henning rosenbusch - Channel
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Christine Prayon heute im MDR über Kabarett und Satire in Zeiten von Corona und Krieg.

Zudem kündigte sie an mit der Impfgeschädigten Felicia Binger auf Tour zu gehen.

t.me/Rosenbusch
„In russischen sozialen Medien werden die Äußerungen des CDUlers hingegen stärker diskutiert. „Warum ist das Niveau der modernen Diplomatie so stark gesunken?“, heißt es beispielsweise.

Ein anderer User schreibt: „Im Reichstag wurden russische Botschaften hinterlassen, ich hoffe, Herr Kiesewetter hat sie gelesen.

Hat ihm sein Großvater etwa nichts erzählt?“

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/sahra-wagenknecht-roderich-kiesewetter-wird-den-krieg-nach-deutschland-tragen-heftige-reaktionen-li.2186332

t.me/Rosenbusch
Doch keine Biomarker für LongCovid.

Und bisher einzig nachweisbar hilfreiche Therapie: Verhaltenstherapie.

Was sagt uns das?

https://www.uni-due.de/med/meldung.php?id=1538

t.me/Rosenbusch
„Insgesamt treffen in der Schule rund 40 verschiedene Nationen aufeinander.
Neben Dolmetschern, mehr Lehrkräften und Schulsozialarbeitern fordert die Schule vorerst einen Sicherheitsdienst für den Schulweg und den Pausenhof.“

https://www.focus.de/panorama/welt/offener-brandbrief-an-politik-waffen-mobbing-und-pruegeleien-schule-aus-hannover-fordert-sicherheitsdienst_id_259658929.html

t.me/Rosenbusch
„Bei den Bündnisgrünen ist die mediale Überrepräsentanz jedoch noch viel deutlicher, fast das Doppelte, verglichen mit dem Wahlergebnis von 2021 (mit damals bundesweit 14,8 Prozent der Stimmen): Von dieser Partei stammen sogar 28 Prozent.

Die MDR-Nachrichten sind laut Studie die mit Abstand vielfältigsten – einfach, weil dort Personen von AfD und Linkspartei viel häufiger als sonst erwähnt werden und auch zu Wort kommen. Am anderen Ende dieser Skala steht übrigens der „Deutschlandfunk“ in Köln, wo niemand aus diesen beiden Parteien zu Wort kam.'“

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/tv-medien/ard-zdf-deutschlandradio-so-staatsnah-sind-oeffentlich-rechtliche-medien-li.2186256

t.me/Rosenbusch
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Die Regierung kündigt an, gegen Meinungsfreiheit vorzugehen.

Paus: „Wir wollen dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unter der Strafbarkeitsgrenze vorkommt. Viele Feinde der Demokratie wissen ganz genau, was gerade noch so unter Meinungsfreiheit fällt.“

https://www.nius.de/news/eilmeldung-bundesregierung-kuendigt-kampf-gegen-die-meinungsfreiheit-an/36c75dd4-378f-4de2-9e4d-808c118ab931

Währenddessen geben bereits heute nur noch 40 Prozent der Deutschen an, dass sie ihre Meinung frei äussern, 44 Prozent sind schon „vorsichtig“.

t.me/Rosenbusch
🤷🏼‍♂️

(Auf die Anfrage von Reichelt kam keine Antwort)

t.me/Rosenbusch
Das Grundgesetz ist für “schwierige Zeiten” gemacht. In guten Zeiten wird es normalerweise nicht gebraucht.

Es handelt sich dabei ausschließlich um Abwehrrechte des Bürgers, dessen Freiheit ihre Partei immer zu schützen vorgab, @LindaTeuteberg.

“Freiheit stirbt immer zentimeterweise”.

