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⚡️Deutsche Inflationsrate geht im November überraschend auf 10,0% zurück

Die Verbraucherpreise stiegen um durchschnittlich 10,0% im Vergleich zum Vorjahresmonat, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag mit.

Im Oktober hatte die Inflationsrate noch 10,4% betragen.

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⚽️🏳️‍🌈 WM-2022: Flitzer mit Regenbogenfahne sorgt für Aufregung
 
Der Mann ist während der Vorrunden-Partie zwischen Portugal und Uruguay bei der Fußball-WM in Katar aufs Spielfeld gelaufen. Er wurde in der 51. Minute des Spiels von zwei Ordnern gestoppt und aus dem Innenraum des Lusail-Stadions geführt.
 
Neben der Fahne trug der Mann ein T-Shirt, auf dem mehrere Botschaften zu lesen waren. Auf der Vorderseite stand „Rettet die Ukraine“, hinten war „Respekt vor iranischen Frauen“ zu lesen.

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Olaf Scholz hat in einem Fokus-Interview über seine Lehre aus dem ersten Kanzlerjahr gesprochen.

Hier sind die Kernpunkte (Teil 1):

🔹 Die schmerzhafteste Lehre aus dem ersten Jahr der Amtszeit als Kanzler war, dass „der Krieg zurück nach Europa gekommen ist“.

🔹 Deutschland wird die Ukraine so lange finanziell, humanitär und auch mit Waffen unterstützen, wie es nötig sein wird.

🔹 Russland darf nicht gewinnen, die zentrale Forderung an Moskau ist der Rückzug der russischen Truppen.

🔹 Deutschland zählt zu den Ländern, die die Ukraine am stärksten unterstützen. Deutsche Panzerhaubitzen und Flakpanzer Gepard sind sehr wirkungsvoll, die Bundesrepublik, die USA und Großbritannien sind die Einzigen, die Mehrfachraketenwerfer liefern.

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📈 Energiekrise und gestiegene Preise in Europa: Es gibt sie schon länger als wir denken

Diese Infografik zeigt, wie der harmonisierte Verbraucherpreisindex im Energiesektor über die letzten zwei Jahre gestiegen ist. Die Situation begann sich schon lange vor dem Beginn des Ukraine-Konflikts im Februar zu verschlechtern.

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Olaf Scholz hat in einem Fokus-Interview über seine Lehre aus dem ersten Kanzlerjahr gesprochen. Hier sind die Kernpunkte (Teil 1): 🔹 Die schmerzhafteste Lehre aus dem ersten Jahr der Amtszeit als Kanzler war, dass „der Krieg zurück nach Europa gekommen…
Olaf Scholz – Interview mit Fokus, Kernpunkte (Teil 2):

▫️ Fracking in Deutschland ergibt wenig Sinn.

▫️ Die BRD steigt bis 2045 aus der Nutzung fossiler Ressourcen aus. Das bedeutet massive Veränderungen für die deutsche Industrie, gewaltige Investitionen sind dafür nötig.

▫️ Deutschlands Bemühungen sollten darauf konzentriert werden, Wasserstoff zu importieren und auch im Inland durch Elektrolyse herzustellen.

▫️ Die Länder der G7 werden in den kommenden Jahrzehnten an relativer Bedeutung verlieren. Viele aufstrebende Länder in Asien, Afrika und Südamerika fordern politische Mitsprache ein – auch wegen ihres wirtschaftlichen Gewichts.

▫️ Angela Merkel kann ganz zuversichtlich auf das Urteil der Geschichtsbücher setzen.

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„Wir werden die Nato-Präsenz vom Schwarzen Meer bis zur Ostsee verstärken“US-Außenminister Anthony Blinken

Dies sagte er auf einer Pressekonferenz in Bukarest, wo am 29. und 30. November ein Treffen der Außenminister der Mitgliedsländer des Bündnisses stattfindet.

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Olaf Scholz – Interview mit Fokus, Kernpunkte (Teil 3):

🔹 Die Schulden bei Bund, Ländern und Kommunen machen im November 2022 mehr als 2,4 Billionen Euro aus.

