Elon Musk kommentiert einen Tweet (übersetzt mit Google):

„Gefährliche Zeiten“

🇬🇧 Großbritannien verhaftet Bürger massenhaft wegen Memes
🇫🇷 Frankreich verhaftet Telegram-Gründer
🇮🇪 Irland versucht, „gemeine Memes“ zu verbieten
🇧🇷 Brasilien zwingt 𝕏 zur Flucht
🇦🇺 Australien versucht 𝕏 Beiträge zu zensieren
🇪🇺 Die EU versucht, Elon Musk zu erpressen
🇺🇸 Justizministerium sperrt jemanden wegen eines Memes ein
🇻🇪 Maduro blockiert jeglichen Zugang zu 𝕏

Die freie Meinungsäußerung wird weltweit angegriffen. Jetzt ist es an der Zeit, dagegen anzukämpfen.

Wenn sie gewinnen, gibt es kein Zurück.“

https://x.com/elonmusk/status/1827551868580487321?s=46

Ihr müsst euch das echt mal gönnen. Der Rumble-Chef FLIEHT aus Europa, weil er eine Videoplattform besitzt, Durov wurde gerade verhaftet, weil er eine App hat. Und dieses Psychopathengesockse wagt es, dem demokratischen Widerstand gegen den EU-Faschismus vorzuwerfen, eine Diktatur errichten zu wollen.

Himmel nochmal, wann wacht das Volk endlich auf???

https://x.com/OliverJanich/status/1827712146911924570

Prof. Dr. Volker Boehme-Neßler, einer der führenden deutschen Verfassungsrechtler:

"Die Einschätzung der AfD durch den Verfassungsschutz ist natürlich nicht neutral. Der Verfassungsschutz ist keine neutrale Institution. Er ist eine weisungsgebundene Behörde aus dem Bereich der Innenministerin. Mit anderen Worten: Faeser sagt dem Verfassungsschutz, was er machen soll. Das ist so ähnlich wie beim RKI. Das ist auch eine weisungsgebundene Behörde aus dem Bereich von Gesundheitsminister Lauterbach. So wenig, wie das RKI in der Corona-Zeit die einzige Wahrheit verkündet hat, so wenig tut das der Verfassungsschutz jetzt auch."

https://x.com/NeBoehme/status/1830857001884176844

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Sensation bei Gerichtsverhandlung!
EILMELDUNG: RKI-Chef Schaade gesteht: Risikobewertung für Lockdown nicht wissenschaftlich fundiert, sondern "Management-Entscheidung"

Die Gerichtsverhandlung am Verwaltungsgericht Osnabrück am 3. September 2024 drehte sich um die Klage einer Pflegehelferin gegen ein Betretungs- und Tätigkeitsverbot, das ihr auferlegt wurde, weil sie keinen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen konnte. Der zentrale Punkt der Verhandlung war die Befragung von Herrn Schaade, amtierender Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), zu den internen RKI-Protokollen, die durch Informationsfreiheitsanfragen und Leaks öffentlich wurden. Diese Protokolle, spielten eine Schlüsselrolle in der Verhandlung.

Die wichtigste Erkenntnis des Prozesses war, dass Herr Schaade offenbarte, dass die Risikobewertung und die Hochstufung der Gefährlichkeit, die zur Rechtfertigung von Maßnahmen wie dem Lockdown verwendet wurden, nicht allein auf wissenschaftlicher Grundlage beruhte. Stattdessen wurde diese Hochstufung als ein "Management-Thema" betrachtet, was bedeutet, dass sie auch von nicht-wissenschaftlichen Erwägungen beeinflusst wurde. Dies widerspricht der bisherigen Annahme, dass alle Maßnahmen streng wissenschaftlich fundiert waren.

Diese Enthüllung führte dazu, dass das Gericht, insbesondere der Vorsitzende Richter, diese Vorgehensweise des RKI stark hinterfragte. Am Ende der Verhandlung entschied das Gericht, dass das Betretungsverbot unrechtmäßig war. Darüber hinaus stellte das Gericht fest, dass die einrichtungsbezogene Nachweispflicht, also die Impfpflicht für medizinisches Personal, mindestens ab dem 7. November 2022 verfassungswidrig sei. Das Urteil könnte weitreichende Folgen haben, da nun das Bundesverfassungsgericht darüber entscheiden muss.

