von fossilen Energien aufgebaut haben, darf man natürlich auch nicht irgendetwas verbieten. Ehemalige Kolonialmächte, die sagen 'Bitte bleibt arm und klimaneutral', das geht nicht.“
Die Zukunft sei die Energieproduktion mit erneuerbarem Wasserstoff.
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💰❗️Nato-Chef: Alliierte wollen deutlich ambitionierteres Ziel
Laut Jens Stoltenberg will ein Teil der Nato-Staaten das Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben deutlich verschärfen.
Polen und Litauen sowie Großbritannien hatten sich dafür ausgesprochen, strengere Vorgaben zu vereinbaren. Deutschland, Kanada und Belgien gelten als Gegner dieser Idee.
Bisher hat Deutschland etwa 55,6 Milliarden Euro für Verteidigungszwecke ausgegeben.
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Laut Jens Stoltenberg will ein Teil der Nato-Staaten das Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben deutlich verschärfen.
Polen und Litauen sowie Großbritannien hatten sich dafür ausgesprochen, strengere Vorgaben zu vereinbaren. Deutschland, Kanada und Belgien gelten als Gegner dieser Idee.
Bisher hat Deutschland etwa 55,6 Milliarden Euro für Verteidigungszwecke ausgegeben.
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💰💬Mindestlöhne: Gewerkschaft warnt Lindner vor Missbrauch
Zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und der Einhaltung des Mindestlohns fordert die „IG Bau“ mindestens 16.000 neue Kontrolleure beim Zoll.
Harald Schaum, der Vize-Gewerkschaftschef, übt deutliche Kritik an Bundesfinanzminister Christian Lindner. Er sei schlecht beraten, hier sei eine Kopf-in-den-Sand-Taktik zu fahren.
Auf eine jüngste Anfrage antwortete das Ministerium, dass die Bundesregierung „aufgrund der Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns ab 1. Oktober 2022 auf 12 Euro keinen zusätzlichen Personalbedarf für die FKS“ sehe. Wer so tue, wolle nicht sehen, was draußen passiere, so Schaum.
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Zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und der Einhaltung des Mindestlohns fordert die „IG Bau“ mindestens 16.000 neue Kontrolleure beim Zoll.
Harald Schaum, der Vize-Gewerkschaftschef, übt deutliche Kritik an Bundesfinanzminister Christian Lindner. Er sei schlecht beraten, hier sei eine Kopf-in-den-Sand-Taktik zu fahren.
Auf eine jüngste Anfrage antwortete das Ministerium, dass die Bundesregierung „aufgrund der Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns ab 1. Oktober 2022 auf 12 Euro keinen zusätzlichen Personalbedarf für die FKS“ sehe. Wer so tue, wolle nicht sehen, was draußen passiere, so Schaum.
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Pyro-Schlacht in Berlin: 150 Personen attackieren sich mit Böllern In Berlin haben sich zwei Tage vor Silvester im Bezirk Schöneberg rund 150 Menschen mit Feuerwerkskörpern beworfen. Medienberichten zufolge hatten sich Dutzende Menschen am Donnerstagabend…
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💥Nach Ausschreitungen in der Silvesternacht: Bayerns Innenminister fordert Freiheitsstrafen für Böller-Randalierer
„Es ist erschreckend, wie einige Randalierer Silvesterfeiern missbrauchen und andere mit Feuerwerkskörpern gefährden oder gar verletzen“, sagte Joachim Herrmann (CSU). Silvesterchaoten müssten hart bestraft werden. Ein spürbarer Denkzettel und auch Freiheitsstrafen seien angebracht.
Ein generelles Feuerwerksverbot lehnt Hermann jedoch ab, da es diejenigen strafen würde, die umsichtig und verantwortungsvoll umgingen.
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„Es ist erschreckend, wie einige Randalierer Silvesterfeiern missbrauchen und andere mit Feuerwerkskörpern gefährden oder gar verletzen“, sagte Joachim Herrmann (CSU). Silvesterchaoten müssten hart bestraft werden. Ein spürbarer Denkzettel und auch Freiheitsstrafen seien angebracht.
Ein generelles Feuerwerksverbot lehnt Hermann jedoch ab, da es diejenigen strafen würde, die umsichtig und verantwortungsvoll umgingen.
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😡Nicht mehr witzig: Frauenfeindliche Knallbonbon-Sprüche führen zum Ärger im Netz
Auf Twitter posten momentan viele empörte Nutzer Fotos mit frauenfeindlichen Sprüchen, die der deutsche Feuerwerkshersteller Weco in Umlauf gebracht hat. Der Musiker Jan Delay schrieb dazu, er sei angesichts der Frauenfeindlichkeit sprachlos.
