“Wer die Beschlüsse liest, wird sich um Staat und Verfassung sorgen.
Auf der anderen Seite dürften einige der Voten massive Kritik von Vertretern der Wissenschaft und Anwaltschaft auf sich ziehen: Wenn auf undeutlich schillernde Erscheinungsformen mit (jedenfalls aktuell) unklaren Kriminalisierungskonzepten reagiert wird, dürften Zweifel an ihrer hinreichenden Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit, kurz: an der Verfassungskonformität, nicht lange auf sich warten lassen.”
https://www.lto.de/recht/meinung/m/kriminalpolitik-staatsschutz-jumiko-beschluesse-strafrecht/
Wir bräuchten einen Verfassungsschutz, der seinen Namen verdient.
t.me/Rosenbusch
Auf der anderen Seite dürften einige der Voten massive Kritik von Vertretern der Wissenschaft und Anwaltschaft auf sich ziehen: Wenn auf undeutlich schillernde Erscheinungsformen mit (jedenfalls aktuell) unklaren Kriminalisierungskonzepten reagiert wird, dürften Zweifel an ihrer hinreichenden Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit, kurz: an der Verfassungskonformität, nicht lange auf sich warten lassen.”
https://www.lto.de/recht/meinung/m/kriminalpolitik-staatsschutz-jumiko-beschluesse-strafrecht/
Wir bräuchten einen Verfassungsschutz, der seinen Namen verdient.
t.me/Rosenbusch
Apple will mit OpenAI zusammenarbeiten, um ChatGPT in iOS, iPadOS und macOS zu integrieren.
https://openai.com/index/openai-and-apple-announce-partnership/
t.me/Rosenbusch
https://openai.com/index/openai-and-apple-announce-partnership/
t.me/Rosenbusch
„Die EU wird am Dienstag einen Vertrag über die Beschaffung von mehr als 40 Millionen Dosen eines präventiven Vogelgrippeimpfstoffs für 15 Länder unterzeichnen, wobei die ersten Lieferungen nach Finnland gehen werden, wie EU-Beamte am Montag mitteilten.
Der Vertrag sichert bis zu 665.000 Dosen des Impfstoffherstellers CSL Seqirus und beinhaltet eine Option für weitere 40 Millionen Impfstoffe für maximal vier Jahre.“
https://www.reuters.com/business/healthcare-pharmaceuticals/eu-secure-40-million-avian-flu-vaccines-15-countries-officials-2024-06-10/
t.me/Rosenbusch
Der Vertrag sichert bis zu 665.000 Dosen des Impfstoffherstellers CSL Seqirus und beinhaltet eine Option für weitere 40 Millionen Impfstoffe für maximal vier Jahre.“
https://www.reuters.com/business/healthcare-pharmaceuticals/eu-secure-40-million-avian-flu-vaccines-15-countries-officials-2024-06-10/
t.me/Rosenbusch
Ergebnisse der "Juniorwahl" unter Schülern an etwa 4.500 Schulen:
2019 und 2024.
Via Tom.
https://www.juniorwahl.de/europa-2024.html
t.me/Rosenbusch
2019 und 2024.
Via Tom.
https://www.juniorwahl.de/europa-2024.html
t.me/Rosenbusch
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Stefan Homburg, auf den Punkt:
„Brandmauer auch für BSW!
@_FriedrichMerz will nur mit Rotgrün koalieren. Damit schirmt er sich gegen Kritik durch Klima- und Merkelunion ab. @Buendnis_SahraW und @AfD haben einige „extremistische” Positionen gemein:
• Sichere Grenzen,
• freie Impfentscheidung,
• Verständigung statt Kriegstüchtigkeit.
Wirtschaftspolitisch ist aber nur die @AfD mit der Union kompatibel; vom BSW trennen beide Welten. Daher ist es konsequent, wenn Merz die Brandmauer von der AfD auf das BSW erweitert.
Für die Union hat diese Doppel-Brandmauer den weiteren Vorteil, dass sie im Wahlkampf alles versprechen kann, etwa Rücknahme des Heizungsgesetzes oder des Selbstbestimmungsgesetzes. Mit Blick auf den oder die rotgrünen Koalitionspartner wird sich nach den Wahlen nichts davon umsetzen lassen. Es bleibt bei illegaler Masseneinwanderung, Degrowth, einem näher rückenden Krieg und der Gefahr neuer „Pandemien”.“
t.me/Rosenbusch
„Brandmauer auch für BSW!