Insgesamt wird die Verhandlung als ein bedeutender Schritt gesehen, der aufzeigt, dass einige der getroffenen Maßnahmen während der Pandemie nicht vollständig wissenschaftlich fundiert waren.

Vielen Dank für ihre wertvolle Arbeit, Tom Lausen 🙏
📃Pressemitteilung Verwaltungsgericht

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Allerspätestens ab dem 24.08.2021 wusste das Regime, dass die modRNA Gentherapie vollkommen unwirksam in Bezug auf Übertragung ist.
Es folgten, 2G, 2G+, Ausgangssperren und ein faktischer Impfzwang in vielen Berufen.
Der lange und dunkle Winter 2021/22 war für Millionen Menschen pure psychische Folter.

#RkiProtokolle (Via Laborpandemie)

t.me/Rosenbusch

Wegen solcher Plakate ermittelt jetzt der Staatsschutz – wegen Volksverhetzung.
Man kann über den Inhalt geteilter Meinung sein, man kann das Plakat für geschmacklos halten. Aber ein Fall für Staatsschutz und Staatsanwaltschaft dürften solche Plakate nur in autoritären Staaten sein. Eine Demokratie muss Satire aushalten – und Satire muss weh tun. Erschreckend, wie weit wir vom Pfad der Demokratie und Freiheit abgewichen sind.

NRW-Regierung muss Wahrheit über „deutsche“ Gruppenvergewaltiger zugeben.
Anfrage nach Vornamen.
209 Fälle im Jahr 2023. Glaubt man der offiziellen Statistik, halten sich „deutsche“ und nicht-deutsche Täter in etwa die Waage. Doch selbst eine flüchtige Analyse der Zahlen bringt dieses Kartenhaus schnell zum Einsturz. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/nrw-regierung-muss-wahrheit-ueber-deutsche-gruppenvergewaltiger-zugeben/

Nochmal der entscheidende Satz des Verwaltungsgerichts Osnabrück:

“Aufgrund der nunmehr vorliegenden Protokolle des COVID-19-Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie der in diesem Zusammenhang heute durchgeführten Zeugenvernehmung von Prof. Dr. Schaade, Präsident des RKI, sei die Unabhängigkeit der behördlichen Entscheidungsfindung in Frage zu stellen."

https://www.verwaltungsgericht-osnabrueck.niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/verwaltungsgericht-osnabruck-legt-bundesverfassungsgericht-entscheidung-uber-einrichtungs-und-unternehmensbezogene-nachweispflicht-vor-235240.html

t.me/Rosenbusch

Die kommunistische BRD

Alexander Solschenizyn, Überlebender des sowjetischen Völkermordes und Autor des Buches "Archipel Gulag", sagte einmal:

"Ein kommunistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert."

Folglich haben wir in der BRD heute ein kommunistisches System.

Wir alle kennen zu genüge die Kuscheljustiz gegenüber Schwerstkriminellen. Dieser Tage ist das Augenmerk wieder vermehrt darauf gerichtet, dass diese Bundesrepublik spätestens seit Merkel bewusst Gewalttäter ins Land lässt und alles dafür tut, dass sie nicht abgeschoben werden müssen. Und wenn sie abgeschoben werden, dann kommen sie durch die Hintertür wieder herein, weil die Grenzen ja offen stehen wie Scheunentore. Nun hören wir auch, dass den Abzuschiebenden, wenn es denn mal 28 gibt, 1.000 € Handgeld gegeben werden, sozusagen eine Vergewaltigungsprämie.

In diesem Bericht der

🎬 Tagesschau

hören wir, wie schwierig das mit den Abschiebungen sei, dass man überlastet sei und dem nicht Herr werde.

So ein Unfug!