Im Firmen-Statement heißt es aber: „Wir entschuldigen uns hiermit ausdrücklich bei allen Personen, die sich von den Texten beleidigt oder angegriffen fühlen.“ Diskriminierung lehne man in jeglicher Form ab.
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Auf Twitter posten momentan viele empörte Nutzer Fotos mit frauenfeindlichen Sprüchen, die der deutsche Feuerwerkshersteller Weco in Umlauf gebracht hat. Der Musiker Jan Delay schrieb dazu, er sei angesichts der Frauenfeindlichkeit sprachlos.
Im Firmen-Statement heißt es aber: „Wir entschuldigen uns hiermit ausdrücklich bei allen Personen, die sich von den Texten beleidigt oder angegriffen fühlen.“ Diskriminierung lehne man in jeglicher Form ab.
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🙄Bezahlt wie Angestellte? 30 Klima-Kleber bekommen Gehalt für Proteste
Zu deren Arbeitsverträgen gehört auch die Sozialversicherung, damit sie sich voll und ganz, haupt- oder nebenberuflich, dem Klimakampf widmen könnten. Das Geld stammt von Spenden wie vom Climate Emergency Fund aus den USA. Das Gehalt beträgt bis zu 1300 Euro.
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Zu deren Arbeitsverträgen gehört auch die Sozialversicherung, damit sie sich voll und ganz, haupt- oder nebenberuflich, dem Klimakampf widmen könnten. Das Geld stammt von Spenden wie vom Climate Emergency Fund aus den USA. Das Gehalt beträgt bis zu 1300 Euro.
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🍕🌭Bei den jüngeren Deutschen hat ein Sinneswandel stattgefunden, und Pizza, Pasta und Döner sind momentan weit beliebter als früher typische deutsche Schweinefleischwaren. Längst vorn liegt die italienische Küche. 📲 „Bloß mit Biss“ auf Instagram
Was haltet ihr vom Leben ohne Currywurst?
Anonymous Poll
52%
🌭Ich bin ein echter Currywurst-Fan, mein Lieblingsgericht ist durch nichts zu ersetzen
19%
🍕Ist nicht schön, aber man kann sich mit Pizza und Döner abfinden
10%
🥑Ist mir egal, ich bin sowieso auf Diät
19%
🛑Currywurst ist doch total ungesund
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Schweiz-Grenze: Illegale Migranten dürfen nach Deutschland
Im Dezember hat die Bundesinnenministerin einen „Aktionsplan“ gemeinsam mit der Schweiz ins Leben gerufen, der die illegalen Grenzüberschritte (2022 erwischte die Bundespolizei fast 10.000 illegale Migranten) reduzieren soll. Dabei betonte sie, man wolle zwar „offene Grenzen“, aber zugleich „eine Kontrolle über die Migrationsbewegung“.
Jedoch gibt es Zweifel daran, wie eine Migrationsbewegung registriert werden soll, wenn es kaum Kontrollen an der Grenze gibt.
Sollte ein illegaler Migrant registriert werden, der zuvor einen Asylantrag gestellt hat und ausreisepflichtig ist, dürfen die Beamten keine Maßnahmen ergreifen. Der Einreisende muss somit nach Deutschland durchgelassen werden.
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Im Dezember hat die Bundesinnenministerin einen „Aktionsplan“ gemeinsam mit der Schweiz ins Leben gerufen, der die illegalen Grenzüberschritte (2022 erwischte die Bundespolizei fast 10.000 illegale Migranten) reduzieren soll. Dabei betonte sie, man wolle zwar „offene Grenzen“, aber zugleich „eine Kontrolle über die Migrationsbewegung“.
Jedoch gibt es Zweifel daran, wie eine Migrationsbewegung registriert werden soll, wenn es kaum Kontrollen an der Grenze gibt.
Sollte ein illegaler Migrant registriert werden, der zuvor einen Asylantrag gestellt hat und ausreisepflichtig ist, dürfen die Beamten keine Maßnahmen ergreifen. Der Einreisende muss somit nach Deutschland durchgelassen werden.
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🚢Erstes Frachtschiff mit Flüssiggas in Wilhelmshaven angekommen – Umweltschützer empört
Herzstück des Terminals ist das fast 300 Meter lange Spezialschiff „Höegh Esperanza“, das das von Tankschiffen angelieferte verflüssigte Erdgas in den gasförmigen Zustand umwandeln und in das deutsche Gasnetz einspeisen soll.