@_FriedrichMerz will nur mit Rotgrün koalieren. Damit schirmt er sich gegen Kritik durch Klima- und Merkelunion ab. @Buendnis_SahraW und @AfD haben einige „extremistische” Positionen gemein:
• Sichere Grenzen,
• freie Impfentscheidung,
• Verständigung statt Kriegstüchtigkeit.
Wirtschaftspolitisch ist aber nur die @AfD mit der Union kompatibel; vom BSW trennen beide Welten. Daher ist es konsequent, wenn Merz die Brandmauer von der AfD auf das BSW erweitert.
Für die Union hat diese Doppel-Brandmauer den weiteren Vorteil, dass sie im Wahlkampf alles versprechen kann, etwa Rücknahme des Heizungsgesetzes oder des Selbstbestimmungsgesetzes. Mit Blick auf den oder die rotgrünen Koalitionspartner wird sich nach den Wahlen nichts davon umsetzen lassen. Es bleibt bei illegaler Masseneinwanderung, Degrowth, einem näher rückenden Krieg und der Gefahr neuer „Pandemien”.“
t.me/Rosenbusch
“Nur ein Beispiel von vielen: Deutsche Autofahrer zahlten mit ihrer Klima-Abgabe beim Tanken offenbar rund 80 Millionen Euro für ein angebliches Klimaschutzprojekt in einer chinesischen Uiguren-Provinz, das sich bei der Überprüfung als ein verlassener Hühnerstall entpuppte.”
(…)
“Bei mehr als 60 weiteren, ähnlich gelagerten Verdachtsfällen in China könnte der Schaden für die deutsche Energiewende im Verkehrsbereich mehr als 4,5 Milliarden Euro betragen…”
https://www.welt.de/wirtschaft/plus251927850/Energiewende-Der-grosse-CO-Betrug-und-das-Versagen-einer-deutschen-Behoerde.html
t.me/Rosenbusch
(…)
“Bei mehr als 60 weiteren, ähnlich gelagerten Verdachtsfällen in China könnte der Schaden für die deutsche Energiewende im Verkehrsbereich mehr als 4,5 Milliarden Euro betragen…”
https://www.welt.de/wirtschaft/plus251927850/Energiewende-Der-grosse-CO-Betrug-und-das-Versagen-einer-deutschen-Behoerde.html
t.me/Rosenbusch
Der Staatssschutz ermittelt wieder.
Die gleichen Leute haben während der Corona-Zeit auch illegale Kindergeburtstage gemeldet…
https://apollo-news.net/anwohnerin-meldet-rassistische-gesaenge-zu-lamour-toujours-polizei-loest-18-geburtstag-auf/
t.me/Rosenbusch
Die gleichen Leute haben während der Corona-Zeit auch illegale Kindergeburtstage gemeldet…
https://apollo-news.net/anwohnerin-meldet-rassistische-gesaenge-zu-lamour-toujours-polizei-loest-18-geburtstag-auf/
t.me/Rosenbusch
Wie der FOCUS "Zwangsehen in Berlin" bebildert.
https://www.focus.de/panorama/jetzt-beginnt-die-zeit-der-zwangsehen-maedchen-wollen-es-nicht-wahrhaben_id_260021538.html
t.me/Rosenbusch
https://www.focus.de/panorama/jetzt-beginnt-die-zeit-der-zwangsehen-maedchen-wollen-es-nicht-wahrhaben_id_260021538.html
t.me/Rosenbusch
Was am Sonntag gewählt wurde:
„Das Europaparlament kann zicken, hat praktisch keine Befugnisse, die zur Grundausstattung der Demokratie gehören – das Budgetrecht oder das Recht, Gesetze zu beschließen, ja wenigstens vorzuschlagen.“
Das ist ihre „unsere Demokratie“.
https://www.focus.de/finanzen/schlagzeilen/wiederernennung-zur-eu-kommisionspraesidentin-milliarden-deal-mit-pharmakonzern-pfizer-bedroht-von-der-leyens-zweite-amtszeit_id_260021783.html
t.me/Rosenbusch
„Das Europaparlament kann zicken, hat praktisch keine Befugnisse, die zur Grundausstattung der Demokratie gehören – das Budgetrecht oder das Recht, Gesetze zu beschließen, ja wenigstens vorzuschlagen.“
Das ist ihre „unsere Demokratie“.
https://www.focus.de/finanzen/schlagzeilen/wiederernennung-zur-eu-kommisionspraesidentin-milliarden-deal-mit-pharmakonzern-pfizer-bedroht-von-der-leyens-zweite-amtszeit_id_260021783.html
t.me/Rosenbusch
Rainer Woratschka ist Redakteur beim Tagesspiegel “im Background Gesundheit & E-Health”.
