🎉 Das russische Steering Committee des zivilgesellschaftlichen Forums „Sotschi-Dialog“ wurde mit einer Gedenkmedaille des Präsidenten für den Beitrag zur Organisation des Weltjugendfestivals 2024 ausgezeichnet!
Am Tag der Jugend, dem 29. Juni, wurden im WDNCh (Die Ausstellung der Errungenschaften der Volkswirtschaft) in Moskau die Präsidentenmedaillen und Belobigungen an Vertreter von Partnerorganisationen und Freiwilligenzentren für ihren Beitrag zur Organisation und Durchführung des Weltjugendfestivals 2024 verliehen. Die Aktivisten des russisch-österreichischen zivilgesellschaftlichen Forums "Sotschi-Dialog" erhielten eine Gedenkmedaille für die Gewährleistung der Teilnahme der österreichischen Delegation.
Der erste stellvertretende Leiter der Präsidialverwaltung Sergej Kirijenko und der stellvertretende Ministerpräsident Russlands Dmitrij Tschernyschenko richteten von der Bühne des Hauses der Jugend im WDNCh Dankesworte an die Organisatoren und Partner des Weltjugendfestivals.
Unsere Glückwünsche!
Am Tag der Jugend, dem 29. Juni, wurden im WDNCh (Die Ausstellung der Errungenschaften der Volkswirtschaft) in Moskau die Präsidentenmedaillen und Belobigungen an Vertreter von Partnerorganisationen und Freiwilligenzentren für ihren Beitrag zur Organisation und Durchführung des Weltjugendfestivals 2024 verliehen. Die Aktivisten des russisch-österreichischen zivilgesellschaftlichen Forums "Sotschi-Dialog" erhielten eine Gedenkmedaille für die Gewährleistung der Teilnahme der österreichischen Delegation.
Der erste stellvertretende Leiter der Präsidialverwaltung Sergej Kirijenko und der stellvertretende Ministerpräsident Russlands Dmitrij Tschernyschenko richteten von der Bühne des Hauses der Jugend im WDNCh Dankesworte an die Organisatoren und Partner des Weltjugendfestivals.
Unsere Glückwünsche!
📑 Aus dem gemeinsamen Bericht des Außenministeriums der Republik Belarus und des Außenministeriums der Russischen Föderation
"ÜBER DIE LAGE DER MENSCHENRECHTE IN EINIGEN LÄNDERN"
📍 Österreich
Die zuständigen staatlichen Behörden sowie lokale und ausländische Menschenrechts-NGOs beobachten regelmäßig die aktuelle Menschenrechtslage, veröffentlichen Berichte über die Situation der Verletzungen von Menschenrechten und Grundfreiheiten, nutzen ihre Internetportale und Social-Media-Profile, um die Fakten von Straftaten und die Namen der daran beteiligten Personen öffentlich zu machen, was die Strafverfolgungsbehörden häufig dazu zwingt, Ermittlungen in diesen Fällen einzuleiten. Das Thema steht traditionell im Mittelpunkt des Medieninteresses.
Die Behörden werden dafür kritisiert, dass eine Reihe von Menschenrechte nicht gesetzlich verankert ist und dass es keine grundlegenden Dokumente in diesem Bereich gibt.
Der österreichische Zweig der Nichtregierungsorganisation Amnesty International (AI-Austria) weist auf die Notwendigkeit hin, grundlegende soziale Rechte der Bürger und rechtliche Mechanismen für ihren Schutz in der Verfassung zu verankern, und kritisiert das derzeitige Gesetz über die soziale Sicherheit, das sich nach Ansicht der Menschenrechtsaktivisten negativ auf die Verbreitung der Armut im Land auswirkt.
Laut dem Länderbericht dieser Nichtregierungsorganisation wurden in Österreich im Jahr 2022 zahlreiche Verstöße gegen die Menschenrechte und Freiheiten festgestellt. Fälle von Diskriminierung von Ausländern und Migranten, Polizeigewalt, geschlechtsspezifische Gewalt, Verletzung von Rechten aufgrund von ethnischer Zugehörigkeit und sexueller Orientierung, Einschränkungen des Zugangs zu Informationen und der Meinungsfreiheit waren weit verbreitet.
Nach Einschätzung der Menschenrechtsliga hat die Zahl der Menschenrechtsverletzungen in Österreich ein "alarmierendes" Ausmaß angenommen. Es gibt nach wie vor systemische Probleme im Zusammenhang mit dem Fehlen von Leitdokumenten zur einschlägigen Agenda, dem Missbrauch von Befugnissen durch Strafverfolgungsbeamte, der Achtung der Rechte von Migranten, nationalen Minderheiten, einschließlich Vertretern der russischen Diaspora und indigenen Völkern, und Frauen. Im Bereich der Medienfreiheit ist eine Verschlechterung festzustellen.
Österreich hat bisher eine Zunahme rassistischer und religiöser Intoleranz und antisemitischer Äußerungen sowie eine Verstärkung islam- und migrantenfeindlicher Vorurteile in den Aktivitäten staatlicher Behörden und Strafverfolgungsbehörden beobachtet. Die Zahl der Hassverbrechen nimmt zu. Laut Menschenrechtsverteidigern ist Rassismus im Alltag in Österreich nach wie vor ein großes Problem.
Laut einer im Oktober 2023 von der EU-Agentur für Grundrechte (FRA) veröffentlichten Studie "Being Black in the EU - Experiences of People with African Roots" für die Jahre 2021-2022. Österreich hat die zweithöchste Prävalenz von rassistischen Überzeugungen. Laut Umfragen wurden 65% der Befragten aufgrund ihrer Hautfarbe diskriminiert (51% im Jahr 2016), 56% aufgrund ihres Migrationshintergrunds (30%) und 14% aufgrund ihrer Religion (6%).
