⚠️🔥💥⚡💥🔥⚠️
Präsident #DonaldTrump: "Everybody wants to be my friend"😉
...noch 31 Tage.🔥
Die vielen Marionetten des #EU_Parlaments verliert die Nerven:
Während sie in Brüssel noch wie aufgescheuchte Hühner umherlaufen und weiterhin "irre" Statements vor den Kameras geben und ihre Dauerschleife (Kriegsbefürworter) absondern, ist das Team um #PräsidentDonaldTrump startklar.👍
Zudem gelingt es dem US-Repräsentantenhaus nicht, die erforderliche Stimmenzahl für die Verabschiedung eines Übergangsfinanzierungsgesetzes aufzubringen, um einen Regierungs-STILLSTAND zu vermeiden.🔥🫵
By Henning Riediger
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Zudem gelingt es dem US-Repräsentantenhaus nicht, die erforderliche Stimmenzahl für die Verabschiedung eines Übergangsfinanzierungsgesetzes aufzubringen, um einen Regierungs-STILLSTAND zu vermeiden.🔥🫵
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Heute um 12:00 Uhr bestätigt💯🫵😋
#Russland lehnt die Stationierung ausländischer Truppen in der #Ukraine weiterhin kategorisch ab. Dies komme unabhängig von der Flagge einer solchen Truppe für Russland nicht infrage, erklärte das Außenministerium in Moskau.
Die Stationierung von Truppen wäre ein „direkter bewaffneter Konflikt“ mit Russland. Außenamts-Sprecherin Maria Sacharowa erklärte: „Es ist für uns absolut inakzeptabel, dass Armeeeinheiten anderer Staaten unter irgendeiner Flagge in der Ukraine stationiert werden.“ Russland würde darauf mit „allen verfügbaren Mitteln“ reagieren.
In einem Interview mit dem Fernsehsender Rossija-1 sagte Putin-Berater Juri Uschakow: „Wir glauben, dass unser Ziel eine langfristige friedliche Lösung ist. Wir streben nach einer friedlichen Lösung, die die legitimen Interessen unseres Landes und unsere bekannten Anliegen berücksichtigt. Schritte, die friedliche Aktionen imitieren, sind meiner Meinung nach in dieser Situation für niemanden nötig.“🙏
Er wies darauf hin, dass er in einem Gespräch mit dem US-Sicherheitsberater Mike Waltz am Mittwoch die Position Russlands zu dieser Angelegenheit dargelegt habe. Uschakow weiter: „Ich habe natürlich die Vereinbarungen über einen vorübergehenden Waffenstillstand kommentiert und unseren Standpunkt dargelegt, dass dies nichts weiter als eine vorübergehende Ruhepause für das ukrainische Militär ist, nicht mehr.🫵
➡️➡️➡️ weitere Ergänzung.🫵
Dem Europäischen Parlament droht ein neuer Korruptionsskandal. Im Zuge von Ermittlungen zu aktiver Bestechung sowie Fälschung rückten rund 100 Polizisten zu 21 Hausdurchsuchungen in Belgien und Portugal aus, wie aus einer Mitteilung der Bundesstaatsanwaltschaft in Brüssel hervorgeht.
Mehrere Verdächtige wurden vorläufig festgenommen. Ziel der mutmaßlichen Bestechung soll die Beeinflussung politischer Entscheidungen für Geschäftsinteressen gewesen sein.
Zu möglichen Auftraggebern äußerte sich die Staatsanwaltschaft nicht. Mehrere belgische Medien berichteten, dass die Ermittler den chinesischen Telekommunikationsriesen Huawei hinter den Beeinflussungsversuchen vermuten. Chinesische Technik im westlichen Mobilfunk wird seit Jahren heiß diskutiert. Huawei-Kritiker befürchten, dass China über das Unternehmen Zugriff auf Handynetze bekommen könnte.
Keine Durchsuchung im Parlament selbst
Eine Sprecherin des #EU-Parlaments sagte auf Anfrage, dass man auf Ersuchen der Behörden stets uneingeschränkt zusammenarbeite.
Ob und wenn ja wie viele ehemalige oder aktive Abgeordnete im Fokus der Behörden stehen, wurde nicht mitgeteilt. Hinweise darauf, dass auch Abgeordnete festgenommen wurden, gab es nicht.
Wie die Staatsanwaltschaft weiter mitteilte, soll die Korruption von 2021 bis heute regelmäßig und sehr diskret "unter dem Deckmantel des kommerziellen Lobbyings in verschiedenen Formen praktiziert worden sein".