Vorher war er Korrespondent im Hauptstadtbüro mit Themenschwerpunkt Sozialpolitik.
Und mich hat er schon lange auf Twitter blockiert…
t.me/Rosenbusch
Vorher war er Korrespondent im Hauptstadtbüro mit Themenschwerpunkt Sozialpolitik.
Und mich hat er schon lange auf Twitter blockiert…
t.me/Rosenbusch
Mitten im RKI: “Oma-Mörder und Corona-Leugner” - so war das Wording seinerzeit, für alle Menschen die solche Fragen gestellt hatten.
#Tagesschau so: “… der Skandal, der keiner ist.”
t.me/Rosenbusch
#Tagesschau so: “… der Skandal, der keiner ist.”
t.me/Rosenbusch
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WELT-Autorin Cornelia Stolze beschreibt die Methoden, mit der Alena Buyx und der Wellcome Trust sie mundtot machen wollen.
Und hier, bei aller Kritik: mein Respekt für Tim Röhn.
https://blog.bastian-barucker.de/medizin-und-wissenschaftsjournalismus-stolze/
t.me/Rosenbusch
Und hier, bei aller Kritik: mein Respekt für Tim Röhn.
https://blog.bastian-barucker.de/medizin-und-wissenschaftsjournalismus-stolze/
t.me/Rosenbusch
US-Urteil zur einstigen Impfpflicht für Personal in einem LA-Schooldistrict. Man wollte die Klage abwehren, mit der Begründung, dass die Impfpflicht nicht mehr gelte:
„In einer übereinstimmenden Stellungnahme berief sich Richter Daniel Collins auf einen Präzedenzfall des Obersten Gerichtshofs, der besagt, dass "eine Zwangsbehandlung zum gesundheitlichen Nutzen der behandelten Person - im Gegensatz zu einer Zwangsbehandlung zum gesundheitlichen Nutzen anderer - das Grundrecht auf Verweigerung der medizinischen Behandlung impliziert".
Die Kläger machten geltend, dass die Impfstoffe nicht verhindern, dass sich jemand mit COVID-19 infiziert, und bezeichneten sie als Behandlung und nicht als "traditionellen Impfstoff".“
Dem ist der Richter gefolgt.
https://laist.com/brief/news/education/trump-appointed-judges-revive-lawsuit-against-la-schools-covid-vaccine-mandate
t.me/Rosenbusch
„In einer übereinstimmenden Stellungnahme berief sich Richter Daniel Collins auf einen Präzedenzfall des Obersten Gerichtshofs, der besagt, dass "eine Zwangsbehandlung zum gesundheitlichen Nutzen der behandelten Person - im Gegensatz zu einer Zwangsbehandlung zum gesundheitlichen Nutzen anderer - das Grundrecht auf Verweigerung der medizinischen Behandlung impliziert".
Die Kläger machten geltend, dass die Impfstoffe nicht verhindern, dass sich jemand mit COVID-19 infiziert, und bezeichneten sie als Behandlung und nicht als "traditionellen Impfstoff".“
Dem ist der Richter gefolgt.
https://laist.com/brief/news/education/trump-appointed-judges-revive-lawsuit-against-la-schools-covid-vaccine-mandate
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Dr. Andreas Sönnichsen
Dr. med. Walter Weber
Südring 14 in 22303 Hamburg, Tel. 040-488112
Mail: walterw@drwalterweber.de: www.drwalterweber.de Hamburg, den 8.6.2024
Info und Aufruf in eigener Sache
Liebe Follower, Freunde und Mitstreiter
Seit dem 6.5.2024 läuft meine Hauptverhandlung beim Landgericht Hamburg, Große Strafkammer, Sievekingplatz 3 wegen Ausstellung „unrichtiger Gesundheitszeugnisse“. Weitere Prozesstage sind der 19.6.2024 und 25.6.2024 jeweils um 9.15 Uhr. Der Sitzungssaal wechselt und muss jeweils erfragt werden.