Wir haben in den letzten vier Jahren erlebt, zu welchen Höchstleistungen die Strafverfolgungsbehörden fähig sind, wenn es gegen die eigenen Bürger geht. Da wurden die Menschen auf der Straße niedergeknüppelt, egal, ob es Alte oder Schwangere waren. Da wurden hunderte Patienten mit Hausdurchsuchungen überzogen, weil sie angeblich falsche Maskenatteste oder Impfbescheinigungen hatten. Da wurden Ärzte und politische Aktivisten zum Teil über Jahre inhaftiert und sind es noch. Da wurden Zeugen von der GSG 9, der Anti-Terror-Truppe des Bundes, heimgesucht. Das war alles möglich! Keine dieser so überlasteten Beamten hat an der Haustür Kehrt gemacht. Sie kamen morgens um 6 Uhr, überfielen die Familien, trennten die weinenden Kinder von ihren Eltern, wandten verbotene Vernehmungsmethoden an.

Gegen die eigenen Bürger geht dieser Staat mit maximaler Gewalt und Willkür vor.

Und diese Leute wollen uns erzählen, dass sie das Recht gegenüber wirklichen Kriminellen nicht durchsetzen können?

Die Realität spricht eine andere Sprache: Sie wollen es nicht. Wir haben es mit einer Herrschaft zu tun, die gegen das eigene Volk gerichtet ist. Das ist nicht das, wofür wir unser Grundgesetz haben. Wir müssen unseren Staat wieder von dem Kopf auf die Füße stellen. Das ist unsere Aufgabe als Bürger. Wir sind der Souverän.

@RAStBChrisMoser

❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Freispruch in Berlin

Am heutigen Freitag, dem 06.09.2024, wurde Stephan Bergmann vom Vorwurf der versuchten Bestechung in einem besonders schweren Fall vom AG Tiergarten (endlich) freigesprochen.

Hintergrund ist eine Szene auf der Bühne der „Querdenken-Demonstration“ am 1. August 2020. Hier soll der Mandant versucht haben, den Beamten mit einem Geldversprechen von 1,3 Mio EUR dazu zu bewegen, die angekündigte Auflösung der Versammlung nicht auszusprechen.

Das Video mit dieser Auflösungsszene ist durchaus als historisch zu bewerten und kann 👉 hier nochmals in Erinnerung gerufen werden.

Nach einer über dreijährigen gerichtlichen Odyssee wurde heute dem Mandanten nun endlich durch das AG Tiergarten Gerechtigkeit zuteil.

Dabei ist die Historie in diesem Fall durchaus bemerkenswert: zunächst hatte das Amtsgericht die Anklage nicht zugelassen. Die hiergegen eingelegten Beschwerde der Staatsanwaltschaft vor dem Landgericht hatte Erfolg, weshalb der Mandant daraufhin - wiederum vom Amtsgericht - zu 14 Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt wurde. Nach dieser Verhandlung wurde Bergmann sogar für einen Tag inhaftiert.

Die hiergegen von der Verteidigung eingelegte Sprungrevision vor dem Kammergericht Berlin war erfolgreich, sodass heute abermals vor dem Amtsgericht verhandelt wurde und Bergmann endlich freigesprochen wurde.

Im Wesentlichen wurde ihm zugute gehalten, dass er natürlich keinen Einfluss auf die Menschen und deren Spendenbereitschaft haben konnte. Zudem gab der Beamte auch an, den Mandanten gar nicht gehört zu haben.

Alles in allem ein weiteres Beispiel für eine in der Coronazeit irrsinnige Strafjustiz, die vor allem durch den übermäßigen Verfolgungseifer der Staatsanwaltschaften aus dem Ruder gelaufen ist.

Im heutige Interview erzählt Stephan Bergmann seine Eindrücke von diesem Verfahren, das hoffentlich nicht von der StA in die Berufung getrieben wird, damit er nun endlich seinen Frieden finden kann.

( 👉👉 zum Interview)

Im Bericht aus Berlin (ARD) ist der SPD Balken (15%) höher als der AFD Balken (17%). Der Grünen Balken (11%) ist etwa so hoch wie der AFD Balken (17%).

Videoausschnitt.