Auch könnte etwa bei Übernahmen von Konferenzkosten auf versteckte Art und Weise Geld an Mittelsmänner geflossen sein. Weiterhin wird auch zu mutmaßlicher Geldwäsche ermittelt, teilte die Staatsanwaltschaft mit.
Im Zuge von Ermittlungen zu aktiver Bestechung sowie Fälschung rückten rund 100 Polizisten zu 21 Hausdurchsuchungen in Belgien und Portugal aus, wie aus einer Mitteilung der Bundesstaatsanwaltschaft in Brüssel hervorgeht.
Mehrere Verdächtige wurden vorläufig festgenommen. Ziel der mutmaßlichen Bestechung soll die Beeinflussung politischer Entscheidungen für Geschäftsinteressen gewesen sein.🫵
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Die Stationierung von Truppen wäre ein „direkter bewaffneter Konflikt“ mit Russland. Außenamts-Sprecherin Maria Sacharowa erklärte: „Es ist für uns absolut inakzeptabel, dass Armeeeinheiten anderer Staaten unter irgendeiner Flagge in der Ukraine stationiert werden.“ Russland würde darauf mit „allen verfügbaren Mitteln“ reagieren.
In einem Interview mit dem Fernsehsender Rossija-1 sagte Putin-Berater Juri Uschakow: „Wir glauben, dass unser Ziel eine langfristige friedliche Lösung ist. Wir streben nach einer friedlichen Lösung, die die legitimen Interessen unseres Landes und unsere bekannten Anliegen berücksichtigt. Schritte, die friedliche Aktionen imitieren, sind meiner Meinung nach in dieser Situation für niemanden nötig.“🙏
Er wies darauf hin, dass er in einem Gespräch mit dem US-Sicherheitsberater Mike Waltz am Mittwoch die Position Russlands zu dieser Angelegenheit dargelegt habe. Uschakow weiter: „Ich habe natürlich die Vereinbarungen über einen vorübergehenden Waffenstillstand kommentiert und unseren Standpunkt dargelegt, dass dies nichts weiter als eine vorübergehende Ruhepause für das ukrainische Militär ist, nicht mehr.🫵
➡️➡️➡️ weitere Ergänzung.🫵
Dem Europäischen Parlament droht ein neuer Korruptionsskandal. Im Zuge von Ermittlungen zu aktiver Bestechung sowie Fälschung rückten rund 100 Polizisten zu 21 Hausdurchsuchungen in Belgien und Portugal aus, wie aus einer Mitteilung der Bundesstaatsanwaltschaft in Brüssel hervorgeht.
Mehrere Verdächtige wurden vorläufig festgenommen. Ziel der mutmaßlichen Bestechung soll die Beeinflussung politischer Entscheidungen für Geschäftsinteressen gewesen sein.
Zu möglichen Auftraggebern äußerte sich die Staatsanwaltschaft nicht. Mehrere belgische Medien berichteten, dass die Ermittler den chinesischen Telekommunikationsriesen Huawei hinter den Beeinflussungsversuchen vermuten. Chinesische Technik im westlichen Mobilfunk wird seit Jahren heiß diskutiert. Huawei-Kritiker befürchten, dass China über das Unternehmen Zugriff auf Handynetze bekommen könnte.
Keine Durchsuchung im Parlament selbst
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Ob und wenn ja wie viele ehemalige oder aktive Abgeordnete im Fokus der Behörden stehen, wurde nicht mitgeteilt. Hinweise darauf, dass auch Abgeordnete festgenommen wurden, gab es nicht.
Wie die Staatsanwaltschaft weiter mitteilte, soll die Korruption von 2021 bis heute regelmäßig und sehr diskret "unter dem Deckmantel des kommerziellen Lobbyings in verschiedenen Formen praktiziert worden sein".
Auch könnte etwa bei Übernahmen von Konferenzkosten auf versteckte Art und Weise Geld an Mittelsmänner geflossen sein. Weiterhin wird auch zu mutmaßlicher Geldwäsche ermittelt, teilte die Staatsanwaltschaft mit.
Im Zuge von Ermittlungen zu aktiver Bestechung sowie Fälschung rückten rund 100 Polizisten zu 21 Hausdurchsuchungen in Belgien und Portugal aus, wie aus einer Mitteilung der Bundesstaatsanwaltschaft in Brüssel hervorgeht.
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