Die Komplexität und Fragmentierung der Antidiskriminierungsgesetze bleibt ein spezifisches Problem des österreichischen Rechtssystems. Der Grund dafür liegt in der Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen dem Bund und den Bundesländern. Die Unterschiede zwischen dem Gleichbehandlungsgesetz und den Gesetzen der einzelnen Bundesländer, die je nach Diskriminierungsgrund unterschiedliche Schutzniveaus vorsehen, führen zu Rechtsunsicherheit und Verwirrung bei der Anwendung der Vorschriften.
Die Situation der Frauenrechte ist angesichts der zunehmenden häuslichen Gewalt ein wichtiges Anliegen der Menschenrechtsverteidiger. Österreich gehört traditionell zu den drei Ländern der Europäischen Union mit der höchsten Rate an Gewalt gegen Frauen und Femizid.
Der Bericht im Wortlaut
"ÜBER DIE LAGE DER MENSCHENRECHTE IN EINIGEN LÄNDERN"
📍 Österreich
Die zuständigen staatlichen Behörden sowie lokale und ausländische Menschenrechts-NGOs beobachten regelmäßig die aktuelle Menschenrechtslage, veröffentlichen Berichte über die Situation der Verletzungen von Menschenrechten und Grundfreiheiten, nutzen ihre Internetportale und Social-Media-Profile, um die Fakten von Straftaten und die Namen der daran beteiligten Personen öffentlich zu machen, was die Strafverfolgungsbehörden häufig dazu zwingt, Ermittlungen in diesen Fällen einzuleiten. Das Thema steht traditionell im Mittelpunkt des Medieninteresses.
Die Behörden werden dafür kritisiert, dass eine Reihe von Menschenrechte nicht gesetzlich verankert ist und dass es keine grundlegenden Dokumente in diesem Bereich gibt.
Der österreichische Zweig der Nichtregierungsorganisation Amnesty International (AI-Austria) weist auf die Notwendigkeit hin, grundlegende soziale Rechte der Bürger und rechtliche Mechanismen für ihren Schutz in der Verfassung zu verankern, und kritisiert das derzeitige Gesetz über die soziale Sicherheit, das sich nach Ansicht der Menschenrechtsaktivisten negativ auf die Verbreitung der Armut im Land auswirkt.
Laut dem Länderbericht dieser Nichtregierungsorganisation wurden in Österreich im Jahr 2022 zahlreiche Verstöße gegen die Menschenrechte und Freiheiten festgestellt. Fälle von Diskriminierung von Ausländern und Migranten, Polizeigewalt, geschlechtsspezifische Gewalt, Verletzung von Rechten aufgrund von ethnischer Zugehörigkeit und sexueller Orientierung, Einschränkungen des Zugangs zu Informationen und der Meinungsfreiheit waren weit verbreitet.
Nach Einschätzung der Menschenrechtsliga hat die Zahl der Menschenrechtsverletzungen in Österreich ein "alarmierendes" Ausmaß angenommen. Es gibt nach wie vor systemische Probleme im Zusammenhang mit dem Fehlen von Leitdokumenten zur einschlägigen Agenda, dem Missbrauch von Befugnissen durch Strafverfolgungsbeamte, der Achtung der Rechte von Migranten, nationalen Minderheiten, einschließlich Vertretern der russischen Diaspora und indigenen Völkern, und Frauen. Im Bereich der Medienfreiheit ist eine Verschlechterung festzustellen.
Österreich hat bisher eine Zunahme rassistischer und religiöser Intoleranz und antisemitischer Äußerungen sowie eine Verstärkung islam- und migrantenfeindlicher Vorurteile in den Aktivitäten staatlicher Behörden und Strafverfolgungsbehörden beobachtet. Die Zahl der Hassverbrechen nimmt zu. Laut Menschenrechtsverteidigern ist Rassismus im Alltag in Österreich nach wie vor ein großes Problem.
Laut einer im Oktober 2023 von der EU-Agentur für Grundrechte (FRA) veröffentlichten Studie "Being Black in the EU - Experiences of People with African Roots" für die Jahre 2021-2022. Österreich hat die zweithöchste Prävalenz von rassistischen Überzeugungen. Laut Umfragen wurden 65% der Befragten aufgrund ihrer Hautfarbe diskriminiert (51% im Jahr 2016), 56% aufgrund ihres Migrationshintergrunds (30%) und 14% aufgrund ihrer Religion (6%).
Die Komplexität und Fragmentierung der Antidiskriminierungsgesetze bleibt ein spezifisches Problem des österreichischen Rechtssystems. Der Grund dafür liegt in der Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen dem Bund und den Bundesländern. Die Unterschiede zwischen dem Gleichbehandlungsgesetz und den Gesetzen der einzelnen Bundesländer, die je nach Diskriminierungsgrund unterschiedliche Schutzniveaus vorsehen, führen zu Rechtsunsicherheit und Verwirrung bei der Anwendung der Vorschriften.
Die Situation der Frauenrechte ist angesichts der zunehmenden häuslichen Gewalt ein wichtiges Anliegen der Menschenrechtsverteidiger. Österreich gehört traditionell zu den drei Ländern der Europäischen Union mit der höchsten Rate an Gewalt gegen Frauen und Femizid.
Der Bericht im Wortlaut
🇷🇺🇧🇾Heute feiert die Republik Belarus ihren Nationalfeiertag. Die Völker Russlands und Belarus verbindet mit diesem Land eine jahrhundertelange Freundschaft.