Maaßen:

"Es ist unfassbar, aber wahr: Ich bin nun selbst Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes, der Behörde, die ich einst leitete. Mehr als 2677 Seiten und 2 DVDs voller Daten über mich – nur weil ich die Bundesregierung kritisiere. Der Vorwurf? Delegitimierung des Staates. Ich kämpfe nun gegen diese unerhörte Überwachung, nicht nur für mich, sondern für alle, die frei ihre Meinung äußern wollen. Wenn es mich trifft, trifft es morgen jeden, der wagt, Kritik zu üben. Wir dürfen nicht zulassen, dass Kritik an der Regierung zur Gefahr für unsere Demokratie erklärt wird!"

Dachte, das ist längst offiziell, aber scheinbar was Neues. Willkommen im Club.

Der ÖRR-Blog publiziert ein Video auf 𝕏 und schreibt dazu:

»Der Terrorismus Experte Peter R. Neumann, der 2015 bei Monitor behauptete, mit den Flüchtlingen würden keine Terroristen kommen, stellt jetzt fest, dass 70% der Terrorverdächtigen in Deutschland Asylbewerber oder Flüchtlinge waren. «

➡️ Link zur Bildquelle / zum Post

(Original-Bildquelle: WDR/Monitor)

"Nach den Zahlen der Barmer Ersatzkasse gab es zwischen Mai und Juli 2024 fünfmal so viele Atemwegsinfekte wie zur gleichen Zeit 2020, dem ersten Jahr der #Pandemie."

🎉Im Übrigen bin ich der Ansicht, dass das Pandemie-Narrativ zerstört werden muss. #Aufarbeitung 💫
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus253501682/Rekord-Krankenstand-Fuenfmal-so-viele-Atemwegsinfekte-wie-im-ersten-Pandemiejahr.html (X🔗) @RA_Friede

„Hartnäckige Impfgegner müssen begreifen, dass unsere Gesellschaft dieses Verhalten immer weniger respektiert und deshalb Einschränkungen im täglichen Leben die zwangsläufige Folge für sie sein werden.“

— Friedrich Merz, Kanzlerkandidat der Union.

https://www.rnd.de/politik/friedrich-merz-neuer-cdu-chef-will-allgemeine-impfpflicht-in-mehreren-stufen-HE3Y7Q5BIRGK3M6GBMDQAHHS7I.html

#WirVergessenNicht

t.me/Rosenbusch

Homburg zu dem Urteil:

"Demokratie: Zwei Wölfe und ein Schaf stimmen über das Abendessen ab (Mehrheitsprinzip).

Rechtsstaat: Das Schaf überlebt (Minderheitenschutz).

Nach den Grundrechten gibt das
BVerfG auch den Minderheitenschutz auf und bereitet einer Raubtier-Demokratie den Weg. Falls die AfD die absolute Mehrheit erringt, kann sie nach diesem Urteil alle Ausschussvorsitze und auch das gesamte Präsidium allein besetzen. Das finde ich nicht gut.

Mir sind Anstand und zivilisierte Umgangsformen wichtiger als politische Inhalte. In UK, das kein Verfassungsgericht hat, haben sich faire Verfahren über Jahrhunderte eingespielt. Bei uns gelingt das leider nicht. Das Bundesverfassungsgericht macht sich zum Büttel einer entgrenzten Herrscherelite."

Meine Antwort:

"Homburg hat recht. De facto ist es aber so, dass die AfD sogar sämtliche Vorsitze übernehmen wird müssen, um den Saustall aufzuräumen. Insofern danke für das Urteil. 😀"

„Deutschland droht Solarinfarkt

An sonnigen Tagen ist so viel Strom in der Leitung, wir wissen nicht, wohin damit"

Irgendwann fliegt die Sicherung raus." Um den Solarinfarkt zu verhindern, gibt es Maik Render zufolge zwei Möglichkeiten: "Vielleicht müssen wir sagen, dass wir PV nicht mehr dort bauen, wo schon ganz viel ist". Der N-Ergie-Chef kann sich allerdings auch Vorgaben für den Betrieb privater Solaranlagen vorstellen, etwa: Überschüssiger Strom darf nur zu bestimmten Zeiten ins Netz einspeist werden. "Man kann nicht immer nur fördern, sondern muss auch mal fordern".

https://n-tv.de/wirtschaft/Solarinfarkt-im-Klima-Labor-An-sonnigen-Tagen-ist-so-viel-Strom-in-der-Leitung-wir-wissen-nicht-wohin-damit-article25216440.html