Umweltschützer kritisieren die Ankunft des LNG-Tankers aufs Schärfste: „Dass Deutschland heute zum ersten Mal direkt Fracking-Gas aus den USA bezieht, ist kein Grund zur Freude, sondern ein historischer Tiefschlag für Klima- und Naturschutz.“
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Herzstück des Terminals ist das fast 300 Meter lange Spezialschiff „Höegh Esperanza“, das das von Tankschiffen angelieferte verflüssigte Erdgas in den gasförmigen Zustand umwandeln und in das deutsche Gasnetz einspeisen soll.
Umweltschützer kritisieren die Ankunft des LNG-Tankers aufs Schärfste: „Dass Deutschland heute zum ersten Mal direkt Fracking-Gas aus den USA bezieht, ist kein Grund zur Freude, sondern ein historischer Tiefschlag für Klima- und Naturschutz.“
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Satellit
🇵🇱🇩🇪Polen will Druck auf Deutschland in Reparationsfrage erhöhen „Die Frage der Reparationen hat eine fundamentale Bedeutung für Polen“, sagte der polnische Vize-Außenminister und Reparationsbeauftragte Arkadiusz Mularczyk gegenüber der dpa. Es gehe hier…
💬Polen bittet UN um Hilfe bei Beschaffung von deutschen Reparationen
Laut dem Vize-Außenminister des Landes, Arkadiusz Mularczyk, muss eine Art „Plattform für den Dialog mit Deutschland geschaffen werden, das diesen Dialog nicht führen will“.
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Laut dem Vize-Außenminister des Landes, Arkadiusz Mularczyk, muss eine Art „Plattform für den Dialog mit Deutschland geschaffen werden, das diesen Dialog nicht führen will“.
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Nach der skandalösen Silvester-Rede erntet die Verteidigungsministerin Lambrecht Kritik von allen Seiten.
👉 Link zum vollständigen Artikel
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Telegraph
„Erstklassige Verteidigungsministerin“: Lambrechts Bashing nach Silvester-Clip reißt nicht ab
„Wirtschaftswoche“: „Keine Munition, kaputte Panzer, schleppende Ukrainehilfe, eine klagende Industrie: Ein hartes Jahr liegt hinter Christine Lambrecht. Jetzt erntet die Verteidigungsministerin auch noch mit einer missglückten Neujahrsrede Spott. Kann das…
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🤷Kein Happy End: Jemand in Sachsen-Anhalt gewinnt eine Million Euro und holt sie nicht ab
Ein Lotto-Spielschein aus der Region Mansfeld-Hettstedt hat im Dezember 2019 einen Gewinn von einer Million Euro erzielt, doch der Spieler hat sich nicht innerhalb der Drei-Jahres-Frist gemeldet.
Laut dem Lotto-Geschäftsführer Stefan Ebert habe man gehofft, dass sich jemand melden würde, aber nun sei der Gewinn verfallen.
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Ein Lotto-Spielschein aus der Region Mansfeld-Hettstedt hat im Dezember 2019 einen Gewinn von einer Million Euro erzielt, doch der Spieler hat sich nicht innerhalb der Drei-Jahres-Frist gemeldet.
Laut dem Lotto-Geschäftsführer Stefan Ebert habe man gehofft, dass sich jemand melden würde, aber nun sei der Gewinn verfallen.
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Satellit
🤷Kein Happy End: Jemand in Sachsen-Anhalt gewinnt eine Million Euro und holt sie nicht ab Ein Lotto-Spielschein aus der Region Mansfeld-Hettstedt hat im Dezember 2019 einen Gewinn von einer Million Euro erzielt, doch der Spieler hat sich nicht innerhalb der…
Zehnjähriger in Vietnam stürzt in ein Betonrohr und steckt dort seit drei Tagen fest
Alle Rettungsversuche sind bislang fehlgeschlagen, es ist unklar, ob das Kind noch lebt. Das Rohr ist 35 Meter tief unter der Erde, im Inneren hat das Rohr nur 25 Zentimeter Durchmesser.
Der Junge sammelte am Samstag weggeworfene Gegenstände, die noch brauchbar sind. Zunächst hat er laut der Zeitung VNExpress um Hilfe gerufen, dann seien aber die Rufe langsam verstummt.
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Alle Rettungsversuche sind bislang fehlgeschlagen, es ist unklar, ob das Kind noch lebt. Das Rohr ist 35 Meter tief unter der Erde, im Inneren hat das Rohr nur 25 Zentimeter Durchmesser.
Der Junge sammelte am Samstag weggeworfene Gegenstände, die noch brauchbar sind. Zunächst hat er laut der Zeitung VNExpress um Hilfe gerufen, dann seien aber die Rufe langsam verstummt.