An diesem Tag wurden 1944 infolge der abgestimmten Handlungen der Roten Armee Minsk von der Hitlerarmee befreit. Im Kampf Schulter an Schulter haben unsere Völker den entscheidenden Beitrag zum Sieg geleistet.
🤝Heute tragen die russisch-belarussischen Beziehungen den Charakter einer strategischen Partnerschaft und einer Union.
Moskau und Minsk arbeiten gemeinsam an der Festigung der Institute des Unionsstaates, fördern die Integrationsprozesse im eurasischen Raum. Unsere Länder haben gemeinsame oder ähnliche Positionen zu vielen internationalen Problemen, arbeiten eng bei der OVKS, Eurasischen Wirtschaftsunion, GUS, UNO, OSZE und anderen universellen und regionalen Organisationen zusammen.
🎉 Wir gratulieren dem belarussischen Brudervolk zum Nationalfeiertag und wünschen Frieden, Wohlstand und Prosperität!
An diesem Tag wurden 1944 infolge der abgestimmten Handlungen der Roten Armee Minsk von der Hitlerarmee befreit. Im Kampf Schulter an Schulter haben unsere Völker den entscheidenden Beitrag zum Sieg geleistet.
🤝Heute tragen die russisch-belarussischen Beziehungen den Charakter einer strategischen Partnerschaft und einer Union.
Moskau und Minsk arbeiten gemeinsam an der Festigung der Institute des Unionsstaates, fördern die Integrationsprozesse im eurasischen Raum. Unsere Länder haben gemeinsame oder ähnliche Positionen zu vielen internationalen Problemen, arbeiten eng bei der OVKS, Eurasischen Wirtschaftsunion, GUS, UNO, OSZE und anderen universellen und regionalen Organisationen zusammen.
🎉 Wir gratulieren dem belarussischen Brudervolk zum Nationalfeiertag und wünschen Frieden, Wohlstand und Prosperität!
🎙 Das Wichtigste aus der Ansprache des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, bei dem Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (Astana, 4. Juli 2024)
▫️ Russland misst der partnerschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit große Bedeutung bei. Wir stellen mit Freude fest, dass sich diese Zusammenarbeit auf der Grundlage der Prinzipien der Gleichberechtigung, der Rücksichtnahme auf die Interessen des anderen, der Achtung der kulturellen und zivilisatorischen Vielfalt und der Suche nach kollegialen Lösungen für dringende Sicherheitsfragen stetig weiterentwickelt.
▫️ Die engen wirtschaftlichen Beziehungen bringen allen Beteiligten offensichtliche Vorteile. Die Fakten sprechen für sich: Das durchschnittliche BIP-Wachstum unserer Mitgliedsländer lag im vergangenen Jahr bei über fünf Prozent, die Industrieproduktion bei 4,5 Prozent, während die Inflationsrate nur 2,4 Prozent betrug. Gleichzeitig ist der Handelsumsatz Russlands mit den SOZ-Staaten um ein Viertel gestiegen.
▫️ Eine der vorrangigen Aufgaben der SOZ ist und bleibt natürlich die Aufrechterhaltung der Sicherheit in ihren Mitgliedstaaten und entlang ihrer Außengrenzen.
▫️ Unter den gegenwärtigen Umständen, in denen die Welt rasche und unumkehrbare Veränderungen erfährt, ist die aktive, proaktive Position der SOZ in internationalen Angelegenheiten zweifellos gefragt.
▫️ Die multipolare Welt ist zur Realität geworden. Der Kreis der Staaten, die für eine gerechte Weltordnung eintreten und bereit sind, ihre legitimen Rechte entschlossen zu verteidigen und traditionelle Werte zu schützen, erweitert sich. Neue Zentren der Macht und des Wirtschaftswachstums entstehen und erstarken.
▫️ Wir sind davon überzeugt, dass die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zusammen mit den BRICS-Staaten die wichtigsten Säulen der entstehenden neuen Weltordnung sind. Diese Verbände sind eine starke treibende Kraft im Prozess der globalen Entwicklung und der Schaffung einer echten Multipolarität.
▫️ Russland hat sich stets für eine friedliche, politische und diplomatische Lösung der Situation in der Ukraine eingesetzt, einer Krise, die durch die völlig unvorbereitete Politik unter Führung der Vereinigten Staaten von Amerika und ihrer Satelliten entstanden ist. Wir haben wiederholt konkrete Vorschläge in dieser Hinsicht unterbreitet.
▫️ Fragen im Zusammenhang mit der Gewährleistung von Sicherheit und Stabilität sowohl in Eurasien als auch in der breiteren globalen Dimension erfordern unbedingt ein aktives Engagement der SOZ und ihrer Mitgliedstaaten, eine energische, kalibrierte Linie, die den Bestrebungen unserer gleichgesinnten Länder der Weltmehrheit Rechnung trägt.
▫️ Wie bereits betont, wächst mit der Stärkung der Autorität und des Einflusses der SOZ das Interesse anderer Staaten und internationaler Strukturen an ihren Aktivitäten. Viele von ihnen sind bestrebt, einen gleichberechtigten Dialog mit unserer Organisation aufzunehmen und sich an ihrer Arbeit zu beteiligen.
▫️ Russland misst der partnerschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit große Bedeutung bei. Wir stellen mit Freude fest, dass sich diese Zusammenarbeit auf der Grundlage der Prinzipien der Gleichberechtigung, der Rücksichtnahme auf die Interessen des anderen, der Achtung der kulturellen und zivilisatorischen Vielfalt und der Suche nach kollegialen Lösungen für dringende Sicherheitsfragen stetig weiterentwickelt.