🔹 Die Einführung von Bürgergeld ist ein Meilenstein der Sozialpolitik in Deutschland. Diese Reform stellt die Hilfe für ungelernte Langzeitarbeitslose in den Vordergrund.

🔹 Die Schuldenbremse ist grundsätzlich richtig. Die Regeln des Grundgesetzes bieten gleichzeitig die nötige Flexibilität, um in einer Krisensituation angemessen zu agieren.

🔹 Der DFB hat sich beim bizarren Streit um die „One Love“-Binde den Wünschen der Fifa gebeugt. Allerdings haben die Spieler des deutschen Teams einen Weg gefunden, ein deutliches Zeichen zu setzen.

🔹 Deutschland ist global vielleicht die am stärksten vernetzte Volkswirtschaft. Der chinesische Markt ist dabei sehr wichtig. Gleichzeitig gilt das Ziel, von niemandem abhängig zu sein.

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NRW ruft wegen der Energiekrise finanzielle Notlage aus – WDR

Die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen muss neue Schulden aufnehmen, um die Energiekrise mit geplanten fünf Milliarden Euro zu bekämpfen. Da dies aufgrund der Schuldenbremse nicht möglich ist, hat sie nun die finanzielle Notlage für 2022 und 2023 ausgerufen.

Die Landesregierung spricht von einer „außergewöhnlichen Notsituation“.

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🇵🇱 Polen in einen Krieg? Stellvertretender Verteidigungsminister hält Szenario für sehr wahrscheinlich

Aus Sicht des stellvertretenden Verteidigungsministers Polens, Marcin Ociepa, ist die Wahrscheinlichkeit eines Krieges, in den Polen verwickelt wird, „sehr hoch“.

▫️ „Zu hoch, um dieses Szenario nur hypothetisch zu behandeln“.

▫️ Wenn etwas politisch „zu mindestens 30%“ wahrscheinlich sei, bereite er sich schon darauf vor, fügte Ociepa hinzu. Dabei wies er darauf hin, dass dies „sein persönlicher Indikator“ sei.

▫️ Ihm zufolge ist die Wahrscheinlichkeit eines Krieges mit der Nato heute sehr hoch, „ebenso wie die Wahrscheinlichkeit eines Konflikts zwischen China und den USA“.

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🎄Erfurt: Genitalien-Affäre auf dem Weihnachtsmarkt

Die geformten Süßigkeiten des Händlers Dick Middel haben dieses Jahr beim Erfurter Weihnachtsmarkt Furore gemacht. Gerade die Form ist der Grund für den Erfolg: Der Unternehmer verkauft Penisse aus Lakritz und Scheiden aus Weingummi.

„Ich sehe darin nur Weihnachtsglocken und Pfirsich-Ringe“, kommentiert Middel. Trotzdem lege er seine besonderen Artikel in die zweite Reihe, damit die Kinder sie nicht sehen sollen.

Die Stadtverwaltung stellt jedoch die Angemessenheit des Verkaufs solcher Waren beim Weihnachtsmarkt in Frage. Der Marktleiter werde die angebotenen Artikel auf die Vergabekriterien hin prüfen.

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Deutschland finanziert Übergabe von 14 Bodenfahrzeugen an Ukraine mit

Der Entwickler von Robotern und autonomen Systemen „Milrem Robotics“ und das deutsche Rüstungsunternehmen „Krauss-Maffei Wegmann“ (KMW) haben einen Vertrag über die Lieferung von 14 unbemannten THeMIS-Bodenfahrzeugen (UGV) an die Ukraine unterzeichnet.

Von den 14 Fahrzeugen sind sieben für die Evakuierung von Verletzten (CASEVAC) vorgesehen und sollen bis Ende dieses Jahres geliefert werden. Die anderen sieben Fahrzeuge sollen im zweiten Quartal 2023 mit Geräten des französischen Rüstungsherstellers CNIM „Systèmes Industriels“ ausgestattet geliefert werden.

Die Bemühungen würden vom deutschen Verteidigungsministerium finanziert, so Milrem Robotics.

