ZEIT: Bundesverfassungsgericht gibt Beschwerde von Julian Reichelt statt (🔗)

Herzlichen Glückwünsch @jreichelt zu dieser grundrechtskonformen Entscheidung, bei der das #Bundesverfassungsgericht seinen Dienst getan hat.

"Die KG Entscheidung ist ein Witz, schaut man sich den weiterhin abrufbaren Tweet mit eindeutigem Zusammenhang zur Entwicklungshilfe “für Afghanistan” an." war im November 2023 meine Einschätzung (https://x.com/dablitz_f/status/1724925514534605231), die das Bundesverfassungsgericht heute etwas wortreicher bestätigte.

Interessant finde ich auch die Ausführung in Randnummer 25: "Von einem vornherein aussichtslosen Rechtsbehelf muss aber nicht Gebrauch gemacht werden".

Mir fallen in diesem Zusammenhang sehr viele Verfahren ein, bei denen trotz von vornherein bestehender und begründeter Aussichtslosigkeit das Bundesverfassungsgericht die Anträge zum Schutz der Grundrechte abschlägig beschieden hat. Es seien noch nicht alle Rechtsbehelfe ausgeschöpft worden. #Pandemie

Da galten die #Grundrechte auch - "nur eben anders, als vor der Krise". (Zitat Harbarth)

Der Rechtsstaat funktioniert - immer nur selektiv.
#Aufarbeitung

https://www.nwzonline.de/interview/karlsruhe-nwz-interview-mit-stefan-harbarth-mir-ist-um-die-zukunft-des-rechtsstaates-nicht-bange_a_50,8,1385246164.html
(X🔗) @RA_Friede

„SCHWURBLER“ UND DIE SPRACHE DES SYSTEMS

Von 2020 bis 2022 waren Medien, Wissenschaftler und Ärzte Teil einer weltweiten Propaganda-Maschinerie. Die politisch vorgegebenen Maßnahmen galten als alternativlos. Kritiker wurden als „Schwurbler" gebrandmarkt. Was passiert, wenn sie am Ende Recht hatten?

#Corona #Aufarbeitung

https://www.rpp-institut.com/schwurbler-und-die-sprache-des-systems/

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Ulrike Guérot und P. Debionne (Nordkurier) sagen u.A. Jan Josef Liefers „danke“ für den Hoffnungsschimmer, den die Schauspieler mit ihrer Aktion #allesdichtmachen brachten.

Dazu antwortete ich:

Die #allesdichtmachen Aktion war super. Ich kann jedoch die Lobeshymne nicht verstehen, soweit sie auch @JanJosefLiefers einbezieht. Dieser hat einerseits bestritten, für eine Impfung werben zu wollen. Zugleich aber genau das getan: Er präsentierte sich bei Illner als „Beispiel für eine gut funktionierende Impfung“.

Eine haltlose Aussage, die nur auf der Beobachtung beruhte, dass ihn jedenfalls nicht #plötzlichundunerwartet ein Schaden ereilte.

Kurz vorher, am 14.10.21 brachte BILD einen Beitrag, bei dem Liefers von einem angeblichen Praktikum auf einer Covid-Intensivstation berichtet. Er schrieb:

„Alle Covid-Patienten hier auf Intensiv waren schwer erkrankt, dem Tod näher als dem Leben. Alle jung, von 28 bis 48 Jahre alt. Alle ungeimpft. Auch die beiden hochschwangeren Frauen, deren Kinder per Not-OP geholt wurden und leben, während die Mütter es nicht geschafft haben, wie ich inzwischen weiß.“

Das ist die Altersgruppe, bei der statistisch gesehen - und damals bekannt - kein relevantes Risiko für eine schwere Covid-19 Erkrankung bestand. Sie ist zugleich Zielgruppe für Impf-PR, da ohne PR kein Absatz.

Liefers brachte Angstpropaganda und kombinierte sie mit Hoffnungs-PR qua Autoritäts-Argument:

„Allerdings, da waren sich Pfleger wie Ärzte einig, wäre keiner hier gelandet mit einer Impfung.“ wirbt er der Sache nach unter vorgeblicher Bezugnahme auf Weißkittel.

Dass Liefers genau die richtige Person war, auch etwas maßnahmenkritischere Menschen einzufangen, folgt gerade aus seiner vorangegangenen Kritik an den harten Maßnahmen. Diese adelt ihn also nicht.

Sie stand nicht für sich. Sie ist in diesem Zusammenhang zu sehen. Dafür verdient er kein Lob, sondern kritische Nachfragen.