Laut Westerwelle geht es um das “entscheidende Selbstverständnis” Ihrer Partei. Sorgen Sie bitte dafür, dass es nicht vollends verraten wird.

t.me/Rosenbusch
Kubicki (ich weiss, aber vielleicht nehmen ihn ja einige FDPler noch ernst):

"Als Jurist bin ich sehr gespannt, wie Frau Paus ein Grundrecht dauerhaft gesetzlich einschränken will. Es ist jedenfalls nicht politische Aufgabe, schon gar nicht Aufgabe eines Ministeriums, Artikel 5 unseres Grundgesetzes auszulegen. Ich möchte nicht, dass Frau Paus anhand ihrer eigenen gefühligen Maßstäbe darüber befindet, was im Rahmen unserer Verfassung möglich und nicht möglich ist. Man muss sich schon die Frage stellen, wer eigentlich gefährlicher für unsere Verfassungsordnung ist: Diejenigen, die sich im Rahmen des Erlaubten bewegen, oder diejenigen, die den Rahmen des Erlaubten nach eigenem Gusto beschränken wollen.
Deshalb halte ich im Übrigen auch das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ für eine Gefahr für unsere Demokratie."

https://www.nius.de/politik/kubicki-warnt-vor-plan-von-lisa-paus-das-demokratiefoerdergesetz-ist-eine-gefahr-fuer-unsere-demokratie/f3d8f200-706f-4dac-8af3-f5bebb53dbae

t.me/Rosenbusch
“Der interviewte Regierungsbeauftragte, der beim Innenministerium angesiedelt ist, hat das Thema Heilpraktiker und Homöopathie von sich aus angesprochen.
Er spannt den Bogen vom Heilpraktikergesetz über die Kritik an den Corona-Maßnahmen der Regierung bis hin zu Demonstrationen gegen die Regierung. Das Fazit des Regierungsbeauftragten: Er sieht eine „Anschlussfähigkeit von antisemitischen Narrativen“, wenn jemand an der Schulmedizin zweifelt und die Corona-Maßnahmen der Regierung kritisiert. Ausdrücklich nennt der Regierungsbeauftragte in diesem Zusammenhang Heilpraktiker und Homöopathie.

Und er geht noch einen Schritt weiter. Da das Heilpraktikergesetz aus dem Jahr 1939 stamme, müssten die Heilpraktiker „ihre Vergangenheit kritisch reflektieren“.

https://heilpraktiker-newsblog.de/2024/02/13/regierungsbeauftragter-unterstellt-antisemitismus-bei-heilpraktikern-und-homoeopathen-wenn-diese-schulmedizin-und-corona-politik-kritisieren-heilpraktiker-dachverband-ddh-geht-dagegen-v/

t.me/Rosenbusch
“Der digitale Euro wird „programmierbar“ sein. Auf Deutsch: Der digitale Euro kann zweckgebunden werden. Über den eEuro wird sein Besitzer nicht frei verfügen können, sondern so programmiert sein, dass er nur für das ausgegeben werden darf, was erlaubt ist.”

Seite 10:

„Die Zentralbank kann CBDC-Noten widerrufen, z. B. als Instrument der Geldmengenkontrolle. Der Widerruf von CBDC-Noten wird von einer autorisierten Stelle, der Widerrufsbehörde, durchgeführt, die von der Zentralbank kontrolliert und betrieben wird.“


https://tkp.at/2024/02/12/deutsches-papier-digitaler-euro-zweckgebunden/

t.me/Rosenbusch
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik will den Schutz der Privatsphäre über sog. "Anonymitätsgutscheine" gewährleisten.

Das soll über unterschiedliche Wallet-Kategorien eingeführt werden:

▶️ Vollständig anonyme E-Brieftaschen, die keine persönlichen Daten erfordern mit Einschränkungen

▶️ Personalisierte Wallets, die vollständig rückverfolgbar sind, aber ohne Einschränkungen

(Edit: Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik)

https://www.heise.de/news/Digitaler-Euro-BSI-raet-fuer-anonymes-Bezahlen-zu-verschiedenen-Wallets-9626222.html

t.me/Rosenbusch