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🇺🇸🇷🇺 Sitzung Kommission USA-Russland zu New-Start-Vertrag verschoben: Moskau klärt über Gründe auf

Laut der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, ist die Verschiebung auf die von Washington geschaffene äußerst negative Situation in den Beziehungen zwischen beiden Staaten zurückzuführen.

Ein erheblicher Teil der strategischen US-Offensivwaffen sei illegitim aus dem Geltungsbereich des Vertrages zurückgezogen worden.

„Zudem ging aus den Äußerungen von US-Beamten klar hervor, dass die US-Delegation nach Kairo reist, um die Wiederaufnahme der Inspektionen durchzusetzen und nicht, um ‚russische Besorgnisse‘ zu erörtern.“

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🚘 Autobahnblockade durch Klimaschützer in Linz: Auto fährt Aktivisten an

Klimaschutz-Demonstranten der „Letzten Generation Österreich“ haben am Montag den Verkehr in Linz lahmgelegt. Ein Autofahrer wollte aber nicht warten und schob einen Aktivisten mit dem Auto vor sich her.

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„Wir werden die Nato-Präsenz vom Schwarzen Meer bis zur Ostsee verstärken“ – US-Außenminister Anthony Blinken Dies sagte er auf einer Pressekonferenz in Bukarest, wo am 29. und 30. November ein Treffen der Außenminister der Mitgliedsländer des Bündnisses…
Das Wichtigste vom ersten Tag des Nato-Außenminister-Treffens in Bukarest:

🔹 Russlands Aggression, „einschließlich seiner anhaltenden und gewissenlosen Angriffe auf die ukrainische Zivil- und Energieinfrastruktur“, beraube Millionen von Ukrainern grundlegender menschlicher Leistungen.

🔹 Die Nato verurteile diejenigen, einschließlich Weißrussland, die „Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine“ aktiv unterstützten.

🔹 Die Staaten blieben standhaft in ihrem Bekenntnis zur „Unabhängigkeit, Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine“. Sie würden Russlands „illegale Annexionen“, die eklatant gegen die UN-Charta verstießen, „niemals anerkennen“.

🔹 Die politische und praktische Unterstützung für die Ukraine werde fortgesetzt und verstärkt.

🔹 Die Verbündeten würden der Ukraine dabei helfen, ihre Energieinfrastruktur zu reparieren und ihre Bevölkerung vor Raketenangriffen zu schützen.

🔹 „Wir werden unsere Partnerschaft mit der Ukraine weiter stärken, während sie ihre euroatlantischen Bestrebungen vorantreibt.“

🔹 Die Sicherheit Finnlands und Schwedens sei für die Nato „von unmittelbarer Bedeutung“, auch während des Beitrittsprozesses zum Bündnis.

🔹 Die Nato-Staaten bekräftigten die Entscheidungen, die sie auf dem Bukarest-Gipfel 2008 getroffen hätten, sowie alle nachfolgenden Entscheidungen in Bezug auf Georgien und die Ukraine.

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📉 Bloomberg: Arbeitslosigkeit auf Rekordtief gefallen – wird aber bald wieder steigen

Die Arbeitslosenquote in den entwickelten Wirtschaften habe kürzlich bei 4,4 % gelegt, dem niedrigsten Wert seit Anfang der 1980er Jahre.

Trotz der schwächelnden Nachfrage nach ihren Waren und Dienstleistungen wollten viele Unternehmen ihr Personal halten oder sogar aufstocken, anstatt es zu entlassen. Sie horten Arbeitskräfte, die sie brauchen würden, „sobald die Wirtschaft wieder anzieht“.

Etwa 3,3 Millionen Arbeitsplätze würden bis zum Jahr 2024 verloren gehen – in diesem Zeitraum sei in den meisten Ländern mit einer Rezession zu rechnen.