▫️ Die engen wirtschaftlichen Beziehungen bringen allen Beteiligten offensichtliche Vorteile. Die Fakten sprechen für sich: Das durchschnittliche BIP-Wachstum unserer Mitgliedsländer lag im vergangenen Jahr bei über fünf Prozent, die Industrieproduktion bei 4,5 Prozent, während die Inflationsrate nur 2,4 Prozent betrug. Gleichzeitig ist der Handelsumsatz Russlands mit den SOZ-Staaten um ein Viertel gestiegen.
▫️ Eine der vorrangigen Aufgaben der SOZ ist und bleibt natürlich die Aufrechterhaltung der Sicherheit in ihren Mitgliedstaaten und entlang ihrer Außengrenzen.
▫️ Unter den gegenwärtigen Umständen, in denen die Welt rasche und unumkehrbare Veränderungen erfährt, ist die aktive, proaktive Position der SOZ in internationalen Angelegenheiten zweifellos gefragt.
▫️ Die multipolare Welt ist zur Realität geworden. Der Kreis der Staaten, die für eine gerechte Weltordnung eintreten und bereit sind, ihre legitimen Rechte entschlossen zu verteidigen und traditionelle Werte zu schützen, erweitert sich. Neue Zentren der Macht und des Wirtschaftswachstums entstehen und erstarken.
▫️ Wir sind davon überzeugt, dass die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zusammen mit den BRICS-Staaten die wichtigsten Säulen der entstehenden neuen Weltordnung sind. Diese Verbände sind eine starke treibende Kraft im Prozess der globalen Entwicklung und der Schaffung einer echten Multipolarität.
▫️ Russland hat sich stets für eine friedliche, politische und diplomatische Lösung der Situation in der Ukraine eingesetzt, einer Krise, die durch die völlig unvorbereitete Politik unter Führung der Vereinigten Staaten von Amerika und ihrer Satelliten entstanden ist. Wir haben wiederholt konkrete Vorschläge in dieser Hinsicht unterbreitet.
▫️ Fragen im Zusammenhang mit der Gewährleistung von Sicherheit und Stabilität sowohl in Eurasien als auch in der breiteren globalen Dimension erfordern unbedingt ein aktives Engagement der SOZ und ihrer Mitgliedstaaten, eine energische, kalibrierte Linie, die den Bestrebungen unserer gleichgesinnten Länder der Weltmehrheit Rechnung trägt.
▫️ Wie bereits betont, wächst mit der Stärkung der Autorität und des Einflusses der SOZ das Interesse anderer Staaten und internationaler Strukturen an ihren Aktivitäten. Viele von ihnen sind bestrebt, einen gleichberechtigten Dialog mit unserer Organisation aufzunehmen und sich an ihrer Arbeit zu beteiligen.
📰 Lesen Sie den Artikel "Der große Unruhestifter wird 75" von Botschafter Dmitrij Ljubinskij für RT DE
Der Artikel wurde ursprünglich konzipiert, geschrieben und fast allen österreichischen Leitmedien in deutscher Sprache angeboten. Doch keine einzige hiesige Zeitung wollte oder konnte ihn unter verschiedenen Vorwänden nicht veröffentlichen.
▪️ Heuer zelebriert man mit viel Pathos den 75. Jahrestag der NATO-Gründung. Als Höhepunkt der Feierlichkeiten wird das Gipfeltreffen der Allianz am 9.-10. Juli in Washington konzipiert. Aus diesem Anlass wird im Rahmen einer großangelegten PR-Kampagne unter dem Motto „All for one, one for all“ auch hierzulande für das „Verteidigungsbündnis“ fleißig die Werbetrommel gerührt. Zugegeben, in Sachen Selbstinszenierung kann der NATO niemand das Wasser reichen. Gerne lässt man sich als „Sicherheitsgarant“ im transatlantischen Raum, als Friedensstifter und Heilbringer feiern.
▪️ Wenn man sich aber die „NATO-Friedensmissionen“ der neuesten Zeit vor Augen führt, wird zweifellos schnell klar, dass diese nichts als Tod und Zerstörung in die Welt gebracht hatten. Man erinnere sich nur an das völkerrechtswidrige Bombardement von Jugoslawien, das mehr als 1700 Zivilistenleben forderte. NATO-Sprecher Shea bezeichnete die vielen unschuldigen Opfer damals zynisch als „Kollateralschäden“. Oder an die kläglich gescheiterte 20-jährige „Antiterroroperation“ in Afghanistan, sowie die „humanitäre“ Intervention einer Koalition von NATO-Ländern in Libyen, die das Land in Chaos und Elend stürzte. Das Bündnis fühlte sich stets im Recht das Schicksal ganzer Länder und Völker bestimmen zu können. Was nicht in die „Regelbasierte Weltordnung“ der USA passte, sollte passend gemacht werden.
▪️ Russland, mit seiner prinzipiellen Position im UN-Sicherheitsrat, war der NATO daher stets ein Dorn im Auge. Die Beziehungen des Bündnisses mit unserem Land gestalteten sich schwierig. Die Arbeit im 2002 geschaffenen Russland-NATO Rat verlief stockend. Trotz einer Reihe gegenseitig vorteilhafter Projekte gewann die Konfrontationsagenda stets die Oberhand. Der Westen sprach von den Grundsätzen der Offenheit und Verständigung, war aber nie bereit, die gegen unser Land gerichteten Mechanismen der Abschreckung und Eindämmung fallen zu lassen.