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Bericht: Deutschland nennt Bedingung für Übergabe russischer Vermögenswerte an die Ukraine
Deutschland ist bereit, die eingefrorenen russischen Vermögenswerte zum Wiederaufbau der Ukraine zu verwenden, wenn die Verbündeten dasselbe tun würden und die Lösung rechtlicher Fragen möglich sei, berichtet Bloomberg unter Berufung auf eigene Quellen.
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Deutschland ist bereit, die eingefrorenen russischen Vermögenswerte zum Wiederaufbau der Ukraine zu verwenden, wenn die Verbündeten dasselbe tun würden und die Lösung rechtlicher Fragen möglich sei, berichtet Bloomberg unter Berufung auf eigene Quellen.
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⚡️Der emeritierte Papst Benedikt XVI. ist im Alter von 95 Jahren gestorben - Vatikan Benedikt XVI. leitete die katholische Kirche von 2005 bis 2013 als erster deutscher Papst seit fast 500 Jahren. Abonniert @satellit_de!
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Bayern trauert um Papst
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Staatsminister Florian Herrmann trugen sich am Montag in der Hofkapelle der Residenz in München in ein Kondolenzbuch für den emeritierten Papst Benedikt XVI. ein.
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💶🙅 Angespannte Haushaltslage: Lindner ruft Minister zum Sparen auf
Im Bundeshaushalt für 2024 seien Kürzungen nicht ausgeschlossen, und es gebe keinerlei zusätzliche Spielräume, schrieb der Finanzminister. Er forderte daher „haushalterische Prioritätensetzung“. Deutschland müsse jetzt weg von der expansiven Finanzpolitik, sein Defizit reduzieren und finanzielle Puffer aufbauen. Der Bund dürfe zudem nur geringe Kredite aufnehmen.
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Im Bundeshaushalt für 2024 seien Kürzungen nicht ausgeschlossen, und es gebe keinerlei zusätzliche Spielräume, schrieb der Finanzminister. Er forderte daher „haushalterische Prioritätensetzung“. Deutschland müsse jetzt weg von der expansiven Finanzpolitik, sein Defizit reduzieren und finanzielle Puffer aufbauen. Der Bund dürfe zudem nur geringe Kredite aufnehmen.
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🇪🇺🇨🇳 EU bietet China kostenlose Impfstoffe an - Peking reagiert kalt
Zur Eindämmung der dortigen Coronawelle habe die für Gesundheit zuständige EU-Kommissarin Stella Kyriakides Peking ein entsprechendes Angebot gemacht, teilte ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel am Dienstag mit und bestätigte damit einen diesbezüglichen Bericht der „Financial Times“. China habe bislang aber noch nicht reagiert, hieß es.
Das Außenministerium in Peking lehnte das Angebot zunächst jedoch indirekt ab und erklärte lediglich, die Impfquote im Land und die Kapazitäten in den Krankenhäusern nähmen zu, die Vorräte an Impfstoffen seien „angemessen“.
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Zur Eindämmung der dortigen Coronawelle habe die für Gesundheit zuständige EU-Kommissarin Stella Kyriakides Peking ein entsprechendes Angebot gemacht, teilte ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel am Dienstag mit und bestätigte damit einen diesbezüglichen Bericht der „Financial Times“. China habe bislang aber noch nicht reagiert, hieß es.
Das Außenministerium in Peking lehnte das Angebot zunächst jedoch indirekt ab und erklärte lediglich, die Impfquote im Land und die Kapazitäten in den Krankenhäusern nähmen zu, die Vorräte an Impfstoffen seien „angemessen“.
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📈💶 Statistikamt: Inflation im Jahr 2022 auf 7,9% gestiegen
Das sei der höchste Stand seit mehr als 70 Jahren. Im Vorjahr hatten die Verbraucherpreise etwa um 3,1% angezogen.
Preistreiber sind dabei vor allem Energie und Lebensmittel. So musste man für Energie im Dezember 24,4% mehr zahlen als ein Jahr zuvor. Nahrungsmittel verteuerten sich binnen Jahresfrist um 20,7%.
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Das sei der höchste Stand seit mehr als 70 Jahren. Im Vorjahr hatten die Verbraucherpreise etwa um 3,1% angezogen.
Preistreiber sind dabei vor allem Energie und Lebensmittel. So musste man für Energie im Dezember 24,4% mehr zahlen als ein Jahr zuvor. Nahrungsmittel verteuerten sich binnen Jahresfrist um 20,7%.
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