Bei den Terminen schien die Richterin Frau Dr. Behr sehr erstaunt zu hören, dass selbst langjährige Patienten mit z.T. bekannten schweren Erkrankungen von ihren Ärzten „abgewimmelt“ wurden bei dem Wunsch nach einem Masken-Befreiungs-Attest, z.T. ohne Anhörung, z.T. mit der sinngemäßen Bemerkung „ich möchte keine Hausdurchsuchung haben!“
Darum mein Wunsch, dass alle Ärzte, Heilpraktiker, sonstige in Pflegeberufen tätige Menschen und Patienten, die in den letzten Jahren eine Hausdurchsuchung hatten bzw. Maskenatteste ausgestellt haben, sich melden bei bzw. schreiben an:
walterw@drwalterweber.de
Bitte schildern:
- wie viele Hausdurchsuchungen
- Anlass
- Ablauf ( freundlich, unfreundlich, ruppig, angemeldet, unangemeldet, Uhrzeit, Beschlagnahme etc. )
- Sonstiges
Bitte noch die Tel. und Adresse angeben.
Kann das veröffentlicht werden?
- mit Namen?
- ohne Namen?
- anonymisiert?
Wir sammeln die Infos aktuell und werten es in 2-3 Wochen aus.
Ich glaube, die Richterschaft in Deutschland hat keine oder wenig Ahnung, was in den letzten Jahren beim Umgang des Staates im Rahmen der sog. Corona-maßnahmen insbesondere bei den Ärzten, den medizinischen Berufen und natürlich auch den Patienten abgelaufen ist.
Es wird Zeit, diese Information zu erheben und an die Richterschaft als eigenständige Gewalt unserer Demokratie weiterzugeben.
Nach unserer Information haben ( fast? ) alle Ärzte, die Masken-Atteste ausgestellt haben, „Besuch“ bekommen. Viele stehen jetzt vor Gericht trotz der Erkenntnisse der jetzt entschwärzten RKI-Files.
Ein Beispiel: Bereits im Juni 2020 ( ! ) hat eine Patientin, der ich ein solches Attest ausgeschrieben habe, „Besuch“ bekommen mit der Maßgabe, das Attest rauszugeben.
Ich würde mich freuen, zeitnah diesbezüglich Informationen zu bekommen!
Viele Grüße von Dr. med. Walter Weber
Südring 14 in 22303 Hamburg, Tel. 040-488112
Mail: walterw@drwalterweber.de: www.drwalterweber.de Hamburg, den 8.6.2024
Info und Aufruf in eigener Sache
Liebe Follower, Freunde und Mitstreiter
Seit dem 6.5.2024 läuft meine Hauptverhandlung beim Landgericht Hamburg, Große Strafkammer, Sievekingplatz 3 wegen Ausstellung „unrichtiger Gesundheitszeugnisse“. Weitere Prozesstage sind der 19.6.2024 und 25.6.2024 jeweils um 9.15 Uhr. Der Sitzungssaal wechselt und muss jeweils erfragt werden.
Bei den Terminen schien die Richterin Frau Dr. Behr sehr erstaunt zu hören, dass selbst langjährige Patienten mit z.T. bekannten schweren Erkrankungen von ihren Ärzten „abgewimmelt“ wurden bei dem Wunsch nach einem Masken-Befreiungs-Attest, z.T. ohne Anhörung, z.T. mit der sinngemäßen Bemerkung „ich möchte keine Hausdurchsuchung haben!“
Darum mein Wunsch, dass alle Ärzte, Heilpraktiker, sonstige in Pflegeberufen tätige Menschen und Patienten, die in den letzten Jahren eine Hausdurchsuchung hatten bzw. Maskenatteste ausgestellt haben, sich melden bei bzw. schreiben an:
walterw@drwalterweber.de
Bitte schildern:
- wie viele Hausdurchsuchungen
- Anlass
- Ablauf ( freundlich, unfreundlich, ruppig, angemeldet, unangemeldet, Uhrzeit, Beschlagnahme etc. )
- Sonstiges
Bitte noch die Tel. und Adresse angeben.
Kann das veröffentlicht werden?
- mit Namen?
- ohne Namen?
- anonymisiert?
Wir sammeln die Infos aktuell und werten es in 2-3 Wochen aus.
Ich glaube, die Richterschaft in Deutschland hat keine oder wenig Ahnung, was in den letzten Jahren beim Umgang des Staates im Rahmen der sog. Corona-maßnahmen insbesondere bei den Ärzten, den medizinischen Berufen und natürlich auch den Patienten abgelaufen ist.
Es wird Zeit, diese Information zu erheben und an die Richterschaft als eigenständige Gewalt unserer Demokratie weiterzugeben.
Nach unserer Information haben ( fast? ) alle Ärzte, die Masken-Atteste ausgestellt haben, „Besuch“ bekommen. Viele stehen jetzt vor Gericht trotz der Erkenntnisse der jetzt entschwärzten RKI-Files.