▪️ Die fundamentalen Gegensätze zwischen Russland und der NATO begannen sich noch lange vor der Ukrainekrise herauszukristallisieren. Der Drang der Allianz Richtung Osten, der Austritt der USA aus grundlegenden Rüstungskontrollabkommen, der Abschwur vom Prinzip der ungeteilten Sicherheit gegenüber Russland, die Schaffung neuer Trennlinien, sowie die aggressiven Aktivitäten im postsowjetischen Raum – das alles führte zur massiven Abwertung unserer Beziehungen.
▪️ Schlussendlich brauchte es für das Weiterbestehen eines riesigen Militärbündnisses wie der NATO einen gemeinsamen ebenbürtigen Feind. Das, was lange Zeit heftig und auf allen Ebenen abgestritten wurde, wurde 2022 endlich offiziell. In seinem neuen strategischen Konzept bezeichnete die Allianz die Russische Föderation als die größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten im euro-atlantischen Raum. Die Masken waren endgültig gefallen.
▪️ Wie ein Geschwür breitet sich das Militärbündnis aus, versucht immer mehr Länder in seine Konfrontationsspirale mit Russland hineinzuziehen. Auch Österreich ist keine Ausnahme. Noch halten die österreichischen Bürger der Propaganda stand – bei der jüngsten Umfrage sprachen sich 74% der Befragten klar gegen einen Beitritt ihres Landes zur NATO aus – aber für wie lange?
▪️ Was die Beziehungen der Allianz mit Russland anbetrifft, so darf man in absehbarer Zeit überhaupt keine Normalisierung der Verhältnisse erwarten.
▪️ Ob es dazu aber jemals kommen sollte, bleibt eine große Frage. Schließlich hat die NATO als Kind das Kalten Krieges die Rivalität mit Russland in seiner DNA, daran wird sich wenig ändern.
❗️ Aber dieser Weg hat keine Zukunft.
Der Artikel wurde ursprünglich konzipiert, geschrieben und fast allen österreichischen Leitmedien in deutscher Sprache angeboten. Doch keine einzige hiesige Zeitung wollte oder konnte ihn unter verschiedenen Vorwänden nicht veröffentlichen.
▪️ Heuer zelebriert man mit viel Pathos den 75. Jahrestag der NATO-Gründung. Als Höhepunkt der Feierlichkeiten wird das Gipfeltreffen der Allianz am 9.-10. Juli in Washington konzipiert. Aus diesem Anlass wird im Rahmen einer großangelegten PR-Kampagne unter dem Motto „All for one, one for all“ auch hierzulande für das „Verteidigungsbündnis“ fleißig die Werbetrommel gerührt. Zugegeben, in Sachen Selbstinszenierung kann der NATO niemand das Wasser reichen. Gerne lässt man sich als „Sicherheitsgarant“ im transatlantischen Raum, als Friedensstifter und Heilbringer feiern.
▪️ Wenn man sich aber die „NATO-Friedensmissionen“ der neuesten Zeit vor Augen führt, wird zweifellos schnell klar, dass diese nichts als Tod und Zerstörung in die Welt gebracht hatten. Man erinnere sich nur an das völkerrechtswidrige Bombardement von Jugoslawien, das mehr als 1700 Zivilistenleben forderte. NATO-Sprecher Shea bezeichnete die vielen unschuldigen Opfer damals zynisch als „Kollateralschäden“. Oder an die kläglich gescheiterte 20-jährige „Antiterroroperation“ in Afghanistan, sowie die „humanitäre“ Intervention einer Koalition von NATO-Ländern in Libyen, die das Land in Chaos und Elend stürzte. Das Bündnis fühlte sich stets im Recht das Schicksal ganzer Länder und Völker bestimmen zu können. Was nicht in die „Regelbasierte Weltordnung“ der USA passte, sollte passend gemacht werden.
▪️ Russland, mit seiner prinzipiellen Position im UN-Sicherheitsrat, war der NATO daher stets ein Dorn im Auge. Die Beziehungen des Bündnisses mit unserem Land gestalteten sich schwierig. Die Arbeit im 2002 geschaffenen Russland-NATO Rat verlief stockend. Trotz einer Reihe gegenseitig vorteilhafter Projekte gewann die Konfrontationsagenda stets die Oberhand. Der Westen sprach von den Grundsätzen der Offenheit und Verständigung, war aber nie bereit, die gegen unser Land gerichteten Mechanismen der Abschreckung und Eindämmung fallen zu lassen.
▪️ Die fundamentalen Gegensätze zwischen Russland und der NATO begannen sich noch lange vor der Ukrainekrise herauszukristallisieren. Der Drang der Allianz Richtung Osten, der Austritt der USA aus grundlegenden Rüstungskontrollabkommen, der Abschwur vom Prinzip der ungeteilten Sicherheit gegenüber Russland, die Schaffung neuer Trennlinien, sowie die aggressiven Aktivitäten im postsowjetischen Raum – das alles führte zur massiven Abwertung unserer Beziehungen.
▪️ Schlussendlich brauchte es für das Weiterbestehen eines riesigen Militärbündnisses wie der NATO einen gemeinsamen ebenbürtigen Feind. Das, was lange Zeit heftig und auf allen Ebenen abgestritten wurde, wurde 2022 endlich offiziell. In seinem neuen strategischen Konzept bezeichnete die Allianz die Russische Föderation als die größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten im euro-atlantischen Raum. Die Masken waren endgültig gefallen.
▪️ Wie ein Geschwür breitet sich das Militärbündnis aus, versucht immer mehr Länder in seine Konfrontationsspirale mit Russland hineinzuziehen. Auch Österreich ist keine Ausnahme. Noch halten die österreichischen Bürger der Propaganda stand – bei der jüngsten Umfrage sprachen sich 74% der Befragten klar gegen einen Beitritt ihres Landes zur NATO aus – aber für wie lange?