Als Sahnehäubchen hat Liefers bei Illner auch noch die #Impfpflicht als legitime politische Maßnahme ins Spiel gebracht:

"Warum geht das denn nicht, warum machen wir keine [Impfpflicht]. Wo wir doch überzeugt sind, das ist das Beste was wir tun könnten. Und ich hab noch nicht genau verstanden warum es die [Impfpflicht] nicht gibt.”

Als wäre es völlig unproblematisch, über die Verpflichtung einer unterdrückten Minderheit zur Vornahme von körperlichen Eingriffen zu diskutieren…

#Aufarbeitung #RKIFiles #allesaufdentisch

https://t.me/MDBsmash/1969

https://www.bild.de/unterhaltung/leute/leute/tatort-star-jan-josef-liefers-mein-tag-auf-der-covid-intensiv-station-77900972.bild.html

(Lob von Ulrike Guerot X🔗; Antwort von mir: X🔗) @RA_Friede

Unbedingte Leseempfehlung: Lauterbach wollte 1G für Gastronomie und Handel (@berlinerzeitung).

Anmerkung: Was hier unzweifelhaft erkennbar wird, ist eine kriminelle Energie, die sich nach Art und Umfang mit Nichts vergleichen lässt, was heutzutage sonst so strafrechtlich verfolgt wird. Formell war aber alles irgendwie demokratisch legitimiert. Verfassungsrechtlich drang keine Beanstandung durch.

Es dürfte deshalb sehr sehr unwahrscheinlich sein, dass sich irgendjemand für das Unrecht im Großen strafrechtlich verantworten muss.

Zweifelhaft ist bereits, ob wegen der Verantwortungsdiffusion über die demokratischen und (formal) rechtsstaatlichen Institutionen überhaupt ein strafbares Verhalten vorliegt.

Evtl gem. § 7 Abs. 1 Nr. 10 und Abs. 3 VStGB (Verbrechen gegen die Menschlichkeit). Mindestmaß 3 bzw 5 Jahre Freiheitsstrafe.

Ob und wer sich hiernach strafbar gemacht hat, wäre aber erst aufwändig zu prüfen. Dass das von kompetenter Stelle in einem fairen Strafprozess geschieht, ist in Deutschland quasi ausgeschlossen. Anderswo ist es - zurückhaltend ausgedrückt - auch nicht wahrscheinlich.

Mein Schluss lautet daher:

Das Corona-Unrecht ist das perfekte Verbrechen.

Dank an @Aufdecker für Ihre erfolgreichen Mühen um #Aufarbeitung! (X🔗) @RA_Friede

„Das Verwaltungsgericht Berlin hat das Bundeskanzleramt verurteilt, einem klagenden Arzt Zugang zu bisher geschwärzten Protokollen des #Corona-Expertenrates zu gewähren. Christian Haffner, sagte der Berliner Zeitung, das Urteil sei ein „Teilerfolg, der wichtig ist, um über politischen Diskussionen über die medizinische Wirkung der Corona-Impfstoffe Transparenz herzustellen“.

#Aufarbeitung

https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/bundeskanzleramt-muss-corona-protokolle-zu-impfstoffen-offenlegen-li.2217586

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❤️⛄️Wir, die Schneemänner mit Würde hatten heute das große Glück mit dem wunderbaren Menschen und Pianisten Arne Schmitt eine Mahnwache für JULIAN ASSANGE abhalten zu dürfen.

Arne hat heute, den 03.06.24 am Hauptbahnhof in Hannover eine Demo zum Thema „Der Justiz auf die Finger schauen“ angemeldet und hat morgen in Hannover einen Gerichtstermin, zu dem ihr alle als Prozessbeobachter eingeladen seid!

Infos dazu findet ihr hier https://t.me/pianoacrosstheworld

Im Laufe der Demo ist eine junge Frau zu Wort gekommen, die einen schweren Impfschaden hat. Ihre Worte haben zu Tränen gerührt und zeigen, wie unglaublich wichtig auch eine Aufarbeitung der Corona Zeit ist. Wir stehen an der Seite dieser Menschen, die einfach wieder ihr Leben zurück haben wollen ❤️

www.schneemaenner-mit-wuerde.de ❤️⛄️

#aufarbeitung #hinschauen #wirlassenunsnichtdenmundverbieten #freiheit #mut #liebe #freeassange
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Randnotiz: Die Richterin, die im Eilverfahren ihrem Vater und einer Sterbenden Seelsorge ermöglicht hat, obwohl die CoronaVO das seinerzeit nicht erlaubt hat, wurde jetzt wegen #Rechtsbeugung zu einem Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt.

https://www.otz.de/lokales/jena/article406626139/seelsorge-fuer-todkranke-frau-juristin-zu-freiheitsstrafe-auf-bewaehrung-verurteilt.html

Siehe auch hier: https://t.me/RA_Friede/6164

#Aufarbeitung (X🔗) @RA_Friede

Drosten sprach gestern bei Illner davon, dass „der Schutz gegen die Ansteckung an sich, also nicht gegen die schwere Krankheit auf einmal nicht mehr so gut war, wie das am Anfang aussah.“

Zumindest die Pfizer Zulassungsstudie (DOI: 10.1056/NEJMoa2034577) hatte ich mir 2022 mal sehr genau angesehen. Auch wenn ich nicht vom Fach bin, konnte ich doch darin lesen, dass der Schutz „gegen Ansteckung an sich“ überhaupt nicht getestet wurde. Es ging allein um symptomatisches COVID 19. Nicht um die Ansteckung an sich.