Ein Beispiel: Bereits im Juni 2020 ( ! ) hat eine Patientin, der ich ein solches Attest ausgeschrieben habe, „Besuch“ bekommen mit der Maßgabe, das Attest rauszugeben.
Ich würde mich freuen, zeitnah diesbezüglich Informationen zu bekommen!
Viele Grüße von Dr. med. Walter Weber
Hoffnung bei Krebs | Dr. med. Walter Weber | Onkologe in Hamburg | Dr. med. Walter Weber
Gesundheit aus eigener Kraft. | Hoffnung bei Krebs | Dr. med. Walter Weber | Onkologe in Hamburg
Dr. med. Walter Weber praktiziert als Internist und Onkologe in Hamburg. Psychosomatik und Krebsbehandlung, das sind die Schwerpunkte seiner Arbeit.
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Man muss wohl als ÖRR-Journalist im Ruhestand sein, um das Offensichtliche aussprechen zu dürfen:
Rolf-Dieter Krause (ehem. ARD-Studioleiter Brüssel) nennt die Ursachen für den Vertrauensverlust:
Cum-Ex-Skandal, Pfizer-Affäre, RKI-Files etc. pp..
https://www.youtube.com/watch?v=idEqx1NdfYk
t.me/Rosenbusch
Rolf-Dieter Krause (ehem. ARD-Studioleiter Brüssel) nennt die Ursachen für den Vertrauensverlust:
Cum-Ex-Skandal, Pfizer-Affäre, RKI-Files etc. pp..
https://www.youtube.com/watch?v=idEqx1NdfYk
t.me/Rosenbusch
So läuft das in einer “unsere Demokratie”:
Da wird ganz viel Bohei um die Wahl gemacht, dann wird gewählt, analysiert, debattiert. Gefühlt ist man beteiligt.
Aber am Ende wird, wie schon 2019, die Regierung samt Chef in geschlossenen Hinterzimmern ausgefeilscht wie auf einem türkischen Bazar. Die vom angeblichen Souverän gewählten Volksvertreter im sogenannten Parlament dürfen das dann immerhin noch abnicken.
https://www.welt.de/wirtschaft/plus251970228/Nach-Europawahl-EU-Laender-wollen-von-der-Leyen-von-Teilen-des-Sondergipfels-ausschliessen.html
t.me/Rosenbusch
Da wird ganz viel Bohei um die Wahl gemacht, dann wird gewählt, analysiert, debattiert. Gefühlt ist man beteiligt.
Aber am Ende wird, wie schon 2019, die Regierung samt Chef in geschlossenen Hinterzimmern ausgefeilscht wie auf einem türkischen Bazar. Die vom angeblichen Souverän gewählten Volksvertreter im sogenannten Parlament dürfen das dann immerhin noch abnicken.
https://www.welt.de/wirtschaft/plus251970228/Nach-Europawahl-EU-Laender-wollen-von-der-Leyen-von-Teilen-des-Sondergipfels-ausschliessen.html
t.me/Rosenbusch
“Von Vertretern der Partei würden jedoch Dinge geäußert, die zeigten, "dass hier in Teilen der Partei gegen unsere Verfassung agiert und insbesondere gegen das Menschenwürde-Prinzip verstoßen wird".”
Das gilt aber übrigens (auch) für alle Parteien, die zwischen 2020 und 2022 an einer deutschen Regierung beteiligt gewesen sind.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/verfassungsschutz-rechtsextremisten-afd-100.html
t.me/Rosenbusch
Das gilt aber übrigens (auch) für alle Parteien, die zwischen 2020 und 2022 an einer deutschen Regierung beteiligt gewesen sind.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/verfassungsschutz-rechtsextremisten-afd-100.html
t.me/Rosenbusch
„Die Kombination aus gesunkener Lebenszufriedenheit und immer noch überdurchschnittlich hohem Stress kann darauf hindeuten, dass die Befragten zunehmend das Gefühl haben, viele der Faktoren, die ihr Leben bestimmen, nicht selbst beeinflussen zu können“
Sagt die Expertin und liegt dabei wohl ausnahmsweise mal sehr richtig. Nur ist das nicht nur ein Gefühl.
https://www.welt.de/wirtschaft/article251979968/Gallup-Studie-Deutsche-immer-unzufriedener-mit-ihrem-Leben.html
t.me/Rosenbusch
Sagt die Expertin und liegt dabei wohl ausnahmsweise mal sehr richtig. Nur ist das nicht nur ein Gefühl.
https://www.welt.de/wirtschaft/article251979968/Gallup-Studie-Deutsche-immer-unzufriedener-mit-ihrem-Leben.html
t.me/Rosenbusch