▪️ Was die Beziehungen der Allianz mit Russland anbetrifft, so darf man in absehbarer Zeit überhaupt keine Normalisierung der Verhältnisse erwarten.
▪️ Ob es dazu aber jemals kommen sollte, bleibt eine große Frage. Schließlich hat die NATO als Kind das Kalten Krieges die Rivalität mit Russland in seiner DNA, daran wird sich wenig ändern.
❗️ Aber dieser Weg hat keine Zukunft.
RT DE
NATO-Jubiläum: Der große Unruhestifter wird 75
Wie ein Geschwür hat sich die NATO in den letzten drei Jahrzehnten ausgebreitet, der Sicherheit in Europa und weltweit war dies keineswegs zuträglich. Russlands Botschafter in Österreich Dmitri Ljubinski blickt auf 75 Jahre des westlichen Militärbündnisses…
Forwarded from Russia in OSCE/Россия в ОБСЕ
🗓 On 5 July, the presentation of the first joint Russian-Belarusian report "On the Human Rights Situation in Certain Countries" took place at the OSCE Headquarters
🎙Keynote speakers:
I.Velichko, Head of the Directorate-General for Multilateral Diplomacy of the MFA of Belarus, and G.Lukiantsev, Director of the Department for Multilateral Human Rights Cooperation of the Russian MFA, Special Representative of the MFA for Human Rights, Democracy and the Rule of Law online
🔹A wide range of issues related to human rights were discussed during the event. It was noted that there was an increasing desire on the part of the Western alliance countries to politicize the subject and use it for their own ends. Despite the statements of commitment to justice, equality and democracy, the EU member states, the USA, Canada, and the UK record a wide range of such violations, incl. the infringement of Russian and Russian and Belarusian citizens, as well as Russian-speaking persons
🔹After Russia's launch of the SPO in Ukraine, Western countries began to promote another form of xenophobia - Russophobia. The authorities in Latvia, Lithuania, Estonia and Ukraine have been most successful in this. Members of the Russian-speaking community who are in favour of building constructive relations with our country are subjected to pressure and repression
🔹Political elites of the vast majority of European States are making no effort to conceal their support for the Nazi essence of the Kiev regime. It has come to the point of openly whitewashing war criminals and their accomplices. The acts of vandalism and the dismantling of monuments to Soviet soldiers that are taking place in the Baltic States and Eastern Europe also "fit" into the West's deliberate policy of revising the outcome of the Second World War
🔹There is a systemic degradation of media pluralism, freedom of expression and access to alternative sources of information. The unjustified and disproportionately harsh suppression of peaceful protests and anti-government rallies is also in the same vein
🔹Some countries actively violate human rights outside their borders. The report cites British military offences in Afghanistan, Iraq and Kenya, and numerous civilian casualties in US military operations in Iraq, Afghanistan, Somalia, Yemen and Nigeria
🔹A number of States have departed from the principle of the universality of human rights - the central idea of the Universal Declaration of Human Rights and one of the fundamental aspects of the entire human rights system. Western "democracies" have arrogated to themselves the right to interpret the notion of human rights standards and use them as a tool to interfere in internal affairs
📄Read the full
🎙Keynote speakers:
I.Velichko, Head of the Directorate-General for Multilateral Diplomacy of the MFA of Belarus, and G.Lukiantsev, Director of the Department for Multilateral Human Rights Cooperation of the Russian MFA, Special Representative of the MFA for Human Rights, Democracy and the Rule of Law online
🔹A wide range of issues related to human rights were discussed during the event. It was noted that there was an increasing desire on the part of the Western alliance countries to politicize the subject and use it for their own ends. Despite the statements of commitment to justice, equality and democracy, the EU member states, the USA, Canada, and the UK record a wide range of such violations, incl. the infringement of Russian and Russian and Belarusian citizens, as well as Russian-speaking persons
🔹After Russia's launch of the SPO in Ukraine, Western countries began to promote another form of xenophobia - Russophobia. The authorities in Latvia, Lithuania, Estonia and Ukraine have been most successful in this. Members of the Russian-speaking community who are in favour of building constructive relations with our country are subjected to pressure and repression
🔹Political elites of the vast majority of European States are making no effort to conceal their support for the Nazi essence of the Kiev regime. It has come to the point of openly whitewashing war criminals and their accomplices. The acts of vandalism and the dismantling of monuments to Soviet soldiers that are taking place in the Baltic States and Eastern Europe also "fit" into the West's deliberate policy of revising the outcome of the Second World War
🔹There is a systemic degradation of media pluralism, freedom of expression and access to alternative sources of information. The unjustified and disproportionately harsh suppression of peaceful protests and anti-government rallies is also in the same vein
🔹Some countries actively violate human rights outside their borders. The report cites British military offences in Afghanistan, Iraq and Kenya, and numerous civilian casualties in US military operations in Iraq, Afghanistan, Somalia, Yemen and Nigeria
🔹A number of States have departed from the principle of the universality of human rights - the central idea of the Universal Declaration of Human Rights and one of the fundamental aspects of the entire human rights system. Western "democracies" have arrogated to themselves the right to interpret the notion of human rights standards and use them as a tool to interfere in internal affairs
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🎙 Die Antwort von Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, auf die Frage der Sendung "Moskau. Kreml. Putin" (7. Juli 2024)
❓ Wir hören Aussagen über den Beschuss von Sewastopol und anderen Regionen der Russischen Föderation. Man sagt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika dafür verantwortlich seien. Was soll das bedeuten?