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Bundeswehr beklagt akuten Munitionsmangel – 20 Milliarden Euro zur Deckung der Knappheit vorgesehen Bei den Beratungen im Kanzleramt über Munitionsversorgung sind am Montag nach Angaben des Regierungssprechers Steffen Hebestreit keine Ergebnisse zu erwarten.…
❗️Bundeswehrverband bestätigt Mangel an praktisch allem in Armee

Nach Einschätzung des Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, fehlt es derzeit nicht nur an Infrastruktur und Material sondern auch an Personal in der Bundeswehr. Die Armee befinde sich trotz der angekündigten Zeitenwende in einer „Munitionskrise“. Schnelles Handeln sei jetzt das Gebot der Stunde.

„Die Lücke zwischen Ansprüchen und Wirklichkeit war noch nie so groß wie heute“, beklagte Wüstner.

Das hänge mit der veränderten Lage in der Welt, vor allem dem Ukraine-Konflikt, sowie „der dringenden Refokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung“ zusammen, die in den letzten Jahren per Papier beschrieben worden sei, aber die Politik „nicht wirklich“ an der Umsetzung interessiert gewesen sei.

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G7-Länder wollen Ermittlungen „russischer Kriegsverbrechen“ in Ukraine besser koordinieren

Die Justizminister der G7-Länder haben sich bei ihrem Treffen in Berlin am Dienstag auf die Einrichtung einer konkreten Kontaktstelle in jedem Staat geeinigt.

„Wir waren uns alle einig, dass abscheulichste Kriegsverbrechen in der Ukraine stattfinden“, sagte der deutsche Justizminister, Marco Buschmann nach dem Treffen. Es gehe vor allem darum, Beweismaterial zu sichern und Doppelarbeit zu vermeiden.

„Es besteht große Einigkeit, dass wir auch die russische Führungsriege belangen müssen.“

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🎅 „Väterchen Frost – Sponsor des Terrorismus“ – Ukraine-Demo vor Russischem Haus

Der Held der russischen Folklore und das Symbol der Winterferien Väterchen Frost war heute in Berlin eingetroffen, um an der Weihnachtsfeier vor dem Russischen Haus teilzunehmen. Während des Festes hat an diesem Ort eine Gruppe von ukrainischen Demonstranten versammelt.

Trotzdem wurde der Baum beleuchtet und die Feier fand statt.

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Das Wichtigste vom ersten Tag des Nato-Außenminister-Treffens in Bukarest: 🔹 Russlands Aggression, „einschließlich seiner anhaltenden und gewissenlosen Angriffe auf die ukrainische Zivil- und Energieinfrastruktur“, beraube Millionen von Ukrainern grundlegender…
🇺🇦 Nato-Beitritt der Ukraine derzeit nicht auf dem Tisch – Sloweniens Außenministerin

„Ich erwarte nicht, dass das heute diskutiert werden könnte“, sagte die slowenische Außenministerin, Tanja Fajon, vor dem Nato-Außenministertreffen in Bukarest am Dienstag.

Slowenien halte sich zwar an die Politik der Offenheit für den Beitritt neuer Mitglieder zur Nato. Es stelle sich jedoch die Frage, wann und wie das geschehen sollte.

Da die Ukraine sich in einem Konflikt befinde, liege die Diskussion über ihre Mitgliedschaft im Moment nicht auf dem Tisch, fügte Fajon hinzu. „Wir sind bereit, das zu diskutieren, wenn der richtige Zeitpunkt kommt.“

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☎️ Scholz telefoniert mit Selenski – Unterstützung bei Luftverteidigung und Wiederaufbau der Ukraine zugesagt

An diesem Dienstag hat ein Telefongespräch zwischen Scholz und dem ukrainischen Präsidenten stattgefunden. Das bestätigte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit. Im Laufe des Telefonats habe der Bundeskanzler der Ukraine weitere „kurzfristige Unterstützung“ zugesichert.

„Bislang hat die Bundesregierung kurzfristige Finanzhilfen zur Instandsetzung der Energieinfrastruktur in Höhe von ca. 56 Millionen Euro geleistet und Deutschland stellt über 350 Generatoren zur Verfügung.“

Der Bundeskanzler habe zudem „die fortwährende deutsche Unterstützung“ der Ukraine im Bereich Luftverteidigung und beim langfristigen Wiederaufbau bestätigt.

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