Es kam nach Drosten also völlig überraschend - und lag noch dazu an „das konnte man nicht wissen“ mutierenden Viren - dass der Schutz gegen etwas, auf das gar nicht getestet worden war, „auf einmal nicht mehr so gut war“.

let that sink.

Bezieht man Drostens Aussage entgegen seinem Wortlaut auf den (mit btw. fragwürdigen Methoden) ermittelten „guten Schutz“ gegen symptomatisches Covid-19, so beruht diese Bewertung auf einem Schutzniveau von ca. 0,84 % absoluter Risikoreduktion. Absolute Risikoreduktion heißt: Von allen Geimpften erkrankten ca. 0,84 % weniger Menschen an Covid-19 als von allen Ungeimpften.

Drostens Bewertung „gut“ ist eine lange bekannte Manipulationstechnik.

Das Ärzteblatt hat im Jahre 2005 darüber berichtet, wie die Pharmaindustrie durch die Art der Präsentation ihrer Studienergebnisse das Verschreibungsverhalten von Ärzten massiv manipuliert. In einem Beispiel hat sich die Verschreibungsbereitschaft von 3 auf 8 erhöht, wenn statt den realen Ergebnisraten eine relative Risikoreduktion ausgewiesen wurde (Skala von null bis zehn). Diese Technik hat Pfizer vorliegend auch zur Bewerbung des Covid-19 Impfstoffs verwendet.

Damit wurde die ganze Welt manipuliert.

https://www.aerzteblatt.de/archiv/46111 #Aufarbeitung (X🔗) @RA_Friede

Aktuell: #Maskenpflicht teilweise bei der Tour de France. Solange dieser Schwachsinn im Spitzensport praktiziert wird, wissen wir, dass #Aufarbeitung gesellschaftlich keine Chance hat.

https://www.t-online.de/sport/mehr-sport/radsport/id_100448490/tour-de-france-fuehrt-maskenpflicht-wegen-corona-sorge-wieder-ein.html (X🔗) @RA_Friede

📹Dr. med. Josef J. Dohrenbusch, Arzt – Die Folgen der Corona-Impfung, hoher Krankenstand, Pflegefälle💉😷🎞Film kann unter diesem Link angesehen werden: 👉https://odysee.com/@NuitDebout-Munich:7/240731-Frieden-Marienplatz-Dr.-Dohrenbusch:5

München, 31. Juli 2024

Anstieg Pflegebedürftigkeit im Jahr 2023🩼💊

#RKIFiles #RKIProtokolle #RKILeak #deframing #Impfungen #Impfärzte #Corona #Impfung #Aufarbeitung

Über neue Livestreams und Aufzeichnungen gespeicherter Livestreams von NuitDebout München informiert werden 👉 @NuitDeboutMuenchenLivestreams 📹

Filme von einzelnen Reden, Vorträge und Infos 👉 @NuitdeboutMuenchen🎥

Humorvoll vereinfacht, aber im Kern zutreffend 😉

#Corona #Aufarbeitung

💥Millionen gerettet? Zur aktuellen Lancet-Studie💥

Angeblich seien Millionen Menschenleben durch die C-Impfung gerettet worden. Das ist die Meldung, die in den letzten Tagen wieder durch die Medien geistert. Die Berichte berufen sich auf eine Studie des medizinischen Fachjournals "Lancet".

Prof. Dr. med. Andreas Sönnichsen kritisierte die der Studie zugrundeliegenden Modelle, die willkürliche Zahlen erzeugen. Bemerkenswert: Alle Autoren der Studie sind bei der WHO angestellt. Ein weiteres Fallbeispiel dafür, wie Wissenschaft zu Propaganda degradiert wird.

#Corona #Aufarbeitung

https://www.achgut.com/artikel/warum_die_impfstoffe_keine_million_leben_gerettet_haben

Status 3. September 2024
-heute war ein richtig guter Tag, ein Funken Hoffnung für den Rechtsstaat lodert noch im Dunst der Korruption und vorsätzlicher Körperverletzung.