💬 Sergej Lawrow: Präsident Russlands, Wladimir Putin, hat sich dazu ausführlich geäußert, als er erklärte, wie die ATACMS und andere Langstreckenwaffen, die die Vereinigten Staaten an die Ukraine liefern, funktionieren. Für jeden technisch versierten Menschen, der sich mit militärischen Angelegenheiten auskennt, ist klar, dass diese Raketen ohne direkte Beteiligung der USA an der Zielerfassung und der Aufbereitung von Satellitendaten nirgendwo hingeflogen wären.
Dies ist also eine bekannte Tatsache.
Sie sagen immer wieder, dass sie sich in keiner Weise im Krieg mit Russland befänden.
Das ist im Grunde eine gute Mine zu einem schlechten Spiel. Und das ist denen sehr wohl bewusst.
❗️Der Präsident hat gesagt, dass wir reagieren werden, und ich bin überzeugt, dass sie in absehbarer Zeit davon hören werden.
❓ Wir hören Aussagen über den Beschuss von Sewastopol und anderen Regionen der Russischen Föderation. Man sagt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika dafür verantwortlich seien. Was soll das bedeuten?
💬 Sergej Lawrow: Präsident Russlands, Wladimir Putin, hat sich dazu ausführlich geäußert, als er erklärte, wie die ATACMS und andere Langstreckenwaffen, die die Vereinigten Staaten an die Ukraine liefern, funktionieren. Für jeden technisch versierten Menschen, der sich mit militärischen Angelegenheiten auskennt, ist klar, dass diese Raketen ohne direkte Beteiligung der USA an der Zielerfassung und der Aufbereitung von Satellitendaten nirgendwo hingeflogen wären.
Dies ist also eine bekannte Tatsache.
Sie sagen immer wieder, dass sie sich in keiner Weise im Krieg mit Russland befänden.
Das ist im Grunde eine gute Mine zu einem schlechten Spiel. Und das ist denen sehr wohl bewusst.
❗️Der Präsident hat gesagt, dass wir reagieren werden, und ich bin überzeugt, dass sie in absehbarer Zeit davon hören werden.
⚡️ Verteidigungsministerium Russlands:
Heute Morgen haben die Streitkräfte der Russischen Föderation als Reaktion auf Versuche des Kiewer Regimes, russischen Energie- und Wirtschaftseinrichtungen Schaden zuzufügen, einen Gruppenangriff mit Präzisionswaffen mit großer Reichweite gegen Einrichtungen der Militärindustrie in der Ukraine und gegen AFU-Luftfahrtstützpunkte der Ukraine durchgeführt.
Die Angriffsziele wurden erreicht, die bezeichneten Einrichtungen wurden getroffen.
Behauptungen von Vertretern des Kiewer Regimes über einen angeblich gezielten Raketenangriff Russlands auf zivile Ziele entsprechen auf keinen Fall der Wahrheit.
Zahlreiche veröffentlichte Fotos und Videoaufnahmen aus Kiew bestätigen eindeutig die Tatsache der Zerstörung durch den Einschlag einer ukrainischen Flugabwehrrakete, die von einem Flugabwehrraketensystem in der Stadt abgeschossen wurde.
Wir stellen insbesondere fest, dass ähnliche Hysterien des Kiewer Regimes nicht zum ersten Mal und jedes Mal am Vorabend eines Treffens (Gipfels) seiner NATO-Schutzherrn auftreten.
Der Zweck solcher Provokationen besteht darin, die weitere Finanzierung des Kiewer Regimes und die Fortsetzung des Krieges bis zum letzten Ukrainer sicherzustellen.
Heute Morgen haben die Streitkräfte der Russischen Föderation als Reaktion auf Versuche des Kiewer Regimes, russischen Energie- und Wirtschaftseinrichtungen Schaden zuzufügen, einen Gruppenangriff mit Präzisionswaffen mit großer Reichweite gegen Einrichtungen der Militärindustrie in der Ukraine und gegen AFU-Luftfahrtstützpunkte der Ukraine durchgeführt.
Die Angriffsziele wurden erreicht, die bezeichneten Einrichtungen wurden getroffen.
Behauptungen von Vertretern des Kiewer Regimes über einen angeblich gezielten Raketenangriff Russlands auf zivile Ziele entsprechen auf keinen Fall der Wahrheit.
Zahlreiche veröffentlichte Fotos und Videoaufnahmen aus Kiew bestätigen eindeutig die Tatsache der Zerstörung durch den Einschlag einer ukrainischen Flugabwehrrakete, die von einem Flugabwehrraketensystem in der Stadt abgeschossen wurde.
Wir stellen insbesondere fest, dass ähnliche Hysterien des Kiewer Regimes nicht zum ersten Mal und jedes Mal am Vorabend eines Treffens (Gipfels) seiner NATO-Schutzherrn auftreten.
Der Zweck solcher Provokationen besteht darin, die weitere Finanzierung des Kiewer Regimes und die Fortsetzung des Krieges bis zum letzten Ukrainer sicherzustellen.
⚡️ Kommentar der offiziellen Sprecherin des Außenministeriums Russlands Maria Sacharowa zu den Versuchen des Kiewer Regimes, Russland der vorsätzlichen Angriffe auf ukrainische zivile Objekte zu beschuldigen
💬 Als Reaktion auf die wiederholten Versuche der ukrainischen Streitkräfte, Unternehmen des Wirtschaftskomplexes unseres Landes zu beschädigen, haben die russischen Streitkräfte am 8. Juli einen Gruppenangriff mit Präzisionswaffen mit großer Reichweite auf militärische Einrichtungen in der Ukraine durchgeführt.