Der Kurs bei der Corona #Aufarbeitung schaut gut aus ihr Lieben, wie zu erwarten war, war die einrichtungsbezogene Impfpflicht verfassungswidrig!
Mehr Menschenrechtsverletzungen ging (eigentlich) nicht.
#GegenDasVergessen

Dann dürften die knapp 600 Strafanzeigen vom #ZAAVV vielleicht auch bald bearbeitet werden bei der Bundesgeneralanwaltschaft, nicht wahr Herr Rommel?

Lesenswerte Pressemitteilung des VG Osnabrück zur Vorlage an das Bundesverfassungsgericht:

„Die Kammer geht davon aus, dass eine verfassungskonforme Auslegung der Norm nicht möglich sei. (…) Zwar habe das Bundesverfassungsgericht bereits mit Beschluss vom 27. April 2022 (1 BvR 2649/21) die Verfassungsmäßigkeit der streitgegenständlichen Norm festgestellt. Aufgrund der nunmehr vorliegenden Protokolle des COVID-19-Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie der in diesem Zusammenhang heute durchgeführten Zeugenvernehmung von Prof. Dr. Schaade, Präsident des RKI, sei die Unabhängigkeit der behördlichen Entscheidungsfindung in Frage zu stellen.“

https://www.verwaltungsgericht-osnabrueck.niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/verwaltungsgericht-osnabruck-legt-bundesverfassungsgericht-entscheidung-uber-einrichtungs-und-unternehmensbezogene-nachweispflicht-vor-235240.html

#RKIFiles
#IhrHabtMitgemacht
#BioNtech

@Zeitzeugen_Archiv

Böhmermann und der Spiegel haben versucht sie zu canceln, hat eher so semi funktioniert:

Die Indie-Metalband Weimar steigt mit „1331“ auf #1 der deutschen Albumcharts ein.

Hier das Ende des Videos zur Single „Hexenjagd“.

#Aufarbeitung

Komplett: https://youtu.be/cgLUopx9q68

t.me/Rosenbusch

Der SPIEGEL: pseudowissenschaftliche Rassentheorien dürfen nicht massentauglich werden 👏 (🔗)

Der SPIEGEL: pseudowissenschaftliche "Biopolitik" durch 3G/2G Diskriminierung zur Verfolgung "Ungeimpfter" ist voll OK #Aufarbeitung #Doppelstandards #NiewiederistJetzt (X🔗) @RA_Friede

Man sollte die #Aufarbeitung nicht den Tätern überlassen. #RichtigErinnern

#Aufarbeitung und #RichtigErinnern, heute vor 4 Jahren.
Das #CovidRegime löst in einem wohl einmaligen Vorgang seit 1949 einen christlichen Gottesdienst auf. Noch dazu an Allerheiligen, an einem Sonntag, in Bayern.

"Särge mit Blumenkränzen und Deutschland-Flaggen
Querdenker-Demo in München wird zu Gottesdienst Nur 1000 Demonstranten hatte das Bayerische Verwaltungsgericht aufgrund von Infektionsschutzmaßnahmen auf den Münchener Theresienwiesen erlaubt, das war den ´Querdenkern´ nicht genug.

Deshalb sagte der Bewegungs-Anwalt Markus Haintz die Sonntags-Versammlung um 16 Uhr kurzerhand ab, um stattdessen einen Gottesdienst abzuhalten. ´Bei Gottesdiensten gilt laut Bayerischer Coronaverordnung keine Maskenpflicht´, sagte er.

Ein Pfarrer einer evangelischen Freikirche redete dann auf einer Bühne vor der Menge. ´Wir haben denselben Herrn und Meister, Jesus Christus.´

Und: ´Freiheit und Frieden sind zwei christliche Schlüsselworte, deshalb sind wir doch hier. Es ist eine Notsituation aufgetreten, deshalb müssen wir uns an Gott wenden.´

Dann trat auch Fernsehpfarrer Jürgen Fliege auf. Salbungsvoll sagte er: ´Gegen das Regime der Angst können wir nur das große Vertrauen als Medizin leben.´ Und: ´Wir gehen zu den Vätern und Müttern des Grundgesetzes und trauern.´

Auf der Bühne waren Kreuze aufgestellt - und Särge mit Blumenkränzen und Deutschland-Flaggen."

Ein Tag zuvor.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/22-07-Buschmann-will-schnell-Klarheit-Misstrauensvotum-kommt-aber-nicht--article25343170.html

Genau so werden sie übrigens die Risikobewertung von „mäßig“ auf „hoch“ vollzogen haben. #RKIFiles

Und genau so hat dann Destatis getitelt: „Corona-Pandemie führt zu Übersterblichkeit in Deutschland“. #Aufarbeitung

Wir leben in einer rechtsstaatlichen Demokratie. (X🔗) @RA_Friede