Dazu gehörten die Werke Artjom, Antonow und das Konstruktionsbüro Lutsch in Kiew, die Unternehmen Dnepr und Juschmasch in Dnepropetrowsk, das Schwermaschinenbauwerk in Kramatorsk, Lager für westliche Rüstungsgüter und militärische Ausrüstung im Hüttenwerk Arsilor Mittal in Kriwoj Rog und eine Reihe anderer Einrichtungen. Alle Ziele wurden getroffen.
Wie schon so oft bei der ukrainischen Luftabwehr kamen die Raketen vom Kurs ab und trafen Wohngebäude und soziale Einrichtungen. Das war auch dieses Mal der Fall. Es wurde bereits bestätigt, auch von zahlreichen Zeugen, dass eine der Raketen des westlichen Flugabwehrraketen-Systems NASAMS ein Gebäude auf dem Gelände des Ochmatdet-Kinderkrankenhauses in Kiew getroffen hat.
☝️ Auf Bankowaja Straße wurde sofort damit begonnen, Russland der vorsätzlichen Tötung von Kindern zu beschuldigen. Gleichzeitig erwähnte niemand, dass sich in der Nähe der betroffenen Klinik die Artjom-Fabrik befindet und in unmittelbarer Nähe der Komplex des ukrainischen Verteidigungsministeriums und die Lager der ukrainischen Streitkräfte liegen. Natürlich hat niemand erwähnt, dass die Bandera-Anhänger absichtlich Luftabwehrsysteme in Wohnvierteln aufstellen und Zivilisten als menschliche Schutzschilde benutzen.
Die Kiewer Junta nutzt seit langem rein zivile Unternehmen für militärische Zwecke, indem sie sie entweder in Werkstätten für Montage und Reparatur von militärischem Gerät oder in Lagerhäuser für westliche Rüstungsgüter und militärische Ausrüstung umwandelt. Darüber hinaus benutzen ukrainische Streitkräfte Zivilisten und Einrichtungen zum Schutz.
Die Praxis, Waggons mit militärischer Ausrüstung und Soldaten an Eisenbahn-Personenzüge anzuhängen, ist weit verbreitet. Auch Posttransporte werden für den Waffentransport genutzt.
❗️ All dies ist ein eklatanter Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht, das die Nutzung ziviler Objekte für militärische Zwecke verbietet.
Die Versuche des Selenskijs-Regimes, die Tragödie mit dem Kinderkrankenhaus in Kiew für Propagandazwecke zu nutzen, bestätigen einmal mehr seine unmenschliche Nazi-Natur. Das Regime in Kiew ist bereit, jedes Verbrechen zu begehen, um seine Macht zu erhalten. Das Schicksal und das Leben von Mitbürgern, auch von Kindern, ist ihm egal.
💬 Als Reaktion auf die wiederholten Versuche der ukrainischen Streitkräfte, Unternehmen des Wirtschaftskomplexes unseres Landes zu beschädigen, haben die russischen Streitkräfte am 8. Juli einen Gruppenangriff mit Präzisionswaffen mit großer Reichweite auf militärische Einrichtungen in der Ukraine durchgeführt.
Dazu gehörten die Werke Artjom, Antonow und das Konstruktionsbüro Lutsch in Kiew, die Unternehmen Dnepr und Juschmasch in Dnepropetrowsk, das Schwermaschinenbauwerk in Kramatorsk, Lager für westliche Rüstungsgüter und militärische Ausrüstung im Hüttenwerk Arsilor Mittal in Kriwoj Rog und eine Reihe anderer Einrichtungen. Alle Ziele wurden getroffen.
Wie schon so oft bei der ukrainischen Luftabwehr kamen die Raketen vom Kurs ab und trafen Wohngebäude und soziale Einrichtungen. Das war auch dieses Mal der Fall. Es wurde bereits bestätigt, auch von zahlreichen Zeugen, dass eine der Raketen des westlichen Flugabwehrraketen-Systems NASAMS ein Gebäude auf dem Gelände des Ochmatdet-Kinderkrankenhauses in Kiew getroffen hat.
☝️ Auf Bankowaja Straße wurde sofort damit begonnen, Russland der vorsätzlichen Tötung von Kindern zu beschuldigen. Gleichzeitig erwähnte niemand, dass sich in der Nähe der betroffenen Klinik die Artjom-Fabrik befindet und in unmittelbarer Nähe der Komplex des ukrainischen Verteidigungsministeriums und die Lager der ukrainischen Streitkräfte liegen. Natürlich hat niemand erwähnt, dass die Bandera-Anhänger absichtlich Luftabwehrsysteme in Wohnvierteln aufstellen und Zivilisten als menschliche Schutzschilde benutzen.
Die Kiewer Junta nutzt seit langem rein zivile Unternehmen für militärische Zwecke, indem sie sie entweder in Werkstätten für Montage und Reparatur von militärischem Gerät oder in Lagerhäuser für westliche Rüstungsgüter und militärische Ausrüstung umwandelt. Darüber hinaus benutzen ukrainische Streitkräfte Zivilisten und Einrichtungen zum Schutz.
Die Praxis, Waggons mit militärischer Ausrüstung und Soldaten an Eisenbahn-Personenzüge anzuhängen, ist weit verbreitet. Auch Posttransporte werden für den Waffentransport genutzt.
❗️ All dies ist ein eklatanter Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht, das die Nutzung ziviler Objekte für militärische Zwecke verbietet.
Die Versuche des Selenskijs-Regimes, die Tragödie mit dem Kinderkrankenhaus in Kiew für Propagandazwecke zu nutzen, bestätigen einmal mehr seine unmenschliche Nazi-Natur. Das Regime in Kiew ist bereit, jedes Verbrechen zu begehen, um seine Macht zu erhalten. Das Schicksal und das Leben von Mitbürgern, auch von Kindern, ist ihm egal.